Archiv: Permanent Structured Cooperation (Pesco) / EU military network


13.05.2023 - 20:46 [ Euractiv.de ]

Trotz Neutralität: Schweiz erwägt Beitritt zu EU-Verteidigungsprojekten

(04.05.2023)

Cyberangriffe seien eines der Instrumente, die für „Wettbewerb, Einschüchterung und Zwang“ eingesetzt werden, so die EU in ihrer im vergangenen Jahr veröffentlichten Sicherheitsstrategie, die darauf hinwies, dass „in den letzten Jahren die klassische Unterscheidung zwischen Krieg und Frieden immer mehr abnimmt.“

Auch die NATO hat den Cyberspace zu einem Bereich erklärt, in dem ein gewisses Maß an Angriffen als Bedrohung definiert werden könnte und ein Mitglied des Militärbündnisses dazu veranlassen könnte, sich auf die Klausel der kollektiven Verteidigung nach Artikel 5 zu berufen.

07.05.2021 - 12:25 [ DefenseNews.com ]

Germany joins nascent European push to shoot down hypersonic missiles

(November 30, 2020)

Nudged by France, Berlin changed its status from an observer nation to a participant country in the so-called TWISTER effort on Oct. 24, a Defence Ministry spokesman confirmed to Defense News. The acronym is short for Timely Warning and Interception with Space-Based Theater Surveillance. EU officials included the effort in the November 2019 roster of projects under the bloc’s Permanent Structure Cooperation, or PESCO, scheme.

12.02.2021 - 21:59 [ Informationsstelle Militarisierung (IMI) ]

EU-Korvette: Navantia

Die European Patrol Corvette soll, ein PESCO-Projekt, das derzeit von Frankreich, Italien und Spanien betrieben wird, wurde bislang vom französisch-italienischen Konsortium Navaris gebaut. Nun ist auch der spanische Schiffsbauer Navantia eingestiegen,

26.11.2020 - 03:15 [ Informationsstelle Militarisierung (IMI) ]

Pfungstadt: PESCO-Logistikknoten

In Pfungstadt wurde in den letzten Jahren ein Logistikknoten aufgebaut, der eine schnelle Verlegung von Soldaten und Gerät nach Osteuropa erleichtern soll.

06.11.2020 - 22:18 [ Informationsstelle (IMI) ]

PESCO-Drittstaatenregelung

Das Instrument soll den fragmentierten Rüstungssektor bündeln, indem explizit länderübergreifende Projekte forciert und so Konzentrationsprozesse vorangetrieben werden. Bis auf Malta und Dänemark nehmen alle EU-Staaten an der PESCO teil, in deren Rahmen bislang 47 Projekte aufgelegt wurden – darunter befinden sich schon heute einige Rüstungshochkaräter wie etwa die Entwicklung einer waffenfähigen Eurodrohne.

05.10.2019 - 05:00 [ Informationsstelle Militarisierung (IMI) ]

PESCO III

Deutschland soll die Führung über ein „Cyber and Information Domain surveillance Coordination Center“ (CIDCC) übernehmen, über das aber ansonsten keine weiteren Details in Erfahrung zu bringen ist.

26.07.2019 - 11:25 [ Tobias Pflüger / Informationsstelle Militarisierung (IMI) ]

Rüstungsministerin Annegret-Kramp Karrenbauer

Aufruf zu deutschlandweiten Gelöbnissen im Spätherbst

21.05.2019 - 01:15 [ German Foreign Policy ]

Die Rüstungsautonomie der EU

So geht am kommenden Freitag ein fast dreiwöchiges Manöver („Green Griffin“, „Grüner Greif“) zu Ende, in dessen Rahmen die Elitetruppe DSK („Division Schnelle Kräfte“) in Norddeutschland luftgestützte Operationen probt. Der DSK (knapp 10.000 Soldaten) ist vor einigen Jahren die 11 Luchtmobiele Brigade (2.300 Soldaten) der niederländischen Streitkräfte unterstellt worden. Um die praktische Einsatzfähigkeit des Truppenverbundes herzustellen, gilt es beispielsweise, Führungs- und Planungsverfahren sowie militärische Praktiken eng aufeinander abzustimmen. Dazu werden seit einiger Zeit gemeinsame Manöver der „Griffin“-Serie („White Griffin“, „Red Griffin“, „Green Griffin“) durchgeführt. Im Rahmen von „Green Griffin“ werden nun etwa Absprünge per Fallschirm in feindlichem Gebiet in Verbindung mit Kampf- und sogenannten Anti-Terror-Operationen geübt.[10] In die „Griffin“-Manöver werden punktuell auch Streitkräfte weiterer Staaten eingebunden. So nahm im vergangenen Jahr an „White Griffin“ die 81. Mechanisierte Brigade der rumänischen Streitkräfte teil, die gleichfalls in die DSK eingebunden werden soll.

