Daily Archives: 17. Dezember 2021


17.12.2021 - 07:45 [ Multipolar Magazin ]

Die Protestwelle ist da

Da die Proteste für die Regierenden zunehmend gefährlich werden und wirksame Methoden zu ihrer Eindämmung fehlen, droht eine Neuauflage der „Strategie der Spannung“. (1) Dies ist eine historisch vielfach erprobte Methode, durch eingeschleuste Provokateure und verdeckt inszenierte Gewalttaten, die dem politischen Gegner in die Schuhe geschoben werden, diesen zu diskreditieren sowie Angst und Verunsicherung zu verbreiten. Ziel ist der Machterhalt und die öffentliche Akzeptanz harter Maßnahmen gegen die Opposition.

Die belegten Beispiele für dieses Vorgehen durch Regierungen sind zahlreich: angefangen bei Italien in den 1970er Jahren und Südafrika in den 1980ern. Mehrere ungeklärte Bombenanschläge in Westdeutschland in den 1970er Jahren stehen im Verdacht,

17.12.2021 - 07:39 [ Bundesärztekammer ]

Weltärztebund: Deklaration Von Genf – Das ärztliche Gelöbnis

(September 1948)

ICH WERDE, SELBST UNTER BEDROHUNG, MEIN MEDIZINISCHES WISSEN NICHT ZUR VERLETZUNG VON MENSCHENRECHTEN UND BÜRGERLICHEN FREIHEITEN ANWENDEN.

ICH GELOBE DIES FEIERLICH, AUS FREIEN STÜCKEN UND BEI MEINER EHRE.

17.12.2021 - 07:14 [ theEuropean.de ]

Ärzte warnen vor allgemeiner Impfpflicht

„Kein Arzneimittel oder Impfstoff hat seit Bestehen der entsprechenden Datenbanken in so kurzer Zeit so viele Meldungen von schweren, unerwünschten Wirkungen und Todesfällen erfahren wie die Impfstoffe gegen COVID-19. In seinem Sicherheitsbericht vom 20.9.2021 berichtet das Paul-Ehrlich-Institut über 156.360 Meldungen über Zwischenfälle im zeitlichen Zusammenhang mit einer COVIDImpfung in Deutschland [8]. Die Dunkelziffer nicht gemeldeter Fälle ist wahrscheinlich um ein Vielfaches höher. Von den gemeldeten Zwischenfällen endeten 1.450 tödlich, 15.122 (0,015% aller Impfungen) wurden als schwerwiegend eingestuft (Krankenhausaufnahme erforderlich). Zu den schwerwiegenden Nebenwirkungen, deren Auftreten mit hoher Wahrscheinlichkeit mit der Impfung zusammenhängt zählen die Herzmuskel- und Herzbeutelentzündung (Myo- und Perikarditis), schwere allergische Reaktionen (Anaphylaxie), Thrombosen (Lungenembolien, Schlaganfälle, Herzinfarkte), Mangel an Blutplättchen (Thrombozytopenie, Blutungen) und Ganzkörperlähmung (Guillain-Barré-Syndrom).“

17.12.2021 - 07:08 [ Altmod.de ]

Mein „Memorandum“ in Zeiten von Corona

Ich habe mich deshalb mit meiner Unterschrift diesem „offenen Brief“ und dem Aufruf zahlreicher Kollegen angeschlossen, den ich hier veröffentliche:

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Offener Brief

An die Politikerinnen und Politiker und an alle Menschen unseres Landes

Geringer Nutzen und unabsehbarer Schaden durch die COVID-Impfungen

Sehr geehrte Politikerinnen und Politiker, liebe Mitmenschen,

mit großer Sorge nehmen wir wahr, dass unsere Gesellschaft in gegen-COVID- Geimpfte und Ungeimpfte gespalten wird und dass auf Ungeimpfte ein wachsender Druck ausgeübt wird, sich impfen zu lassen.

Wir fordern die Regierung auf, dieser Spaltung Einhalt zu gebieten und alle direkten und indirekten Zwangsmaßnahmen mit dem Ziel einer Impfung von bisher Ungeimpften nicht nur einzustellen, sondern aktiv zu unterbinden.

Im Folgenden legen wir dar, warum ein wie auch immer gearteter Zwang oder Druck, sich impfen zu lassen, weder gerechtfertigt noch ethisch vertretbar ist.

17.12.2021 - 06:55 [ Boris Reitschuster ]

Ohrfeige für Politik – Oberverwaltungsgericht kippt 2G: Richter zerlegen Argumentation der Politik

„Die Außervollzugsetzung der so genannten 2G-Regelung im Einzelhandel wirkt nicht nur zugunsten der Antragstellerin in diesem Verfahren“, teilte das Gericht mit: „Sie ist vielmehr in ganz Niedersachsen allgemeinverbindlich. Der Beschluss ist unanfechtbar.“ Dasselbe Oberverwaltungsgericht hatte bereits vor knapp einer Woche die 2G-Plus-Regel bei körpernahen Dienstleistungen gekippt. Wer nicht geimpft oder genesen ist, darf demnach beispielsweise nicht vom Besuch im Friseur- oder Kosmetiksalon ausgeschlossen werden.

