Archiv: Frontex


21.06.2022 - 07:22 [ Netzpolitik.org ]

Videoüberwachung aus der Stratosphäre: Neues Zeitalter für Überwachungsballons

Die EU-Grenzagentur Frontex fliegt einen Aerostat am griechisch-türkischen Grenzfluss Evros, Tests erfolgten zuvor auch über den Inseln Samos und Limnos. Das Luftschiff soll bis zu 40 Tage in der Luft bleiben und rund 200 Kilogramm Nutzlast befördern können. Dabei kann ein bis zu 60 Kilometer entferntes Gebiet beobachtet werden.

Frontex strebt nun ebenfalls in die Stratosphäre. In einer Ausschreibung suchte die Grenzagentur im vergangenen Jahr nach Anbietern sogenannter Leichter-als-Luft-Lösungen. In 20 Kilometern Höhe sollen sie die Lücke zwischen den von Frontex genutzten Flugzeugen, Drohnen und Satelliten schließen.

15.07.2021 - 15:39 [ ORF ]

Untersuchung: Frontex billigte Grundrechtsverletzungen

Die Agentur brauche eine menschenrechtliche Sorgfaltspflicht, einen Kulturwandel sowie echte Transparenz.

08.04.2021 - 09:06 [ Netzpolitik.og ]

Großbritannien nimmt weiter Einfluss auf EU-Politik

Der britische Ausstieg aus der Europäischen Union stärkt die Zusammenarbeit in informellen Zirkeln. Einer dieser fragwürdigen Zusammenschlüsse bringt nun Maßnahmen zur Entschlüsselung sicherer Kommunikation auf den Weg. Dabei wird auch die US-Regierung eingebunden.

11.02.2021 - 21:05 [ Informationsstelle Militarisierung (IMI) ]

Die Frontex-Files und das Cyber Valley

In der Auswertung des Corporate Europe Observatory wird NEC auch als eines der relativ wenigen Unternehmen außerhalb Europas hervorgehoben, das in den Frontex-Dateien auftaucht. Neben NEC sind dies ein kanadisches Unternehmen für Gesichtserkennung (Face4Systems) sowie drei israelische Firmen, die im Bereich der Bilderkennung (Shilat Optronics und Seraphim Optronics) und der Drohnentechnologie (Elbit Systems) aktiv sind.

03.02.2021 - 19:05 [ Informationsstelle Militarisierung (IMI) ]

EU-Überwachungsdrohnen

Das gemeinsame Lagebild von Frontex, EMSA und EFCA enthält nach einem gemeinsamen Abkommen außerdem Satellitenbilder, Informationen zu Schiffsbewegungen und aus der Überwachung mit Charterflugzeugen.

30.07.2020 - 22:14 [ Deutscher Bundestag ]

Fahrzeugbeschaffungen für Frontex

Der Bundesregierung liegen keine Erkenntnisse vor, wie viele Schiffe, Flugzeuge, Drohnen und Fahrzeuge die EU-Grenzschutzagentur Frontex beschaffen will…

Auch auf Fragen nach dem Einsatz der in Griechenland stationierten Aufklärungsflugzeuge von Frontex erklärt die Regierung, dass ihr keine Erkenntnisse vorlägen.

 

13.06.2020 - 21:27 [ Netzpolitik.org ]

Frontex-Flugzeuge: Unter dem Radar gegen das Völkerrecht

Seit drei Jahren chartert Frontex Kleinflugzeuge zur Überwachung der EU-Außengrenzen. Zuerst wurde damit Italien, anschließend auch Kroatien unterstützt. Angaben zu den Luftfahrzeugen hält Frontex geheim, die Firmen schalten im Einsatz auch die Transponder zur Positionsdarstellung ab.

25.04.2020 - 03:04 [ Libertad Media ]

Corona kann keine Ausrede sein – Kundgebung für Solidarität mit allen Menschen

Am gestrigen Donnerstag demonstrierten etwa 50 Menschen, auf dem großräumig abgesperrten Eichplatz, in der Jenaer Innenstadt. Motto der Kundgebung war: „Corona kann keine Ausrede für Tatenlosigkeit sein – Grundrechte überall durchsetzen!“. Die Thüringer Landesregierung hatte erst am Vortag Versammlungen überhaupt wieder erlaubt. Die Demonstration war damit die erste legale Kundgebung seit Beginn der Coronakrise in Thüringen.

27.02.2020 - 17:03 [ Netzpolitik.org ]

Frontex schickt FragDenStaat Rechnung über 24.000 Euro

Eigene Flugzeuge, Schiffe und Autos, dazu Waffeneinsatz an den EU-Außengrenzen: Die europäische Grenzpolizei Frontex kann sich wahrlich nicht über einen Mangel an Ressourcen und Macht beschweren. Seit vergangenem Jahr verfügt die EU-Behörde über ein Milliardenbudget und einen großen Zuwachs an Befugnissen.

Das hält sie allerdings nicht davon ab, die Zivilgesellschaft zu gängeln. Im Gegenteil: Nachdem FragDenStaat im vergangenen Jahr Frontex erfolglos auf Auskunft zu Mittelmeereinsätzen verklagt hatte, schlägt die Behörde jetzt zurück.

14.01.2020 - 03:13 [ Netzpolitik.org ]

EU-Datenbanken: Upgrade für das Schengener Informationssystem

Die Europäische Union baut ihre polizeiliche Datenlandschaft um. Bestehende Systeme werden zusammengelegt und durch neue ergänzt, auch der Kreis der Zugriffsberechtigten ist größer.

