Archiv: Frankfurt a.M. (city)


23.12.2023 - 21:42 [ George Canawati-جورج قنواتي / Twitter ]

Frankfurt – Germany, reciting the poem of poet, academic, and storyteller, the Palestinian martyr Professor Refaat Al-Areer @itranslate123 in several languages during a protest that called for #StopGazaGenocide #NotATarget #NotANumber

If I must die,
you must live
to tell my story
to sell my things
to buy a piece of cloth
and some strings,
(make it white with a long tail)
so that a child, somewhere in Gaza
while looking heaven in the eye
awaiting his dad who left in a blaze —
and bid no one farewell
not even to his flesh
not even to himself —
sees the kite, my kite you made, flying up
above
and thinks for a moment an angel is there
bringing back love
If I must die
let it bring hope
let it be a tale.

29.01.2022 - 22:38 [ Grundrechte retten / Twitter ]

Wir werden jede Woche MEHR! Bunt, kreativ, tolerant, international. Für die Freiheit auf die Straße. #Ffm2901

15.01.2022 - 19:08 [ BMedia / Twitter ]

Germany – Frankfurt [Jan 15, 2022]

Nationwide Massive protests in #Germany against vax mandates & passports!

#NoVaccinePassports #NoGreenPass #NoAlPaseSanitario #DoNotComply #NonAuPassVaccinal #PassaporteSanitarioNao #Freiheit #nejtillvaccinpass #Freedomrally #Frankfurt

09.01.2022 - 12:51 [ BMedia / Twitter ]

Germany – Frankfurt am Main [Jan 8, 2022] Massive demonstrations EVERYWHERE in Europe against vax mandates & passports!

#NoVaccinePassports #NoGreenPass #NoAlPaseSanitario #manifs8janvier #DoNotComply #NonAuPassSanitaire #PassaporteSanitarioNao #Freiheit #nejtillvaccinpass

03.04.2021 - 10:25 [ junge Welt ]

Kampf gegen Gentrifizierung „Grüne Lunge“ besetzt

Alexis Passadakis von der Kampagne »Grüne Lunge bleibt – Instone stoppen« gab zu verstehen: Sollte entschieden werden zu bauen, könne die Biodiversität in der »Grünen Lunge« innerhalb nur eines Jahres zerstört werden. Jedes noch so kleine Biotop sei für den Fortbestand der Menschheit wertvoller als die Profitinteressen einzelner Kapitaleigner, bemerkte Areeg Mulhi vom Bündnis »Stadtklima Wiesbaden«.

04.07.2020 - 07:19 [ Lotte Laloire / Verdi ]

Meter weit über Steinboden geschleift

(19.06.2020)

Viele Kollegen beschweren sich, die Polizei habe die Corona-Krise ausgenutzt, um die Pressefreiheit einzuschränken.

Nur eines, das will bis auf Rumpenhorst niemand von ihnen: mir ihre Erlebnisse „unter 1“, also unter echtem Namen, schildern. Ich verstehe das. Vielen fehlt die Hoffnung, dass es etwas nützt. Andere haben keine Zeit oder keine Kraft für solche Auseinandersetzungen. Dennoch enttäuscht es mich. Ihr Schweigen ist zugleich die Ursache und die Folge, dass unrechtmäßige Polizeigewalt so selten vor Gericht landet. Wieder andere Medienleute sind schlicht opportunistisch: Sie wollen ihr gutes Verhältnis zur Polizei nicht aufs Spiel setzen, um weiter an wichtige Informationen zu kommen.

04.07.2020 - 07:13 [ Hessenschau.de ]

„NSU 2.0“-Drohung gegen Linken-Politikerin Wissler

Nach Informationen des hr ähneln die Schreiben an Wissler nicht nur wegen des „NSU 2.0“-Absenders denen an die Frankfurter Rechtsanwältin Seda Basay-Yildiz aus dem Jahr 2018. Es wird eine konkrete Bedrohung formuliert, und es werden persönliche Daten Wisslers verwendet, die nicht öffentlich zugängig sind. Außerdem gibt es auch diesmal einen Bezug zur Frankfurter Polizei.

11.04.2020 - 09:56 [ junge Welt ]

Arbeit von Journalisten „Vorgezeigte Presseausweise wurden ignoriert“

Es kann gut sein, dass einige Beamte nun davon ausgehen, sich quasi im Ausnahmezustand zu befinden und damit abseits des normalen Polizeialltags. Vielleicht glauben einige, dass die Pressefreiheit nur noch als minderes Gut anzusehen ist.

09.02.2020 - 09:56 [ ORF.at ]

Drohne legte Flugbetrieb in Frankfurt kurzzeitig lahm

Die Ermittlungen dauerten an, hieß es nach Aufhebung der Sperrung. Auch ein Polizeihubschrauber war im Einsatz, um nach dem mutmaßlichen Drohnenpiloten zu suchen.

