Mit der chinesischen Seite hätten die USA das Thema während der laufenden Handelsgespräche angesprochen. China sei „begeistert“ darüber gewesen. „In dieser Hinsicht können einige sehr gute Dinge geschehen.“
Archiv: INF (Intermediate-Range Nuclear Forces Treaty)
China and Russia to raise US ‘threat to peace’ at UN Security Council meeting
Analysts fear a new arms race is looming with US withdrawal from cold war nuclear treaty
Sorge um Wettrüsten: USA und Russland streiten im Sicherheitsrat
Russland hatte die Sitzung des UN-Sicherheitsrats nach dem Test einer US-Mittelstreckenrakete am vergangenen Sonntag gefordert. Die USA hatten rund zwei Wochen nach dem Ende des INF-Abrüstungsvertrags nach Pentagon-Angaben eine landgestützte und konventionelle Rakete von mehr als 500 Kilometern Reichweite abgefeuert. Der Raketentest wäre unter den Vorgaben des INF-Vertrags noch verboten gewesen.
Test von Marschflugkörper: Russland kritisiert USA
Das US-Verteidigungsministerium hatte am Montag mitgeteilt, dass erstmals nach dem Ende des INF-Abrüstungsvertrags wieder ein konventioneller landgestützter Marschflugkörper getestet worden sei. Russland und China hatten daraufhin scharfe Kritik geübt und eine Dringlichkeitssitzung des Sicherheitsrates beantragt.
DKP zur Kündigung des INF-Vertrages
Was nun passiert, ist eine neue Qualität der Kriegstreiberei durch die USA mit Unterstützung der NATO-Staaten, darunter auch der Bundesrepublik Deutschland. Es droht die Entwicklung und Stationierung von Mittelstreckenraketen in Europa, gerichtet gegen Russland, dies beinhaltet die Gefahr das Europa zum atomaren Schlachtfeld wird. Es droht der Versuch der USA, landgestützte atomare Mittelstreckenraketen gegen China in Stellung zu bringen. Es droht die Zerstörung weiterer Verträge, die in der Vergangenheit ungezügelte Hochrüstung eindämmten. Dieser Vorgang beweist ein weiteres Mal, wer die Kriegsgefahr befeuert, es sind die USA und ihre NATO-Verbündeten.
Nach Ende des INF-Vertrags: USA wollen Raketen in Asien stationieren
Allerdings dauere es oft länger als man erwarte. Esper ließ offen, wo genau die Raketen stationiert werden sollen. Über „derartige Dinge spricht man zuerst mit den Verbündeten“, so der Minister.
Eine Stationierung von Raketen größerer Reichweite könnte die chinesische Regierung verärgern. Esper geht aber nicht davon aus, dass Peking davon überrascht werde.
U.S. Ends Cold War Missile Treaty, With Aim of Countering China
But the new missiles are unlikely to be deployed to counter the treaty’s other nuclear power, Russia, which the United States has said for years was in violation of the accord. Instead, the first deployments are likely to be intended to counter China, which has amassed an imposing missile arsenal and is now seen as a much more formidable long-term strategic rival than Russia.
INF-Vertrag läuft aus: USA und Russland beschuldigen einander
Die USA hatten den INF-Vertrag Anfang Februar mit Rückendeckung der NATO-Partner gekündigt, weil sie davon ausgehen, dass Russland ihn seit Jahren verletzt. Wenig später setzte auch Moskau das Abkommen aus.
US pulls out of nuclear treaty, Pentagon to test new missile
The US believes the deployments are „militarily significant“ because the missiles are mobile, allowing Moscow to move them rapidly and making it difficult for the US to track them.
INF nuclear treaty: US pulls out of Cold War-era pact with Russia
The Intermediate-Range Nuclear Forces Treaty (INF) was signed by US President Ronald Reagan and Soviet leader Mikhail Gorbachev in 1987.
It banned missiles with ranges between 500 and 5,500 km (310-3,400 miles).
U.S., Russia to discuss nuclear arms limits in Geneva on Wednesday: officials
U.S. Deputy Secretary of State John Sullivan will lead the delegation, which will include Tim Morrison, a top aide at the White House National Security Council, and representatives from the Pentagon, the Joint Chiefs of Staff, and the National Security Agency, the U.S. officials said.
