SPÖ-Chefin Pamela Rendi-Wagner hält angesichts der dramatischen Coronavirus-Lage ein „mehrwöchiges Runterfahren in ganz Österreich“ für notwendig. „Das Virus kennt keine Bundesländergrenzen“, stellte sie angesichts der bisher nur für den Osten verhängten kurzen Osterruhe fest.
Archiv: Pamela Rendi-Wagner
Opposition stimmte gegen Lockdown
Für den Lockdown ab Dienstag gibt es nun auch parlamentarisch grünes Licht. Der Hauptausschuss stimmte am Sonntag für die Maßnahmen – allerdings ohne die Stimmen der Opposition. Auch die SPÖ, die vor zwei Wochen dem Teil-Lockdown noch zugestimmt hatte, verweigerte nun die Unterstützung. Parteichefin Pamela Rendi-Wagner kritisierte – wie auch NEOS-Chefin Beate Meinl-Reisinger – vor allem das Schließen der Schulen. Die FPÖ sprach von „Isolationshaft“.
SPÖ: Sozialistische Jugend beschließt Nichtunterstützung Rendi-Wagners
Ohnehin tritt die SJ unverändert für eine verbindliche Direktwahl des Parteivorsitzenden ein.
Bei der Urabstimmung unter den SPÖ-Mitgliedern wird ab Anfang März rund einen Monat lang nicht nur die inhaltliche Gewichtung sozialdemokratischer Positionen abgefragt, sondern auch um eine Einschätzung ersucht, ob Rendi-Wagner die Richtige an der Parteispitze ist. Circa 180.000 Mitglieder sind zur Teilnahme aufgerufen.
Mitgliederbefragung – SJ-Beschluss: Keine Unterstützung für Rendi-Wagner
Bei der Urabstimmung unter den SPÖ-Mitgliedern wird von Anfang März rund ein Monat lang nicht nur die inhaltliche Gewichtung sozialdemokratischer Positionen abgefragt, sondern auch um eine Einschätzung ersucht, ob Rendi-Wagner den von ihr eingeschlagenen Kurs als Parteivorsitzende fortsetzen soll. Etwa 180.000 Mitglieder sind zur Teilnahme aufgerufen.