Archiv: Magdeburg


30.11.2018 - 13:16 [ Netzpolitik.org ]

Noch kein Musterpolizeigesetz: Was die Innenminister stattdessen diskutieren

Überwachung von Chat-Gruppen, Abschiebungen, Predictive Policing und ein gemeinsames Polizei-Netz: Die Tagesordnung der Innenminister für ihr halbjährliches Treffen ist lang. Ein Thema muss jedoch bis nächstes Jahr warten: das geplante Musterpolizeigesetz.

26.11.2018 - 07:11 [ Junge Welt ]

Demonstrationen für Freiheitsrechte anlässlich Konferenz der Innenminister von Bund und Ländern

In mehreren bundesdeutschen Städten ist es am vergangenen Sonnabend erneut zu Protesten gegen Verschärfungen der Polizeigesetze und den damit verbundenen Abbau von Grund- und Freiheitsrechten gekommen. Die mit Abstand größte Demonstration fand in Magdeburg statt, an der Angaben der Veranstalter zufolge insgesamt bis zu 3.000 Menschen teilnahmen.

18.11.2018 - 15:06 [ Junge Welt ]

„Überwachung und Repression dominieren Kurs“

Wir gehen davon aus, dass die neuen Polizeigesetze und die weitere Demontage des Grundrechts auf Asyl diskutiert werden. Wir erleben, dass immer mehr Bundesländer Gesetze verschärfen und die Überwachung des urbanen und digitalen Raums munter voranschreitet. Die »Gefährderhaft« im bayerischen Polizeiaufgabengesetz bedeutet zum Beispiel eine mehrtägige Haft ohne richterliche Anweisung. Menschenrechte werden aufgeweicht – es kann jeden treffen.

25.04.2018 - 18:16 [ taz ]

Haste mal ’ne Kippa?

In der Haupstadt ruft die Jüdische Gemeinde alle Menschen zu „Berlin trägt Kippa“ auf – auch die Frauen. In Magdeburg rufen das Bündnis gegen Rechts, der Förderverein „Neue Synagoge Magdeburg“ und die Magdeburger Arbeitsgruppe der „Deutsch-Israelischen Gesellschaft“ dazu auf, am Mittwoch um 18 Uhr am Synagogenmahnmal Flagge zu zeigen.

Thüringen ruft ebenfalls für Mittwoch zu der Demonstration „Thüringen trägt Kippa“ auf.