Mehrere Kommissionsmitglieder zeigten sich laut einer offiziellen Mitteilung „erstaunt über diese Maßnahme“. Sie erklärten in einer offiziellen Stellungnahme, dass „es keine Sanktionen der Vereinten Nationen gegen Venezuela gibt und dass gegen andere Länder, die in Sachen Einhaltung der Grundfreiheiten und Achtung demokratischer Grundsätze um einiges kritikwürdiger seien, auch keine Sanktionen verhängt wurden.“ Die Parlamentskommission wirft gegenüber der Schweizer Regierung „die Frage auf, welche Strategie der Bundesrat in diesem Bereich verfolgt“ und will die Diskussion an einer nächsten Sitzung im Beisein des Außenministers vertiefen.
Daily Archives: 19. April 2018
Hysterische Festtage
Ein weiteres Gebot ist Israels Forderung, dass Iran und Hisbollah sich von den besetzten Golanhöhen fernhalten müssten – am besten 40 bis 60 Kilometer weit. Das Ziel besteht offensichtlich darin, in diesem Gebiet eine Schutzzone für islamistische Milizen aufrechtzuerhalten, die von Israel materiell unterstützt werden.
Seehofer: Bayerns Polizeigesetz für Alle
Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) plant offenbar, das kommende bayerische Polizeigesetz zur Blaupause des Musterpolizeigesetzes für alle deutschen Bundesländer zu machen. Einem Bericht der taz zufolge hat dies Seehofer in der gestrigen Sitzung des Innenausschusses der linken Abgeordneten Martina Renner gegenüber erklärt.
Widerstand gegen geplantes Polizeigesetz in Bayern wächst
Einige tausend Menschen protestierten in den vergangenen Wochen gegen den Gesetzentwurf, den ein Jurist als das härteste Polizeigesetz in Deutschland seit 1945 bezeichnet.
BGH-Grundsatzentscheidung: Werbeblocker sind erlaubt
Eyeo-Sprecherin Dornheim freut sich über die Entscheidung: „Wir freuen uns ganz besonders, dass das hohe Gericht bestätigt hat, dass niemand gezwungen werden kann, Werbung zu sehen; dass also auch im Internet alle Menschen das Recht haben, einen Ad-Blocker zu aktivieren und nervige Werbung loszuwerden.“
UN-Sicherheitsteam verzögert die Einreise der Inspektoren nach Douma aus „Sicherheitsgründen“
Das UN Department of Safety and Security (UNDSS – UNO-Sicherheitsabteilung) verhindert weiterhin, dass Chemikalieninspektoren zur Untersuchung nach Douma einreisen, indem es Sicherheitsbedenken anführt. Es hat keinen Zeitplan angeboten, wann die Inspektoren der Organisation für das Verbot chemischer Waffen (OPCW) einreisen dürfen.
Technologie ersetzt Strategie bei US-Militäroperationen
Wieder einmal hat das US-Militär Tomahawk-Marschflugkörper gegen Syrien gestartet, sowie eine neue Waffe namens JASSM-ER, die als „ein aus der Luft abgefeuerter Tarnkappen-Langstreckenflugkörper“ bezeichnet wird. Laut FP: Foreign Policy wird die letztgenannte Waffe „wahrscheinlich von Tokio genau beobachtet, wo Militärbeamte erwägen, die Rakete zu kaufen, um dem Militär des Landes eine weitreichende Schlagkraft gegen nordkoreanische Ziele zu verleihen“, berichtet die Japan Times. Kurz gesagt, das US-Militär demonstrierte eine neue Waffe für einen Verbündeten und potenziellen Kunden, während es ein Land (Syrien) angriff, das keine Möglichkeit hat, direkt gegen die Vereinigten Staaten von Amerika zurückzuschlagen.
Technology Substitutes for Strategy in US Military Operations
Here’s a report from Defense Industry Daily on the weapons used:
North Korea Removes Major Obstacle to U.S. Negotiations, South Says
“The North Koreans did not present any conditions that the United States could not accept, such as the withdrawal of American troops in South Korea,” Mr. Moon told newspaper publishers in Seoul on Thursday ahead of his planned April 27 summit meeting with Mr. Kim.
