A judge convicted two American pilots for their role in a 2006 mid-air collision over the Amazon that killed 154 people.
Daily Archives: 17. Mai 2011
White House Wins Open-Government Award; Keeps It Secret
President Obama was presented with an award for his efforts to make government more transparent Monday. If it seems a bit late to report that news on a Thursday, it is — but the award was kept secret for much of this week.
Indische Regierung stoppt Ausweisung indigener Völker aus Nationalparks
Indiens Regierung hat eine kontroverse Richtlinie zu Naturschutzgebieten verworfen, der zufolge indigene Völker aus Gebieten mit hohem Wildtierbestand ausgewiesen werden sollten, um dort Nationalparks zu errichten.
Bernanke in Paris verhaftet
Nein, es stimmt nicht! Aber man stelle sich mal die umgekehrte Situation vor: Ein hochrangiger US-Würdenträger würde in Europa verhaftet. Derweil schmachtet Strauss-Kahn auf der Gefängnis-Insel Rikers Island bei New York.
Allgäu-Orient-Rallye vorzeitig beendet
«Die Verlierer sind die armen Menschen in Jordanien.»
Traditionell ist Amman, die Hauptstadt des jordanischen Königreichs, Endstation der Allgäu-Orient-Rallye. Wilfried Gehr ist im Moment zwar vor Ort, jedoch nur mit einem Bruchteil der rund 600 Rallyeteilnehmer und ganz ohne Fahrzeuge. Letztere bleiben normalerweise in Amman, um aus deren Erlös soziale Projekte in Jordanien zu fördern. Doch in der sechsten Auflage des Rennens ist alles ein wenig anders.
Aus für die Allgäu-Orient-Rallye: Teilnehmer für Autoschieber gehalten
Zwei Wochen im Auto, 3200 gefahrene Kilometer und über 80 Stunden auf einer türkischen Fähre, dann war alles vorbei: Die Veranstalter haben die Allgäu-Orient-Rallye abgebrochen. Ein Mitarbeiter der deutschen Botschaft habe die 666 Teilnehmer des Spaß-Rennens für Autoschieber gehalten und deshalb die Einreise nach Ägypten verhindert, sagte Veranstalter Wilfried Gehr.
contrAtom unterstützt Blockade-Aktionen gegen Wiederanfahren der AKW und Gorleben
“Block Brokdorf!” – “SchlussEndlich!” – contrAtom unterstützt die Proteste gegen das Wiederanfahren der Atomkraftwerke und das Endlagerbergwerk Gorleben! Druck von der Straße muss die Regierung und Konzerne in die Knie zwingen: Gemeinsam wollen wir dafür sorgen, dass kein Meiler wieder in Betrieb geht und Gorleben vom Tisch kommt. Wir fordern das sofortige Stilllegen aller Atomanlagen!
Kilez More – Klimawandel
Das „Klimawandel“ Video aus der kommenden „Massenpost EP“ handelt von der Globalen Erwärmung und seiner einhergehenden Massenpropaganda. Es enttarnt den gängigen „Konsens“ als monumentale Lüge und legt die Machenschaften der Protagonisten in diesem flaschen Spiel schonungslos offen.
IMF chief claims consent in hotel ‚attack‘
„The evidence, we believe, will not be consistent with a forcible encounter,“ said Ben Brafman, the high-powered lawyer of IMF chief Dominique Strauss-Kahn, at the suspect‘s sensational arraignment in a packed criminal courtroom.
A source close to the defense later told The Post, „There may well have been consent.“
U.S. speeds up direct talks with Taliban
The talks have proceeded on several tracks, including through nongovernmental intermediaries and Arab and European governments. The Taliban has made clear its preference for direct negotiations with the Americans and has proposed establishing a formal political office, with Qatar under consideration as a venue, according to U.S. officials.
An attempt to open talks with the insurgent group failed late last year when an alleged Taliban leader, secretly flown by NATO to Kabul, turned out to be a fraud. “Nobody wants to do that again,” a senior Obama administration official said.
Am Donnerstag, den 19. Mai 2011 um 19.00 Uhr auf NN Radio Lateinamerika und die Einklagbarkeit der universellen Menschenrechte
Volker Reusing spricht mit der kolumbianischen Juristin und Buchautorin Ana Maria Suarez Franco über die Einklagbarkeit der Menschenrechte der Vereinten Nationen, darunter auch wirtschaftlichen, sozialen und kulturellen Menschenrechte vor den nationalen Gerichten in der Mehrzahl der lateinamerikanischen Staaten.
Im Vergleich zu Lateinamerika sind die meisten europäischen Staaten bzgl. der direkten Anwen- dung der Menschenrechte der Vereinten Nationen noch Entwicklungsländer. In der Sendung werden wir der Frage nachgehen, auf welcher Grundlage die universellen Menschenrechte in Lateinamerika……
Wird Ackermann neuer IWF-Chef?
