(3.Juli 2008) Nun ist aber innerhalb des US-Militärs und in den Fluren von Washington bekannt geworden, dass ausser den CIA-geführten Einheiten auch hochgeheime Spezialkommandos des US-Militärs vom „Joint Special Operations Command“ (JSOC) auf direkten Befehl von Präsident Bush und unter direkter Kontrolle von US-Vize Dick Cheney im Iran operieren.
Diese Einsätze wurden in den letzten Monaten massiv ausgeweitet und erfolgten ohne Wissen, Zustimmung oder Kooperation von Kongress, US-Zentralkommando CENTCOM und sogar US-Verteidigungsminister Robert Gates.
Hintergrund ist die Rechtsauffassung des Weissen Hauses, dass nur für Einsätze der CIA das Parlament hinzugezogen werden muss, nicht aber für Einsätze des Militärs.
Erläuterung:
Dazu muss man die Struktur des US-Militärs kennen. Die Befehlskette geht vom Präsidenten, dem Vizepräsidenten, dem US-Verteidigungsminister im Pentagon über die Kontinentalkommandos zu den Oberkommandierenden in den einzelnen Ländern, wie z.B. in Irak oder Afghanistan.
Der „Joint Chiefs of Staff“, der „Vereinigte Generalstab“ hat operativ nichts zu melden.
Die US-Kontinentalkommandos haben sich quasi als „Verantwortungsbereiche“ den Planeten aufgeteilt. NORTHCOM für Nordamerika, SOUTHCOM für Südamerika, CENTCOM für den arabischen Raum mit den Kriegszonen Afghanistan und Irak, EUCOM für Europa, Russland und Nordpolregion und das neue AFRICOM für Afrika und PACOM für China, Indien, die Antarktis und den gesamten Pazifik.
Neben den Kontinentalkommandos gibt es aber noch andere, weltweit tätige Kommandoabteilungen des Pentagon, für strategische (also atomare) Kriegführung sowie aus dem Weltraum (STRATCOM), für Transport (TRANSCOM) und Versorgung (JFCOM).
Diese sind den Kontinentalkommandos gleichgestellt.
Ausserdem gibt es da noch das „U.S. Special Operations Command“ (SOCOM), dessen Einsatzgebiet nicht definiert ist und weltweit operiert. Ein klassischer Fall von oben organisierter Kompetenzüberschneidung im US-Militär um Rudelkämpfe hochzuhalten, Spannungen zu erzeugen und um Konkurrenzdruck zu erzeugen, was dann von der Hierarchie zu eigenen Zwecken umgemünzt werden kann.
Ein Unterkommando des SOCOM ist das „Joint Special Operations Command“ (JSOC), welches die Spezialeinheiten des Weissen Hauses führte um die es hier geht.
Bereits 2005 gab es Berichte über ein geheimes Unterprogramm im JSOC namens „Power Geyser“. Darin sollen Spezialagenten in unmittelbarer Umgebung des US-Präsidenten, des Vizepräsidenten und der Führungsebene des Kongresses zu derem Schutz eingesetzt worden sein.
Also Agenten in unmittelbarer Nähe und in unmittelbarer Kommunikation mit den mächtigsten offiziellen Amtspersonen der Welt. Eine ideale Voraussetzung um später mit diesen Agenten die Militärhierarchie zu umgehen.