(2013)
Diesen Moment darf man wohl getrost als magisch bezeichnen.
Daily Archives: 7. April 2022
EIL +++ #Impfpflicht ist gescheitert! Von 683 Anwesenden stimmten 296 mit Ja, 378 mit Nein, und 9 enthielten sich.
Mit 296 Ja-Stimmen gegen 378 Nein-Stimmen bei neun Enthaltungen (683 abgegebene Stimmen) hat der #Bundestag den Gesetzentwurf einer Gruppe von Abgeordneten der?-Koalition für eine #ImpfpflichtAb60 Jahren & eine Impfberatungspflicht zum 15.Oktober 2022 soeben abgelehnt.
Die erste Überraschung: Die Union hat sich in Sachen Abstimmungsreihenfolge durchgesetzt. Zuerst wird über Kompromiss #Impfpflicht Ü60 abgestimmt, danach der Antrag der Union, dann die beiden Anträge gegen die Impfpflicht von Kubicki und AfD. Damit wird es jetzt direkt ernst.
EIL +++ Ergebnis der 1. Abstimmung Der Bundestag beschließt mit 345 zu 339 Stimmen bei 2 Enthaltungen, dass über die #Impfpflicht zuerst abgestimmt wird.
Abgegeben wurden 686 Stimmen bei 736 Abgeordneten, 50 Abgeordnete fehlten also.
Bundestag entscheidet über die Corona-Impfpflicht
Liveübertragung: Donnerstag, 7. April, 9 Uhr
„Ich habe mitgemacht“ – Das Archiv für Corona-Unrecht
Da die Täter von heute ab morgen nicht beteiligt gewesen sein wollen werden, gilt es Beweisstücke zu sammeln, um den einen oder anderen Zivilisationsbruch der Vergessenheit zu entreissen. Dies gilt für Vorkommnisse in Deutschland, Österreich und der Schweiz.
Die kundige Öffentlichkeit ist deshalb aufgerufen, eklatante Beispiele für Übergriffigkeiten, menschenverachtende Formulierungen und Drangsalierungen maßgeblicher Personen in Parlamenten, Behörden, Universitäten, berufsständischen Organisationen, Medien, Krankenhausverwaltungen und anderen Institutionen zur Registrierung und Publizierung anzumelden.
Dies geschieht ganz einfach über dieses Web-Formular.
Abstimmung im Bundestag: Kommt die Corona-Impfpflicht oder nicht?
Je nach Lage der Pandemie, Erkenntnissen über Virusvarianten und Impfquote könnte der Bundestag diese Pflicht vorher auch wieder aussetzen. Er könnte sie mit Beschluss frühestens im September aber auch ausweiten auf Personen ab 18. Der Gesetzentwurf dieser Gruppe sieht außerdem eine Impfberatungspflicht und den Aufbau eines Impfregisters vor.