Weil es wichtig ist, wiederhole ich: Eine solche Sammlungsbewegung und die darauf aufbauende Partei hätte große Chancen, wenn sie die Befreiung aus den Fängen der USA und der mit diesen verbundenen neoliberalen Ideologie und und Finanzinteressen zum Kern der Auseinandersetzung machen würde.
Daily Archives: 2. November 2018
Gemeinsam gegen Merkel: Schäuble soll hinter Merz-Rückkehr stecken
Der Angriff der amerikanischen Oligarchie auf die US-Staatsbürgerschaft
Die Drohung der Trump-Regierung, das Geburtsortsprinzip abzuschaffen, markiert einen erneuten Höhepunkt der Angriffe auf demokratische Rechte. Der 14. Zusatzartikel der US-Verfassung garantiert allen Menschen, die in den Vereinigten Staaten geboren wurden, das Recht auf die amerikanische Staatsbürgerschaft.
Mit ihrem jetzigen Vorstoß weist die amerikanische Oligarchie das demokratische Grundprinzip zurück, auf dem die Republik einst gegründet wurde und das in der Unabhängigkeitserklärung verankert ist: „Alle Menschen sind gleich geschaffen.“
USA – China: Trump will Handelsabkommen
Zum Treffen der G-20-Staaten Ende November wolle er ein Handelsabkommen mit dem Präsidenten der weltweit zweitgrößten Volkswirtschaft, Xi Jinping, abschließen, berichtete die Nachrichtenagentur Bloomberg am Freitag.
Präsident Putin trifft sich mit Geschäftskreisen Deutschlands
Der russische Präsident Wladimir Putin trifft sich am Donnerstag mit leitenden Geschäftsleuten Deutschlands, um die Umsetzung großangelegter gemeinsamer Projekte zu besprechen. Sputnik überträgt live aus dem Kreml.
Neue Angriffe der saudischen Koalition auf Stadt im Jemen
Ungeachtet von US-Appellen hat die von Saudi-Arabien geführte Koalition im Jemen nach einem Bericht des Fernsehsenders al-Arabija eine neue Offensive zur Eroberung der Hafenstadt al-Hudaida begonnen.
Acht Länder offenbar von US-Sanktionen gegen Iran ausgenommen
Darunter seien Japan, Südkorea und Indien, meldete die Nachrichtenagentur Bloomberg am Freitag. Sie dürften nach Inkrafttreten der zusätzlichen Strafmaßnahmen kommende Woche weiterhin Erdöl vom Iran kaufen. Wer sonst noch auf der Ausnahmeliste stehe, werde offiziell vermutlich am Montag bekanntgegeben.
Türkei und USA heben gegenseitige Sanktionen auf
Die Türkei und die USA haben ihre Sanktionen gegen Minister des jeweils anderen Landes aufgehoben. Das teilte das türkische Außenministerium heute in Ankara mit.
IfW-Institut: Deutsche Wirtschaft im Sommer geschrumpft
„Die Wirtschaftsleistung in Deutschland dürfte im dritten Quartal um etwa 0,3 Prozent gesunken sein“, teilten die Forscher des Instituts für Weltwirtschaft (IfW) am Freitag mit. Darauf lasse die jüngst vom Statistikamt Eurostat veröffentlichte vorläufige Schnellschätzung für das Wachstum des Bruttoinlandsprodukts (BIP) im Euro-Raum von rund 0,2 Prozent schließen.
Young Americans signal record turnout for midterm elections, reject Trump and the GOP: Poll
A survey from Harvard Kennedy School‘s Institute of Politics shows a more politically mobilized crop of young Americans leaning away from Trump and the GOP in the midterms in near-equal proportions.
At the same time, the 18-to-29-year-old respondents appear to exhibit more support for some progressive policies.
Forty percent of them said they will definitely vote in the upcoming elections, according to the study.
Merkel-Nachfolge: Was Washington von Merz, Spahn und AKK hält
„Wer kommt da jetzt?“, ist deshalb eine Frage, die in diesen Tagen häufig von US-Regierungsvertretern und Mitarbeitern in den Think Tanks gestellt wird. Friedrich Merz, Jens Spahn oder Annegret Kramp-Karrenbauer wollen Merkel im Parteivorsitz beerben – und damit vielleicht auch bald im Kanzleramt.
Die Schlafwandler der SPÖ
Geht‘s eigentlich noch devoter?
Blindes Vertrauen in die Regierung
Kein Problem gelöst, kein Grund zu vertrauen, doch immer mehr tun es
Pompeo to Meet North Korean Counterpart on Denuclearization
China hofft auf baldiges Ergebnis von Dialog mit Nordkorea
Die entsprechende Äußerung machte der chinesische Botschafter bei den Vereinten Nationen, Ma Zhaoxu, auf einer Pressekonferenz am Donnerstag (Ortszeit). Er übernahm im November den Vorsitz des UN-Sicherheitsrats.
Koreas stoppen ab heute alle feindseligen Handlungen
Süd- und Nordkorea stoppen gegeneinander gerichtete feindselige Handlungen an Land, im Meer und in der Luft vollständig.
Die entsprechende militärische Einigung vom 19. September trat heute in Kraft.
Brasilien will Botschaft nach Jerusalem verlegen
Brasiliens künftiger Präsident Jair Bolsonaro will die Botschaft seines Landes in Israel nach Jerusalem verlegen. Wie bereits im Wahlkampf angekündigt, plane er den Umzug der Botschaft von Tel Aviv nach Jerusalem, erklärte der Rechtsaußen-Politiker gestern auf Twitter. „Israel ist ein souveräner Staat, und wir sollten dies respektieren“.
Bolsonaro stellt „Brasilien über alles“
Designierter Präsident bezeichnet seine Wahl als „Mission Gottes“ und strebt „Säuberungen“ an. Selbst konservative brasilianische Medien besorgt
Waffengesetz in Brasilien wird früher gelockert, Angriffe auf Aktivisten
Designierter Präsident sieht Land im Krieg. Vize Mourão will Schusswaffen gegen Landlosenbewegung MST einsetzen
Einer winkt, niemand reagiert
Es ist Wochenmarkt vor dem Rathaus von Chemnitz. Ein Wurststand, Blumen, Obst, Gemüse und genauso viele Polizisten wie Journalisten. Ach so, der Bundespräsident kommt – Erstaunen bei den meisten Passanten. Wie hieß der noch?