Archiv: Andrej Hunko


12.03.2025 - 15:52 [ Nachdenkseiten ]

Neuauszählung der Bundestagswahl: BSW geht in die Offensive

Der BSW-Politiker Andrej Hunko hat zur Situation in dem Bundesland auf X geschrieben:

„Komme gerade vom #Landeswahlausschuss in Düsseldorf. Alleine in NRW sind die #BSW-Stimmen um 1.295 oder 0.012 Prozent nach oben korrigiert worden. Das entspricht umgerechnet knapp der Hälfte der fehlenden Stimmen. Diese Korrektur beinhaltet aber nur die auffälligsten Unregelmäßigkeiten, ohne größere Neuauszählungen. Nach meinem Verständnis ist eine vollständige Neuauszählung zwingend.“

Der EU-Abgeordnete des BSW Fabio De Masi hat auf X mitgeteilt:

„Zwischenstand zu ‚verlorenen Stimmen‘: In diesen Tagen werden die korrigierten Ergebnisse der Landeswahlausschüsse verkündet. Nach jetzigen Sachstand werden zumindest ein paar tausend Stimmen für das BSW hinzu kommen. ABER: Dies macht nur einen Bruchteil der Fehlerquellen aus (…). Für die folgenden Bundesländer sind mir aktuell in der Summe etwa 3000 Stimmen bekannt, die dem BSW zusätzlich zugesprochen werden: NRW, Bayern, Hessen, Niedersachsen, Brandenburg, Berlin, Bremen. Ich vermute wir würden uns also bei der Verkündung des endgültigen Wahlergebnisses (ohne Neuauszählung) durch die noch fehlenden Bundesländer mindestens irgendwo im Bereich zwischen 3 000 und 4000 zusätzlichen Stimmen bewegen, die korrigiert werden. (…) Da sich aber die unerkannten Fehlerquellen (siehe Neuauszählung Berlin) wie gültige Ungültige und Zählfehler bei 90 000 Wahllokalen schnell aufsummieren können, ist bei einem so knappen Wahlergebnis unbedingt eine Nachzählung erforderlich, um 100 Prozent sicher zu sein, dass die Sitzverteilung im Bundestag korrekt ist. (…) Warum das so ist und warum wir uns für juristisches Neuland bei einer einstweiligen Anordnung zur Wahl vor dem BVerfG entschieden haben, ist hier gut erklärt.“

23.10.2023 - 13:47 [ Tagesschau.de ]

Wagenknecht tritt aus Linkspartei aus

Gemeinsam mit Wagenknecht, Mohamed Ali und Leye traten folgende Bundestagsabgeordnete aus der Partei aus: Ali Al-Dailami, Sevim Dagdelen, Klaus Ernst, Andrej Hunko, Zaklin Nastic, Jessica Tatti und Alexander Ulrich.

22.05.2020 - 18:50 [ Andrej Hunko, Mitglied des Bundestages ]

Redemanuskript für die Kundgebung „Die Gedanken sind frei“ am 16. Mai in Aachen

Ein Problem der öffentlichen Debatte im Zuge der Corona-Krise ist aus meiner Sicht, dass eine Minderheit, aber eine relevante und gewichtige Minderheit von Experten aber auch Teile der Bevölkerung, die eine andere Sicht auf die Gefahren von Covid-19 und die entsprechenden Maßnahmen haben, aggressiv aus dem öffentlichen Diskurs ausgegrenzt wurde oder übel diffamiert wurden!

Etwa Wolfgang Wodarg, den ich aus dem Europarat kenne mit dem ich im Untersuchungsausschuss des Europarates zur Schweinegrippe zusammengearbeitet hatte, oder Sucharit Bakhdi oder etwa der ehemalige Leiter des europäischen Zweigs der Epidemiologen Ulrich Keil aus Münster, um nur einige zu nennen. Ihre Sichtweise, die ich mir nicht vollständig zu eigen mache, aber die Teil eines demokratischen Diskurses sein müssten, hat dann über die alternativen Medien enormes Interesse ausgelöst. Ja, es gibt Teile dieser alternativen Medien, die krude Vorstellungen verbreiten, mit denen ich nichts zu tun haben will. Aber die Popularität dieser Medien hat Gründe, die in einer Darstellung in den sog. Mainstream-Medien liegen, die oft eher an Meinungsmache erinnert, denn an journalistischer Aufklärung.

