Hunderte Menschen gingen schweigend daran vorbei, einige weinten. Staatspräsident Reuven Rivlin verabschiedete sich mit einer Traueransprache von „unserem geliebten Amos“. Er war Schulkamerad und Nachbar von Oz in Jerusalem. In seinem Werk habe Amos Oz „über uns alle geschrieben“, sagte Rivlin. Seine Bücher seien gleichzeitig persönlich und universell gewesen.
Daily Archives: 31. Dezember 2018
Trump defends withdrawing US troops from Syria
Trump made the comments on Monday, one day after Republican Senator Lindsey Graham, a close ally of the US leader, told reporters at the White House that Trump will reevaluate the withdrawal plan for Syria.
French police braces for NYE unrest as Yellow Vests plan Champs-Élysées rally
France is deploying more than 147,000 security forces nationwide to gird for New Year‘s Eve unrest as yellow vest protesters prepare to join the public revelry.
French defence minister in Jordan to visit troops fighting IS
The minister‘s last-minute trip to Jordan comes on the heels of US President Donald Trump‘s surprise decision in mid-December to pull out all 2,000 American troops stationed in Syria, saying „we‘ve won“ against IS.
Präsident Moon begrüßt Versprechen von Kim Jong-un für Denuklearisierung
Auch wenn es viele Schwierigkeiten auf dem Weg nach vorne gebe, seien unsere Herzen, abhängig davon, welche Anstrengungen wir Unternehmen, füreinander geöffnet, schrieb Moon weiter.
UN statement on the new presidential election date in Afghanistan
The United Nations understands that the new date announced by the Independent Election Commission (IEC) follows consultations with a broad range of political actors, civil society organizations, and the Government of Afghanistan, all of whom have expressed the strong desire for a credible and transparent presidential election.
2018: Das Jahr, in dem wir gefährlich lebten
Zum letzten Tag des Jahres Einsichten und Ausblicke aus Lateinamerika
Mapuches Send Protest Letters to Piñera Over Militarization
Mapuche communities from the Los Rios region, south of Temuco, sent a protest letter to the Chilean President Sebastian Piñera, condemning the murder of Camilo Catrillanca and demanding him to end the militarization process in their territory.
Mexico: MORENA Council Woman Shot Dead
The attack happened around 9:00 a.m. She was part of the Together We Will Make History coalition, in which Morena is part, and she was going to be sworn-in on January 1.
Wolfgang Schäuble zum Bundestag – „Ich habe bisher keine Schlägereien erlebt“
(30.12.2018) Eine Entgrenzung der Sprache. Eine Umdeutung der Geschichte. Und beinahe auch eine kleine Keilerei. So beschreiben die beiden Vizepräsidenten des Bundestags Claudia Roth (Grüne) und Wolfgang Kubicki (FDP) die Veränderungen im Parlament durch die AfD. Doch Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) kann anders als seine beiden Stellvertreter keinen allzu rauen Umgangston im Parlament erkennen und warnt vor Alarmismus: „
Wie die Interpretation des Grundgesetzes zwecks Militäreinsatz im Innern zustande kam
(24.7.2016) Am 17. August 2012 schließlich veröffentlichte das Bundesverfassungsgerichts Beschluss 2 PBvU 1/11.
Wohl gemerkt: einen Beschluss. Nicht etwa ein Urteil.
Durch diesen Beschluss interpretierte das Bundesverfassungsgericht im Jahre 2012 das dreiundsechzig Jahre zuvor in Kraft getretene Grundgesetz einfach um, interpretierte Attentate als „Naturkatastrophe oder..Unglücksfall“ (Wortlaut Grundgesetz Artikel 35!), interpretierte daraus den „Katastrophennotstand“ (von dem im Grundgesetz nie die Rede war und ist) und interpretierte den bestehenden Artikel 35 Grundgesetz dahingehend um, dieser gebe der Regierung das Recht eigenmächtig und ohne Parlamentsbeschluss der Bundeswehr und ihren Soldaten einen bewaffneten Einsatz im Inland zu befehlen, unter Umgehung selbst der „Notstandsgesetze“ und Artikel 87a.