“They only talk about an end to hostilities against their country and about getting security guarantees,” he said.
Nerve Agent „#Novichok“ was used and produced in the #US since 2008. The Patent ?us 9,132,135 b2? confirms this. Here‘s the direct link to the full article (PDF):
Or you can simple google it by the number „patent us 9,132,135 b2“. #Skripal #Syria #Russia
Mutmaßlicher Giftgasangriff in #Duma. „Was wir wissen und was wir nicht wissen“ Hat man schon solche Artikel gesichtet? Kein Sorge, die kommen noch. Auf unsere objektive Presse ist Verlass.
So drehten Weißhelme ihr C-Waffen-Video: Elfjähriges „Opfer“ packt aus
Knapp zwei Wochen nach der offenbar inszenierten C-Waffen-Attacke in Duma bei Damaskus haben russische Journalisten eines der Kinder entdeckt, die die Weißhelme in ihrem Belastungs-Video gegen die syrische Armee für Opfer ausgegeben hatten. Der elfjährige Hassan Diab erzählt nun, wie das Video gedreht und er selbst ungewollt zum Schauspieler wurde.
„C-Waffen-Angriff“: Russland will dem UN-Sicherheitsrat angebliches Opfer zeigen
Moskau hat laut dem russischen UN-Botschafter Wassili Nebensja vor, dem Weltsicherheitsrat ein Sujet über den Jungen Hassan Diab aus dem syrischen Duma, der in einem Video von den „Weißhelmen“ als ein „Opfer des Chemieangriffs“ vorgestellt worden ist, vorzuführen.
Nehmen wir an fünf Weißhelme würden nun sagen: Ja, in #Duma das war ein Fake von uns. Unsere Journaille würde umgehend schreiben: Das sind doch bezahlte Lügner!
Die BigBrotherAwards benötigen Geldspenden gegen Datenkraken!
Mit einer Spende unterstützen Sie unseren Einsatz gegen Gewissenlosigkeit und Resignation und für eine lebenswerte moderne Welt. Auch mit einem kleinen Betrag können Sie uns helfen: Wenn viele Menschen regelmäßig 20, 50 oder 100 Euro im Monat beitragen, geben Sie uns eine langfristige Basis, um weiter unabhängig zu arbeiten.
Digitalcourage e.V. ist vom Finanzamt als gemeinnützig anerkannt – eine Spendenquittung schicken wir selbstverständlich zu. Wir freuen uns, von Ihnen zu hören.
Es gibt keine Bürgerrechtsbewegung. Es gibt Digitalcourage.
Am morgigen Freitag (20.) verleiht die Bürgerrechtsorganisation Digitalcourage wieder die jährlichen BigBrotherAwards, die „Oscars für Datenkraken“. Die im Stadttheater Bielefeld um 18 Uhr beginnende Verleihung wird live übertragen.
Polizei beendet harmlosen Studenten-Protest gegen das Polizeiaufgabengesetz
Die Geschehnisse an der Kunstakademie zeigen mal wieder, dass „die Polizei in Bayern anders tickt (Hat hier jemand „ticken“ gesagt? Bitte einmal komplett ausziehen, Personenkontrolle! Ja, die Unterhose auch!), als in den anderen Bundesländern.“ Zudem sollte die Frage gestellt werden, ob es eine Erhöhung der Zahl an Beamten und die Ausstattung der Polizei mit neuen Befugnissen bedarf, wenn sich zwölf Beamte mit dem Anbringen eines (aus unserer Sicht) harmlosen Banners auseinandersetzen können.
Wir haben eine Woche lang versucht, für diesen Artikel ein Statement von der Akademie zu den Vorfällen zu bekommen. Das hat trotz mehreren Versuchen bis zum Veröffentlichungsdatum (18.4.) nicht geklappt.
The Answer To Psychos (stop Bombing Syria)
Nach Angriff auf Syrien: EU-Außenminister drängen auf Regimewechsel
Nach den Luftangriffen der USA, Frankreichs und Großbritanniens auf Syrien drängten die Außenminister der Europäischen Union am Montag auf eine „politische Lösung“. Sie wollen durch Druck auf Russland und Iran das erreichen, was ihnen mithilfe der inzwischen weitgehend besiegten islamitischen Milizen nicht gelungen ist – einen Regimewechsel in Damaskus.
