Die Europäische Union unterstützt afrikanische Mittelmeer-Staaten bei der Internet-Kontrolle. Autoritäre Regime lernen, soziale Netzwerke auszuforschen und elektronische Kommunikation zu überwachen. Das Polizeiprogramm ist seit 2004 Teil der EU-Nachbarschaftspolitik.
Daily Archives: 19. Juni 2018
Algeria to block internet to stop high school exam leaks
Nouria Benghabrit told Algerian national radio Tuesday that the internet, including social networks such as Facebook, will be blocked during for the first hour of each baccalaureate exam during the June 20-25 exam period.
Cell phone jammers are also being installed at each examination center.
Kurzer afghanischer Waffenstillstand endet mit der Rückkehr in den Krieg
„Die Menschen waren sehr glücklich mit dem Frieden“
Brief Afghan Ceasefire Ends With a Return to War
A three-day ceasefire for Eid al-Fitr saw Afghanistan enjoying a level of peace unseen in years. Taliban fighters and government forces celebrated together, shared meals, and got along. The ceasefire ended Sunday night, and everyone got orders to return to fighting.
John Pilger: Bringing Julian Assange home
Their main weapon would be personal smear. Their shock troops would be enlisted in the media — those who are meant to keep the record straight and tell us the truth.
The irony is that no one told these journalists what to do. I call them „Vichy journalists“ — after the Vichy Government that served and enabled the German occupation of wartime France.
John Pilger speaks out for Julian Assange
Legendary Australian writer and film-maker, John Pilger, has returned to Australia to seek urgent help, both government and public, for the Wikileaks founder Julian Assange. Pilger‘s public speech at Sydney Town Hall yesterday was informative and painfully moving. Assange, he says, has not only been a victim of persecution from the US and other states, from which he was granted political asylum – or, a place to remain arbitrarily ‚holed-up‘ for 6 years, according to two UN rulings… What troubles Pilger more is the „Vichy journalism“, of which he gives numerous examples, that has served to aggregate lies and smear that would demolish public support for Wikileaks, and deflect us from reading the content of their publications. If we would only read them now, we might be skeptical about journalists describing a war hawk as „the icon of our generation“…
THE URGENCY OF BRINGING JULIAN ASSANGE HOME
This is an abridged version of an address by John Pilger to a rally in Sydney, Australia, to mark Julian Assange‘s six years‘ confinement in the Ecuadorean embassy in London.
Die Kundgebung in Sydney zur Verteidigung von Julian Assange: Ein wichtiger Schritt nach vorn
Die Rede von John Pilger stellte all jene Politiker, Zeitungsredakteure, Journalisten, Ex-Liberalen und „Ex-Linken“ bloß, die Julian Assange den Wölfen zum Fraß vorgeworfen haben. Sie war eine starke Verteidigung demokratischer Rechte.
„Ich kenne Julian Assange gut“, begann er. „Ich betrachte ihn als einen engen Freund, eine Person von außerordentlicher Belastbarkeit und Mut. Ich habe einen Tsunami von Lügen und Schmutz über ihn hinwegfegen sehen; endlos, rachsüchtig, heimtückisch; und ich weiß, warum sie ihn mit Dreck bewerfen.“
„Im Jahr 2008 wurde in einem streng geheimen Dokument vom 8. März 2008 ein Plan zur Zerstörung von WikiLeaks und Assange aufgestellt. Die Autoren saßen in der Cyber Counter-intelligence Assessments Branch des US-Verteidigungsministeriums. Sie beschrieben detailliert, wie wichtig es sei, das ‚Gefühl des Vertrauens‘, das den Kernpunkt von WikiLeaks ausmacht, zu zerstören.“
„Dies würde erreicht werden, schrieben sie, mit der Androhung von ‚Entblößung‘, ‚Strafverfolgung‘, und einen unerbittlichen Angriff auf den guten Ruf. Ziel war es, WikiLeaks und seinen Herausgeber zum Schweigen zu bringen und zu kriminalisieren. Es war, als ob sie einen Krieg gegen einen einzigen Menschen und das Prinzip der Redefreiheit planten.“
Vergessene Opfer
Während der NS-Okkupation raubten die Besatzer in Polen, Russland, Slowenien, in der Tschechoslowakei und in Norwegen mehrere zehntausend Kinder, fälschten ihre Identität und verschleppten sie ins Reich – weil sie germanisch aussahen: blond und blauäugig. In Zwangsanstalten wurden diese Opfer eingedeutscht. Sie erhielten neue Namen und wurden zur Adoption frei gegeben. Viele dieser Kinder wissen bis heute nicht, wer sie wirklich sind.
