Der Oberste Gerichtshof Südkoreas hat zum ersten Mal einen Wehrdienstverweigerer aufgrund des Bekenntnisses zur Gewaltlosigkeit freigesprochen.
Der Mann mit Nachnamen Chung kam der Einberufung zum Wehrdienst im Oktober 2017 nicht nach und wurde später wegen des Vorwurfs der Verletzung des Wehrdienstgesetzes angeklagt.
Mitte Februar konnten wir die neue Website mit damals vier Erfahrungsberichten von Kriegsdienstverweigerern ins Internet stellen. Inzwischen ist die Zahl der Geschichten bereits auf 17 angestiegen. Weitere sind angekündigt. Verschiedene Websites, Zeitungen und Zeitschriften haben zwischenzeitlich über unser Projekt berichte
Für die AGS-Entscheidung der NATO dürfte gerade die gute Lage als digitaler Hub entscheidend gewesen sein. Seit dem ersten Testflug Mitte 2020 waren die Drohnen Richtung Libyen und an den Grenzen des NATO-Bündnisgebiets Richtung Osten am Schwarzen Meer unterwegs. Auch kann ein Flugkorridor über Deutschland hin zur Ostsee genutzt werden, den auch schon die RQ-4B der US Air Force nutzen.
Der Protest ist aktuell wie lange nicht: Das deutsche Verteidigungsministerium plant, neue Trägerflugzeuge für die in Büchel stationierten Atombomben anzuschaffen. Die Kampfjets kosten mindestens 7,5 Milliarden US-Dollar.
Die US-Führung nahm auch eine ganz andere Position in Bezug auf die Medienberichterstattung über die Somalia-Operation ein, als sie es bei früheren militärischen Interventionen seit dem Ende des Vietnamkriegs getan hatte. Als Washington die Operation Restore Hope mit der Landung amphibischer Truppen in der Nähe der nominellen Hauptstadt Somalias, Mogadischu, einleitete, gewährte das Pentagon Reportern großzügig Zugang.
Das Argument ist, dass die Union seit Oktober unter US-Sanktionen steht und dass es ihr verboten ist, Domains ohne Lizenz von einem US-Dienst zu beziehen. Das Office of Foreign Asset Control (OFAC) sagte, die Seiten der Gewerkschaft seien als Nachrichtenorganisationen oder Medien getarnt“ und hätten bösartige Einflussoperationen“ durchgeführt.
Die Delegation ist am 2. Mai von Isla Mujeres, Mexiko, an Bord des Segelschiffes „Die Strahlratte“ nach Europa losgefahren. Es ist die erste Etappe der zapatistischen „Reise für das Leben“.
Dass die NATO aber in Sachen High-Tech-Kriegführung stärker selbst aktiv werden will, ist ein Ergebnis des jüngsten NATO-Gipfels in Brüssel. Und ein Instrument, dass dafür geschaffen werden soll, hört auf den griffigen Namen “Defence Innovation Accelerator for the North Atlantic” (DIANA)
Nach monatelangem teils ruppigem Gerangel gab der Haushaltsausschuss am 23. Juni die Gelder für die nächste Projektphase des „Future Combat Air System“ (FCAS) frei. Dabei handelt es sich um ein von Frankreich und Deutschland (mit Spanien als Juniorpartner) entwickeltes Kampfflugzeug mitsamt bewaffneter und unbewaffneter Drohnen, das derzeit als wichtigstes europäisches Rüstungsprojekt gilt.
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