22.11.2019 - 15:24 [ Hessenschau ]

„Politisch ist das absolut inakzeptabel“

In der Affäre um das hohe Gehalt seiner Frau bei der AWO hüllt sich der Frankfurter Oberbürgermeister weiter in Schweigen. Der FDP-Politiker Pürsün glaubt nicht, dass Feldmann „heil aus der Affäre rauskommt“. Als OB hätte er Vorteile für seine Frau ablehnen müssen.

03.03.2019 - 00:10 [ Radio Utopie ]

Nicht Amazon ist Skandal sondern Videos durch Bundespolizei

Angst wird geschürt, dass ausländische Dienste auf diese Daten Zugriff erhalten, diese Amazon-Server befinden sich in Frankfurt/Main. Beruhigt wird die Bevölkerung, dass eine Infrastruktur geschaffen werden soll, die ausschliesslich in Deutschland durch deutsche IT-Techniker verwaltet wird.

18.10.2018 - 22:21 [ Junge Welt ]

„Es ist eine Frage des politischen Willens“

Unser Protest richtet sich gegen diese Landesregierung und auch gegen die Frankfurter Stadtregierung, eine Koalition aus CDU, SPD und Grünen. Landes- und stadteigene Wohnungsbaugesellschaften sollten sich auf den Neubau und die Erhaltung von Sozialwohnungen konzentrieren. Die landeseigene Nassauische Heimstätte Wohnungs- und Entwicklungsgesellschaft mbH baut ebenso wie die stadteigene ABG Frankfurt-Holding statt dessen Eigentumswohnungen im Luxussegment.

12.10.2018 - 06:04 [ Bundesverwaltungsgericht ]

Klage der DE-CIX Management GmbH erfolglos

(31.5.2018) Ob und in welchem Umfang das verpflichtete Unternehmen Vorkehrungen zu treffen hat, richtet sich letztlich nach § 27 Abs. 2 der Telekommunikations-Überwachungsverordnung (TKÜV). Danach hat der Verpflichtete dem BND an einem Übergabepunkt im Inland eine vollständige Kopie der Telekommunikation bereitzustellen, die über die in der Anordnung bezeichneten Übertragungswege übertragen wird.

12.10.2018 - 06:00 [ De-CIX.net ]

Internetknoten-Betreiber DE-CIX reicht Klage beim Bundesverfassungsgericht ein

„Die Entscheidung der Klageabweisung durch das Bundesverwaltungsgericht ohne jede inhaltliche Prüfung ist für uns rechtlich nicht hinnehmbar. Deswegen haben wir zum einen als Rechtsbehelf eine Anhörungsrüge gegen das Urteil erhoben und zum anderen Verfassungsbeschwerde in Karlsruhe eingereicht“, so Klaus Landefeld, Aufsichtsratsmitglied der DE-CIX Group AG. „Die mit unserer Klage umfassend vorgebrachten und dargelegten Verstöße gegen das Brief-, Post- und Fernmeldegeheimnis wurden durch das Bundesverwaltungsgericht, aus für uns nicht nachvollziehbaren Gründen, im Verfahren nicht einmal behandelt. Wir sehen uns gegenüber unseren Kunden daher auch nach dem Urteil des Bundesverwaltungsgerichts weiterhin in der Pflicht darauf hinzuwirken, dass eine strategische Fernmeldeüberwachung ihrer Telekommunikation ausschließlich in rechtmäßiger, vom Gesetzgeber vorgesehener Weise stattfindet. Dies sehen wir derzeit weiterhin nicht als gewährleistet. Art und Umfang der (Nicht)-Behandlung der zentralen Fragstellungen durch das Bundesverwaltungsgericht haben leider nichts zur Klärung derselben beigetragen.“

28.06.2018 - 19:29 [ Junge Welt ]

„Stadtregierung soll uns unsere Arbeit tun lassen“

Weiteres Beispiel: Am 29. Mai 1993 kam es zur spontanen Solidaritätsdemo in Frankfurt; in der Folge des Brandanschlages auf das Haus der türkischen Familie Genc in Solingen, bei dem Neonazis fünf Menschen ermordeten. 63 Gegendemonstranten wurden bereits bei der Festnahme verprügelt und misshandelt. Im Klapperfeld kam es dann zu erniedrigenden Anal- und Genitaluntersuchungen. Frauen wurden nackt verhört. Besonders migrantische Gefangene wurden dieser »Sonderbehandlung« unterzogen.

19.06.2018 - 14:05 [ derStandard.at ]

BVT-Chef Gridling: „Ich kann ja nicht aufs Dach der US-Botschaft steigen“

Gridling: Mir ist es wichtig, dass eines klar wird: Es handelt sich um nachrichtendienstliche Aktivitäten des BND am Internetknoten in Frankfurt, über den ein Großteil des europäischen Internetverkehrs fließt, und an der Lauschstelle in Bad Aibling. Beide sind in Deutschland, nicht in Österreich.

