Spanish Health Minister Carmen Monton resigned on Tuesday after reports of irregularities in how she obtained an academic degree, becoming the second minister to quit since Prime Minister Pedro Sanchez took office in June.
Daily Archives: 11. September 2018
Verfassungsschutzpräsident Maaßen ist der Mann, dessentwegen morgen Parlamentarisches Kontrollgremium & Innenausschuss zusammenkommen. Und der Mann, der heute Abend ein Grußwort sprechen sollte auf dem Herbstempfang der Sicherheitsbehörden. Das wird er nicht tun, erfahren wir.
Heute ist ein guter Tag dafür: Maaßen an diesem Dienstagabend beim Herbstempfang der Sicherheitsbehörden im Schloss #Charlottenburg
Anti-democratic Revolution
It would be a mistake to believe that the court on its own has the strength to deal with Shaked’s revolution, because it is a victim of the same assault against our democratic regime. Powers of all kinds — legal, public, academic and political — must unite against Shaked’s overbearing tactics, whose purpose is to change the nature of the government and the state. They are a clear danger to Israel’s character.
Donnerstag im Landtag und im Stream: Aktuelle Stunde zum niedersächsischen Polizeigesetz
Die Diskussion wird auf der Webseite des Landtags live übertragen. Laut Tagesordnung [PDF] findet die aktuelle Stunde zwischen 9:10 und 10:40 Uhr statt.
Militärs beider Koreas führen am Donnerstag Arbeitsgespräch
Damit wollen beide Koreas Folgemaßnahmen zum innerkoreanischen Militärgespräch auf Generalsebene am 31. Juli konkretisieren.
Weißes Haus: Kim Jong-un äußert in Brief an Trump Wunsch nach zweitem Gipfel
Wie Sprecherin Sarah Sanders sagte, habe Kim die Bitte in einem warmherzigen und sehr positiven Brief geäußert, der in den letzten Tagen überreicht worden sei.
Eine Kopie des Briefes werde ohne Pjöngjangs Zustimmung nicht veröffentlicht, fügte die Sprecherin hinzu.
Gutachten des Wissenschaftlichen Dienstes: Syrien-Einsatz der Bundeswehr wäre verfassungswidrig
Im April beteiligte sich Deutschland nach einem Giftgasangriff in Syrien nicht an den Bombardements der USA, Großbritanniens und Frankreichs auf Stellungen der Regierungstruppen von Präsident Baschar al-Assad. Schon damals stufte der Wissenschaftliche Dienst des Bundestags den Einsatz als völkerrechtswidrig ein. Die Einschätzung, dass ein solches Vorgehen auch gegen das Grundgesetz verstoßen würde, ist dagegen neu.
Verfassungsschutz: Hans-Georg Maaßen wird zum Beobachtungsobjekt
Offen bleibt bislang ebenfalls, wie Maaßen seine Behauptung erklärt, es lägen keine Belege vor, dass Hetzjagden stattgefunden hätten. Auch Maaßens Erklärung für seine Aussage, dass „es sich um eine gezielte Falschinformation handelt, um möglicherweise die Öffentlichkeit von dem Mord in Chemnitz abzulenken“, ist noch nicht bekannt geworden.
House of Snakes by Pig Destroyer
Pig Destroyer Alexandria, Virginia
released September 7, 2018
New junior Brexit minister promises we’ll leave the EU ‘within my lifetime’
The toddler in question is none other than Odysseus Rees-Mogg – heir to the lordship of Reesmogginshire.
Durchgeknallte Maschinen: Kapital, Staat und Faschismus. (Buchveröffentlichung)
(10.September) „Ab einem gewissen Zeitraum in der Historie des Kapitalismus war das Kapital nicht mehr zufrieden damit, mit dem Staat und seinen Kriegsmaschine eine gleichberechtigte Allianz aufrechtzuerhalten. Die Konstruktion einer eigenen Kriegsmaschine durch das Kapital integrierte den Staat, seine politische, militärische und symbolische Souveränität und all seine administrativen Apparate und modifizierte sie unter den Imperativen des finanziellen Kapitals. Die Ausdehnung der Kapitalisierung auf den ganzen Planeten, leichtgläubig »Globalisierung« genannt, tendiert heute zum Zusammenbruch der staatlichen Souveränität, zumindest drängt sie zu einer globalen Governance ohne Souveränität, ohne dass aber die Staaten von der Bildfläche verschwinden würden“.
