Es sei an der Zeit, nach dem Bundesparteitag im Herbst etwas Neues zu beginnen, schrieb Kipping demnach, ohne ihre Pläne konkreter zu benennen.
Wie das ZDF erfuhr, stellt auch Co-Chef Bernd Riexinger sein Amt zur Verfügung.
Archiv: Riexinger
Die Linke fordert, dass die Bundesanwaltschaft die Ermittlungen um die rechtsextremen Drohmails von „#Staatsstreichorchester“/“NSU 2.0“ an sich zieht.
Die sieht jedoch keinen Anlass dazu, wie @raeuberhose und @Georg_Heil berichten.
Drohungen gegen Politiker: Ein Fall für den Generalbundesanwalt?
Das erklärt der Parteivorsitzende Bernd Riexinger gegenüber dem ARD-Politikmagazin Kontraste:
„Der Generalbundesanwalt muss übernehmen. Der Sachverhalt betrifft längst nicht mehr nur Hessen. Die Morddrohungen sind ein direkter Angriff auf die Demokratie und staatliche Institutionen. Darüber hinaus gibt es erhebliches berechtigtes Misstrauen gegen die Federführung der LKA In Hessen und Berlin, die bisher keine Erfolge bei der Verfolgung und Zerschlagung rechter Netzwerke in der Polizei zu verzeichnen haben.“
Wow. Mit 100 Studierenden beim #SDS-Kongress über Neue #Klassenpolitik diskutieren. Das ermutigt und macht Spaß. #1968
Linken-Chef Riexinger warnt vor rechtem Potenzial der „Gelbwesten“
Bernd Riexinger (Die Linke) zum Wahlergebnis der Landtagswahl in Bayern
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