Kampf um Entschädigungen
Die Bundesregierung hat es ausdrücklich abgelehnt, den geraubten Kindern Entschädigung zukommen zu lassen. „Das Schicksal eines zur ‚Zwangsgermanisierung‘ verschleppten Kindes“, urteilte bereits vor Jahren der damalige Bundesfinanzminister und heutige Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU), „erfüllt als solches keinen Tatbestand einer speziellen Wiedergutmachungsregelung“. Gegenüber einem Opfer des NS-Kinderraubs, Hermann Lüdeking, der einst von den Deutschen aus Polen entführt wurde, hat das Bundesfinanzministerium erklärt, seine Verschleppung in Heime der SS-Organisation „Lebensborn“ sei keine „Unrechtsmaßnahme“ gewesen, wie sie die polnische Bevölkerung in der Okkupationszeit habe erleiden müssen; ihm stehe deswegen keine Entschädigung zu
Another Mexican Candidate Killed: Jesus Nolasco of Morena
Since September 2017 at least 114 candidates running in the July 1 Mexican elections have been killed, making it the bloodiest election campaign in Mexico‘s modern history, and it‘s only getting worse in the electoral run-up. Michael Lettieri, a Senior Research Fellow for the Council on Hemispheric Affairs said: „The risk going forward is that there will be reluctance to participate in local politics because it has become so dangerous.“
Der Hauptgrund für Stress ist der tägliche Kontakt mit Idioten. * Albert Einstein
Und wo Albert Einstein recht hat, werde ich ihm nicht widersprechen…..
„Nur die obersten 10 Prozent profitieren wirklich“
Charlotte Bartels: Wir haben festgestellt, dass der Einkommensanteil des im Jahr erwirtschafteten Nationaleinkommens, der an die obersten 10 Prozent der Bevölkerung geht, heute gleich hoch ist wie 1913 – nämlich 40 Prozent.
Jetzt könnte man argumentieren, dass sich seit 1913 nichts geändert hat und die Verhältnisse immer gleichgeblieben sind. War es so?
Nein. Es gab erhebliche Schwankungen.
Wie haben die ausgesehen?
Es gibt in der Kurve zwei radikale Einschnitte. Diese waren der Erste und der Zweite Weltkrieg.
Merkel und Macron einig bei Eurozonen-Budget
Sie bekräftigte ihren Willen, den Euro-Rettungsfonds ESM auszubauen und ihn als Letztabsicherung für den Banken-Abwicklungsfonds SRF zu nutzen.
Van der Bellen: „Merkel wird das noch irgendwie hinkriegen“
Der Bundespräsident ist wegen der deutschen Regierungsturbulenzen in Sorge über den österreichischen EU-Ratsvorsitz. Was Österreich tun soll, wenn Deutschland Flüchtlinge an der Grenze abweist, will er nicht sagen.
Angriff gegen Gaddafi: Westerwelle rechtfertigt deutschen Libyen-Sonderweg
(20.März 2011) Jedenfalls sah sich der Außenminister veranlasst, mittags vor die Presse zu treten und die deutsche Haltung, keine Soldaten zur Unterstützung internationaler Truppen nach Libyen zu entsenden, erneut zu rechtfertigen. Vorwürfe, die Bundesrepublik habe sich durch ihre Enthaltung bei der Abstimmung im UN-Sicherheitsrat von den westlichen Bündnispartnern isoliert, wies Westerwelle als „völlig falsch“ zurück:
Auffanglager in Nordafrika: Grüne: Schily-Vorschlag „absurd“
(21.Juli 2004) Die Vorsitzende der Grünen, Angelika Beer, nannte den Vorschlag Schilys „absurd“. Es stelle sich die Frage, ob versucht werde, auf dem „Rücken von Flüchtlingen“ eine Festung in Europa zu errichten, was bedeuten würde, „daß Flüchtlinge generell kein Recht mehr haben, nach Europa zu kommen, sondern irgendwo in der libyschen Wüste festgehalten werden“.