30.01.2019 - 01:57 [ Informationsstelle Militarisierung e.V. ]

„Militarisierung auf den Trümmern des Rechts“

EU-Verteidigungsfonds laut Gutachten illegal!

23.01.2019 - 01:05 [ Informationsstelle Militarisierung. e.V. ]

Aachener-Militärvertrag: Deutsch-Französische Führungsansprüche

In der Abschlusserklärung hieß es kurz und bündig: „Frankreich und Deutschland [haben sich] auf eine Reihe von bindenden Verpflichtungen und Elementen für eine inklusive und ambitionierte PESCO geeinigt.“ Auf eine Kleine Anfrage der Linksfraktion im Bundestag antwortete die Bundesregierung auf die Frage, wie denn die anderen Mitgliedsstaaten in den PESCO-Anbahnungsprozess eingebunden worden wären, mit entlarvender Offenheit: „[Die] Grundlage eines deutsch-französischen Vorschlages zu den Verpflichtungen der PESCO […] führte zu einem gemeinsamen Brief der Verteidigungsminister von Deutschland, Frankreich, Italien und Spanien an die Hohe Vertreterin vom 21. Juli 2017.

12.12.2018 - 15:22 [ German Foreign Policy ]

Die Armee der Europäer (II)

Ein Jahr nach der Gründung des EU-Militarisierungsprojekts PESCO schreiten die Aufrüstung der Union und der Aufbau einer „Armee der Europäer“ voran. Jüngste Pläne sehen vor, dass im Rahmen von PESCO (Permanent Structured Cooperation) nicht nur ein europäisches Sanitätskommando und ein militärisches Logistiknetzwerk geschaffen werden sollen. Vorgesehen ist auch die gemeinsame Entwicklung unbemannter Kampffahrzeuge sowie effizienter Kapazitäten zum Führen von Cyberkriegen.

20.11.2018 - 07:35 [ theGuardian.com ]

European Union: EU ministers approve spy school plan in raft of defence initiatives

Foreign and defence ministers meeting in Brussels have agreed to launch a European spy school as part of a push to strengthen Europe’s defences.

Other projects signed off include a European armoured vehicle, cyber response teams and a high-atmosphere airship for intelligence gathering and reconnaissance.

20.11.2018 - 07:25 [ europa.eu ]

Defence cooperation: Council launches 17 new PESCO projects

There will be 17 new projects in addition to the initial 17 projects agreed on 11 December 2017 and formally adopted on 6 March 2018.

The projects cover areas such as training, capability development and operational readiness on land, at sea and in the air, as well as cyber-defence.

20.11.2018 - 07:16 [ ORF.at ]

EU-Staaten treiben Ausbau von Verteidigungsunion voran

Bei einem Treffen in Brüssel stimmten die Außen- und Verteidigungsminister sowie -ministerinnen gestern 17 neuen PESCO-Projekten zu. Darunter sind solche zur Entwicklung neuer Waffensysteme und der Aufbau einer Fortbildungseinrichtung für Geheimagenten.

09.11.2018 - 18:13 [ Informationsstelle Militarisierung e.V. ]

Deutschlands Aufrüstung: An allen Fronten – Auf allen Ebenen!

Über Deutschland und Europa rollt eine Aufrüstungswelle, die eine Reihe von Bereichen erfasst: konkrete (technische) Rüstungsprojekte, die enorme Aufstockung des Verteidigungsetats auf 1,5% des BIP, die Aufrüstung und Militarisierung der EU (PESCO, Militärische Mobilität), die Aufrüstung im Cyber-Bereich, die Aufrüstung und Militarisierung der Polizei und die militärische (Wieder-)Aneignung ziviler Flächen im gesamten Bundesgebiet. In Strategiedokumenten wie dem geheimen Fähigkeitsprofil der Bundeswehr wird die Aufrüstungspolitik befeuert: Die Bundeswehr müsse die militärische Präsenz in Osteuropa erhöhen – ohne dabei Abstriche bei Auslandseinsätzen zu machen. Das geht nur durch massive Aufrüstung auf allen Ebenen!

04.09.2018 - 22:12 [ Jürgen Wagner / Informationsstelle Militarisierug e.V. ]

Auf dem Weg zur Rüstungsunion

Pesco und die Folgen: Wie Deutschland und Frankreich den Rest der EU unter Druck setzten