In Berlin benannt werden nach BILD-Informationen die Namen Thomas Mirow (derzeit Chef der EU-„Osteuropabank“ in London) und Josef Ackermann, der an der Spitze der Deutschen Bank dem Ende seiner Amtszeit entgegensieht.
Worse Than China? U.S. Government Wants To Censor Search Engines And Browsers
The Department of Justice could force search engines, browsers, and service providers to block users‘ access to websites, and scrub the American Internet clean of any trace of their existence.
Furthermore, it wouldn‘t just be the Attorney General who could add sites to the blacklist, but the new bill would allow any copyright holder to get sites blacklisted — sure to result in an explosion of dubious and confused orders.
Reklame, die Deine Raten bezahlt, aber Deine Nachbarn beraubt
Im amerikanischen Public Ad Campaign-Blog fand ich mal wieder eine „schöne“ neue Entwicklung an der US-Reklamefront – bekanntermaßen geht es in den Vereinigten Staaten, was Werbung angeht, noch viel schlimmer zu als hierzulande, und es wird immer weniger Rücksicht auf die Menschen genommen, wenn es darum geht, jeden Fitzel öffentlichen Raums mit Kaufpropaganda zuzupflastern.
BP-Rosneft deal collapses
BP‘s transformational deal in the Arctic has collapsed after it failed to reach agreement with its various Russian partners before a key deadline expired at midnight on Monday.
Euro-Treffen: Hilfspakete, Umschuldung und ein Skandal
Das Rettungspaket für Portugal ist in trockenen Tüchern: Einstimmig haben die Euro-Finanzminister für das Hilfsprogramm gestimmt. Für das andere Sorgenkind Griechenland erwägt man nun eine Umschuldung light.
Frei Plätze für Lobby-Stadtführung am Samstag
Für unsere lobbykritische Stadtführung am kommenden Samstag, 21. Mai, gibt es noch freie Plätze. Wir freuen uns über weitere Teilnehmerinnen und Teilnehmer. Die Tour kostet pro Person 10 Euro. Anmeldungen bitte an:
Portugal-Rettung steht – Griechenland muss mehr sparen
Überschattet vom Skandal um IWF-Chef Dominique Strauss-Kahn haben EU und Internationaler Währungsfonds (IWF) ihren Kampf gegen die Euro-Schuldenkrise fortgesetzt.
Die EU-Finanzminister stimmten am Montag in Brüssel dem milliardenschweren Rettungspaket für Portugal zu, das nach Griechenland und Irland ebenfalls mit Kredithilfen vor der Staatspleite bewahrt werden muss.
Irak plant Waffenkäufe in Russland
„Im Zusammenhang mit dem für Ende dieses Jahres geplanten Abzug der US-Truppen aus dem Irak erwägen wir ernsthaft den Einkauf von modernen Waffen aus verschiedenen Quellen – und zwar in den USA, Frankreich, Großbritannien und Russland“, sagte ein Sprecher des Ministeriums am Montag dem irakischen Sender „Brata“.
Die Waffen bräuchte der Irak für die Bekämpfung des Terrorismus
Diplomatische Mission der Palästinenser in Rom wird Botschaft
Italien hat den Status der palästinensischen diplomatischen Vertretung in Rom auf den einer Botschaft erhöht, meldet die palästinensische Nachrichtenagentur Wafa.
Anfang Mai hatte die PNA viele europäische Länder aufgefordert, den souveränen Palästinenserstaat in den Grenzen von 1967 anzuerkennen. Die Regierungen in Norwegen, Frankreich, Großbritannien, Dänemark, Spanien, Portugal, Irland und Zypern haben bereits beschlossen, den Status der palästinensischen diplomatischen Vertretungen in ihren Ländern zu erhöhen.
Verrat der Militärs
Nach dem Sturz des früheren Staatschefs Hosni Mubarak hat der als Übergangsregierung etablierte Militärrat (SCAF) eine eiserne Diktatur über Ägypten errichtet. Vor allem die Verfolgung von Zivilisten durch Militärgerichte stößt zunehmend auf den Protest von Menschenrechtsorganisationen. So wurden allein in den vergangenen drei Monaten in mehr als 7000 Prozessen häufig im Minutentakt Zivilpersonen von solchen Gerichten verurteilt.
Aufbruch nach Hause
Mit Tränengas und scharfer Munition ist die ägyptische Polizei in der Nacht zu Montag gegen Hunderte Demonstranten vorgegangen, die in Kairo vor der israelischen Botschaft ihre Solidarität mit den Palästinensern zeigen wollten. Mindestens 240 Menschen wurden verletzt, 186 Personen nach offiziellen Angaben festgenommen. Die Demonstranten steckten vor der Botschaft eine israelische Fahne in Brand und forderten die Ausweisung des Botschafters sowie die Schließung der Vertretung.