Japan Fears Being Sidelined by Trump on Trade and North Korea
(18.4.2018) after Prime Minister Shinzo Abe’s first day visiting President Trump at his Mar-a-Lago estate in Palm Beach, Fla., the Japanese public is wondering whether their leader, embattled at home by influence-peddling scandals, might return to Japan with the diplomatic equivalent of an “All I Got Was This Lousy T-shirt.”
Pyongyang has discussed possibility of holding Abe-Kim Jong Un summit in June: report
(29.3.2018) Pyongyang has discussed the possibility of a summit between Prime Minister Shinzo Abe and North Korean leader Kim Jong Un, the Asahi Shimbun reported on Thursday.
The news follows reports last week that Tokyo had expressed its interest to the North to hold talks.
Abe says he’s in contact with North about meeting Kim, suggests in Diet he’d be open to trilateral summit with U.S.
(26.3.2018) Japan is also increasingly being viewed as the odd man out as South Korean President Moon Jae-in has referred to the possibility of a trilateral summit involving Washington and Pyongyang.
Still, members of Abe’s ruling party on Monday were quick to dismiss this narrative, with Foreign Minister Taro Kono, for one, stressing that Tokyo is closely in touch with Washington and Seoul.
“The argument that Japan is being kept out of the loop completely misses the point,” he said.
Japan tells N Korea it wants Abe-Kim summit
(22.3.2018) The Japanese government has conveyed to North Korea its desire to hold summit talks between Prime Minister Shinzo Abe and North Korean leader Kim Jong Un, diplomatic sources said Wednesday.
Trump verspricht Abe Bemühungen zur Lösung der Entführtenfrage
Die USA würden sich für eine Lösung der Frage einsetzen und hart daran arbeiten, damit die Entführten ins Heimatland zurückkehren könnten, sagte Trump.
Abe dankte Trump dafür, dass er seine Hilfe versprochen habe. Japan sei sehr ermutigt.
Beobachtete Heilbronner Polizei den Polizistenmord an Michele Kiesewetter?
In früheren Artikeln diskutierte ich die Indizien, dass bis heute unbekannte Polizisten sich unmittelbar nach dem Heilbronner Polizistenüberfall am Tatort aufhielten, vielleicht sogar die Tat um 14:00 beobachteten. Sie könnten sich mit dem Blut der überfallenen Polizisten verschmiert haben, als sie anschließend ihre Kollegen umlagerten. Michele Kiesewetter (MK) wurde aus dem Auto gehoben und auf den Boden gelegt, eventuell um erste Hilfe zu leisten. Für diese Darstellung sprechen nicht nur die Aussagen verschiedener Polizisten und Zeugen, sondern auch das frühe Eintreffen der Notärztin sowie die Ausrufung der Tatortbereichsfahndung, noch bevor überhaupt die ersten (offiziellen) Polizisten eintrafen, um sich ein Bild zu machen.
Ausbeuten für Anfänger
Hohelied auf Startup-Kapitalismus als Flop: Privatsender Sat.1 stampft Gründershow mit »Finanzguru« Carsten Maschmeyer ein
Der Luftschlag gegen Syrien war illegal – Trump, May und Macron sind Kriegsverbrecher
Ost-Ghouta ist die letzte größere Enklave des Widerstands gegen Syriens Präsident Bashar al-Assad, in der sich in erster Linie dschihadistische Terroristen (nach westlichem Mediennarrativ: Rebellen) einen erbarmungslosen Kampf gegen syrische Truppen liefern, in dem sich beide Seiten Kriegsverbrechen schuldig machten. Tausende Menschen wurden hierbei in den letzten Wochen getötet, Ärzte ohne Grenzen zählte allein in den von ihr betriebenen Krankenhäusern „mehr als 1.000 Tote und 4.800 Verletzte“.
