Am 4. September wird die chilenische Bevölkerung über den Entwurf abstimmen – bislang ist alles andere als klar, ob der Entwurf eine Mehrheit bekommt. Ist das Referendum erfolgreich, müssen Gesetze angepasst, Institutionen reformiert oder neu geschaffen werden.
Daily Archives: 15. August 2022
„So wie Herr #Lauterbach kommuniziert und handelt, erzeugt er überall Chaos und verunsichert die Bevölkerung zusätzlich. Ich kann der #Bundesregierung nur empfehlen, mit diesen unabgestimmten, unausgereiften Vorschlägen nicht ins Parlament zu kommen.“ ™
https://www.tagesspiegel.de/politik/mit-welcher-begruendung-denn-merz-spricht-sich-gegen-flaechendeckende-maskenpflicht-ab-herbst-aus/28599576.html
„Nein. Mit welcher Begründung denn?“: CDU-Chef Merz gegen flächendeckende Maskenpflicht von Herbst an
tagesspiegel.de/politik/mit-… @Tagesspiegel
Lauterbach verbreitet Hetzliste gegen Journalisten
Der Minister entblödete sich nicht, auf Twitter eine Hassliste gegen Journalisten (auch meine Wenigkeit) zu teilen:
How dare they put their countries so close to our military bases!
US keeps provoking tensions in Straits with lawmakers‘ sneaky visit, to face ‚firm countermeasures‘
Just 12 days after US House Speaker Nancy Pelosi visited the island of Taiwan, a delegation of US lawmakers made a sudden visit to the island on Sunday, further proving that the US is the one that makes repeated provocations and keeps tensions from easing, said Chinese experts.
They stressed that China will definitely impose sanctions on the visiting lawmakers as a countermeasure, as the country has always been firmly opposed to any collusion between the US and Taiwan secessionists.
US-Delegation in Taiwan: China verärgert
Chinas Verärgerung über den Besuch der US-Delegation äußerte sich in einem Kommentar, den die amtliche Nachrichtenagentur Xinhua veröffentlichte. In dem Beitrag mit dem Titel „US-Politiker sollten aufhören, bei der Taiwan-Frage mit dem Feuer zu spielen“ wurden die fünf Parlamentarier als „Opportunisten“ geschmäht, die Taiwan aus eigennützigen Motiven hinsichtlich der Kongresszwischenwahlen im November besuchten.
Mali: Abzug aus Mali laut Bundeswehr bislang nicht geregelt – Sorge um Ortskräfte
Wie lange soll die #Bundeswehr noch in #Mali bleiben? #ZDFfrontal berichtet, dass dort #Putin|s #Söldner der „Gruppe Wagner“ an Einfluss gewinnen: … Jetzt warnen deutsche Politiker vor einem übereiltem Abzug.
(11.08.2022)