21:18 Uhr Amtliches Endergebnis
Daily Archives: 29. April 2018
#Ergebnis der #Stichwahlen: #Machtwechsel in #Ostthüringen:
29.4.2018
„… um jeden Widerstand im Volk gegen die Vorbereitung eines Dritten Weltkrieges zu unterdrücken“
Angesichts einer möglichen friedlichen Wiedervereinigung des geteilten Korea und einer Zukunft in Souveränität, aber ebenso einem weiteren drohenden Angriffskrieg in Asien, Afrika, oder Europa, der durch die Kanzlerin, ihre Büttel und Parlamentsparteien in Deutschland vorbereitet, gefordert, abgesegnet, toleriert bzw aktiv oder passiv unterstützt wird, ist die 1967 nach Westdeutschland geschmuggelte Tonaufnahme von Max Reimann ein wichtiges zeithistorisches Dokument.
Syrian Parl‘t Denies Reports About Assad Introducing Property Confiscation Bill
On Thursday, Germany‘s Suddeutsche Zeitung newspaper reported, citing the country‘s Foreign Ministry, that Assad had signed a decree under which Syrians could lose their property if they failed to register their ownership within a period of 30 days. Berlin criticized the measure, calling on Syria‘s allies, including Russia, to prevent the decree from being implemented, according to the media outlet.
Merkel: Atomabkommen mit Iran nicht ausreichend
(27.4.2018) Deutschland sei aber auch der Meinung, dass das Abkommen „nicht ausreicht, eine Rolle des Iran zu erreichen, die auf Verlässlichkeit gründet“. „Da muss mehr dazu kommen“, sagte Merkel.
Stenografischer Bericht 25. Sitzung Berlin, Donnerstag, den 13. Februar 2003
Dr. Angela Merkel: Sie machen sich Sorgen, ob wir, die Politiker – egal ob Regierung oder Opposition –, unser Land durch eine schwierige Zeit, insbesondere durch den Irakkonflikt und durch den Kampf gegen den Terrorismus mit Klugheit und Weisheit führen können. Die Menschen in diesem Lande wollen keinen Krieg.
(Hans-Werner Bertl [SPD]: Das ist wahr!)
Diejenigen, die in diesem Saale sitzen, wollen auch keinen Krieg.
(Lebhafter Beifall bei der CDU/CSU und der FDP)
Sehr geehrter Herr Bundeskanzler, wie sehr Sie innerlich unter Druck stehen, hat man schon an der Lautstärke Ihrer Stimme gemerkt.
(Lachen bei der SPD)
Dass Sie es aber nötig haben, die Opposition dieses Hauses als Kriegstreiber zu verleumden,
(Hans Michelbach [CDU/CSU]: Pfui!)
zeigt, in welcher Ecke Sie stehen. Aus dieser Ecke werden Sie nicht herauskommen können.
(Anhaltender Beifall bei der CDU/CSU und der FDP)
Wer als Bundeskanzler der Bundesrepublik Deutschland den Eindruck erweckt, irgendjemand würde sich die Entscheidung über Krieg und Frieden leicht machen und die letzte Chance aus der Hand geben, der, sehr geehrter Herr Bundeskanzler, hat nicht erfasst, worum es geht.
(Beifall bei der CDU/CSU und der FDP)
Ich sage Ihnen: Sie sind seit Wochen auf einem Irrweg. Das Schlimmste ist – das sage ich mit großem Ernst; das ist meine feste Überzeugung –, dass insbesondere Ihr Verhalten auf dem Marktplatz von Goslar den Krieg im Irak leider nicht unwahrscheinlicher, sondern wahrscheinlicher gemacht hat; denn Sie haben den Druck auf Saddam Hussein verringert.
(Beifall bei der CDU/CSU und der FDP – Lothar Mark [SPD]: Das ist unglaublich! – Weitere Zurufe von der SPD)
Im Gegensatz zu Ihnen war ich in München und weiß, was ich gesagt habe. Niemand hat behauptet, dass es aufgrund der Resolution 1441 einen Automatismus der Gewalt gibt.
Wie soll man sich gegenüber Amerika verhalten? Das Dilemma der Europäer
(28.1.2003) Die Bush-Administration hat ziemlich deutlich erkennen lassen, dass die französischen und deutschen Unternehmen nach dem Krieg von der Aufteilung der irakischen Ölindustrie ausgeschlossen werden. Schwerer noch wirken die Andeutungen, dass die USA nach der Besetzung des Irak Druck auf den Iran ausüben werden, der für Westeuropa ein unverzichtbarer Öllieferant ist.