Mitmachen und BigBrotherAwards gemeinsam live im Internet ansehen
Wasserdichte Recherche, pointierte Reden, Musik und Tanz als Rahmen: Am Freitag, 20. April 2018 verleihen wir ab 18 Uhr die BigBrotherAwards an die schlimmsten Datenschutz-Saboteure des Jahres. Wer zu weit weg wohnt, um im Bielefelder Stadttheater (Karten bestellen) dabei zu sein, kann die Verleihung wie immer live im Internet mit ansehen.
Was ist aus dem Westen geworden, in dem ich geboren wurde?
Die Menschen im Westens verhalten sich wie eine unterwürfige Schafherde, die willenlos hinter echten Psychopathen im klinischen Wortsinn herläuft.
Und das ist noch nicht einmal das Schlimmste.
Am schlimmsten ist das ohrenbetäubende Schweigen, die Art, wie viele Menschen wegschauen, nach dem Motto, „was geht mich das an“; am allerschlimmsten aber sind diejenigen, die dieses groteske Schauspiel auch noch ernst nehmen. Was, zum Teufel, ist mit diesen Leuten los? Haben sie sich alle in Zombies verwandelt!
Demokratie als Fassade – Kriegsverbrecher sitzen an den Schalthebeln der Macht
Der „Krieg gegen den Terror“ ist der wahre Terror des organisierten Staatsterrorismus dieser westlichen Wertegemeinschaft im ethisch-moralischen Zerfallsstadium.
Dass die Herrscher der westlichen Kapital-Diktaturen die Demokratie längst hinter sich gelassen haben und diese lediglich als formale und halluzinierte Resthülle für das gehirngewaschene Breitenpublikum besteht, haben die Autoren des Buches „Fassadendemokratie und Tiefer Staat“ konsequent herausgearbeitet.
Der neueste Raketenangriff auf Syrien hat endgültig bewiesen: Das Tischtuch ist zerschnitten und das Vertrauen zwischen informierter Bevölkerung und ihren Regierungen endgültig zerstört. Die politischen Statthalter der Finanzindustrie und der strukturellen Friedlosigkeit zeigen täglich: Sie verachten das Recht, sie spucken auf das Völkerrecht und genau darum brauchen sie auch keine Beweise, die ihre tägliche Kriegspraxis rechtfertigen sollen. Diese Beweise könnten selbst dann Angriffshandlungen nicht rechtfertigen, wenn sie hieb- und stichfest wären.
Wir werden von Lügnern und Kriminellen gesteuert und das Bürgertum juckt das mehrheitlich nicht. Genauso wenig wie damals die Machtergreifung der Nazis und ihre Kriegsvorbereitung.
Dieser ungeliebte Vergleich muss hier sein; weil er passt. Haargenau sogar. Wir, meine Generation, haben unsere Eltern befragt und angeklagt: Warum seid ihr den Nazis verfallen, warum habt ihr euch nicht gewehrt, warum habt ihr den heraufziehenden Krieg nicht abgewendet? Heute verstehe ich. Die Mechanismen der Verführung ähneln sich frappant: Die Nazis haben den Eindruck vermittelt, wir, die Deutschen, seien etwas Besonderes, jedenfalls die Guten – genau wie heute der Westen; sie haben gelogen und Angriffe der potentiellen Gegner erfunden; sie haben die Gleichschaltung wichtiger Institutionen, Medien und Personen professionell organisiert und erreicht; und sie waren perfekt in der Propaganda. So wie heute ihre Nachfolger.
When they try to shut you down, hit ‚ignore‘ and carry on.
„She recalled attending a lecture on #aviation during her senior year of high school, in 1979. A retired colonel started the class by asking Shults the only girl in attendance, ‚if I was lost.'“
Watch passenger‘s video from inside Southwest Airlines plane
Marty Martinez, a passenger aboard Southwest Airlines flight 1380 that made an emergency landing after engine failure, says that the landing was so violent, he thought they were crashing. CNN‘s Brian Todd reports.
From Takeoff To Emergency Landing: A Timeline Of Southwest Flight 1380 | Velshi & Ruhle | MSNBC
MSNBC’s Ari Velshi runs through the timeline of tragic and terrifying events aboard Southwest Flight 1380 and how pilot Tammie Jo Shults landed the crippled plane.
