Archiv: Hans-Jürgen Papier


17.11.2021 - 10:56 [ Freidenker.org ]

Impfzwang: Tarnen, Tricksen, Täuschen

„Irrational und kopflos“ nannte der ehemalige Präsident des Bundesverfassungsgerichts, Hans-Jürgen Papier, die Freiheitsbeschränkungen während der Corona-Krise in Deutschland in einem Interview der Welt am 05.10.2021: „Es wurde nicht generell, aber doch teilweise ziemlich irrational, widersprüchlich, kopflos und im Übermaß reagiert. Manche Entscheidungen waren fast absurd oder schlicht nicht durchsetzbar …“ Er nannte „ihre rechtsstaatliche Aufarbeitung … dringend geboten … bei aller Hoffnung, dass die Zeit der wesentlichen Freiheitseinschränkungen zu Ende geht“.[3]

So sehr man der vernichtenden Kritik zustimmen mag, so falsch lag Papier mit seiner „Hoffnung“.

02.04.2020 - 10:09 [ ZDF ]

Maßnahmen in Corona-Krise – „Extreme Eingriffe in die Freiheit aller“

Der frühere Präsident des Bundesverfassungsgerichts, Hans-Jürgen Papier, warnt vor einem Eingriff in die Grundrechte. Er sehe die Gefahr einer „Erosion des Rechtsstaats“, sollten sich die „extremen Eingriffe in die Freiheit aller“ noch lange hinziehen, sagte er der „Süddeutschen Zeitung“.

„Wenn sich das über eine längere Zeit hinzieht, dann hat der liberale Rechtsstaat abgedankt.“

31.12.2018 - 12:10 [ ZDF ]

Ex-Verfassungsrichter – Papier warnt vor Willkürherrschaft in Deutschland

(13.10.2018) Der langjährige Präsident des Bundesverfassungsgerichts Hans-Jürgen Papier warnt mit drastischen Worten vor einer Gefährdung der Demokratie in Deutschland. „Es ist nicht akzeptabel, dass geltendes Recht stillschweigend ignoriert wird“, sagte Papier den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. „Niemand darf sich ohne Sanktionen aus der Geltung des Rechts herausschleichen. Sonst sind Gebote und Verbote nur noch etwas für die Dummen, Braven und Schwachen.“

31.12.2018 - 11:46 [ Welt.de ]

Schäuble greift Verfassungsrichter scharf an

(20.1.2008) WELT ONLINE: Papier sagt, selbst im Verteidigungsfall sei die Menschenwürde nicht abwägbar. Sie gelte absolut.

Schäuble: Die Menschenwürde ist ein Prinzip, auf dem alle Grundrechte beruhen. Daran gibt es keine Zweifel. Aber Karlsruhe selbst hat in seinem Urteil sehr richtig gesagt, dass die Lage im Verteidigungsfall anders ist. Dort gilt das Prinzip der Verhältnismäßigkeit.

WELT ONLINE: Zu dem aufgeheizten Klima vor den Landtagswahlen tragen Sie dadurch bei, dass Sie Pfarrer abhören wollen.

Schäuble : Ich habe noch nichts entschieden.

31.12.2018 - 11:39 [ Spiegel.de ]

Flugzeug-Abschüsse: Oberster Verfassungsrichter mahnt Schäuble

(12.1.2008) Ausdrücklich wies Papier darauf hin, dass das Bundesverfassungsgericht entschieden habe, sich beim Grundrechtsschutz gegenüber EG-Recht nur so lange zurückzuhalten, wie auf europäischer Ebene „gleichwertiger Grundrechtsschutz“ gewährleistet sei. Das setze in der Regel „Individualrechtsschutz durch unabhängige Gerichte“ voraus: „Daran fehlt es hier.“

13.10.2018 - 10:21 [ hdb / Twitter ]

Die Gefährder sitzen in #Berlin auf der Regierungsbank! #cdu #csu #spd Aber auch z.B. in #nrw. #Stamp #Reul #Laschet

13.10.2018 - 10:19 [ Welt / Twitter ]

Hans-Jürgen Papier: „Ohne Rechtsstaatlichkeit kann Demokratie zur Willkürherrschaft werden“