Gelinge dies nicht, berichtet das Internetportal Bruxelles2 werde die Weiterfinanzierung des Projektes zunächst von den Wahlen in Deutschland im September und dann in Frankreich im April 2022 blockiert. Aus diesem Grund werde trotz vieler Streitereien versucht, unbedingt noch im Juni einen Bundestagsbeschluss zu erhalten,
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Future Combat Air System: Das größte Rüstungsprojekt Europas
Anfang Februar 2021 wurde gemeldet, das Verteidigungsministerium habe dem Bundestag eine Liste mit 51 sogenannten 25-Millionen-Vorlagen übermittelt, die noch vor der Bundestagswahl im September verabschiedet werden sollen. Dabei handelt es sich um Rüstungsprojekte, die den besagten Betrag überschreiten und aus diesem Grund auch noch einmal gesondert vom Haushaltsausschuss bewilligt werden müssen. Auf dieser Liste findet sich auch die nächste Projektphase des „Future Combat Air Systems“ (FCAS), ein Luftkampfsystem, dessen wichtigste Komponente ein neues Kampfflugzeug darstellt, das auch von unbemannten teilweise bewaffneten Drohnen begleitet werden soll.
Keine Eurodrohne, kein FCAS
Rufe die SPD-Bundestagsabgeordneten an, sprich auch mit ihren Mitarbeiter*innen. Oder schreibe eine kurze einfache Email mit Deinen eigenen Wörtern, z. B.
“Ich bin sehr besorgt darüber, dass die bewaffnungsfähige Eurodrohne und nun auch das FCAS, das Nuklearwaffen tragen kann, durch unsere Steuergelder finanziert werden sollen. Was meinen Sie hierzu? Werden Sie sich dagegen einsetzen?”
Friedensbewegung kritisiert neues EU-Atomkampfflugzeug
Die Kampagne „Büchel ist überall! atomwaffenfrei.jetzt“ warnt die Bundesregierung vor dieser milliardenschweren Entscheidung, die der Haushaltsausschuss schon am 24. März treffen soll. „Das neue Kampfflugzeug schreibt die umstrittene nukleare Abschreckung auf Jahrzehnte fort und frisst Milliarden Gelder, die im Sozialen und Gesundheitswesen dringend benötigt werden“, kritisiert Martin Singe für die Kampagne.
Das sind die wahren Gründe im Streit um bewaffnete Drohnen
Hinter der Aufrüstung von Drohnen steht demnach tatsächlich ein langfristiger internationaler Plan zur Entwicklung autonomer Rüstungsprojekte. Es geht um das „Future Combat Air System“ (FCAS), das Deutschland, Frankreich und Spanien in eine führende Position in der autonomen Kriegsführung bringen soll. Es geht um ein 500-Milliarden-Euro-Vorhaben, um Lobbyismus und um die Aufrüstung bis zum Jahr 2080.
Bisher ist das knapp 100-seitige Parlamentsdokument schlichtweg noch niemandem aufgefallen, obwohl es auf Deutsch übersetzt ist, im Netz steht und Kritikern der autonomen Aufrüstung zahlreiche Argumente liefert.
Weg frei für Kampfjetprojekt
Im Mai 2019 hatten Bundestagsabgeordnete von Union und SPD in einem Schreiben an das Verteidigungsministerium die Berücksichtigung »deutscher Interessen« verlangt.
Führungskampf in der EU-Rüstungsindustrie
Heftige Auseinandersetzungen um die Führung bei milliardenschweren Rüstungsprojekten begleiten den heutigen deutsch-französischen Ministerrat in Toulouse. Streitobjekte sind der Bau eines gemeinsamen Kampfpanzers (Main Ground Combat System, MGCS) und eines gemeinsamen Kampfjets (Future Combat Air System, FCAS), die beide als künftige Standardwaffen für die Streitkräfte der EU-Mitgliedstaaten konzipiert sind. Allein der Markt für das MGCS wird auf bis zu 100 Milliarden Euro geschätzt.
Europas Kriegsautonomie
Können erstere zusätzliche Luftangriffe durchführen, so können letztere grundsätzlich für unterschiedliche Aufgaben genutzt werden – von Punktaufklärung über die Irreführung der feindlichen Luftabwehr bis zu Kamikazeangriffen auf Ziele in der Luft wie am Boden.[1] Aufgrund der Komplexität des Verbundes ist gewöhnlich nicht mehr nur von einem einfachen „Kampfjet der sechsten Generation“ die Rede, sondern von einem ausgewachsenen Future Combat Air System (FCAS, „Zukünftiges Luftkampfsystem“).