Archiv: Peoples Democratic Party / Partiya Demokratîk a Gelan (HDP) / Turkey


29.05.2023 - 19:57 [ Daniel Neun / Radio Utopie ]

Schweinebucht am Bosporos

(30. Juli 2016)

Votel, steil aufgestiegen vom Leiter des Kommdos für Sonderoperationen (S.O.C.O.M.) zum Leiter des Zentralkommandos, hatte sich im Mai unter Begleitung von diverser U.S.-Presse zu einem Besuch in den eroberten Teil Syriens begeben – wir fragten diesbezüglich, ob zu “geheimer Vorbereitung für einen bevorstehenden Coup”.

Wohlgemerkt: die nun von Votel gestern im Aspen Think Tank vorgetragenen “Besorgnisse” hat die U.S.-Militär- und Kriegslobby schon in der Nacht zum 16. Juli, als sich das Scheitern des Putsches abzeichnet. Die “Washington Post” ändert ihre diesbezügliche Schlagzeile (vorher / nachher).

Gerade auf Votels nun fast zwei Wochen später gezielt gestartete Provokation antwortet Tayyip Erdogan, der in der Nacht des Putsches gerade noch dem Schicksal von Ägyptens demokratisch gewählten Präsident Mohammed Mursi entging, in bislang ungekannter Deutlichkeit: Zentralkommando-Leiter Votel stelle sich damit auf die Seite der Putschisten. Wer dieser General Votel überhaupt sei, was er sich einbilde.

Nicht nur für N.A.T.O.-Verhältnisse ein Präzedenzfall.

29.05.2023 - 19:29 [ Daniel Neun / Radio Utopie ]

Hakan Fidan hält die Türkei in der Schweinebucht des “Westens”

(4.November 2016)

Das Geheimdienst-Regime von M.I.T.-Präsident Hakan Fidan lässt die gewählten Volksvertreter der drittgrößten Parlamentsfraktion, der “Demokratischen Volkspartei” (H.D.P.) verhaften, darunter die Co-Vorsitzenden Figen Yüksekdag und Selahattin Demirtas. Fidan, der “für Nichtblinde die operative Schlüsselfigur des Militärputsches repräsentiert” und nach jedem Attentat von allen in der Türkei seine Tatversion abgekauft bekommt, sogar von denjenigen die er nun verhaften lässt, hält damit in einem weiteren typischen Schritt die Türkei im inneren und äußeren Terrorkrieg des “Westens”, der Hegemonie der Vereinigten Staaten von Amerika, mit ihrem designierten Klon “Europäische Union”.

Presse, Opposition, Scheinopposition, die Bevölkerung begreifen nichts, wie überall. Und Tayyip Erdogan, der nach eigenen Angaben vom Militärputsch in der Nacht des 15. Juli von seinem Schwager erfuhr und anschließend Fidan trotzdem im Amt ließ, ist eine Witzfigur, eine lächerliche, irrelevante Puppe, ein Unterschriften- und Redeautomat, der unter externer Kontrolle steht und ansonsten keine Rolle mehr spielt.

20.03.2021 - 12:24 [ Heise.de ]

EU: Neuer Flüchtlingsdeal mit Erdogan?

Soll der Flüchtlingsdeal mit der Türkei verlängert werden? Die Frage wird heute wieder neu aufgeworfen, da die Abmachung auf den Tag genau nun fünf Jahre zurück liegt und die politischen Schockwellen von 2015 zwar seit einem Jahr von der Corona-Krise überdeckt werden, aber dennoch unter der Oberfläche der Aktualität weiter präsent sind.

20.03.2021 - 12:13 [ Heise.de ]

Türkei: Verbot der demokratischen Oppositionspartei HDP eingeleitet

Der türkische Generalstaatsanwalt des Obersten Gerichtshofs, Bekir Sahin, hat das Verbot der zweitgrößten Oppositionspartei eingeleitet. Das Verbotsverfahren, mit dem das türkische Verfassungsgericht beauftragt ist, wurde von langer Hand vorbereitet. Telepolis berichtete Anfang März darüber: Türkei: Oppositionspartei HDP kurz vor dem Verbot?.

24.02.2021 - 12:12 [ Focus ]

Gökay Akbulut: Verfassungsschutz beobachtet neue Bundestagsabgeordnete der Linken

(24.11.2017)

Dies erfuhr FOCUS unter Berufung auf Berliner Sicherheitskreise. Akbulut sei unter anderem im „Nachrichtendienstlichen Informationssystem“ (NADIS) des Inlandsgeheimdienstes registriert. Grund dafür seien Akbuluts angebliche Kontakte zu kurdischen Vereinen, die der verbotenen terroristischen Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) nahe stehen.

24.02.2021 - 11:49 [ kommunalinfo-mannheim.de ]

Erneute Morddrohungen gegen LINKE-Bundestagsabgeordnete Gökay Akbulut – Wir stehen an ihrer Seite!

Abgeschickt wurde diese Nachricht unter dem Decknamen und dem Bild eines bekannten Auftragsmörders türkischer Geheimdienste und ist identisch mit einer Morddrohung aus dem letzten Jahr. Jedesmal unterschrieben mit Jitem, was die Bezeichnung des Geheimdienstes der türkischen Gendarmerie ist. Jitem ist bekannt für schwerste Folterungen, Entführung und Ermordung Hunderter kurdischer Oppositioneller in den 90er Jahren und jetzt neu unter dem Präsidialregime Erdogan. Mit diesen Morddrohungen soll Gökay Akbulut zum Schweigen gebracht werden. Wie im letzten Jahr hat sie Strafanzeige gestellt.

22.06.2020 - 21:11 [ Informationsstelle Militarisierung (IMI) ]

Türkei: Eskalation durch Repression gegen HDP und Bomben im Irak

Im von der Türkei besetzten Teil Nordsyriens etabliert die Türkei immer intensiver ein umfangreiches völkerrechtswidriges Besatzungsregime. Die milliardenschweren Finanzhilfen und die Rüstungsgeschäfte mit der Türkei müssen jetzt wirklich gestoppt werden.

20.06.2020 - 16:21 [ Tagesschau.de de ]

Türkische Offensive im Irak: Warum Ankara gerade jetzt die PKK bekämpft

Kristian Brakel von der Heinrich-Böll-Stiftung in Istanbul meint, dass andere Interessen nicht dahinterstecken müssten, aber könnten: etwa die innerkurdischen Friedensverhandlungen, die in Syrien gerade stattgefunden haben. „Zwischen dem PKK-Ableger PYD beziehungsweise YPG und dem eher Barzani-nahestehenden kurdischen Lager aus dem Nordirak, die erst Verhandlungserfolge verkündet haben. Da ist etwas, dass der Türkei sicherlich nicht Recht ist“.