In München ist eine weitere Großdemonstration gegen das Polizeiaufgabengesetz geplant. Das #NoPAG-Bündnis und #ausgehetzt wollen aber nicht nur in Bayern protestieren, sondern zusammen mit weiteren Initiativen eine Protestwelle und einen „Herbst der Solidarität“ einleiten.
Eine weitere Großdemonstration ist für den 3. Oktober angekündigt, also noch vor den Landtagswahlen.
Für Maaßen, der seit 2012 an der Spitze des Bundesamts für Verfassungsschutz stand, stellt der Wechsel sogar eine Beförderung in eine höhere Besoldungsgruppe dar. Er steigt von bisher B9 (11 577,13 Euro) auf B11 (14 157,33 Euro) auf.
Since it‘s a new approach, there could be challenges and troubles, Moon said during the event at Mokran House.
„But Chairman Kim and I have trust and friendship,“ he added. „(The peace and denuclearization process) has just begun. We will be able to create a future nobody has experienced.“
Kim Jung-sook, wife of South Korean President Moon Jae-in, and Ri Sol-ju, wife of North Korean leader Kim Jong-un, started their time together at Okryu Children‘s Hospital, the largest general hospital for children in North Korea.
Busan‘s envisioned projects, unveiled in time for President Moon Jae-in‘s historic visit to North Korea, call for boosting the city‘s cooperation with the North in the fields of fisheries trade and processing, modernization of fishing vessels and equipment, shipbuilding, exhibitions and conventions and smart city technology, the city said.
Am 31. August 2018 trat der Präsident umringt von Militärs und Polizisten an die Öffentlichkeit, um der Bevölkerung mitzuteilen, er werde das im September 2019 auslaufende Mandat der CICIG nicht verlängern. Die Erklärung fand verspätet statt und nachdem Militärpanzer vor dem Büro der CICIG sowie der US-Botschaft und dem Obersten Gericht vorgefahren waren. Dem Gericht wurde vorübergehend der Strom abgeschaltet und nach nicht bestätigten Berichten soll das Militär gedroht haben, den internationalen Kommissionär Iván Velásquez aus seinem Büro zu entführen und außer Landes zu bringen. Der martialische Auftritt, die landesweite erhöhte Präsenz von Militär und Polizei sowie ein weitreichender Stromausfall außerhalb der Hauptstadt erinnerten an frühere Militärputsche.
In Pjöngjang hat man im Vorfeld der Moon-Visite eingewilligt, erstmals eine teilweise Liveberichterstattung des Gipfeltreffens beider Staatschefs zu gewährleisten. »Der Norden und der Süden sollten aktiv die neue Geschichte von Frieden, Wohlergehen und Wiedervereinigung gestalten, indem beide Seiten Kraft und Weisheit entfalten, um die Errungenschaften auf dem Weg zur Umsetzung der Panmunjom-Deklaration wertzuschätzen«, schrieb die Rodong Sinmun, das offizielle Organ der in Nordkorea regierenden Partei der Arbeit Koreas, zum Wochenbeginn. Soviel Eintracht war noch nie.
Ein Verstoß gegen die Mandatsbestimmungen ist keine Marginalie. Erst vor wenigen Tagen wurde bekannt, dass die Bundeswehr auch in Mali ihre Vorgaben mutmaßlich gebrochen hat: Sie hat offenbar französische Kampftruppen der Opération Barkhane mit Transport- und Aufklärungstätigkeiten unterstützt, für die sie Hubschrauber und Drohnen nutzte.
Das erste Gipfelgespräch zwischen Präsident Moon Jae-in und Nordkoreas Machthaber Kim Jong-un wird um 15.30 Uhr am Sitz der nordkoreanischen Arbeiterpartei in Pjöngjang beginnen.
Zum Auftakt des Gesprächs hat sich Moon bei Kim für seine Entschlossenheit bedankt, eine neue Ära einleiten zu wollen. Er hoffe, allen Bürgern auf der Welt Früchte des Friedens und des Gedeihens zeigen zu können. Daraufhin sagte Kim, der USA-Nordkorea-Gipfel sei de facto dank Moon zustande gekommen. Dank des Gipfeltreffens mit den USA würde die regionale Lage weiter stabilisiert werden und es seien noch fortgeschrittenere Ergebnisse zu erwarten, hieß es.
Am Flughafen begrüßten zahlreiche Nordkoreaner Moon und seine Gattin Kim Jung-sook mit einem Plakat auf dem steht: „Schlagen wir eine Ära des Friedens und des Gedeihens mit der gebündelten Kraft des Volkes auf!“.
„The first is to remove the tension and possibility of armed conflicts caused by the military confrontation between the South and the North, and to reduce fears of war. The second is to promote U.S.-North Korea talks aimed at denuclearization of the Korean Peninsula,“ the president said.
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(14.9.2018) The Franco-English joint patrol and the HMS Albion operation exemplified the increased engagement of other external powers in the South China Sea dispute. Southeast Asian states are likely to respond with caution to recent developments.
Abrams will sit before the U.S. Senate Armed Services Committee later this month, on September 25, for a confirmation hearing. He has long been expected to succeed Brooks as the commander of USFK, barring temporary rumors that U.S. President Donald J. Trump’s former advisor on national security affairs, Lieutenant General H.R. McMaster, may have succeeded Brooks in the USFK commander role… The commander of USFK concurrently leads the United Nations Command in Korea and the South Korea-U.S. Combined Forces Command.
Abrams, the convening authority in the high-profile proceedings, approved the judge’s decision to spare Bergdahl prison time but to sentence him to forfeit $10,000 in pay, a drop in rank and a dishonorable discharge.
His official biography says he earned his commission from the U.S. Military Academy in 1982 and has led units in combat operations in Saudi Arabia, Kuwait, Iraq and Afghanistan.