Archiv: Rheinland-Pfalz


05.04.2021 - 19:29 [ IPPNW ]

IPPNW und ICAN AKTIONSCAMP BÜCHEL 2021

Sei dabei!

Vom 6.-11. Juli 2021 kommen wir in Büchel zusammen, um vor Ort unsere Forderungen und unseren Protest laut und deutlich kundzutun – mit Workshops, Musik, Tanz, Theater und Aktionen. Wir wollen die öffentliche Aufmerksamkeit bezüglich der Atomwaffenproblematik erhöhen und bei den politisch Verantwortlichen ein Umsteuern bewirken.

14.03.2021 - 21:38 [ Tagesschau ]

In Aufruhr

Zwei historisch schlechte Wahlergebnisse im einst schwarzen Südwesten – bei der CDU gerät gerade einiges ins Rutschen. Sechs Monate vor der Bundestagswahl hat die Partei nicht ein Problem – sondern viele.

05.03.2021 - 08:42 [ ZDF ]

BaWü: CDU droht historische Niederlage

Diese Projektionswerte geben lediglich das Stimmungsbild für die Parteien zum jetzigen Zeitpunkt wieder und stellen keine Prognose für den Wahlausgang dar. Neben den zu berücksichtigenden statistischen Fehlerbereichen von Umfragen kann es bis zum Wahlsonntag durch unterschiedliche Mobilisierungserfolge der verschiedenen Parteien und auch Corona-bedingte Unwägbarkeiten noch zu Veränderungen kommen. Zudem wissen zurzeit 52 Prozent der Befragten noch nicht sicher, wen oder ob sie wählen wollen.

04.03.2021 - 09:35 [ Tagesschau.de ]

Scholz: Mehr Freiheiten durch Testen oder Impfen

Vizekanzler Olaf Scholz hat sich im ARD-Morgenmagazin sehr zufrieden mit den Beschlüssen der Bund-Länder-Gespräche gezeigt. Die Lockerungen seien verantwortbar: „Wir haben jetzt neue, umfassendere Möglichkeiten zu testen.“

04.03.2021 - 07:23 [ Wahlrecht.de ]

Umfragen Rheinland-Pfalz (#ltwrp)

Wenn am nächsten Sonntag Landtagswahl wäre …

06.08.2020 - 19:46 [ Law Blog ]

zbsrlp

Die Zentrale Bußgeldstelle in Rheinland-Pfalz verschickt keine unverschlüsselten PDF-Dokumente per E-Mail….

Damit die Versendung verschlüsselter PDF-Dokumente aber nicht so übermäßig kompliziert ist, weil mangels Passwort kein Empfänger die Datei öffnen kann, lässt sich das benötigte Passwort direkt im Merkblatt nachlesen, das jedem Anhörungsbogen der Behörde beiliegt:
Das Passwort ist übrigens für jeden gleich.

16.05.2020 - 13:00 [ Rubikon ]

In einer Klage gegen die Maskenpflicht stellt der Jura-Professor David Jungbluth klar, dass die Corona-Verordnung des Landes Rheinland-Pfalz eine „veritable Unverschämtheit“ ist.

Ist die allgemeine Maskenpflicht rechtens? Nein, denn sie verstößt in vielfacher Weise gegen das Grundgesetz und setzt unveräußerliche Grundrechte außer Kraft. In einer am Mittwoch eingereichten rund 50-seitigen Klage zerlegt Jura-Professor David Jungbluth jene Passagen der Rechtsverordnung des Landes Rheinland-Pfalz, die die Maskenpflicht regeln. In der Klage wird deutlich: In dem Bundesland sind mit Stand 9. Mai 2020 gerade einmal 0,028 Prozent der Bürger angeblich mit Covid-19 infiziert. Rubikon veröffentlicht die nachahmenswerte Klage im Volltext.