27.11.2019 - 19:22 [ Netzpolitik.org ]

EU-Grenzbehörde muss keine Auskunft über Schiffe im Mittelmeer geben

Die Kläger:innen denken darüber nach, gegen das Urteil in Berufung zu gehen. „Hätte das Urteil Bestand, müsste Frontex nicht einmal geringe Transparenzstandards befolgen“, heißt es auf dem Blog. „Die Behörde hat bald ein Milliardenbudget, ihre Beamten dürfen Schusswaffen tragen. Das muss einhergehen mit mehr öffentlicher Kontrolle“, twitterte Semsrott.

25.10.2019 - 03:03 [ junge Welt ]

Frontex beginnt Aufbau einer ständigen Reservetruppe

Die EU-Kommission hatte im September 2018 vorgeschlagen, Frontex eine ständige Reserve von 10.000 Einsatzkräften zur Verfügung zu stellen, rund 8.500 mehr als heute. Im April gab das EU-Parlament grünes Licht.

25.09.2019 - 15:03 [ Netzpolitik.org ]

EU-Staaten diskutieren Überwachung von Schiffs- und Zugreisenden

Bei den Reisedaten geht es nicht nur um bloße Sammlungen und Abgleiche mit Fahndungslisten. Es geht auch darum, Profile über die Reisenden zu bilden. Die EU-Grenzagentur Frontex arbeitet dafür an der „Reisendenanalyse für Grenzmanagementzwecke“, um Risikoprofile und – indikatoren zu erstellen.

18.04.2019 - 04:40 [ junge Welt ]

EU-Parlament für Ausbau von Frontex

Zum »Kampf gegen illegale Einwanderung« soll die EU-»Grenzschutzbehörde« Frontex bis 2027 von derzeit 1.500 auf 10.000 Einsatzkräfte aufgestockt werden. Neben dem personellen Ausbau sehen die Pläne vor, dass Frontex künftig eigene Ausrüstung wie Schiffe oder Flugzeuge anschaffen kann. Bislang ist die Agentur auf Ressourcen der EU-Staaten angewiesen.

04.03.2019 - 15:07 [ UAS Vision ]

Frontex Begins Testing RPAS for Border Surveillance

In Portugal, Frontex is working together with the European Maritime Safety Authority (EMSA), which provides the RPAS to Frontex there. The agency is also cooperating with the Portuguese Guarda Nacional Republicana (GNR), Navy and Air Force. The operation will be remotely coordinated from the Frontex Situational Centre in Poland by both Frontex experts and Portuguese authorities.

16.01.2019 - 06:00 [ Mosaik-blog.at ]

Mehr Überwachung im Burggraben der Festung Europa

Mit EUROSUR verfügt Frontex über ein mächtiges Überwachungssystem für ihren „Grenzvorbereich“. Das System führt Aufklärungsdaten von Flugzeugen, Drohnen und bald auch Fesselballons zusammen. Mit der Vorverlagerung der EU-Außengrenzen agiert die Grenzagentur wie ein Geheimdienst – und will bald auch mit Libyen kooperieren.

26.09.2018 - 23:07 [ Informationsstelle Militarisierung e.V. ]

Frontex oder Realismus

Demgegenüber beziffert die EU die Gesamtkosten für die personelle und materielle Aufstockung von Frontex für den Zeitraum 2019-2020 mit 1,3 Milliarden Euro – und mit 11,3 Milliarden für den Zeitraum 2012-2027. Die Gewinner dieser herrschenden Sicherheitsideologie sind die Sicherheitsindustrie, die Überwachungsapparate

23.09.2018 - 21:52 [ Netzpolitik.org ]

Der europäische Grenzgeheimdienst

Nun werden auch die technischen Fähigkeiten von „Copernicus“ ausgebaut. Das System soll „Unregelmäßigkeiten im Schiffsverhalten“ erkennen und melden. Dabei werden Informationen zum Standort, der Schiffsbezeichnung und zum abweichenden Verhalten übermittelt. Als verdächtig kann etwa gelten, wenn ein Schiff keine gewöhnlichen Routen fährt oder die Geschwindigkeit verlangsamt.

19.07.2018 - 05:40 [ ORF.at ]

Abkommen über Frontex-Einsatz in Mazedonien

Die europäische Grenzschutzbehörde Frontex soll künftig auch in dem Nicht-EU-Land Mazedonien eingesetzt werden können. Die EU-Kommission einigte sich gestern mit dem Balkan-Staat nach eigenen Angaben auf mögliche „gemeinsame Einsätze“ von EU-Beamten und mazedonischen Grenzbeamten.

27.05.2018 - 12:33 [ derStandard.at ]

Kurz schlägt Frontex-Einsatz in Nordafrika vor

EU-Grenzschützer sollten aus Sicht von Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) künftig auch in Nordafrika tätig werden, um Migranten an der Überfahrt über das Mittelmeer zu hindern. Die Grenzschutzagentur Frontex brauche ein neues Mandat, um in Drittstaaten mit Einverständnis der dortigen Regierung tätig zu werden, sagte der 31-Jährige der „Welt am Sonntag“. – derstandard.at/2000080489856/Kurz-schlaegt-Frontex-Einsatz-in-Nordafrika-vor