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Foreign Affairs 30
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Trade / Commerce / Industry 27
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Daily Archives: 21. Mai 2022
Scholz und Nehammer fahren zum WEF-Gipfel nach Davos
Aus Deutschland reisen Kanzler Olaf Scholz, Vizekanzler Robert Habeck und Lars Klingbeil, der Vize-Chef der SPD zum WEF-Gipfel an. Es kommt auch Ursula von der Leyen und mit ihr mehrere EU-Kommissare, darunter auch Johannes Hahn von der ÖVP. Auch Christine Lagarde als Chefin von der EZB darf nicht fehlen.
Die zukünftige Weltregierung
Zudem sollen die Internationalen Gesundheitsvorschriften (IHR) der WHO, die in Deutschland im Rang einfacher Gesetze stehen, nachgeschärft werden, sodass die öffentliche Gewalt an sie gebunden ist. Gewählte Regierungen sollen keinerlei Mitspracherecht mehr bei der Verhängung von Zwangsmaßnahmen haben. Stattdessen sollen diese in einem Automatismus den Bevölkerungen aufgezwungen werden.
Es ist zu befürchten, dass dieser Vertrag uns aufgrund der beschriebenen Mechanismen in einen dauerhaften Ausnahmezustand versetzen wird.
Die diskrete Ermächtigung der WHO
Was hier in deutsches Recht implementiert worden ist, ist eine umfassende Überarbeitung der ursprünglichen Sanitäts- und Quarantänevorschriften. Infolge der Anthrax-Anschläge 2001 sowie von SARS 2002 bis 2004 fand eine umfassende Überarbeitung der IHR und damit ein Systemwechsel statt.