Vom Standpunkt Frankreichs und Deutschlands aus gesehen ist das Verhalten der USA in höchstem Maße verantwortungslos und beschwört die Gefahr herauf, dass die letzten Reste des gesamten rechtlichen und institutionellen Rahmens, in dem sich der Weltkapitalismus bisher bewegte, in sich zusammenbrechen. Wenn sich die Westeuropäer den Diktaten der USA beugen, dann nehmen sie, um mit der konservativen französischen Tageszeitung Le Figaro zu sprechen, ihre Verwandlung „in ein bloßes Protektorat der Vereinigten Staaten“ in Kauf.
Syrien bestreitet Chlorgasangriff
(22.04.2018) Das syrische Regime bestreitet, Anfang April einen Chorgasangriff in der Stadt Duma durchgeführt zu haben. Ärzte sollen das jetzt bezeugen.
Vorsicht, Realität! Wer die Wahrheit auch nur andeutet, wird unter Feuer genommen.
(25.4.2018) So schnell kann’s gehen. Da stellt jemand ein paar naheliegende Fragen, meldet milden Zweifel an, zeigt verhaltene Skepsis, formuliert obendrein den Satz „irgendwie scheint da was dran zu sein“ – und schon wird aus einem „Uli“ ein „Hans-Ulrich“, aus einem weithin respektierten und geschätzten ZDF-Korrespondenten ein „Verschwörungstheoretiker“. Ja, Uli Gack, Leiter des ZDF-Studios Kairo, macht dieser Tage Erfahrungen der besonderen Art.
Der Sender kritisiert seinen eigenen Korrespondenten. #ZDF #ZweitesDeutschesFernsehen #Kritik #Giftgasangriff #Syrien #Verschwörungstheorie
(24.4.2018)
Realsatire: Guttenberg und Freunde aus der (Neocon)-US-Elite wollen mit neuer Denkfabrik „die Demokratie retten“. Hauptgegner u.a.: „Verschwörungstheoretiker“, die „den Glauben an allgemein akzeptierte Wahrheiten untergraben“.
Netanyahu, Pompeo to Discuss Iran‘s Presence in Syria, Nuke Deal in Sunday Meeting
New secretary of state seen as ‚true friend of Israel‘ by Netanyahu, Iran Hawk by others. In less than two weeks, Trump may decide not to re-certify nuclear deal
Niederlage der Kriegslobby: Innerkoreanischem Gipfel folgt Treffen zwischen Trump und Kim
(9.3.2018) Auch Radio Utopie bedankt sich für die Aufmerksamkeit, ganz besonders der staatlichen Organe, aber auch der Myraden hochbezahlter Experten, Journalisten, Berater, etc, pp, sowie der gesamten internationalen Kriegslobby und bekundet ausdrücklich Mitgefühl für deren nach eigener spieltheoretischer Definition demütigende und erniedrigende Niederlage als „Looser“.
Augen auf bei der Berufswahl!
Look Closely at the Kim-Moon Summit. This Is What a Winning Despot Looks Like
(28.4.2018) Whatever comes out of Friday’s meeting in Korea, it will remembered as Kim Jong Un’s victory party. Will Iran reap the same success?
Pakistan confers Nishan-e-Pakistan on Fidel Castro
The Pakistani government has paid tribute to the historic leader of the Cuban Revolution, Fidel Castro, with the Nishan-e-Pakistan, the highest civil distinction granted by that country.
Koreanische Halbinsel: USA, Südkorea und Japan führen Telefongespräch
Einer Erklärung des Weißen Hauses zufolge stand im Mittelpunkt des Telefongesprächs zwischen den Präsidenten der USA und Südkoreas das Treffen zwischen Moon Jae-in und dem nordkoreanischen Staatschef Kim Jong-un. Dabei habe Trump betont, dass der Frieden und die Prosperität Nordkoreas von einem gründlichen, überprüfbaren und unumkehrbaren Verzicht auf sein Nuklearprogramm abhängen, hieß es in der Erklärung.
Pakistan Honors Cuba‘s Fidel Castro With Highest Civilian Honor
The earthquake, with a magnitude 7.6, is considered one of the deadliest in South Asia‘s modern history. Over 100,000 people are estimated to have died, and millions were left injured or homeless. „Fidel will always be remembered for his generous and selfless help to the people,“ Shafi said.