EU diskutiert Flüchtlingszentren in Nordafrika – War aber zuerst die Idee der „Rechten“ und rechten Politiker…
Letzte TV-Debatte mit vier Kandidaten für Präsidentschaft in Mexiko
Diskussion endet mit zahlreichen Wahlversprechen. Im Bereich Armut und Bildung keine konkrete Programme. Kandidaten wollen Korruption bekämpfen
* #Ifo geht für 2018 von 2,6 auf 1,8 Prozent Wachstumsplus herunter * #RWI erwartet für 2019 nur noch 1,5 Prozent * #Dax dürfte weiter rutschen, erstes Ziel 11800 Punkte
Börse schließt nach Trumps Zoll-Drohung auf Neun-Monats-Tief
Die südkoreanische Leitbörse verlor den fünften Handelstag in Folge, nachdem Trump zusätzliche Zölle auf chinesische Waren angedroht hatte. Der Kospi beendete den Handel 1,52 Prozent tiefer bei einem Stand von 2.340,11 Zählern.
Nikkei falls after Trump threatens new tariffs against China
The Nikkei share average fell 0.9 percent .N225 totwo-week lows of 22,482.89, slipping further from last week‘shigh just above 23,000. The broader Topix .TOPX declined 0.7percent to 1,758.35, hitting its lowest levels since June 1.
Trump threatens China with new tariffs on another $200 billion of goods
The White House said Monday evening that if China goes through with its promise to retaliate against the US tariffs announced last week, the United States will impose tariffs on an additional $200 billion worth of Chinese goods.
„Further action must be taken to encourage China to change its unfair practices, open its market to United States goods, and accept a more balanced trade relationship with the United States,“ Trump said in a statement.
Kognitive Dissonanz
Kognitive Dissonanz tritt unter anderem auf,
wenn man eine Entscheidung getroffen hat, obwohl die Alternativen ebenfalls attraktiv waren;
wenn man eine Entscheidung getroffen hat, die sich anschließend als Fehlentscheidung erweist;
wenn man gewahr wird, dass eine begonnene Sache anstrengender oder unangenehmer wird als erwartet;
wenn man große Anstrengungen auf sich genommen hat, nur um dann festzustellen, dass das Ergebnis den Erwartungen nicht gerecht wird;
wenn man sich konträr zu seinen Überzeugungen verhält, ohne dass es dafür eine externe Rechtfertigung (Nutzen/Belohnung oder Kosten/Bestrafung) gibt.
Auch der BND will eigene Schnittstelle für die Netz-Überwachung
(1. Februar 2002) Offenbar, so vermuten nun Experten, will der Bundesnachrichtendienst wohl nun selbst 100 Prozent erfassen, um dann freiwillig nur 20 Prozent auszuwerten.
BVT-Chef Gridling: „Ich kann ja nicht aufs Dach der US-Botschaft steigen“
Gridling: Mir ist es wichtig, dass eines klar wird: Es handelt sich um nachrichtendienstliche Aktivitäten des BND am Internetknoten in Frankfurt, über den ein Großteil des europäischen Internetverkehrs fließt, und an der Lauschstelle in Bad Aibling. Beide sind in Deutschland, nicht in Österreich.
Gridling: Wussten über BND-Überwachung Bescheid
Nach Aufdecken der NSA-Affäre durch Edward Snowden seien die Aktionen bekannt geworden, sagte er am Montag im Ö1-Morgenjournal. „Die Regierung hat das auch gewusst“. Strafanzeige sei erstattet worden.
Neu sei allerdings im Vergleich zum Informationsstand 2013/2014, dass nun 2.000 konkrete Ausspähziele bekannt geworden seien
Nationaler Sicherheitsrat tagt zu BND-Affäre
Die Liste Pilz ließ angesichts der jüngsten Medienberichte dann auch den BND auf die Tagesordnung heben. Dem Nationalen Sicherheitsrat gehören neben Kanzler, Vizekanzler und mehreren Ministerien Vertreter aller Parlamentsparteien an, die einen Sitz im Hauptausschuss haben. Die Beratungen sind vertraulich, Inhalte dürfen also nicht öffentlich gemacht werden.
