Die 38 Mitglieder des Ausschusses in der 20. Legislaturperiode:
Archiv: Bundeswehr-Generalinspekteure (Generalstabschefs)
WSJ: Scholz freezes decision on Taurus delivery to Ukraine
Germany refrains from sending German-made Taurus long-range precision missiles to Ukraine because of the fear that the maintenance of the missiles would require German technicians on the ground in Ukraine, according to the Wall Street Journal (WSJ).
Deutschland stoppt Lieferung von Langstrecken-Marschflugkörpern an die Ukraine Berlin blockiert die Auslieferung des Taurus, um zu vermeiden, dass deutsche Techniker vor Ort stationiert werden
„Nato-General Kujat: Ukraine-Krieg ist für Selenskyj ungewinnbar, EU-Eskalation bleibt eine Gefahr“
Wir übernehmen mit diesem Hinweis ein Interview Roger Köppels von der Weltwoche mit dem früheren Generalsinspekteur und NATO-General Kujat. Das Interview ist mit anderthalb Stunden Dauer zwar sehr lang, aber es ist auch sehr inhaltsreich. Zu erinnern ist bei dieser Gelegenheit auch daran, dass Harald Kujat zusammen mit Peter Brandt, Hajo Funke und Horst Teltschik gerade einen Aufruf zu einem Verhandlungsfrieden veröffentlicht hat. Siehe hier.
Die Bundeswehr als Krisenakteur im Inland
Die Corona-Pandemie hat den gesamten Staatsapparat und weite Teile der Gesellschaft in einen Ausnahmezustand versetzt. Zu Beginn der staatlichen Maßnahmen im Februar und März 2020 hielt sich die Bundeswehr, die den großen Auftritt bei Krisen und Naturkatastrophen sonst so liebt, eher im Hintergrund. Bevor die Bundeswehr großflächig im Inland aktiv werden konnte, wurden die eigenen Strukturen pandemiefest gemacht und die Durchführung der Auslandseinsätze gesichert.
Corona-Krise: Warum die Bundeswehr oft Nein sagen muss
Sowohl Ministerin Kramp-Karrenbauer als auch der Generalinspekteur der Bundeswehr, Eberhard Zorn, äußern sich zur Frage, ob Soldaten sich zeitweise als Hilfspolizisten betätigen könnten, sehr zurückhaltend. Zorn sagte:
„Es braucht sich keiner Sorgen machen, dass die Bundeswehr Corona-Partys auflöst oder Ausgangsbeschränkungen überwacht.“ In der Tat sorgt das Grundgesetz dafür, dass ein Einsatz der Bundeswehr im Inland nur in sehr engen Grenzen möglich wäre.
Die Seeräume der deutschen Marine
Um der aktuellen politisch-militärischen Situation gerecht zu werden, benötigt Deutschland dem Marineinspekteur zufolge „eine zum hochintensiven, dreidimensionalen Gefecht befähigte Marine“, die auch „weltweit einsetzbar“ ist.
Mögliche internationale Schutzzone: Bundeswehr plant Syrien-Szenario mit 2500 Soldaten
Bisher weigert sich Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer, Details für einen möglichen deutschen Militäreinsatz in Syrien zu nennen. Dabei hat die Bundeswehr-Führung nach SPIEGEL-Informationen bereits erste Pläne erstellt.
Merkel bei der VJTF
Bundeskanzlerin Angela Merkel hat am (heutigen) Montag die deutsch geführte Brigade besucht, die in diesem Jahr die Führung der Very High Readiness Joint Task Force (VJTF), der schnellen Speerspitze der NATO stellt. Nun ist diese VJTF zwar eine multinationale Angelegenheit, aber im Kern war’s schon der Besuch der Kanzlerin beim Deutschen Heer in Munster, wie schon die – rein deutsche? – hochrangige Begleitung von Generalinspekteur Eberhard Zorn und Heeresinspekteur Jörg Vollmer zeigte.
Bundeswehr prüft Rekrutierung von EU-Bürgern
Die Bundeswehr prüft, künftig Fachleute aus anderen EU-Ländern zu rekrutieren. Dies berichten die Zeitungen der Funke-Mediengruppe unter Verweis auf den Generalinspekteur der Bundeswehr, Eberhard Zorn. Es sei „eine Option“, EU-Bürger für spezielle Tätigkeiten in der Bundeswehr einzusetzten, wird der ranghöchste deutsche Militär zitiert.
Das Pentagon kann 21 Billionen Dollar nicht rechtfertigen (das ist kein Tippfehler)
Wenn die Medien nicht gerade aktiv für den Krieg werben, füllen sie die Funkwellen mit Scheiße, so dass sich das ganze Land nicht einmal selbst denken hören kann. Unsere ganze Gedankenwelt ist bis zum Rand gefüllt mit Unsinn und leerer Promiidiotie. Dann, während niemand hinschaut, geht der größte Diebstahl, den die Menschheit je gesehen hat, hinter unserem Rücken weiter – unter dem Deckmantel der „nationalen Sicherheit“.
21 Billionen.
Vergiss das nicht.
Angriff auf Syrien: Kujat spricht von völkerrechtswidriger Aggression
Für den Ex-Generalinspekteur der Bundeswehr, Kujat, war der Angriff auf Syrien eine völkerrechtliche Aggression, die politische Lösungen des Konflikts und die Zusammenarbeit mit Syrien erschwert.