Brasilien: Schüsse auf Solidaritätscamp für Lula da Silva
Für den 1. Mai haben die großen Gewerkschaftsdachverbände Brasiliens zu einer Kundgebung auf dem zentralen Platz Santos Andrade in Curitiba für 14 Uhr aufgerufen. Vorher sollen alle Teilnehmer vor das Gefängnis ziehenund Lula „einen guten Tag“ wünschen. Wie das Volkskomitee zur Verteidigung Lulas und der Demokratie mitteilte, haben zahlreiche Künstler ihr Kommen zugesagt.
„Frieden und Sicherheit nur ohne Atomwaffen“
„Mit ihrer gemeinsamen Erklärung stellen Nord- und Südkorea die großen Atommächte in den Schatten, die immer noch an diesen schrecklichen Massenvernichtungswaffen festhalten. Die Mehrheit der Staaten hingegen ist schon weiter: Im vergangenen Sommer haben 122 Länder einen Verbotsvertrag beschlossen, der die Existenz von Atomwaffen für absolut inakzeptabel erklärt. Die deutsche Bundesregierung boykottiert leider dieses wegweisende Abkommen, das muss sich ändern.“
Proteste auf Sizilien, Kreta und Zypern
Auf allen drei genannten Mittelmeerinseln fanden Proteste gegen ihre Einbindung in die völkerrechtswidrigen Luftschläge statt. Bereits am 13. April 2018 hatten bereits mehr als 4.000 Personen vor der US-amerikanischen Botschaft in Athen gegen die zu dem Zeitpunkt noch nicht erfolgten Luftschläge demonstriert. Auf Kreta fand wenige Tage später ein anti-imperialistischer und anti-militaristischer Aktionstag in Chania und in Heraklion statt.
@Patrickesque: You rock! @nytpolitics: You are not a newspaper, but some schoolyard´s rumors mudsling. @theintercept: Dumbasses! @JoyAnnReid: stay. Cool, but stay.
Did the person who posted the fake screenshots mention the fact he photoshopped out large chunks of the image? 1st. image – fake screenshot from the person attacking Joy Reid 2nd image – actual screenshot from blog
Joy Reid Says She Did Not Write ‘Hateful Things’ but Cannot Prove Hacking
(28.4.2018) The MSNBC host Joy Reid has come under fire for decade-old posts from her former blog that contain homophobic sentiments. “I genuinely do not believe I wrote those hateful things, because they are completely alien to me,” she said on Saturday.
Trump tells Netanyahu, you won on Jerusalem so you’ll just give up another point (apparently after Trump breaks the Palestinians by starving them). And where will the broken Palestinians’ capitol be? Yeah. Ace negotiator…
(25.1.2018)
MSNBC’s Joy Reid: Israel’s Attacks on Gaza Equal to Hundred 9/11s
(6.8.2014) Reid remarked that the 1,800 killed in Gaza are “mostly civilians, including women and hundreds of children.” According to the United Nations, of 1,814 Palestinians killed, 1,312 (or 72%) are civilians. Of those, 408 are children and 214 are women.
After Israeli newspaper Haaretz featured Reid’s comments on its website, the host was attacked with a barrage of messages on Twitter questioning her analogy:
Why Israel Needs to Escalate Its Threats Against Iran – Right Now
(14.4.2018) Israel must ensure Iran doesn‘t dig in on its northern border. Even if that means war with Syria – and air strikes on Iran.
USA fordern Europäer zu Sanktionen gegen Iran auf
Hook verhandelt mit den Europäern über Änderungen an dem von US-Präsident Donald Trump scharf kritisierten Wiener Atomabkommen von 2015 mit dem Iran. Die EU will die Vereinbarung bewahren.
Hook äußerte sich in Riad. Pompeo traf dort zum Auftakt seiner Nahost-Reise ein. Anschließend wird er in Jerusalem und in Amman erwartet.
Kurz vor Fristablauf – EU ringt um neue Ausnahme von US-Zöllen
m Handelsstreit zwischen der EU und den USA bemüht sich die EU-Kommission weiter darum, die am 1. Mai drohende Eskalation doch noch abzuwenden. Es gebe noch immer Kontakte zwischen beiden Seiten, sagte ein Behördensprecher am Samstag der Deutschen Presse-Agentur in Brüssel. Man müsse nun abwarten, was passiere.
