Archiv: Streitkräfte


29.07.2021 - 14:37 [ Informationsstelle Militarisierung e.V. ]

Afghanistan: NATO-Training

Die dpa berichtet, wie die militärische Ausbildung afghanischer Regierungstruppen auch nach dem Ende des Einsatzes außerhalb fortgesetzt wird:

20.07.2021 - 17:55 [ Rick Rozoff / antikrieg.com ]

Aserbaidschan: Das strategische Tor der NATO zum Kaukasus und zum Kaspischen Meer

Ende Juni traf Verteidigungsminister Hasanov mit dem Stabschef des Alliierten Landkommandos der NATO, Metin Tokel, zusammen, der Aserbaidschan als zuverlässigen Partner des 30 Nationen umfassenden Militärblocks lobte. (Das Allied Land Command wurde 2012 in Izmir in der Türkei gegründet. Die Türkei hat das Militär ihres „Eine Nation, zwei Staaten“-Verbündeten nach NATO-Standards ausgebildet. Die aserbaidschanischen Streitkräfte sind NATO-interoperabel.)

01.07.2021 - 12:13 [ Portal amerika21.de ]

„Kein Frieden mit dem Militär“: Streitkräfte attackieren Zivilbevölkerung in Kolumbien

Seit 2018 eine illegale Militärbasis etwas flussaufwärts im Dorf Nuanamá eingerichtet wurde, häufen sich die Auseinandersetzungen und Überfälle. Die Basis ist auf dem kollektiven Gebiet der Afro-Gemeinde errichtet worden, obwohl das Gesetz von 1993 für die schwarze Bevölkerung eine Genehmigung des Gemeinderates erfordert.

15.04.2021 - 19:03 [ antikrieg.com ]

Joe Biden bekräftigt Washingtons Botschaft an die Welt: Vertraut uns nie und nimmer

Im Februar 2020 verkündete US-Präsident Donald Trump ein Friedensabkommen mit den Taliban, das den US-Streitkräften 15 Monate Zeit für den Abzug aus Afghanistan gab. Fast ein Jahr später, als der Abzug fast abgeschlossen war und nur noch 2.500 Angehörige der US-Streitkräfte auf afghanischem Boden verblieben, legte der neue Präsident Joe Biden den Amtseid ab und begann sofort zu beklagen, dass die Frist zum 1. Mai „schwer einzuhalten“ sei.

19.11.2020 - 02:10 [ Informationsstelle Militarisierung (IMI) ]

Cyber Valley: Prozess

Dem Angeklagten wird vorgeworfen, während der Gemeinderatssitzung aus einem Thesenpapier des Amtes für Heeresentwicklung zu „Künstlicher Intelligenz in den Landstreitkräften“ vorgelesen zu haben, um auf die militärischen Verwicklungen von Amazon aufmerksam zu machen. Diese wurden vom anwesenden Vertreter des Amazon-Konzerns zunächst geleugnet, später eingeräumt.“

16.09.2020 - 03:53 [ Martin Kirsch / Informationsstelle Militarisierung (IMI) ]

Logistikdrehscheibe Deutschland – Host Nation Support und die Streitkräftebasis der Bundeswehr

Durchquert ein*e Soldat*in eines anderen Staates die Bundesrepublik, hält sich dort für Manöver, Übungen, Ausbildung, Konferenzen oder aus anderen dienstlichen Gründen auf, muss der entsendende Staat diesen Aufenthalt offiziell anmelden und genehmigen lassen. Aus diversen Verträgen im Rahmen von NATO, EU und weiteren Kooperationen entstehen mit der Genehmigung des Aufenthalts allerdings auch Unterstützungsverpflichtungen (Support) für die Gastgebernation (Host Nation). All diese Leistungen werden als Host Nation Support bezeichnet. Aber was heißt das konkret?

12.02.2020 - 20:06 [ junge Welt ]

Kriegsspiele vor Siko

Der Herstellung von Kriegsgerät komme in Deutschland »strategische Bedeutung« zu, heißt es in dem Papier. Ziel der Bundesregierung sei es, immer auf innovative und leistungsfähige Waffenschmieden zurückgreifen zu können. Damit wäre nicht nur für die Bundeswehr, sondern auch für profitable Rüstungsexporte gesorgt. Die Sicherheitskonferenz kann kommen.

15.12.2019 - 06:20 [ SWR ]

Bürgerinitiative: Mehr Fluglärm über Region Trier

Hauptverursacher seien erneut die US-Streitkräfte in Spangdahlem in der Eifel gewesen. Die Air-Base nutze die militärische Flugzone über Trier und dem nördlichen Saarland fast für ihren gesamten Regelübungsbetrieb.

16.11.2019 - 04:20 [ junge Welt ]

Nach Evo nun Maduro?

Am Donnerstag teilte das Oberkommando der Streitkräfte in Caracas mit, dass am Vortag erneut ein Spionageflugzeug aus den USA illegal in den Luftraum Venezuelas eingedrungen sei und den Sicherheitsbereich um den internationalen Flughafen Maiquetía bei Caracas verletzt habe. Schon im Oktober hatte der Chef des Oberkommandos, Remigio Ceballos, von mehr als 70 Luftraumverletzungen durch US-Maschinen gesprochen. Er warnte, dass dieses Verhalten zu Flugzeugunglücken führen könne.