16.06.2018 - 20:53 [ Bundesverwaltungsgericht ]

Klage der DE-CIX Management GmbH erfolglos

(31.5.2018) Ob und in welchem Umfang das verpflichtete Unternehmen Vorkehrungen zu treffen hat, richtet sich letztlich nach § 27 Abs. 2 der Telekommunikations-Überwachungsverordnung (TKÜV). Danach hat der Verpflichtete dem BND an einem Übergabepunkt im Inland eine vollständige Kopie der Telekommunikation bereitzustellen, die über die in der Anordnung bezeichneten Übertragungswege übertragen wird.

16.06.2018 - 20:52 [ Tagesschau.de ]

Internet-Überwachung: Unfreiwilliger BND-Komplize De-Cix

(28.5.2018) Kein Internetknoten ist größer: In Frankfurt am Main werden unter anderem Datenströme aus Russland, China, Afrika und dem Nahen Osten durchgeleitet – und natürlich auch der deutscher Kunden. Bislang sind in bestimmten Glasfaserkabeln am Frankfurter Internetknoten sogenannte Y-Stücke eingebaut. Damit erhält der deutsche Auslandsgeheimdienst erstmal eine ungefilterte und vollständige Kopie des Kabels.

31.05.2018 - 19:47 [ Radio Utopie ]

„Verquirlter Irrsinn“: MdB Notz zu Radio Utopie Bericht über „Einsichtnahme“ des Bundestages in Kopieren des B.N.D. an Netzknoten im Jahre 2012

(30.4.2015) Wir berichteten gestern erneut über die Telekommunikations-Überwachungsverordnung (TKÜV), deren erste Version am 25. Oktober 2001 durch die Regierung verfügt wurde. Die seitdem mehrfach verschärfte TKÜV, die in 2002 für die „strategische Überwachung der Telekommunikation“ durch den Bundesnachrichtendienst erweitert worden war, gilt auch für die Betreiber der Netzknoten.

31.05.2018 - 19:29 [ Bundesverwaltungsgericht ]

Klage der DE-CIX Management GmbH erfolglos

Ob und in welchem Umfang das verpflichtete Unternehmen Vorkehrungen zu treffen hat, richtet sich letztlich nach § 27 Abs. 2 der Telekommunikations-Überwachungsverordnung (TKÜV). Danach hat der Verpflichtete dem BND an einem Übergabepunkt im Inland eine vollständige Kopie der Telekommunikation bereitzustellen, die über die in der Anordnung bezeichneten Übertragungswege übertragen wird.

31.05.2018 - 19:18 [ Sueddeutsche,de ]

Überwachung am De-Cix: Betreiber des Frankfurter Internet-Knotens verliert Klage gegen den BND

Dabei erhalten die Agenten die Daten nicht nur aufgrund eines konkreten Tatverdachtes, sie bekommen sie im Zuge der sogenannten strategischen Fernmeldeüberwachung, also anlasslos. Diese Praxis stand nun gerichtlich auf dem Prüfstand.

30.05.2018 - 12:10 [ Sueddeutsche.de ]

Überwachung am De-Cix: Betreiber des weltgrößten Internetknotens wirft BND Rechtsbruch vor

Die Rechtslage ist klar: Der BND als reiner Auslandsdienst darf innerdeutsche Kommunikation nicht „strategisch“, also ohne konkreten Verdacht, überwachen. De-Cix aber wirft dem BND nach Informationen von Süddeutscher Zeitung, NDR und WDR genau dies vor.

16.05.2018 - 14:33 [ Radio Utopie ]

„Verquirlter Irrsinn“: MdB Notz zu Radio Utopie Bericht über „Einsichtnahme“ des Bundestages in Kopieren des B.N.D. an Netzknoten im Jahre 2012

(30.4.2015) Sehr geehrte Geschworene am Gerichtshof der Öffentlichen Meinung, bilden Sie nun Ihr Urteil.

25.04.2018 - 18:16 [ taz ]

Haste mal ‚ne Kippa?

In der Haupstadt ruft die Jüdische Gemeinde alle Menschen zu „Berlin trägt Kippa“ auf – auch die Frauen. In Magdeburg rufen das Bündnis gegen Rechts, der Förderverein „Neue Synagoge Magdeburg“ und die Magdeburger Arbeitsgruppe der „Deutsch-Israelischen Gesellschaft“ dazu auf, am Mittwoch um 18 Uhr am Synagogenmahnmal Flagge zu zeigen.

Thüringen ruft ebenfalls für Mittwoch zu der Demonstration „Thüringen trägt Kippa“ auf.