Der Oberste Gerichtshof Südkoreas hat zum ersten Mal einen Wehrdienstverweigerer aufgrund des Bekenntnisses zur Gewaltlosigkeit freigesprochen.
Der Mann mit Nachnamen Chung kam der Einberufung zum Wehrdienst im Oktober 2017 nicht nach und wurde später wegen des Vorwurfs der Verletzung des Wehrdienstgesetzes angeklagt.
In den folgenden Monaten werden weitere folgen, insgesamt will die Bundeswehr bundesweit rund 1.000 dieser Heimatschützer einstellen.
„Ich halte es für einen Riesenfehler, dass die Wehrpflicht ausgesetzt wurde“, sagte die SPD-Politikerin den Zeitungen der Funke Mediengruppe.
Als Rechtsgrundlage für die Versandaktion der Bundeswehr nannte deren Sprecherin Paragraph 58c des Soldatengesetzes. Demnach übermitteln die Meldebehörden dem Bundesamt für das Personalmanagement der Bundeswehr jährlich bis zum 31. März Namen und Adressen von deutschen Staatsangehörigen, die im nächsten Jahr volljährig werden. Das dürfen die Behörden ohne Einverständniserklärung, aber nicht gegen den ausdrücklichen Willen der Zielpersonen: »Die Datenermittlung unterbleibt, wenn die Betroffenen ihr nach § 36 Absatz 2 des Bundesmeldegesetzes bei der kommunalen Meldebehörde vorab widersprochen haben«, heißt es im Gesetzestext. Außerdem müssten die Daten gelöscht werden, wenn Betroffene dies verlangen, »spätestens jedoch nach Ablauf eines Jahres nach der erstmaligen Speicherung«, versicherte die Sprecherin auf Nachfrage.
(5.8.2018) Wer die Bürger zum Dienst an der Waffe verpflichten will, muss dies verfassungsrechtlich wesentlich besser begründen als mit Personalnot im Seniorenheim oder bei den Panzergrenadieren. Für die Wehrpflicht fehlt der Hauptgrund: eine äußere Bedrohung, die so groß ist, dass sie einen solchen Eingriff in die Freiheitsrechte des Einzelnen rechtfertigt.
Entweder, oder. Freiwillig oder verpflichtend. Verfassungsänderung oder nicht. Und käme eine, wäre ein weiteres Grundrecht der Deutschen flöten. Für, gegen, wegen irgendwen und irgendwas würde auch dabei keine Rolle spielen.
Alle würden verlieren, nur der Staat würde gewinnen und noch ein bisschen mehr herumkommandieren können und machen was er will.
Womit wir zu den „Grünen“ und „die Linke“ kommen…
CDU-Generalsekretärin Kramp-Karrenbauer hat ein allgemeines Dienstjahr für Asylbewerber in Deutschland ins Gespräch gebracht.
„Wenn Flüchtlinge ein solches Jahr absolvieren, freiwillig oder verpflichtend, dient das ihrer Integration in Staat und Gesellschaft“, sagte sie.