Archiv: Senat (Italien)


20.01.2021 - 10:31 [ ORF.at ]

Italien: Conte übersteht Vertrauensvotum knapp

Die Senatoren aus den Reihen von Italia Viva enthielten sich der Stimme. Zwei Senatoren der oppositionellen Forza Italia trotzten den Anweisungen ihrer Gruppierung und sprachen der Regierung Conte ihr Vertrauen zu. So kam Conte über die Schwelle der nötigen Stimmen.

19.01.2021 - 11:05 [ derStandard.at ]

Italiens Ministerpräsident Conte stellt sich Abstimmung im Senat

Streitpunkt ist die Vergabe der von der EU zugesagten Corona-Hilfen in Milliardenhöhe. Zwar erhielten Contes Pläne doch noch die Zustimmung der Regierung. Renzi aber fordert, dass Italien zudem einen Kredit aus dem Rettungsfonds der Eurozone, dem Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM), beantragen soll, um das Gesundheitswesen zu stärken. Kritiker befürchten, ein solcher Kredit könnte an unerwünschte Bedingungen geknüpft sein.

19.01.2021 - 11:00 [ tt.com ]

Italiens Premier Conte gewann erste Vertrauensabstimmung

Der parteilose Ministerpräsident gewann am Montagabend die Vertrauensabstimmung in der Abgeordnetenkammer mit 321 Stimmen und 259 Gegenstimmen. 27 Abgeordnete enthielten sich der Stimme.

18.01.2021 - 10:53 [ Tagesschau ]

Regierungskrise in Italien Countdown für Conte

Vom Palazzo Chigi des Ministerpräsidenten sind es nur ein paar Schritte zur Abgeordnetenkammer, auch der Senat ist in Fußnähe. Giuseppe Conte hat es also nicht weit, wenn geklärt wird, wie groß die Distanz zwischen ihm und den Volksvertretern wirklich ist.

Der Politikwissenschaftler Vincenzo Emanuele von der römischen Universität LUISS meint, dass der parteilose Jurist eine Mehrheit auf Dauer suche.

15.01.2021 - 05:55 [ ORF.at ]

Italiens Premier stellt am Montag Vertrauensfrage

Am Dienstagnachmittag will Conte in der zweiten Parlamentskammer, dem Senat, auftreten. Auch dort dürfte er die Vertrauensfrage stellen. Präsident Sergio Mattarella hatte zuvor das Dekret unterzeichnet, mit dem die angekündigte Demission der beiden Ministerinnen aus den Reihen der Splitterpartei Italia Viva – Landwirtschaftsministerin Teresa Bellanova und Familienministerin Elena Bonetti – angenommen wurde.

18.10.2020 - 19:41 [ ORF.at ]

Parlament in Rom wird zum Hotspot

Zeitungen schrieben heute unter Berufung auf Abgeordnete, dass es in der kommenden Woche keine Abstimmungen in der Kammer geben solle. Trotzdem gehe die politische Arbeit mit Debatten und Ausschusstagungen weiter, hieß es.

07.10.2020 - 12:28 [ ORF.at ]

Italien verlängerte Ausnahmezustand bis 31. Jänner

Die Abgeordnetenkammer in Rom hat heute mit 253 Stimmen und drei Gegenstimmen einen Antrag der italienischen Regierung auf Verlängerung des Ausnahmezustands infolge der Coronavirus-Epidemie bis zum 31. Jänner angenommen.

Die Oppositionsparteien beteiligten sich aus Protest nicht an der Abstimmung. Gestern hatte bereits der Senat dem Antrag grünes Licht gegeben.

29.07.2020 - 17:38 [ ORF ]

Italiens Parlament stimmt verlängertem Ausnahmezustand zu

Das Parlament in Italien hat einer Verlängerung des Coronavirus-Ausnahmezustands bis zum 15. Oktober zugestimmt. Nach dem Senat stimmte heute auch die Abgeordnetenkammer in Rom mit 286 Stimmen bei 221 Gegenstimmen und fünf Enthaltungen für den Antrag der Regierung von Ministerpräsident Giuseppe Conte.

14.08.2019 - 06:21 [ derStandard.at ]

Italienischer Senat vertagt Debatte über Zukunft der Regierung auf 20. August

Am Dienstag schloss er im Senat aus, dass er und die Minister seiner Partei vorerst zurücktreten werden.
Salvini rief zudem den Koalitionspartner Fünf Sterne zur Verabschiedung einer Reform zur Kürzung der Parlamentarierzahl auf. Erst danach solle es zu Neuwahlen kommen.

14.08.2019 - 06:17 [ Suedtirolnews.it ]

Der Innenminister will Neuwahlen: Salvini hält Kabinett am Leben, Debatte im Senat vertagt

Der Senat in Rom vertagte zudem die Debatte über Zukunft der Regierung auf den 20. August. Erst danach soll über einen von der Lega eingereichten Misstrauensantrag gegen Premier Giuseppe Conte abgestimmt werden.

10.08.2019 - 19:20 [ ORF.at ]

Regierungskrise in Italien: Treffen für Dienstag geplant

In der Regierungskrise in Italien sollen in der kommenden Woche auch die Vorsitzenden der Fraktionen der Abgeordnetenkammer in Rom zusammenkommen. Kammerpräsident Roberto Fico habe den Termin für Dienstagmittag anberaumt, berichtete die Nachrichtenagentur ANSA gestern Abend. Am Montag sollen bereits die Fraktionsvorsitzenden des Senats zusammenkommen.

09.08.2019 - 15:07 [ Stol.it ]

Lega mit Misstrauensvotum gegen Conte – Italien vor Neuwahlen

Wäre die Regierung dann auch formal am Ende, würde der Ball bei Staatsoberhaupt Sergio Mattarella liegen. Bevor er den Weg zu einer Neuwahl ebnet, könnte er sondieren lassen, ob es auch eine andere Mehrheit im Parlament gibt. Ist das nicht der Fall, müsste er die Auflösung der Parlamentskammern veranlassen. 60 Tage nach der Auflösung des Parlaments könnte eine Wahl stattfinden – so viele Tage braucht man für die Vorbereitung der Wahl.

18.04.2018 - 12:42 [ Stol.it ]

Mattarella will Casellati Sondierungsauftrag geben

Nach zwei ergebnislosen Konsultationsrunden zur Regierungsbildung sucht Italiens Präsident Sergio Mattarella nach einem Ausweg aus der Pattsituation nach den Parlamentswahlen am 4. März. Er berief Senatspräsidentin Maria Elisabetta Alberti Casellati zu einem Gespräch am Mittwoch um 11.00 Uhr ein, hieß es in einer offiziellen Mitteilung.