Ex-Verfassungsrichter – Papier warnt vor Willkürherrschaft in Deutschland
(13.10.2018) Der langjährige Präsident des Bundesverfassungsgerichts Hans-Jürgen Papier warnt mit drastischen Worten vor einer Gefährdung der Demokratie in Deutschland. „Es ist nicht akzeptabel, dass geltendes Recht stillschweigend ignoriert wird“, sagte Papier den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. „Niemand darf sich ohne Sanktionen aus der Geltung des Rechts herausschleichen. Sonst sind Gebote und Verbote nur noch etwas für die Dummen, Braven und Schwachen.“
Schäuble greift Verfassungsrichter scharf an
(20.1.2008) WELT ONLINE: Papier sagt, selbst im Verteidigungsfall sei die Menschenwürde nicht abwägbar. Sie gelte absolut.
Schäuble: Die Menschenwürde ist ein Prinzip, auf dem alle Grundrechte beruhen. Daran gibt es keine Zweifel. Aber Karlsruhe selbst hat in seinem Urteil sehr richtig gesagt, dass die Lage im Verteidigungsfall anders ist. Dort gilt das Prinzip der Verhältnismäßigkeit.
WELT ONLINE: Zu dem aufgeheizten Klima vor den Landtagswahlen tragen Sie dadurch bei, dass Sie Pfarrer abhören wollen.
Schäuble : Ich habe noch nichts entschieden.
Flugzeug-Abschüsse: Oberster Verfassungsrichter mahnt Schäuble
(12.1.2008) Ausdrücklich wies Papier darauf hin, dass das Bundesverfassungsgericht entschieden habe, sich beim Grundrechtsschutz gegenüber EG-Recht nur so lange zurückzuhalten, wie auf europäischer Ebene „gleichwertiger Grundrechtsschutz“ gewährleistet sei. Das setze in der Regel „Individualrechtsschutz durch unabhängige Gerichte“ voraus: „Daran fehlt es hier.“
„Schäuble ist besessen“
(17.5.2010) Leutheusser: Schäuble ist, seitdem ich ihn kenne – also schon seit 1990 – von dem Gedanken beseelt, dass die Bundeswehr im Innern eingesetzt werden können muss, und dass es keine Unterscheidung zwischen Kriminalität und Krieg mehr geben darf, sondern alle Maßnahmen in allen Bereichen möglich sein müssen. Und das will er schrittweise realisieren. Daran hat er immer gearbeitet – auch mit der Forderung nach Grundgesetz-Änderungen. Dies krönt er jetzt mit seiner Initiative zum Quasi-Verteidigungsfall.
SZ: Sie werfen Schäuble also eine gezielte Verwischung von Friedens- und Kriegsrecht vor?
Leutheusser: Das ist doch eindeutig so! Schäuble will hier nicht nur eine Grauzone nutzen. Er will rechtsstaatliche Hürden, die er hinderlich findet, beseitigen.
Kubicki über Gewaltandrohung im Bundestag: Was ist dran an der Geschichte von der „Fast-Keilerei“?
Die „Rheinische Post“ veröffentlichte am 29. Dezember ein Doppelinterview mit den beiden Vizepräsidenten des Deutschen Bundestages, Wolfgang Kubicki (FDP) und Claudia Roth (Grüne). Insbesondere eine Äußerung von Kubicki wurde von Agenturen aufgegriffen und zahlreiche andere Medien berichteten von einer „Fast-Keilerei“ im Bundestag.
„Es gab noch keine Schlägereien.“ Was ist das denn für eine Kategorie Herr #Schäuble?! Müssen wir uns echt erst aufs Maul hauen, bis Sie ein Problem mit Umgang & Sprache sehen? PS: Sie können gerne meinen Platz neben der #AfD haben. Der ist scheiße
#Schäuble warnt vor Alarmismus bei der Kommentierung der #AfD-Fraktion. Während seine Kollegen wie Claudia #Roth und Wolfgang #Kubicki die AfD beobachten lassen will, reagiert der Bundestagspräsident gelassen.
Thunderstruck by Steve‘n‘ Seagulls
Am 31.07.2014 veröffentlicht
Finnish band called Steve‘n‘Seagulls plays AC/DC‘s awesome song called Thunderstruck. Recorded by Jaakko Manninen Photography.