Wenn jetzt diejenigen, die aus Sorge vor langfristigen Grundrechte-Einschränkungen auf die Straße gehen pauschal als „irre Verschwörungstheoretiker“ oder Rechtsextremisten diffamiert werden, so läuft etwas grundlegend falsch. Diese Unterstellungen müssen aufhören. Aber ich will hier auch ganz klar sagen: Mit tatsächlichen Rechtsextremisten oder mit Leuten, die glauben, hinter Corona stehe ein Masterplan zur Ausrottung der Menschheit will ich auch nichts zu tun haben. Aber das ist nicht die Mehrheit der Menschen, die jetzt auf die Straße gehen.

10.01.2020 - 16:29 [ Andrej Hunko, Mitglied des Bundestages / Twitter ]

Auch der Wissenschaftliche Dienst des Bundestages schreibt: Der Aufenthaltsvertrag für US-Truppen und das NATO-Truppenstatut können aufgekündigt werden! Ganz legal können wir also #RamsteinSchließen und das völkerrechtswidrige Treiben beenden.

04.05.2019 - 13:35 [ dieFreiheitsliebe.de ]

Mich kritisieren die Unterstützer des Putschversuchs in Venezuela – Im Gespräch mit Andrej Hunko

In Venezuela versucht die rechte Opposition gegen den Präsidenten Maduro zu putschen. Andrej Hunko, Bundestagsabgeordneter der Linken, war vor kurzem in Venezuela und hat sich sowohl mit Maduro, als auch mit dem Oppositionsführer Guaido getroffen, wir haben mit ihm gesprochen.

30.04.2019 - 02:47 [ junge Welt ]

Händeschütteln mit Bolsonaro

Bundesaußenminister Maas besucht Brasilien, Kolumbien und Mexiko

Kritik daran äußerte der Linken-Bundestagsabgeordnete Andrej Hunko. »Ich hätte mir schon gewünscht, dass Heiko Maas nach Venezuela reist und sich mit beiden Seiten trifft«, sagte er der Deutschen Presseagentur. »Ein Außenminister, der für Frieden vermitteln will, sollte sich schon ein eigenes Bild von der Lage in Venezuela machen.« Hunko selbst hatte das in der vergangenen Woche getan und war unter anderem mit Maduro und dem Oppositionspolitiker Juan Guaidó zusammengekommen. Man dürfe sich »in einer solchen Situation nicht nur auf Berichte von Oppositionellen stützen«, sondern müsse »beide Seiten hören«, so Hunko.

26.04.2019 - 06:45 [ Andrej Hunko, Mitglied des Bundestages ]

Berichte von der Venezuela-Reise

Mittwoch, 24. April 2019: Treffen mit Präsident Maduro und Parlamentspräsident Guaidó

Habe gestern den Präsidenten der boliviarischen Republik Venezuela, Nicolás Maduro, getroffen und die Solidarität mit dem venezolanischen Volk gegenüber Wirtschaftssanktionen und Kriegsdrohungen zum Ausdruck gebracht.

Wir hatten einen langen Austausch über die internationale Lage und insbesondere über die Erosion des Völkerrechts. Maduro betonte die Unrechtmäßigkeit der Sanktionen und der Beschlagnahmungen venezolanischen Vermögens durch internationale Banken auf Druck der USA, die die Lage im Land verschlimmert.

26.04.2019 - 06:43 [ Co-op News ]

Report from Caracas by the member of the German Parliament, Andrej Hunko on his meeting with the President of Venezuela, Nicolás Maduro

Report from Caracas by the member of the German Parliament, Andrej Hunko on his meeting with the President of Venezuela, Nicolás Maduro