Die Welt schaut auf Europa. Doch in den USA sieht es noch viel bedrohlicher aus. Viele amerikanische Regionen, Gemeinden und Städte sind bankrott. Das einstige Land der unbegrenzten Möglichkeiten erinnert 100 Tage vor der Präsidentenwahl mancherorts an die Dritte Welt. Die USA brauchen allein jeden Tag 2 Milliarden Dollar neue Schulden um zu überleben. – Wie lange noch?
Daily Archives: 1. August 2012
`Wenn Protest nichts hilft, muss die Veränderung selbst vorangetrieben werden`
Studierende der Universität Regensburg haben als Reaktion auf die verkorkste Hochschulpolitik der Vergangenheit eine „Alternative Universität“ ins Leben gerufen – und ziehen nach dem ersten Semester Bilanz.
Congressman Ron Paul‘s Speech Against Iran Sanctions August 1, 2012
Congressman Ron Paul‘s floor speech against Iran Sanctions bill on August 1, 2012.
Paul Craig Roberts – Die neokonservativen Kriegsverbrecher unter uns
Wie bewerten wir die Tatsache, dass 56 Menschen so unverschämt sind und den Präsidenten der Vereinigten Staaten von Amerika anlügen, ihm die absurdesten und offensichtlich falschen Dinge ins Gesicht sagen, um ihre privaten Anliegen weiterzutreiben nicht nur auf Kosten der Leben von Syrern, sondern, indem das zu einem größeren Krieg führt, auf Kosten des Lebens auf der Erde?
Cyber Update: Do or Die Time
Cybersecurity legislation is on the Senate floor at this very moment, and critical votes could start as early as this evening. Here’s your primer on what’s at stake and how we expect things to go down.
Where are we in the process?
Gore Vidal on Democracy Now (1/3)
Gore sits down with the great Amy Goodman to reflect on the folly of the War on Terror and the Bush administration.
The interview was conducted on May 13, 2003
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Warum uns das “Securities Markets Programme” der EZB nützt und ein EFSF-Anleihenkauf gefährdet
Warum das SMP-Anleihenkaufprogramm der EZB den deutschen Steuerzahler nicht belastet, keine Inflationsgefahr darstellt, die Geldmenge nicht erhöht, allen involvierten Staaten nützt und das Euro-System jederzeit stabilisieren könnte – im Gegensatz zu einem Anleihenkauf durch ESM und EFSF, welcher alle involvierten Staaten in Gefahr bringt.
`Weltuntergang` im Dezember 2012 für Coca Cola
Seit Jahrzehnten beschäftigt sich eine ganze Industrie mit dem in diesem Jahr zu Ende gehenden Zyklus der Zeitrechnung des Maya-Kalenders.
Songs for desert refugees
A compilation in aid of the refugees from Northern Mali
Rätsel um Mursis Friedensbrief
Israel soll vom ägyptischen Präsidenten eine Friedensbotschaft erhalten haben. Nachdem Teile davon publiziert wurden, behauptet Ägypten nun, der Brief sei «erfunden».
Wiener Wirtschaftsanwalt vermisst – Polizei geht von Gewaltverbrechen aus
Laut Polizei hatte er mehrere russische Klienten. Vor einigen Jahren wurde der Name des Anwaltes in einem Fall von Anlegebetrug in Russland verwickelt. Dabei wurden 25 bis 30 Privatanleger um je 50.000 bis 60.000 Euro geprellt. Rebasso ging damals zur Polizei und gab an, dass in der Betrugscausa sein Name missbräuchlich verwendet worden war und er selbst nicht beteiligt war.
Israeli PM denies rift with military ranks over Iran
According to a Yedioth Aharonoth report earlier on Tuesday, officials in Washington recently named Israel‘s top security echelon as opponents to a military operation that would exclude the United States.
Interpol rejects Pakistan‘s request to issue red warrant for Musharraf
The International Criminal Police Organization, or Interpol, has rejected Pakistan‘s request to issue a red warrant against former president and army chief Gen Pervez Musharraf in the assassination case of former Pakistani prime minister Benazir Bhutto, local media reported on Wednesday.
Reopened NATO Supply Routes Mean Millions for Taliban
And the Taliban are reportedly happy about it.
Turkey launches military exercises on border with Syria
The exercises, which will continue for several days, involve a large number of armored equipment.
Azerbaijani Press Council, U.S. Embassy discuss prospects for cooperation
Noting that the U.S. Embassy maintains close relations with the media institutions of the country, Amashov expressed confidence in further deepening of mutual cooperation.