Airlines müssen nach tödlicher Explosion Triebwerke kontrollieren
Die US-Luftfahrtbehörde FAA hat nach der tödlichen Explosion eines Triebwerks während eines Flugs der Southwest Airlines Kontrollen von dutzenden Flugmotoren angeordnet.
Koreas einigen sich auf Live-Übertragung des innerkoreanischen Spitzentreffens
Beide Koreas vereinbarten zudem, weitere Diskussionen über Protokoll, Sicherheit und Medienberichterstattung durchzuführen.
Die Gespräche am Mittwoch dauerten von 10 bis 15.15 Uhr an.
Umfrage: Fast 80 Prozent der Südkoreaner befürworten Friedensvertrag mit Nordkorea
78,7 Prozent der Befragten sprachen sich dafür aus, dass beide Koreas und die beteiligten Parteien ein Friedensabkommen abschließen. Lediglich 14,5 Prozent lehnten einen solchen Schritt ab.
Seoul erwägt Ersetzung von Waffenstillstandsabkommen mit Friedensregime
Die südkoreanische Regierung will den bevorstehenden Korea-Gipfel möglicherweise dazu nutzen, Wege zur Ersetzung des Waffenstillstandsabkommens mit einem Friedensregime auszuloten.
Über verschiedene Möglichkeiten dafür diskutiere Seoul derzeit mit Pjöngjang, sagte ein hochrangiger Beamter des Präsidialamtes am Mittwoch.
UN Says Negotiating With Syria, Russia On Visit To Syria Site
A team from the United Nations is discussing security arrangements with Syrian and Russian authorities in Syria to allow experts access to the town of Douma to investigate an alleged chemical-weapons attack, UN officials say.
The remarks on April 18 came after the director-general of the Organization for the Prohibition of Chemical Weapons (OPCW), Ahmet Uzumcu, said UN security experts had come under fire in the town when they arrived in an attempt to assess the situation.
Gunmen Shot at U.N. Team Near Site of Reported Chemical Attack, Official Says
A United Nations security team was fired on in the Syrian town of Douma, raising doubts on Wednesday about when international investigators would be able to visit the site of what was suspected to have been a chemical attack.
Eleven days have passed since rescue and medical workers in Douma reported an attack that left victims choking and foaming at the mouth, killing at least 43 people.
Sahra Wagenknecht: „Nein zum Krieg!“ – Kundgebung am Brandenburger Tor 18.04.18
Unter dem Motto „Nein zum Krieg! Deeskalation ist das Gebot der Stunde“ rief die Fraktion DIE LINKE zu einer Kundgebung am 18.04.18 am Brandenburger Tor auf. Sahra Wagenknecht setzte dort in ihrer Rede ein Zeichen gegen den Krieg und für eine Deeskalation im Syrienkonflikt.
14.4.2018 Friedenskundgebung vor dem Brandenburger Tor in Berlin #Neinzumkrieg
Roger Waters Antikriegs-Statement auf Konzert in Barcelona über die White Helmets
Rogers sagte, dass er nicht mit der Meinung dieser Person übereinstimmt und nach seiner persönlichen Ansicht die White Helmets als Sprachrohr derjenigen ansieht, die weiterhin in Syrien den Krieg eskalieren lassen und Regierungen den Grund liefern, Bomben auf Menschen zu werfen. Der Musiker nutzte seine Ansprache zu einem Appell, diese Welt zu einem besseren Ort werden zu lassen und nicht auf die Propaganda zu hören, die keine Beweise sondern gefälschte Behauptungen vorlegt.
Spanish crowd erupts in cheers as @rogerwaters calls the White Helmets a “fake organization” fronting for jihadist insurgents and denounces the Western bombing of Syria. Bricks in the wall of imperial deceptions are crumbling.
14.4.2018
‚Big bitcoin heist‘ suspect escapes prison and flees Iceland ‚on PM‘s plane‘
Sindri Thor Stefansson escaped through window before reportedly boarding same flight to Sweden as prime minister Katrín Jakobsdóttir