21.01.2022 - 05:02 [ Tagesschau.de ]

Warum die Ampel an der Impfpflicht festhält

Für die Ampel-Koalition geht es nun verstärkt um die Gretchenfrage: Lässt sich mit Impfstoffen, die bisher erkennbar keine sterile Grundimmunität und auch keine dauerhafte Grundimmunität erzeugen und auch Infektionen mit Corona-Varianten wie Omikron nicht verhindern können, rechtssicher der Eingriff in das Grundrecht auf körperliche Unversehrtheit zugunsten der öffentlichen Gesundheit wirklich rechtfertigen? Das Dilemma der Regierung aus SPD, Grünen und FDP ist: Anders als die Vorgänger-Regierung hat Bundeskanzler Olaf Scholz und Gesundheitsminister Karl Lauterbach eine klare Positionierung pro allgemeiner Impfpflicht vorgenommen, jetzt ist mehr als fraglich, ob sie bei ihren eigenen Abgeordneten dafür eine Mehrheit finden.