The U.S.: Where Europe comes to slum
Its leading companies are investing in the U.S. because they can do things here they would never think of doing at home.
The newest slumlord in Los Angeles is a pillar of German capitalism. Earlier this month, the city attorney‘s office filed suit against Deutsche Bank, the world‘s fourth-largest bank, for letting many of the more than 2,000 L.A. homes it has foreclosed on descend into squalor and decay.
Iserlohn: Polizei fragt Handynummern ab
In der Nacht zum vorletzten Samstag wurde in Lüdenscheid ein 21-Jähriger überfahren. Er starb. Der beteiligte Autofahrer floh von der Unfallstelle. Die Polizei sucht ihn nun mit Hochdruck – und greift dabei zu bemerkenswerten Fahndungsmaßnahmen.
Wirklich ungewöhnlich ist aber das, was eine andere Lokalzeitung berichtet. Danach mussten alle Kontrollierten ihre Handynummern angeben. Die Anschlüsse sollen nun darauf überprüft werden, ob das Handy möglicherweise um die Unfallzeit in eine Funkzelle in der Nähe des Unglücksortes eingeloggt war.
Bundesregierung weiterhin uneinig über Anti-Terror-Gesetze
Die umstrittenen Anti-Terror-Gesetze, deren Befristung demnächst ausläuft, sorgen weiterhin für Streit innerhalb der schwarz-gelben deutschen Bundesregierung. Während die Unionsparteien eine Verlängerung noch vor der Sommerpause fordern, stellt sich die FDP weiterhin gegen das 2002 verabschiedete Gesetzespaket.
EU-Netzsperren stoßen auf Kritik
Pläne, unter der Bezeichnung eines „virtuellen Schengen-Raumes“ EU-weite Netzsperren durchzusetzen, stoßen offenbar auf heftige Kritik. Viele EU-Parlamentarier halten die Idee für „nicht mehrheitsfähig“. Mittlerweile distanziert sich auch der Rat der Europäischen Union von der Idee einer „EU-Blacklist“.
Die Mauer – gestern, heute, überall
“Es sind Bilder, die es so noch nie gegeben hat. Israels bestbewachte Grenze: Minen, Panzersperren, Patroullien – und doch gelingt es Hunderten Demonstranten, sie zu überqueren. Sie sind dem Aufruf radikaler Palästinenser gefolgt”, schreibt das Regierungsfernsehen in bester DDR2- Manier und erinnert sich nicht mehr daran, dass ein Großteil der westdeutschen Massen propagandistisch missbraucht wurden, um gegen die Berliner Mauer anzutreten:
Baustopp selber machen: Aktionscamp gegen Programm “Stuttgart 21″
Erstes bundesweites Aktionscamp in Stuttgart mit bis zu 1.000 Aktiven. Parkschützer laden zum Camp-Rundgang mit Pressegespräch.
FDP und Anne Will: Wähler behutsam abkochen!
Röslers oft wiederholte Pointe bei der Parteizelebration der FDP: Setzt man einen Frosch ins kochende Wasser, springt er sofort heraus. Setzt man ihn ins kalte, merkt er zunächst nichts. Auch nicht, wie das Wasser behutsam erhitzt wird. Wenn er dann aufmerksam wird, ist er für den Rettungssprung schon zu schwach.
Angeblich sollte das was sagen zu Röslers Charakter. Das habe ich nicht verstanden, ist aber auch egal. Viel wichtiger die Anwendung auf die Behandlung von Wählern. Langsam abkochen – nichts überstürzen – Ruhe verbreiten.
Tödliches Schweigen über Fukushima
Vor ein paar Tagen erhielt ich ein Mail von einem befreundeten russischen Atomphysiker, der Experte für die Art Gase ist, die in Fukushima freigesetzt werden. Er schrieb folgendes:
„A propos Japan: Das Problem ist, dass der Reaktor „schmutzigen Brennstoff“ benutzt. Das ist eine Verbindung von Plutonium und Uranium (MOX). Ich habe den Verdacht, dass die alten Brennstäbe durch die Explosion überall herumflogen und das umgebende Gebiet mit Plutonium verseucht ist, so dass man nie mehr an diesen Ort zurückkehren kann. Das ist wie ein neues Tschernobyl.
Mehr oder weniger korrupt
Recht interessant ist die Funktion sogenannter “Referenten-Makler“, die unter anderen Prominenten Rednern natürlich auch Politiker vermitteln. Diese quatschen ihren Quatsch im Auftrag der Maklerei und werden dafür fürstlich entlohnt. Schaut man sich beim “Bundestagsradar” zum Beispiel um, findet man unter den Nebeneinkünften solche, die über derartige Agenturen abgewickelt werden. Damit geht wiederum ein Teil der Transparenz verloren, denn wer den Vortrag bestellt und bezahlt hat, wird so nicht deutlich.