Pompeo Issues a Warning to the World on Trade
China was not Mr. Pompeo’s only target on Monday, and his decision to issue his global warning before the Detroit Economic Club suggested that a sweeping investigation into car imports could result in even more tariffs. The Trump administration has already imposed tariffs on steel and aluminum from its closest trading partners, and Mr. Pompeo said that “asymmetric trade relationships” with Canada, Europe, Japan and Mexico needed to change.
“It’s a simple moral principle, this idea of fairness,” Mr. Pompeo said.
Was nützt es den Menschen, wenn sie lesen und schreiben gelernt haben, aber das Denken anderen überlassen. Guten Morgen
Erhöhung der Parteifinanzierung: Mehr als nur Gier
Die Parteien haben das Parteifinanzierungsgesetz rechtzeitig zum Beginn der Fußball-WM geändert. Der Griff nach dem Steuersäckel zeugt von Wähler- und Mitgliederverachtung
Umfragen Bayern (#ltwby)
Wenn am nächsten Sonntag Landtagswahl wäre …
#cdu und #csu würden bei Trennung 11 Prozent hinzugewinnen. Dieses Umfrageergebnis will man uns als seriös und repräsentativ andrehen. Selbe Umfrage: #cdu + #csu 29 Prozent
#ÖVP & #FPÖ bestimmen – Keine #CETA #Volksabstimmung Allesamt Betrüger Betrüger Betrüger
„Ja“ zu CETA ist glatter Wählerbetrug
(13.6.2018) Die FPÖ hat einem Handelspakt für multinationale Konzerne gegen Arbeiter und Bauern zugestimmt – und Kanzler Kurz hat 85 % (!) der Österreicher ausgetrickst.
Kein Wunder, dass viele Wähler beim Thema Politik Brechreiz bekommen.
Ceta: SPÖ und Liste Pilz beantragen Volksabstimmung
(12.6.2018) So wollen SPÖ und Liste Pilz eine Volksabstimmung zu CETA beantragen und damit der FPÖ „die Chance geben, ihr Wahlversprechen einzuhalten“, sagte SPÖ-Klubobmann Andreas Schieder bei einer Pressekonferenz am Dienstag.
CETA-Ratifizierung: Regierung über SPÖ-Kritik verwundert
(5.5.2018) Die Bundesregierung kann die SPÖ-Kritik am „Durchpeitschen“ der geplanten Ratifizierung des Freihandelsabkommens CETA nicht nachvollziehen. Das Abkommen sei noch unter dem damaligen Bundeskanzler Christian Kern (SPÖ) unterzeichnet worden. „Dass die SPÖ jetzt die Nachfolgeregierung dafür verantwortlich macht, das verwundert“, sagte Regierungssprecher Peter Launsky-Tieffenthal am Samstag zur APA.
Kanzler Kern will Scheitern von Ceta im Nationalrat verhindern
(30.9.2017) „Wir sind in einer Situation, dass es derzeit im Parlament keine Chance gibt, einen positiven Beschluss zu erreichen“, sagte Kern auf eine Frage des Standard, warum die Regierung dem Nationalrat den Ceta-Vertrag nicht zur Ratifizierung vorlege. „Wenn ich das mache, wird es abgelehnt. Dann ist Ceta tot, das ganze Projekt gescheitert“, argumentiert der Kanzler seine Haltung. Er habe als Regierungschef das Recht, so zu handeln und den Vertrag den Abgeordneten nicht weiterzuleiten.
CETA-Gegner machen immer noch gegen Pakt mobil
“Für einen Staatsvertrag ist nur eine Zweidrittelmehrheit notwendig, wenn vertragliche Grundlagen der EU geändert werden sollen”, sagte Verfassungsjurist Heinz Mayer. “Sollte ein Staatsvertrag die Verfassung ändern, dann muss vorher das innerstaatliche Verfassungsrecht so geändert werden, dass das Verfassungsrecht nicht durch den Staatsvertrag geändert wird.” Wäre das im Vorfeld der CETA-Ratifizierung notwendig gewesen? “Das sehe ich nicht”, so Mayer.
Freihandel mit Kanada: Bundestag will Ceta-Ratifizierung noch nicht festschreiben
(14.6.2018) Mit großer Mehrheit lehnten die Abgeordneten in namentlicher Abstimmung einen entsprechenden Gesetzentwurf der Liberalen ab. Dieser sieht vor, die deutsche Zustimmung zu dem Ceta-Abkommen jetzt festzuschreiben.