Abschied vom INF-Vertrag (III)
Auf der Suche nach Möglichkeiten, die chinesischen Abwehrraketen auszuschalten, um eigene Angriffe durchsetzen zu können, wird in Washington zunehmend der Rückgriff auf landgestützte Mittelstreckenwaffen diskutiert, die auf dem Territorium verbündeter Staaten wie etwa Japan stationiert werden sollen, um China von dort aus unter Feuer nehmen zu können. Das setzt freilich den Ausstieg aus dem INF-Vertrag voraus.
Ostermarschierer: Unermüdlich für den Frieden
Der Pastor im Ruhestand ist von Anfang an bei den Ostermärschen dabei und blickt auf mehr als sechs Jahrzehnte des Protests zurück. Zu seiner Motivation angesichts einer dennoch weitergehenden Aufrüstung sagt er im Interview mit NDR.de: „Ich bin in der Minderheit, ich bewirke wenig oder vielleicht sogar gar nichts. Aber ich war zumindest auf der Seite derjenigen, die nicht für weitere Zerstörung, für weiteres Elend gesorgt haben.“
Atommacht EUropa?
Per EU-Teilhabe zur deutschen Atombombe?
I’m running for President to end our regime change wars, work to end new Cold War, & walk us back from the abyss of nuclear war. We face greater risk of nuclear catastrophe now more than ever. I’m introducing a bill to stop Trump from scrapping INF treaty & sparking new arms race
Ischingers Gäste und Gegner
Mitglieder von rund 90 Gruppen und Organisationen wollen unter dem Motto »Frieden statt Aufrüstung – Nein zum Krieg« gegen das Treffen protestieren. Der deutschen Bundesregierung wirft das Bündnis vor, den Atomwaffenverbotsvertrag der Vereinten Nationen zu boykottieren. Neben dem Beitritt zu diesem Regelwerk und dem Abzug von US-Atomwaffen aus der BRD wird der »Austritt Deutschlands aus der NATO und allen Militärstrukturen der EU« gefordert. »Unser Protest richtet sich in erster Linie gegen die Bundesregierung, die sich im Rahmen der NATO an völkerrechtswidrigen Angriffskriegen beteiligt«, heißt es im Aufruf.
Nach US-Entscheidung: Putin setzt INF-Vertrag ebenfalls aus
Russland will den INF-Vertrag zum Verzicht auf atomare Mittelstreckenraketen ebenfalls aussetzen. Präsident Putin wies seine Minister an, keine Abrüstungsgespräche mit den USA anzustoßen.
„Reden statt rüsten! INF-Vertrag retten! Atomwaffen abschaffen!“
Aktivisten der Friedensorganisationen ICAN, IPPNW, DFG-VK sowie der Kampagne „Büchel ist überall! atomwaffenfrei jetzt“ werden daher am Freitag, 1. Februar 2019, vor den Botschaften von Russland und den USA protestieren.
Abschied vom INF-Vertrag (II)
Weit besser begründet ist der russische Verdacht, die Vereinigten Staaten verstießen ihrerseits seit längerer Zeit gegen den INF-Vertrag. Der Verdacht bezieht sich hauptsächlich auf das NATO-Raketenabwehrsystem („Aegis ashore“), das auf dem rumänischen Stützpunkt Deveselu im Westen von Bukarest bereits einsatzbereit stationiert ist und das zudem auf einem zweiten Stützpunkt in Polen aufgestellt wird.[4] „Aegis ashore“ basiert technisch, wie die BAKS bestätigt, „auf den … bei Schiffen verwendeten MK-41 Abschussrampen“, die prinzipiell „auch Marschflugkörper verschießen können“.
Russia, UK, China, US, France won’t sign Treaty on the Prohibition of Nuclear Weapons
Moscow, London, Beijing, Washington and Paris won’t sign the Treaty on the Prohibition of Nuclear Weapons, a joint statement made at the First Committee of the 73rd session of the UN General Assembly said, TASS reports.
John Bolton pushing Trump to withdraw from Russian nuclear arms treaty
Bolton, Donald Trump’s third national security adviser, has issued a recommendation for withdrawal from the 1987 intermediate-range nuclear forces treaty (INF), which the US says Russia has been violating with the development of a new cruise missile.(…)
Former US officials say Bolton is blocking talks on extending the 2010 New Start treaty with Russia limiting deployed strategic nuclear warheads and their delivery systems.