29.06.2019 - 19:51 [ Nachdenkseiten ]

Das Auswärtige Amt hat Syrien schon lange im Visier, auch die Beteiligung an Militärschlägen – SPD könnte Syrien-Einsatz beenden

Nur eine knappe Mehrheit im Bundestag stimmte am 18. Oktober vergangenen Jahres für die „Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte zur nachhaltigen Bekämpfung des IS-Terrors und zur umfassenden Stabilisierung Iraks“. Die gesamte Opposition, darunter auch die FDP und die Grünen, stimmten gegen die Fortsetzung des Militäreinsatzes in Syrien und im Irak [1]. Innerhalb der Bundestagsfraktion der SPD gab und gibt es von Anfang an Widerstand gegen die Mehrheitslinie in der Irak- und Syrienpolitik [2]. Und die Mehrheit der SPD-Fraktion machte wahrscheinlich nur mit, aufgrund der Festlegung, dass am 31. Oktober 2019 endgültig Schluss ist.