Redner der Regierungsfraktionen bekannten sich ausdrücklich zu der Vereinbarung, wollen aber erst einmal vor weiteren Schritten die Entscheidungen von Bundesverfassungsgericht und Europäischem Gerichtshof zu dem Ceta-Abkommen abwarten.
Trump’s New Tariffs Have Effectively Killed TTIP And May Collapse NAFTA
(31.5.2018) What is already clear is that the age of global free trading blocs that appeared on the horizon during the Obama years appears to be over as far as the United States is concerned. The much vaunted Transatlantic Trade and Investment Partnership (TTIP) which would have seen the EU and NAFTA create a free trading mega-zone is now all but dead as Washington and Brussels continue to threaten each other with more trading barriers.
These are the right-wing think tanks pushing for a worse deal than TTIP after Brexit – and their influence is frightening
(12.3.2018) With the demise of the toxic Transatlantic Trade and Investment Partnership (TTIP), you’d be forgiven for thinking we can all breathe easy, safe in the knowledge that our environment, food, public health, NHS and democratic sovereignty are no longer under threat.
Unfortunately, you’d be wrong.
The 20 Most Crowded Cities in the World
We all know these cities have giant populations, but do you know just how crowded they are? The United Nations data booklet, “The World’s Cities in 2016,” details the world’s most populated cities as well as population growth projections for 2030.
Tokyo, Japan, for example, is the most populated city in the world as of 2016 with nearly 39 million residents. Keep reading for the rest of the top 20 most populated cities all over the globe.
Globalisierung als Herausforderung für den Standort Deutschland
(26. Mai 2002) Vor einigen Jahren noch weitgehend unbekannt, ist der Begriff „Globalisierung“ mittlerweile allgegenwärtig. Noch 1980 führten in allen großen Wirtschaftsmagazinen zusammengenommen nur 50 Veröffentlichungen die Begriffe „global“ bzw. „Globalisierung“ in ihrem Titel; 1990 waren es schon 670. Der Soziologe Ulrich Beck hält Globalisierung allerdings für das „am meisten missbrauchte und am seltensten definierte Streitwort“. Möglicherweise ist dessen Unbestimmtheit auch einer der Gründe dafür, weshalb sich mit dieser Entwicklung so viele Ängste verbinden. Verstärkt werden die Befürchtungen dadurch, dass in den einschlägigen Diskussionen häufig vom „Ende des Nationalstaates“ oder von der „Ökonomie ohne Staatsgrenzen“ die Rede ist.
Dubai: A glittering global city built by poor migrant construction workers
It is the fastest growing global metropolis in the world giving tough competition to the likes of London, New York and Tokyo.
Anti-SAITM protest near Parliament tear gassed
Police have used tear gas and water cannon to disperse a protest march conducted by university students near Parliament premises in Battaramulla a short while ago.
South Asian Institute of Technology and Medicine
SAITM has become a highly controversial national issue with various segments questioning its standards and legality in terms of its operations as the only private medical college in the country.
Japan’s ruling bloc pushes labor bill through the Lower House amid worries over karōshi
(31.5.2018) Prime Minister Shinzo Abe’s ruling coalition pushed a bill through the Lower House on Thursday that the government says will represent the biggest shake-up of Japan’s labor laws in its postwar history, brushing off criticism from the opposition that it risks worsening the nation’s entrenched problem of karōshi (death from overwork).
Japan arbeitet sich zu Tode
(25.10.2016) Die tragischen Todesfälle werfen ein erschütterndes Bild auf die Arbeitskultur in Japan, wo gute Arbeit vielfach immer noch an der Zahl der gearbeiteten Stunden und nicht an der Leistung gemessen wird. Beide Fälle wurden gerade von den staatlichen Behörden als «Karoshi», als Tod durch Überarbeitung, anerkannt. Als Grenze gelten dabei 80 oder mehr Überstunden im Monat.
Study faults Japan for inaction on modern-day slavery
(31.5.2016) “Business and governments both have a role to play,” she said. “We call on Japan to enact laws . . . to ensure that companies and other organizations are held to account for their role in using forced labor in their supply chains, and to empower independent oversight.”
The report’s estimate of 45.8 million slaves worldwide is a rise of nearly 30 percent from a similar survey two years ago. The leap was attributed to better data collection.