Golan-Protokoll: „Winkt, solange ihr noch könnt“
Danach ist zu hören, wie sich österreichische Soldaten auf Englisch mit den syrischen Geheimdienstpolizisten unterhalten. Als das Gespräch beendet ist, sagt ein Soldat zu seinen Kameraden: „Normal müsstest das sagen. Wenn die da jetzt rüberfahren und da überlebt einer, der knallt uns ab.“ Ein Kamerad antwortet: „Die da unten haben es jetzt voll leicht. Die putzen sich jetzt auf uns ab.“ Daraufhin der vermeintliche Einsatzleiter: „Ich hab’s ihnen eh gesagt.“
Tote am Golan: Ex-Soldat meldet sich, UN spricht von „verstörendem Video“
„Der Befehl lautete: nicht einmischen“, sagte Markus H. den „Salzburger Nachrichten“. Wenn sie die Syrer gewarnt hätten, wären sie selbst „auf der Abschussliste der Bewaffneten gestanden“.
„Sie haben zu 100 Prozent korrekt gemäß unserem Auftrag gehandelt“, sagte der Steirer, der selbst ein Jahr lang am Golan im Einsatz war und die auf der Videoaufnahme zu hörenden Soldaten erkannt hat.
Prognose: Trump wird nächster U.S.-Präsident
(28.3.2016) Bernie Sanders, nur dazu da, links liegengebliebenes, lebenslang verratenes und verkauftes Wählerpotential der Partei „Demokraten“ wieder anzulocken und einzubinden, wird nach seiner leider, leider, leiiider erfolgten Niederlage gegen die von der Nomenklatura designierte Präsidentin leidenschaftlich zur Wahl von Clinton als alternativlose Alternative gegen Trump aufrufen.
Joe: Bernie Sanders Has Another Iconic Moment | Morning Joe | MSNBC
(14.4.2016) Top Talkers: Bernie Sanders held a massive rally Wednesday night in New York City, with an estimated 27,000 people attending. But is Sanders still preparing for a tough primary fight?
Wähler sind schon mit Erst- und Zeitstimme überfordert!
Je schneller der Wählerentscheid den Selbstmord der „S.P.D.“ abnickt, desto besser
(4.3.2018) Die „Sozialdemokraten“ sind keine, sondern folgen schlicht der (internationalen) Hierarchie. Diese Partei dient Krieg und Kapitalismus in neuen Kleidern. Im Zuge dessen hat die paneuropäische Ideologie, die Zerstörung der europäischen Demokratien zur Errichtung eines neuen Gebildes auf ihrem Territorium, praktisch alle anderen Inhalte der „S.P.D.“ abgelöst und ist deren zentrales Dogma. Auch dieses wird mit dieser Partei zerbrechen.
Als die „S.P.D.“ Anfang 2013 mit dem zweitschlechtesten Ergebnis ihrer Geschichte in Niedersachsen die Landtagswahl „gewann“, titelten wir „Die S.P.D. lernt nur aus vernichtenden Niederlagen – nun hat sie wieder nichts gelernt“.
20 Prozent bei einer Bundestagswahl sind einfach noch zu viel für diese Partei. Die kann damit einfach noch umgehen.
CDU-Politiker wollen Hartz IV für Unter-50-Jährige streichen
(26.4.2018)
Idiotisches Hochrüsten: Scholz bietet 5,5 Milliarden Euro, die Leyen-Ministerin fordert 12 Mrd. NA, WIR HABEN ES JA !!
Währenddessen fordern CDU-Mittelstandsvereinigungen den kompletten Leistungsentzug für alle Menschen unter 50 Jahren.
Haushaltsverhandlungen: Von der Leyen fordert zwölf Milliarden Euro mehr für die Bundeswehr
Diese Summe habe die Ministerin in den Haushaltsverhandlungen mit Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) angemeldet, berichtete die „Bild am Sonntag“. Scholz‘ Finanzplan sehe dagegen bis 2021 eine Erhöhung des Wehretats um lediglich 5,5 Milliarden Euro vor.
Nordkorea will Atomtestanlage im Mai schließen
Der im Präsidialamt für Pressearbeit zuständige Chefsekretär Yoon Young-chan sagte am Sonntag in einer Fernseherklärung, dass Nordkoreas Machthaber beim Spitzentreffen am Freitag gesagt habe, die Anlage in Punggye-ri im nächsten Monat zu schließen.
Kim habe weiter gesagt, dass er bald Experten und Journalisten aus den USA und Südkorea einladen werde, um den Prozess der Schließung für das Ausland offenzulegen.