17.12.2021 - 05:58 [ Team Menschenrechte Nürnberg ]

Team Menschenrechte Nürnberg – Bürgerinitiative zur vollständigen Wiederherstellung unserer Grundrechte

– Wir sind für den sofortigen Stopp aller Corona-Maßnahmen, die großenteils absolut wirkungslos waren bzw. sind.
– Wir sind für die sofortige Aufhebung der epidemischen Notlage nationaler Tragweite und aller basierender Gesetze bzw. Verordnungen.
– Wir sind dafür, dass die Regierenden bzw. die Verwaltenden die Sinn- und Wirkungslosigkeit von Lockdowns, Ausgangssperren, Maskenzwang, De-Facto-Impfpflicht und anderen repressiven Maßnahmen zugeben und alle diese Maßnahmen sofort beenden.
– Wir sind für die Wiederherstellung des Grundgesetzes auf den Stand von vor dessen Einschränkungen und eine Ergänzung, die eine Außer-Inkraftsetzung, wie aktuell, dauerhaft nicht mehr zulässt.
– Wir sind für die Rückkehr zur wirtschaftlichen Normalität, sofern dies aufgrund der Folgen der aktuellen Politik überhaupt möglich ist.
– Wir sind für die Einsetzung unabhängiger Kommissionen zur Aufarbeitung dieses nie dagewesenen Macht-Missbrauchs in der Geschichte der BRD seit 1945 bzw. Gesamt-Deutschlands seit 1989.
– Wir sind für die juristische Aufarbeitung aller Vorgänge in Verbindung mit der Pandemie in Deutschland und weltweit. Hier müssen sich neben der Bundesregierung und den Landesregierungen auch die Abgeordneten der Parlamente verantworten, die diese Gesetzgebung bzw. die Einschränkungen der Grundrechte unterstützt haben.

17.12.2021 - 05:28 [ München steht auf ]

München steht auf – Für Recht und Freiheit

Was wir wollen

– das Grundgesetz mit allen daraus folgenden Rechten wiederherstellen
– Die Gesetze zur Katastrophenabwehr grundsätzlich auf Transparenz der Entscheidungsfindung überarbeiten unter Mitbestimmung von Wissenschaftsgremien und Vertretern des Souveräns
– Aufklärung der globalen Hintergründe dieser Pandemie
– alle Menschen wieder miteinander verbinden, ohne Denkverbote, Diffamierungen und Katalogisieren mit Framing-Begriffen
– die Wiederherstellung der Unschuldsvermutung als Grundsatz in der Gesetzgebung, der Rechtsprechung und dem Krankheitswesen
– ein humanistisches Wertesystem schaffen, weg vom streben nach Geld, Macht usw., hin zu der wertschätzenden Frage, was habe ich als Individuum zur Gesellschaft beigetragen
– den Diskurs dieser Themen in Gang setzen und fördern
– interessierten Bürgern eine Plattform bieten, die mehr über die Problematiken, die es im Zusammenhang mit Corona gibt, erfahren wollen

17.12.2021 - 05:19 [ Tichys Einblick ]

„Alle zusammen für unsere Freiheit“: Massive Proteste gegen Impfpflicht in München – Polizei riegelt Demonstration ab

Nach Polizeiangaben wären in der Spitze bis zu 3.700 Personen da gewesen, von Seiten der Demonstranten war von über 10.000 die Rede. Die Polizei sperrte die Veranstaltung teils mit Zäunen ab und verhinderte so ein weiteres Anwachsen der Menschenmenge.

Die Demonstration verlief friedlich, 18 Personen wurden wegen Verstoßes gegen die Maskenpflicht angezeigt. Nach der Demonstration zogen rund 500 Personen unangemeldet durch die Stadt. Insgesamt wurden 28 Personen festgenommen.

17.12.2021 - 05:13 [ Tichys Einblick ]

Nach Zustimmung für die Pfleger-Impfpflicht – Kubickis Kapriole: FDP-Politiker erinnern sich, dass sie die Impfpflicht ablehnen

Eine Gruppe von FDP-Abgeordneten mit Wolfgang Kubicki will also doch keine allgemeine Impfpflicht. Vor wenigen Tagen stimmten sie noch fast geschlossen für die Pflege-Impfpflicht.

17.12.2021 - 04:09 [ ZDF ]

Erster Antragsentwurf – Mehrere FDP-Abgeordnete gegen Impfpflicht

Hintergrund: Bund und Länder hatten Ende November vereinbart, dass der Bundestag bald über eine allgemeine Corona-Impfpflicht entscheiden soll. Geplant sind sogenannte Gruppenanträge, hinter denen jeweils Abgeordnete unterschiedlicher Fraktionen stehen. Abgestimmt werden soll ausschließlich nach dem Gewissen, nicht entlang der Fraktionszugehörigkeit. Eine erste Debatte könnte für Januar angesetzt werden.