Insgesamt aber hat die Bundesrepublik einen großen Schritt gemacht: »Doch wer hätte sich vor zwanzig Jahren vorstellen können, dass Soldaten der Bundeswehr einmal in Mali im Einsatz sein oder kurdische Kämpfer im Nordirak ausbilden würden? Und noch immer ist ein starkes Kontingent in Afghanistan präsent – mehr als 17 Jahre nach ›9/11‹.« Frankenberger nennt das eine »Lernkurve«, die »vor dem Hintergrund der deutschen Vergangenheit und einer unverändert großen Interventionsskepsis in der Bevölkerung nicht kleingeredet werden sollte«.
Archiv: Verantwortung
Noch näher an den Konflikten
Mit der Ankündigung neuer weltpolitischer Vorstöße und dem Aufruf, vor „schwierigen Entscheidungen“ im Kontext globaler Konflikte nicht zurückzuschrecken, ist die Bundesregierung ins neue Jahr gestartet. Berlin müsse „Verantwortung“ übernehmen und „globale Lösungen“ anstreben, erklärt Bundeskanzlerin Angela Merkel. Außenminister Heiko Maas sieht Deutschland durch seine zweijährige Mitgliedschaft im UN-Sicherheitsrat, die am 1. Januar begonnen hat, „noch näher an die Krisen und Konflikte“ der Gegenwart heranrücken. Berlin sucht seine Präsenz in dem Gremium zu nutzen, um die Formierung der EU-Außenpolitik zu forcieren und Paris zur Unterordnung unter gemeinsame, als „europäisch“ bezeichnete Aktivitäten zu veranlassen. Aus der evangelischen Kirche werden einstweilen Rufe nach einer Ausweitung der Bundeswehreinsätze laut.
Billiges Gedenken
Zuletzt hat unter anderem Außenminister Heiko Maas eine „wachsende Verantwortung unseres Landes“ postuliert – „an den Verhandlungstischen von Minsk, Wien oder Lausanne, von Brüssel und in New York“: Man müsse „Verantwortung … annehmen, dort, wo sie uns zuwächst“, sagte Maas.[11] „Deutschland“, wird jetzt der griechische Europaabgeordnete Koúloglou zitiert, „hat niemals seine historische Verantwortung für die totale Zerstörung unseres Landes übernommen“.[12] Das gilt neben Griechenland auch für Polen und sämtliche anderen vom NS-Terror überzogenen Länder des europäischen Kontinents.
BAMF-Affäre: De Maizière übernimmt „volle Verantwortung“
(15.6.2018) Im Jahr 2015 seien schnelle Entscheidungen gewollt gewesen, sagt der frühere Innenminister de Maizière angesichts der BAMF-Affäre. Für die Vorgänge aus seiner Amtszeit übernehme er die Verantwortung, sagt er vor dem Innenausschuss.
US-Angriff: Merkel befürwortet Militärschlag gegen Syrien
„Der Militäreinsatz war erforderlich und angemessen, um die Wirksamkeit der internationalen Ächtung des Chemiewaffeneinsatzes zu wahren und das syrische Regime vor weiteren Verstößen zu warnen“, erklärte Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) in Berlin.
„Wir unterstützen es, dass unsere amerikanischen, britischen und französischen Verbündeten als ständige Mitglieder des UN-Sicherheitsrats in dieser Weise Verantwortung übernommen haben.“