Chain of Secrets by Detachments
Detachments London, UK
released September 7, 2018
Undercover Scumbag by 156/Silence
Innerstrength Records Philadelphia, Pennsylvania
releases September 14, 2018
Une semaine de bonté – Eine Woche der Güte
Collagen auf Papier von Natalie Huth, Ronald Lippok,
Jutta Scheiner und Majla Zeneli
Vernissage am 06.10.2018 von 19 bis 22 Uhr
Ausstellungsdauer vom 07. bis 13. Oktober 2018
Finissage am 13.10.2018 von 18 bis 20 Uhr
15 JAHRE TERRORKRIEG UND 11. SEPTEMBER: „Stehen die Befehle noch?“
(11.9.2016) Der Verkehrsminister (wörtlich: Transportminister, „Secretary of Transport“) Norman Mineta sitzt an diesem Morgen des 11. September zusammen mit Vizepräsident Dick Cheney im „Situation Room“, also der Zentrale des PEOC Bunkers. Minetas Aussage vor der 9/11-Kommission zufolge – die untenstehend in der Dokumentation als Aufzeichnung zu sehen ist – betritt mehrfach ein Mann den „Situation Room“ und berichtet Vizepräsident Dick Cheney über die Entfernung eines sich Washington nähernden Flugzeugs.
„Das Flugzeug ist 50 Meilen entfernt“, dann: „Das Flugzeug ist 30 Meilen entfernt.“ Als der Mann schließlich dem Vizepräsidenten meldet: „Das Flugzeug ist 10 Meilen entfernt“ fragt der Mann den zu diesem Zeitpunkt amtierenden Oberkommandierenden der Vereinigten Staaten von Amerika, Dick Cheney:
„Stehen die Befehle noch?“ („Do the orders still stand?“)
Laut Mineta wendet Cheney dem Mann nun den Kopf zu und sagt:
„Natürlich stehen die Befehle noch! Haben Sie irgendetwas Gegenteiliges gehört?“
Minuten später erfolgt der Einschlag im Pentagon.
DER 11. SEPTEMBER: Duplikat, Drone, Plan
(12.9.2014) Bereits vor Jahrzehnten entwickelte das Militär der Vereinigten Staaten von Amerika den Plan ein eigenes ziviles Passagierflugzeug in der Luft gegen eine unbemannte „Drone“ auszutauschen, um diese dann selbst zur Explosion zu bringen und einen Abschuss vorzutäuschen. Ebenso wurde der Plan einer „Terrorkampagne“ in der eigenen Hauptstadt Washington, sowie die Versenkung eines US-Kriegsschiffes autorisiert. Ziel war es, diese Vorfälle einer feindlichen Macht zu unterstellen, vor der Weltöffentlichkeit das Opfer zu spielen und nachfolgend eine Invasion starten zu können.
Jahr der Entwicklung des Plans: 1962. Zielobjekt: Kuba.
DER 11. SEPTEMBER: Die Kommandokette
(11.9.2014) Wie allgemein bekannt, war der Präsident, George Bush Junior, am 11. September 2001 in Florida zu Besuch bei einer Schulklasse, plauderte dort, trotz der laufenden Attentate, bizarr immer weiter und enthielt sich faktisch seiner Funktion. Die Kommandokette des mächtigsten Staates der Welt endete am 11. September also beim Vizepräsidenten Dick Cheney im Weißen Haus und dessen PEOC („President´s Emergency Operations Center“) Bunker.
DER 11. SEPTEMBER: Langer Marsch eines Molochs
Entgegen der heutigen Wahrnehmung rauschte die Regierung der USA Anfang des 21. Jahrhunderts keineswegs unvorbereitet in die Attentate des 11. Septembers.
DER 11. SEPTEMBER: Die Militärmanöver
(4.7.2014) Am 11. September 2001 laufen mehrere Manöver („wargames“) des Nordamerikanischen Luftraum-Verteidigungskommandos NORAD („North American Aerospace Defense Command“), einer unter dem Kommando des Pentagon stehenden gemeinsamen Einrichtung der kanadischen und us-amerikanischen Luftstreitkräfte mit Operationszentrum (CMOC) im Atombunker von Cheyenne Mountain. Eines der Manöver: das regelmäßig stattfindende „Vigilant Guardian“.
Bereits im Rahmen des „Vigilant Guardian“ Manövers simulierte zwei Tage zuvor am 9. September 2001 NORADs Abteilung für die Verteidigung des nordöstlichen Luftraums NEADS („Northeast Air Defense Sector“) – stationiert auf dem Luftwaffenstützpunkt Griffiss und im gleichen Ort wie die u.a. auf (Radiowellen-)Kommunikation spezialisierte Forschungsabteilung der US Air Force im Bundesstaat New York – die Entführung ziviler Flugzeuge Richtung New York durch „Terroristen“, die Umlenkung des Flugzeugs durch „blaue Streitkräfte“ („blue forces“) und die Detonation der entführten Zivilflugzeuge im Luftraum durch mitgeführten Sprengstoff.
