Archiv: "Heimatschutz" / Ministerien / Regierungen


07.04.2021 - 12:29 [ Informationsstelle Militarisierung (IMI) ]

Heimatschutz: Beginn (II)

Wie schon bei der Ankündigung, äußerten sich nun erneut viele Nichtregierungsorganisationen zum gestrigen Start des neuen „Freiwilligendienstes Heimatschutz“ sehr kritisch.

15.11.2020 - 19:43 [ Tagesschau ]

„Hilfskontingent der Bundeswehr erhöhen“

Insgesamt sind etwa 15.000 Soldaten dafür im Einsatz. Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer will die Zahl noch einmal stark aufstocken: Insgesamt sollen künftig 20.000 Armee-Angehörige helfen. Dazu kämen noch Reservisten und die Angestellten in den Bundeswehr-Krankenhäusern.

04.11.2020 - 22:28 [ Augen geradeaus! ]

Coronavirus-Pandemie & Bundeswehr: Jetzt wird anders gezählt

Am (gestrigen) Dienstag hatte ich hier die Zahl von rund 4.200 Soldaten genannt – und am (heutigen) Mittwoch lautet die offizielle Zahl auf einmal 5.350. Sind da über Nacht mehr als 1.100 Soldaten neu hinzugekommen? Mitnichten – Bundeswehr und Verteidigungsministerium haben nur einfach mal schnell die nach außen kommunizierte Zählweise geändert.

23.07.2020 - 20:24 [ Verteidigungsministerium / Twitter ]

„Ab kommenden April soll es einen Wehrdienst geben, speziell mit dem Fokus „Heimatschutz“ Verteidigungsministerin Kramp-Karrenbauer @akk bei der PK zu #DeinJahrFürDeutschland

20.07.2020 - 11:17 [ Tagesschau.de ]

Einsatz der Bundespolizei in Portland: „Wir wollen, dass sie gehen“

Die Kritik seitens der Demokraten ließ nicht lange auf sich warten. Die Vorsitzende des Repräsentantenhauses, Nancy Pelosi, sagte in einem Statement, man lebe in einer Demokratie, nicht in einer Bananenrepublik. Sie halte die Entsendung der Truppen für einen „eklatanten Machtmissbrauch“.

12.10.2019 - 09:03 [ Tagesschau.de ]

Abgang im US-Kabinett: Trumps Heimatschutzminister geht

Präsident Donald Trump begründete den Abgang McAleenans auf Twitter damit, dass es den 48-Jährigen nach vielen Jahren in der Regierung in die Privatwirtschaft ziehe und er künftig auch mehr Zeit mit seiner Familie verbringen wolle. McAleenan habe als amtierender Heimatschutzminister „einen herausragenden Job gemacht“.

12.08.2018 - 12:54 [ Radio Utopie ]

Raketen-Panik auf Hawaii: Simulierter Alarm vom Pazifikkommando

(31.1.2018) Am 13. Januar wurde durch die Katastrophenschutzbehörde auf Hawaii ein Alarm ausgegeben, der im Anflug auf die Insel befindliche Raketen suggerierte. Nahe lag für die Bewohner der Insel ein Angriff mit Nuklearraketen aus Nordkorea. Die Sirenen heulten, wie anderthalb Monate zuvor geübt. Die Menschen suchten irgendwo Schutz. Der U.S.-Sender „NBC“ verkündet während der Fernsehübertragung eines Basketballspiels in einer Audio-Botschaft („dies ist keine Übung“), das U.S. Pazifikkommando habe einen laufenden Raketenangriff auf Hawaii geortet.

Erst fast 40 Minuten später gaben die Behörden Entwarnung. Es gab keine anfliegenden Raketen.

28.06.2018 - 10:43 [ wsws.org ]

USA: Technologiekonzerne diskutieren mit Geheimdiensten über Internetzensur

Die New York Times und die Washington Post veröffentlichten diese Woche Berichte über ein privates Treffen zwischen acht großen Technologie- und Social-Media-Konzernen und den amerikanischen Geheimdiensten, das letzten Monat stattfand. Dabei wurde über die gemeinsamen Zensurbestrebungen im Vorfeld der kommenden Zwischenwahlen im November 2018 diskutiert.

Das Treffen fand am 23. Mai im Hauptsitz von Facebook in Menlo Park (Kalifornien) statt. Unter den Teilnehmern waren Vertreter von Facebook, Amazon, Apple, Google, Microsoft, Snap, Twitter und Oath, ein 2017 gegründetes Unternehmen, zu dem auch Yahoo und der Telekommunikationskonzern Verizon gehören, sowie Agenten des FBI und des Heimatschutzministeriums.