Revelations that the socialist leader – elected on a populist mandate of taxing the super-rich – spends nearly €10,000 a month on his presidential barber has been dubbed Coiffeurgate.
Daily Archives: 14. Juli 2016
Amadeu-Stiftung fordert Löschung von ZDF-Satirebeitrag über deren Zensurwahn im Internet
Für eine beispiellose Selbstentlarvung sorgt derzeit die Amadeu Antonio Stiftung der ehemaligen Stasi-Zuarbeiterin Anetta Kahane. Diese wurde bekanntlich von Justizminister Heiko Maas jüngst als oberste Gesinnungswächterin bezüglich „Hatespeech im Internet“ eingesetzt. Wegen eines ZDF-Beitrags, der dies verulkt, hat die Stiftung nun den Fernsehrat eingeschaltet. Kahane und Co wollen, dass das satirische Stück aus der Mediathek entfernt wird.
Uber‘s Arrival in Puerto Rico Met with Protests
Taxi drivers‘ main fear is that their business will be hurt, given that it has already been badly damaged by the island‘s decade-long recession.
91-Jährige löste Kreuzworträtsel in Museum: Es war ein Kunstwerk
Moderne Kunst, allzu wörtlich genommen: Zum Entsetzen des Aufsichtspersonals hat eine 91 Jahre alte Besucherin des Neuen Museums Nürnberg ein Kreuzworträtsel-Kunstwerk ausgefüllt. – derstandard.at/2000041099366/91-Jaehrige-fuellt-Kreuzwortraetsel-Kunstwerk-in-Museum-aus
The African Greeks of Avato (Full Documentary) GreekReporter
Hundreds of years ago a few Africans were brought to the region of Xanthi in Greece as slaves. Their Greek-African descendents that today mostly live in Avato, tell their story… or better what it has survived from it.
Don’t Call Him “Bernie” Anymore: the Sanders Sell-Out and the Clinton Wars to Come
It’s the hope Sanders has sold out. But yes, that’s what we need. Social, economic, and political revolution. Too bad he’s chosen the other side.
Aufstand in Bayern: Volksbegehren gegen CETA geht an den Start
In Bayern startet ein Volksbegehren, dass CETA über den Bundesrat endgültig zu Fall bringen kann. Wie, erfährst Du hier.
Baton Rouge Police Treat Protesters Like an Invading Army
“Put those damn weapons down. I‘m not going to tell you again, goddamn it. Get those goddamn weapons down.” That was the first command of one of Louisiana’s most revered figures, General Russell Honore, when he arrived in New Orleans in 2005 to direct the military recovery after Hurricane Katrina. The General’s directions have not been followed in Baton Rouge.
UN-Sondergesandter Kobler lobt Russlands Anstrengungen im libyschen Friedensprozess
Kobler zufolge hat der UN-Sicherheitsrat deutlich gemacht, dass das am 17. Dezember 2015 unterfertigte politische Abkommen zur Beendigung der Libyen-Krise der einzige Weg zu deren Lösung sei. Diese Vereinbarung umfasse alles Notwendige und man brauche keine weitere mehr. Russland spiele eine bedeutsame Rolle bei der Wiedervereinigung des Westens und des Osten des seit 2011 im Bürgerkrieg versinkenden Landes.
US to offer Russia ‘synchronized airstrikes on ISIS, guided from joint HQ’ – media
The draft proposal was obtained by the Washington Post and published ahead of a planned meeting between US State Secretary John Kerry with Russia’s Foreign Minister Sergey Lavrov in Moscow. Judging by the leaked content, the proposal goes far beyond recent agreements between the US and Russia on flight safety during two countries’ air operations over Syria.
Rigaer Straße frei: Polizei räumt Absperrungen weg
Update 14.45 Uhr: Rigaer wieder frei
Jubel in der Rigaer: Der Gerichtsvollzieher öffnet zusammen mit dem Schlüsseldienst die Türen zum Untergeschoss. Die Kneipe »Kadterschmiede« wird damit wieder für die Bewohner zugänglich. Polizisten entfernen die Absperrgitter.
„Prinzessin Kate schreitet jetzt langsam zum Altar….“ oh wait, ist ja #rigaer.
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#Rigaer-Update | Opposition will Sondersitzung Innenausschuss. Laut @dpa jetzt Krisengespräch (Böhning,Krömer,Kandt)
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#Rigaer94: Gerichtsvollzieher trifft ein. Kadterschmiede noch nicht zugänglich: Polizei prüft Papiere
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PIRATEN: Verfassungsbeschwerde gegen Pkw-Maut-Massenscanning erfolglos
Das Bundesverfassungsgericht hat die Verfassungsbeschwerde des Datenschützers Patrick Breyer (PIRATEN) gegen den geplanten Massenabgleich von Kfz-Kennzeichen zur Kontrolle der Pkw-Maut nicht zur Entscheidung angenommen. Eine Begründung nannte das Gericht nicht.
Patrick Breyer: »Herr Dobrindt sollte sich nicht zu früh freuen: Karlsruhe hat das massenhafte Kfz-Kennzeichenscanning zur Pkw-Maut-Kontrolle nicht in der Sache abgesegnet. Die Beschwerde wurde wohl nur deshalb nicht angenommen, weil das Gesetz noch auf Eis liegt.