Shitstorm bei FacebookFrau löst Proteststurm gegen Vodafone aus … Shitstorm bei Facebook: Frau löst Proteststurm gegen Vodafone aus
Ein einziger Pinnwandeintrag auf der Facebook-Seite von Vodafone hat einen Shitstorm ausgelöst: Eine Nutzerin beschwerte sich über den schlechten Kundenservice – 70 000 Mitglieder stimmen ihr zu.
Köhlers Comeback: Ehemaliger Bundespräsident berät Vereinte Nationen
UN-Generalsekretär Ban Ki Moon berief das ehemalige Staatsoberhaupt in die neue Arbeitsgruppe, die die Millenniumsziele neu formulieren soll. Das sind acht große Ziele, die sich die Staatengemeinschaft zur Jahrtausendwende gesetzt hatte und die eigentlich im Jahr 2015 erfüllt sein sollen
Bundesbank intern: Politische Union in Europa unrealistisch
Im Zuge der immer wieder auftauchenden Aufforderung, die Staaten müssten mehr Souveränität an die EU abgeben, und der entsprechenden Reaktionen der Mitgliedsländer darauf, hält Jens Weidmann eine wirkliche politische Union für unrealistisch:
55 Jahre für Stabilität
Entscheidend für eine politische Union ist die Bereitschaft, nationale Souveränität zu übertragen. Ist diese Bereitschaft überhaupt EU-weit vorhanden?
Schlesinger: Mich führt diese Frage immer an den Anfang der europäischen Einigung. Dort stand ja noch ein ganz anderer Gedanke im Vordergrund – nämlich nie wieder Krieg in Europa. Der Plan einer gemeinsamen Armee wurde schließlich von Frankreich blockiert, obwohl der damit verbundene Souveränitätsverzichtrecht einfach gewesen wäre. Der Verzicht der Souveränität beim Geld ist, solange man keinen einheitlichen Staat hat, eigentlich nicht recht nachvollziehbar.
Weidmann: Wenn man sieht, wie geringdie Bereitschaft in manchen Ländern ist, finanzpolitische Autonomie aufzugeben– selbst im Gegenzug zu Finanzhilfen –dann fällt die Vorstellung schwer, dass die politische Union in absehbarer Zeit kommen wird.
„Die Spielregeln der Verfassung nicht in Frage stellen“
„Das heißt: Die Mitgliedsländer treffen weiter allein ihre finanzpolitischen Entscheidungen, aber wenn ein Land die Regeln anhaltend verletzt, verliert es seine Haushaltssouveränität, damit dann andere die Maßnahmen durchsetzen, die die Staatsfinanzen wieder ins Lot bringen. Schon dieses Konzept ist ein tiefer Eingriff in die nationale Souveränität. Das bedeutet Änderungen der EU-Verträge und der nationalen Verfassungen. Wenn es dafür keine Mehrheiten gibt, bleibt nur der Weg zurück zu Maastricht.“
Spanische Regionen rebellieren gegen Sparpolitik
Nach Medienberichten boykottierte der katalanische Wirtschaftsminister Andreu Mas-Colell ein Treffen im Madrider Finanzministerium, bei dem über den Abbau der Haushaltsdefizite in den Regionen abgestimmt werden sollte. Seine andalusische Amtskollegin Carmen Martínez Aguayo schloss sich dem Protest an und verliess die Sitzung gleich nach Beginn.
Die Schweiz kauft sich europäische Risiken
Gestern wurde der Halbjahresbericht der Schweizerischen Notenbank veröffentlicht. Aus ihm geht hervor, dass bereits 60% der Devisenreserven in Euro angelegt sind. Grund hierfür ist die Verteidigung des Mindestkurses von 1,20 Franken. Die SNB sitzt aktuell auf 183 Milliarden Euro und so langsam wird die Luft dünn. Die Schweiz ist damit tief mit dem Euro-Schlamassel verbunden.
Chilling amateur video shows Syrian rebels execute Government soldiers as Assad tells troops ‚the battle for Aleppo will determine our fate‘
What happens next is too graphic to show on a family website, but stills of the recording reveal a pile of corpses where the men had knelt
Führungswechsel bei Bundespolizei und Verfassungsschutz: Innere Sicherheit ist in neuen Händen
Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich hat heute den Wechsel an der Spitze zweier Bundesbehörden für innere Sicherheit vollzogen. Hans-Georg Maaßen erhielt am Vormittag seine Ernennungsurkunde als neuer Präsident des Verfassungsschutzes. Die Bundespolizei in Potsdam leitet künftig Dieter Romann. Beide waren bisher Spitzenbeamte im Bundesinnenministerium.