DER TERRORKRIEG: Das Paradoxon vom ungewinnbaren, endlosen Krieg gegen den Krieg
(24.1.2016) Der 2001 durch die Führung der Vereinigten Staaten von Amerika ausgerufene weltweite „Krieg gegen den Terror“ kann nicht gewonnen werden und kann nie enden.
17 years after 9/11, Afghanistan remains the war we can‘t win but can‘t afford to lose
An abrupt U.S. military withdrawal would ease pressure on the Taliban and threaten women‘s rights: Our view
The Netherlands stops supporting Syrian rebels, ahead of Idlib offensive
The chance that rebel forces will be able to win the civil war is, the ministers say, now ‘extremely limited’. Dutch support for the rebels has ‘not had the desired effects’, the ministers said. The Netherlands had set aside €70m to fund the opposition. In addition to funding ‘moderate’ rebels, the Netherland had also put money into their police forces and to the White Helmets programme, the civilian rescue service.
Niederlande stoppen Finanzhilfe an syrische Opposition
Die Regierung des Landes hat laut dem Portal „Dutch News“ eingesehen, dass die Strategie sich nicht als effektiv erwiesen hat.
Die Wahrscheinlichkeit, dass die Rebellen den Bürgerkrieg gewinnen, ist derzeit laut dem Minister „extrem beschränkt“.
Dutch govt under fire for Syria opposition support
The Dutch government faced a storm of protest from lawmakers Monday after a news report said it supported a Syrian opposition group which Dutch prosecutors had labelled a „terrorist“ organisation.
Parliamentarians demanded answers after the report aired by the national public broadcaster said the Netherlands gave „non-lethal assistance“ (NLA) to 22 armed opposition groups battling President Bashar al-Assad‘s forces.
U.S. Holds Talks With U.K., France on Possible Syria Strikes
John Bolton warned Monday that a new attack by the Western allies would be much stronger than the two airstrikes launched in April 2017 and April 2018 after Syrian President Bashar al-Assad was accused of using chemical weapons that killed scores of civilians in…
#France Armed Forces Chief General Francois Lecointre To al-Qaeda and other JIhadists in #Idlib: Fucking Idiots: we can‘t wait forever…Where is the Chemical attack you promised? French army chief: ready to strike Syria if chemical weapons used
(6.9.2018)
Medienbericht über Planspiele: Bundeswehr gegen Assad?
Im Verteidigungsministerium werde erwogen, sich künftig an der Allianz von USA, Großbritannien und Frankreich zu beteiligen, berichtete „Bild“. Die drei Länder hatten im April Ziele in Syrien angegriffen und damit nach eigener Darstellung auf einen Chemiewaffen-Einsatz von Assad im syrischen Bürgerkrieg reagiert. Voraussetzung für eine deutsche Beteiligung sei ein Giftgas-Anschlag des syrischen Regimes auf die eigene Bevölkerung.
Ortega Warns of US Military Intervention, Open to Meeting Trump
In an interview to be aired Monday night, Nicaraguan President Ortega says he will talk to U.S. President Trump, but wants U.S. government out of Nicaraguan affairs.
Warum stehen wir auf der Seite von al-Qaeda?
Letzte Woche habe ich den Außenminister und den nationalen Sicherheitsberater aufgefordert, den Schutz von al-Qaeda in Syrien einzustellen, indem sie aufhören zu verlangen, dass die syrische Regierung Idlib unter al-Qaeda-Kontrolle belässt. Auch wenn es schwer zu glauben scheint, dass die US-Regierung Al-Qaeda in Syrien hilft, ist das nicht so seltsam, wie es scheint: Unsere interventionistische Außenpolitik verlangt zunehmend, dass Washington sich mit „Bösewichten“ zusammenschließt, um seine gefährlichen und aggressiven außenpolitischen Ziele zu verfolgen.
Why Are We Siding With al-Qaeda?
Last week, I urged the Secretary of State and National Security Advisor to stop protecting al-Qaeda in Syria by demanding that the Syrian government leave Idlib under al-Qaeda control. While it may seem hard to believe that the US government is helping al-Qaeda in Syria, it’s not as strange as it may seem: our interventionist foreign policy increasingly requires Washington to partner up with “bad guys” in pursuit of its dangerous and aggressive foreign policy goals.