Hamburger Polizei: Daten sammeln und schweigen
Das LKA Hamburg führt verschiedene Datenbanken über für sie interessante Personengruppen. Grundsatz für die Dateien scheint, sie weitmöglichst geheim zu halten.
Die Stiftung der EX-Stasi-IM Anetta Kahane hat etwas gegen diesen Beitrag
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Assad definiert seinen Platz in der Geschichtsschreibung
„Ich hoffe, als Beschützer meiner Heimat vor Terrorismus und Interventionen in die Geschichte einzugehen“, so der syrische Präsident. Außerdem sei er bestrebt, „Souveränität und Integrität“ des Landes zu erhalten.
The Siege of Aleppo Could Spell Disaster for Rebels Fighting Syria’s Bashar Assad
Rebels are angry that the U.S. isn‘t doing more to help
Breakthrough in Aleppo as the Syrian Army captures Khalidiyeh district – Map update
This represents the largest single advance inside Aleppo for years; the city has been locked down in a military stalemate since 2014.
Syrische Armee kesselt Aleppo ein
Nach heftigen Kämpfen ist es der Armee gelungen, die erste Brücke auf der Straße von den Dschihadisten zurückzuerobern. Somit war die Einfahrt zur Stadt für die Terroristen blockiert.
Palestinian Peace Activist Refused Entry Permit For Her Own Movie Premiere
Combatants for Peace is a bi-national movement of Palestinians and Israelis who actively participated in the cycle of violence in the region, but have since chosen the path of nonviolence in promoting peace and co-existence. The movement holds nonviolent protests, educational tours of the Occupied Territories, in-house meetings, “Learning Peace” lectures, and meetings of activists in Israel and in Palestine.
Army Kills A Young Palestinian Man, Injures Another, In Jerusalem
Red Crescent Ambulances rushed to the scene of the shooting, but the soldiers refused to allow them through. Salaima was still breathing, and bled to death after the soldiers refused to allow the medics to approach him.
EU streicht Volksmudschahedin von Terrorism
(2009) Deutschland war EU-Diplomaten zufolge ebenfalls dafür, die Iraner auf der Liste zu lassen. Diese seien für viele blutige Attentate im Iran Anfang der 80er Jahre verantwortlich. „Auch wenn die letzte uns bekannte terroristische Aktivität bis 2001 zurückreicht, hat sich die OMPI nie öffentlich glaubwürdig von Gewalt als Mittel der Politik losgesagt“, sagte ein Diplomat.
Deutschland hat 33 Mitglieder der terroristischen Munafeghin aufgenommen
(10/2013) Einem deutschen Zeitungsbericht zufolge sollen 77 Munafegin-Mitglieder in Köln untergebracht werden. Allerdings hatte sich der Bürgermeister von Köln gegen die Entscheidung des Bundesinnenministeriums ausgesprochen, den Munafeghin Asyl zu gewähren.
Zarif: Präsenz des Ex-Geheimdienstchefs von Saudi-Arabien bei der Versammlung der Munafeghin in Paris ist ein Zeichen der Dummheit
Zarif bedauerte, dass Frankreich die Gastgeberschaft für die Versammlung der terroristischen Munafeghin in Paris übernommen hat und fügte hinzu: „Die Präsenz der terroristischen Munafeghin in Frankreich hat vor Jahren begonnen und Leute, die in dieser Gruppe dabei sind, sind Unterstützer von Terroristen, das ist auch nichts Neues und es ist immer die gleiche Politik.“
Militärabkommen zwischen USA und irakischer Kurdenregion unterzeichnet
Erwähnenswert ist, dass in den vergangenen Monaten viele Parteien der irakischen Kurdenregion auf ihrer Reise in die USA und bei Treffen mit US-Kongressabgeordneten bekannt gegeben haben, dass die Demokratische Partei Kurdistans die erhaltenen Waffen nur unter ihren eigenen Peschmerga-Kämpfern verteile.
DöF – Codo – Superhitparade – 1983
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Hassen. Ganz schrecklich hassen. Ich kann‘s nicht lassen. ICH BIN DER HASS! #lasttweet #hatespeech #neuedeutschewelle
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Legal, illegal, Abgeordnetenhauswahl.
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neues deutschland: Berlins Grünen-Fraktionschefin Pop für Rot-Rot-Grün und Schwarz-Grün offen
(24.6.2016) Pop bekräftigte den Regierungswillen der Grünen. In 15 Jahren Opposition habe sie erfahren, dass viele ihrer Ideen erst als Irrsinn abgetan werden, um dann von der Regierung übernommen werden. „Inzwischen fragen wir uns, warum wir immer darauf warten sollen, bis die Koalition zumindest die Hälfte unserer Ideen aufnimmt. Da wollen wir Grüne lieber selbst Verantwortung übernehmen“, sagte Pop.
Die Wahl bietet natürlich auch die Wahl, wieder mal die Wahl gezielt zu manipulieren.
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Übrigens: Die Berliner Abgeordnetenhauswahl bietet die Wahl @RamonaPop @VolRatz hinterher zu schicken, ins grün-schwarze BaWü Asyl.
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