Anonymität im Internet: I2P Version 0.9.1. erschienen
Für die Anonymitäts-Software Invisible Internet Project (I2P) ist kürzlich ein Update erschienen. Sowohl der P2P-Client I2PSnark als auch die restliche Software wurde erneuert, diverse Schwachstellen behoben. Damit möchte man allen Teilnehmern in einem geschlossenen Netzwerk möglichst viel Anonymität und Schutz vor Überwachung bieten. Die neue Version kann kostenlos heruntergeladen werden.
digitalKultur.TV: Wie sicher sind Daten auf Handy und Smartphone?
In der neuen Folge von digitalKultur.TV dreht sich alles um Handys und Smartphones. Der IT-Experte Pascal Kurschildgen steht uns in unserem ausführlichen Gespräch Rede und Antwort. Wer sein Gerät verkauft, verkauft oftmals seine Daten mit. Effektives Löschen sei zumeist unmöglich. Es gebe zudem keine Möglichkeit, die eigene Überwachung zu vermeiden. Vielmehr müsse man bewusst damit umgehen.
Stop the TPPA (Trans Pacific Partnership Agreement)
What would you think if I told you that trade officials are currently meeting in secret to make an agreement that will affect the ability of the NZ Government to make laws the people of NZ actually want? And that such an agreement will not be scrutinised by Parliament, merely signed off by cabinet, even though every NZ citizen and company will be bound by the agreement.
Polizei räumt Occupy-Camp in Düsseldorf
Das Ende von Occupy in Deutschland? Seit Mittwoch ist das Düsseldorfer Protestlager Geschichte. Die Frankfurter Aktivisten dagegen ziehen gegen die Räumung vor Gericht. Die Politiker der Bankenmetropole sind uneins: Der CDU-Dezernent will räumen, der SPD-Bürgermeister noch nicht.
The Most Important Trade Agreement That We Know Nothing About
The Trans-Pacific Partnership could completely change intellectual property law. But the details are being kept secret.
Law Professor Questions The Absurd Secrecy Around The TPP Agreement
Levine is learning, first-hand, about „transparency“ — USTR style, where everything is kept secret, but you‘re cheerful about telling people who actually would like to help and could provide valuable feedback to come along… but then they‘re never allowed to actually see the document in question.
This is a travesty. It‘s certainly not democracy. It‘s a joke carried out by a government department that appears to be out of control — focused mainly on helping a few industry groups with little concern about the public, despite how widely they‘ll be impacted by such laws and rules
Proteste: Israelischer Armeeveteran stirbt nach Selbstanzündung
Innerhalb von zwei Wochen ist zum zweiten Mal ein Israeli verstorben, der sich aus Protest gegen die sozialen Verhältnisse selbst angezündet hat.
Israeli who set himself on fire dies
Wheelchair-bound army veteran, Akiva Mafi, 45, set himself alight at bus station after battle for welfare benefits
Disabled veteran who set himself on fire dies
Akiva Mafi‘i, 45, who self-immolated at a bus stop in Yahud some 10 days ago, succumbs to wounds
Bombenattrappe in Oslo – US-Botschaft sagt ´sorry´ für falschen Alarm
Die US-Botschaft in Oslo hat sich bei den Menschen in der norwegischen Hauptstadt für einen falschen Bombenalarm entschuldigt. In einer Presseerklärung hieß es, man bedaure die „Störungen, die der Vorfall ausgelöst hat“.
Kampf um Arbeitsplätze: Regierungstreue Milizen in Jemen stürmen Innenministerium
Am Samstag hatten rund 100 Bewaffnete das Gebäude des Innenministeriums in Sanaa besetzt und gefordert, ihnen Arbeit zu geben. Sie räumten das Gebäude, nachdem die Behörden ihnen versprachen, ihre Forderungen zu prüfen.
Indien: Erst Unruhen, dann Stromausfall durch staatlichen Energieversorger
Samstag, 28. Juli: Im Norden Indien, namentlich der Provinz Assam, toben seit Wochen blutige Unruhen nach von Unbekannten verübten Massaker, nach denen Unbekannte im Namen des ihnen persönlich bekannten Gottes aus Rache bekannte Verdächtige verdächtigten und massakrierten.
Selbstverständlich nur zur Verhinderung all dessen, was sie nicht verhindern, operieren in dem Gebiet „18 Kompanien paramilitärischer Kräfte“.