Add your name in support of Tulsi‘s North Korea resolution
For the first time since the start of the Korean War, the prospects for peace are gaining serious momentum. We must pursue direct diplomacy in order to remove the threat of nuclear war. Tulsi‘s resolution calls on the following steps:
Elements in the Pentagon, State Depart, & CIA push presidents to be hawkish. W, @BarackObama & @realDonaldTrump didn‘t/don‘t understand foreign policy We need to stop electing celebs/chicken warhawks/empty suited lawyers It is time to #DraftTulsi @TulsiGabbard
DEMOCRATS CAVE: Mike Pompeo CONFIRMED as Secretary of State
(29.4.2018) According to Fox News, the Senate voted 57-42 to officially confirm Pompeo as the nation’s top diplomat; with seven Senators who caucus with the Democratic Party bucking leadership and voting in the affirmative.
The Democrats voting “yes” included Senators Heitkamp, Joe Manchin, and Joe Donnelly.
Pompeo, in Saudi Arabia, talks tough on Iran, Gulf dispute
U.S. Secretary of State Mike Pompeo is using the Middle East leg of his first trip abroad as America’s top diplomat to call for concerted international action to punish Iran for its missile programs. He’s also urging Saudi Arabia and its neighbors to resolve a long-festering dispute with Qatar that U.S. officials say Iran is exploiting to boost its influence in the region, including in Yemen and Syria.
No Time for You from On Duty With... by The Commands
Numero’s flagship Eccentric Soul series is effectively remapping the American soul diaspora. Each compilation explores, a US city’s smallest time hooks and would-be world beaters tossed into the glutted big-hole record sea of the ‘60s and ’70s. In this alternate universe are the unforgettable records that could have, should have, and never did.
released October 11, 2017
US-Außenminister reagiert mit Vorbehalten auf Panmunjom-Erklärung
Er möchte den Koreanern zu ihrem innigen Wunsch nach Frieden und Gedeihen gratulieren. Ohne die Strategie des US-Präsidenten Trump für einen maximalen Druck auf Nordkorea sowie ohne die Druckausübung der Weltgemeinschaft wäre man nicht an den heutigen Punkt gelangt, fügte Pompeo hinzu.
A new class struggle: Chinese party members get back to Communist Manifesto basics
Studying the work serves the purpose of “strengthening faith in Marxism” and “enhancing the party’s ability to use Marxist principles to solve the problems facing contemporary China,” Xi told members of the party’s ruling body.(…)
At the meeting, Xi also ordered “the broad masses of party members, cadres and especially senior cadres to study well and apply well”.
Modi, Xi issue ‚strategic guidance‘ to militaries to build trust on border affairs
„The two leaders underscored the importance of maintaining peace and tranquillity in all areas of the India-China border region in the larger interest of the overall development of bilateral relations,“ the Indian statement on the Modi-Xi informal summit said.
Imperial Triumphant – Breath of Innocence
Official Imperial Triumphant video for ‚Breath of Innocence‘ from the album ‚Inceste‘.
Directed by Brendan McGowan
Director of Photography: Brendan McGowan
1st AC: Alex Krauss
Editor: Brendan McGowan
Starring: Leslie Barany
Am 08.02.2017 veröffentlicht
Trump‘s revenge: U.S. oil floods Europe, hurting OPEC and Russia
Now, the relatively high prices brought about by that pact, coupled with surging U.S. output, are making it harder to sell Russian, Nigerian and other oil grades in Europe, traders said.
“U.S. oil is on offer everywhere,” said a trader with a Mediterranean refiner, who regularly buys Russian and Caspian Sea crude and has recently started purchasing U.S. oil. “It puts local grades under a lot of pressure.”
U.S. oil output is expected to hit 10.7 million bpd this year, rivaling that of top producers Russia and Saudi Arabia.
Weapons Inspector Refutes U.S. Syria Chemical Claims
(27.April) According to Ritter, in the following Flashpoints Radio interview with Dennis Bernstein conducted on April 23rd, US, British and French claims that the Syrian Government used chemical weapons against civilians last month appear to be totally bogus.
Russia Considers Delivery Of S-300 Air Defense Systems To Syria
(27.April) The S-300PMU-2 ‘Favorite’ is an export version of the Russian S-300 missile defense system. It has the range of 195 km and uses the 48N6E2 missile. This missile can be used against aircraft, cruise missiles, UAVs, theater ballistic missiles, even against intercontinental ballistic missiles.
According to the newspaper’s sources, the air defense systems deliveries will be made free of charge. The alleged goal of the effort is to assist the Syrian military in establishing a multi-layered air defense across the country.