14.11.2019 - 20:49 [ Informationsstelle Militarisierung (IMI) ]

(Diese) Industriepolitik ist Rüstungspolitik

Zum 1. Dezember 2019 soll die neue EU-Kommission unter der ehemaligen deutschen Verteidigungsministerin von der Leyen ihre Arbeit aufnehmen. Erstmals wird dem Kommissariat für Industrie auch eine Generaldirektion für Verteidigung und Weltraum unterstehen. Frankreich hat für dieses Amt Thierry Breton vorgeschlagen, der bereits zuvor wichtige industrielle Weichenstellungen für die Digitalisierung der Streitkräfte begleitet hat. Könnten damit Thales und Atos zukünftig in einem europäischen Großkonzern für Künstliche Intelligenz nach dem Vorbild von Airbus aufgehen und wer wären die deutschen Partner hierbei?

04.11.2019 - 22:22 [ junge Welt ]

Mit einem Bang in die „Festivalwoche“

Genauer: Mit der U. S. Army. Die habe zwar 2013 ihre letzten Panzer aus Europa abgezogen, aber nun blüht alles wieder auf: „Große Materiallager in Belgien und Deutschland wurden neu befüllt. Sie können ganze Brigaden mit allem, was benötigt wird, versorgen, vom Kampfpanzer bis zur Drahtschere.“

28.05.2019 - 10:56 [ KBS ]

Südkoreas Kompetenzen für Übernahme von Kriegskommando werden erstmals getestet

Unterdessen soll der Kommandeur der US-Truppen in Korea, Robert Abrams, letzte Woche auf Hawaii, angekündigt haben, im zweiten Halbjahr die gemeinsame Fähigkeit Südkoreas und der USA für das Krisenmanagement unter Leitung eines koreanischen Generals zu bewerten

21.05.2019 - 01:44 [ Augen geradeaus! ]

Fürs Protokoll: Bundeswehr nimmt Ausbildung im Irak wieder auf

Bereits am vergangenen Samstag sei der Lehrgang für irakische Soldaten in Taji im Zentralirak fortgeführt worden, am Sonntag dann in Erbil in der Kurdenregion im Norden des Landes, teilte das Einsatzführungskommando der Bundeswehr am (heutigen) Montag mit.

21.05.2019 - 01:30 [ Augen geradeaus! ]

Merkel bei der VJTF

Bundeskanzlerin Angela Merkel hat am (heutigen) Montag die deutsch geführte Brigade besucht, die in diesem Jahr die Führung der Very High Readiness Joint Task Force (VJTF), der schnellen Speerspitze der NATO stellt. Nun ist diese VJTF zwar eine multinationale Angelegenheit, aber im Kern war’s schon der Besuch der Kanzlerin beim Deutschen Heer in Munster, wie schon die – rein deutsche? – hochrangige Begleitung von Generalinspekteur Eberhard Zorn und Heeresinspekteur Jörg Vollmer zeigte.

07.04.2019 - 23:00 [ german.china.org.cn ]

US-Kongress fordert Ende des Militäreinsatzes im Jemen

Der Kongress bemängelt in seinem Beschluss, dass US-Streitkräfte im Rahmen der Operation ohne Genehmigung des Parlaments eingesetzt werden. Die Resolution erlaubt weiterhin Militäroperationen gegen das Terrornetz Al-Kaida.

16.07.2018 - 00:24 [ Junge Welt ]

Hunderte Morde

Paramilitarismus ist ein politisches Problem, hinter dem Macht- und Wirtschaftsinteressen stehen. Nötig wäre deshalb das Aufdecken der Querverbindungen zwischen dem Staat, ökonomischen und politischen Akteuren, den Streitkräften und Todesschwadronen. Dies blieb unter Santos aus, die Behörden verharmlosten die Verbrechen regelmäßig als unpolitische Kriminalität.

28.03.2018 - 14:05 [ German Foreign Policy ]

Auf dem Weg zur EU-Militärdoktrin

Deutschland und Frankreich sollen im Alleingang eine gemeinsame „Sicherheitsstrategie“ für die EU erstellen. Dies fordert die Bundesakademie für Sicherheitspolitik (BAKS) in einem aktuellen Strategiepapier. Anschließend sollten beide Staaten bilateral eine „Militärdoktrin“ entwickeln, die als Rahmen für gemeinsame EU-Militärinterventionen dienen könne. Die Bundesakademie hat vor drei Jahren eine Neuausrichtung vollzogen und zielt seither – mit wachsendem Erfolg – darauf ab, eine breitere Öffentlichkeit zu erreichen. Um die außen- und militärpolitische Debatte in der Bundesrepublik voranzubringen, hat das Verteidigungsministerium zudem ein „Netzwerk ‚Strategie und Vorausschau'“ gegründet, in das auch Vertreter der Wirtschaft einbezogen werden. Darüber hinaus kündigt die Führungsakademie der Bundeswehr in Hamburg die Gründung eines weiteren, gleichfalls gezielt in die Öffentlichkeit wirkenden Think-Tanks an. Mit der zunehmenden Orientierung Berlins auf Militäreinsätze fordern die Streitkräfte einen stärkeren Einfluss auf die öffentliche Debatte ein.