Kommentar zur Deutschen Bank: Anshu Jain in Erklärungsnot
Deutsche-Bank-Vorstand Anshu Jain hat von der Manipulation des Referenzzinssatzes Libor nichts gewusst, sagt Aufsichtsratschef Paul Achleitner. Doch so einfach kann das Geldhaus die Thematik nicht loswerden. Jain wird noch etliche Fragen zu beantworten haben.
Geithner: Europa muss Schuldenkrise konsequenter bekämpfen
Geithner war erst am Montag mit seinem deutschen Kollegen Wolfgang Schäuble zusammengekommen.
Manipulations-Eklat bei Olympia. Badminton-Spielerinnen verlieren absichtlich
Sie droschen die Bälle ins Netz oder ins Aus – und das wohl mit voller Absicht: Acht Teilnehmerinnen im Badminton-Doppel wollten offenbar gar nicht gewinnen, um in der Ausscheidungsrunde auf leichtere Gegner zu treffen.
Syrien: Opposition bekommt Fla-Raketensysteme
Im Juni hatte die „New York Times“ unter Berufung auf anonyme Vertreter der US-Administration und arabische Geheimdienstler mitgeteilt, dass sich im Süden der Türkei eine kleine Gruppe von CIA-Angestellten befindet, die Waffenlieferungen an die Aufständischen regelt.
‘Syrian rebels acquire surface-to-air missiles’
But some US government sources have been saying for weeks that Arab governments seeking to oust Assad, including Saudi Arabia and Qatar, have been pressing for such missiles, also known as MANPADs, for man-portable air-defense systems, to be supplied to the rebels.
Turning point? Syrian rebels obtain missiles
…
Ackermann nennt seine Nachfolger ´Loser´
Von Anfang an hatte sich Ackermann gegen die Doppelspitze gestellt – und den Aufsichtsrat vor Risiken aus dem Investmentbanking gewarnt. Dieses wird von Jain verantwortetet. Unter anderem durch die Affäre um den Interbankenzins Libor sehe sich der Ex-Chef nun in seiner Kritik bestätigt, hieß es weiter.
Unterstützung für Merkels Euro-Politik schwindet massiv
(30.07.) 48 Prozent der Befragten sind gegenteiliger Meinung und gaben an, die Euro-Politik der Kanzlerin nicht für richtig zu halten.
Neue Umfrage Merkel verliert Rückhalt in ihrer Euro-Politik
(29.07.) Nur noch 33 Prozent der Deutschen sind der Meinung, dass Bundeskanzlerin Angela Merkel (58, CDU) in der Euro-Krise „im Großen und Ganzen die richtigen Entscheidungen trifft“.
Deutsche Bank Says Facing Lawsuit Over Yen Libor, Derivatives
Deutsche Bank AG (DBK), one of at least a dozen banks being probed over allegations of interest-rate rigging, is being sued over claims it manipulated the Yen Libor rate and the price of derivatives tied to the Euroyen benchmark.
Exclusive: Five ATF officials found responsible for Fast and Furious
Fast and Furious, which allowed some 2,500 illegal gun sales in Arizona with the hope that agents would track the weapons to Mexican drug cartels, began in fall 2009 and was halted after U.S. Border Patrol Agent Brian Terry was killed in December 2010. By then, most of the weapons had been lost, and two were recovered at the scene of his slaying.
Mexikos nächster Präsident will Kampf gegen Drogenbanden fortsetzen
Das Kernstück seiner Initiative wird die Beendigung des staatlichen Monopols im Energiesektor sein. Seit der Verstaatlichung der Ölförderung im Jahr 1938 ist das ein Tabuthema in der mexikanischen Politik. Peña Nieto sagte, er stehe zu einer Verfassungsänderung, die das Öl in den Händen der Regierung lässt, aber privaten Unternehmen die Beteiligung an der Förderung bis hin zur Verarbeitung ermöglicht.
´Fast and Furious´ gun case doomed by reckless strategy: report
The operation became public when two guns found at the scene along the Arizona border with Mexico where U.S. Border Patrol agent Brian Terry was killed in December 2010 were traced back to „Fast and Furious.“
Russland will Filialen ausländischer Banken verbieten
Das russiche Parlament will ausländischen Banken verbieten, Filialen in Russland zu eröffnen. Nur Banken mit einer russischen Tochtergesellschaft soll dies erlaubt werden. Damit können die Banken besser vom Staat kontrolliert werden.
Wahltrend: 80% der Deutschen würden den bedingungslosen €-Rettungswahn noch immer legitimieren
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Bossler will als Pirat den Euro abschaffen
Bankvorstand ist Direktkandidat der „Piraten“ – Er plädiert für geplante Euro-Abwicklung.
World Music Charts Europe August 2012
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