Afghanistan soll Bin Ladens Versteck gekannt haben
Die Süddeutsche betitelt ihren Artikel zwar so:
„Pakistan soll Bin Ladens Versteck gekannt haben“
Aber das ist nun doch wirklich ein alter Hut.
Die Sonne geht im Osten auf und im Westen unter, Wasser fliesst bergab und in der Nacht ists draussen dunkel.
Interessant ist eher das:
Kontrolle der Medien über das Massenbewusstsein
Die Kontrolle der konzerngesteuerten Medien über das Massenbewusstsein ist ein wesentlicher Faktor dafür, dass breite Teile der Bevölkerung nicht wissen, dass es an allen Ecken und Enden Widerstand gibt.
Um nur mal ein aktuelles Beispiel zu machen.
Die Erschaffung der bin Laden-Realität
Die Regierung der Vereinigten Staaten von Amerika, die uns hatte wissen lassen, dass Saddam Hussein über „Waffen der Massenvernichtung” und „Verbindungen zu al Qaeda“ verfügte und dass der Iran Atomraketen besitzt, die es für die Vereinigten Staaten von Amerika erforderlich machen, Russland mit Raketenabwehrsystemen zu umstellen, hat uns endlich einmal die Wahrheit gesagt. Obama fand Osama und ließ den offenkundig Unbewaffneten in Unterwäsche, der nicht von al Qaeda, den „best ausgebildeten, gefährlichsten und bösartigsten Killern auf dem Planeten,“ sondern von zwei unbewaffneten Frauen verteidigt wurde umbringen.
Für diejenigen, die das glauben: ich habe eine Brücke in Brooklyn, die ich euch zu einem günstigen Preis überlassen kann.
Berichte: 20 Nakba-Demonstranten von israelischen Truppen getötet
Israelische Regierungsvertreter preisen Tötungen als „Verteidigung der Souveränität”
Der Nakba-Tag erinnert an die Vertreibung der Palästinenser von israelischem Territorium in der Zeit der Gründung des Staates Israel. Offiziell ist es verboten, in Israel diesen Tag zu begehen.
Der Krieg in Libyen und die Krise der Europäischen Union Teil 2
Die Krise der Europäischen Union
Die Differenzen zwischen Deutschland und Frankreich beschränken sich nicht auf außenpolitische Fragen. Auch in Wirtschafts- und Finanzfragen gibt es heftige Konflikte, die den Euro und die Europäische Union zu sprengen drohen.
Demjanjuk-Prozess in München beendet
Mit einem relativ milden Urteil ging in der letzten Woche in München einer der wohl letzten Prozesse gegen Nazi-Verbrecher zu Ende.
Das relativ klägliche Urteil von München ist auch eine Folge des jahrzehntelangen Desinteresses der deutschen Politik und Justiz an der Verfolgung der NS-Verbrecher.
Hinzu kommt, dass die deutsche Justiz nahezu nahtlos aus dem Nazireich in die Bundesrepublik übernommen wurde. Eine Verurteilung von Richtern oder Staatsanwälten, die willfährig Unrechtsurteile gefällt hatten, fand nicht statt. Viele konnten ihre Karriere unbehelligt fortsetzen oder gelangten – wie der Nazirichter Filbinger, der noch bei Kriegsende Todesurteile gegen Deserteure verhängt hatte – in hohe Staatsämter.
Steil abwärts
Berlin bleibt bei seiner harten Haltung gegenüber dem erneut von der Staatspleite bedrohten Griechenland. Athen werde nur neue Finanzhilfen bekommen, wenn es seinen rigiden Sparkurs abermals verschärfe, erklärte Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble am vergangenen Donnerstag. In den Berliner Regierungsfraktionen verweigern sich immer mehr Abgeordnete auch dem Euro-Rettungsschirm; die Bundesregierung droht die notwendige Mehrheit zu verfehlen. Gleichzeitig treibt das deutsche Spardiktat Griechenland weiter in den ökonomischen Abgrund
Schuldenobergrenze: USA erreichen maximale Verschuldung
Die Vereinigten Staaten haben am Montag die gesetzlich festgelegte Schuldenobergrenze von 14,3 Billionen Dollar (10,1 Billionen Euro) erreicht. Finanzminister Timothy Geithner informierte den Kongress und forderte die Abgeordneten auf, den Kreditrahmen der Regierung anzuheben, um „katastrophale wirtschaftliche Folgen für die Bürger“ zu verhindern…
Die Republikaner haben auch Steuererhöhungen ausgeschlossen und wollen auch Steuererleichterungen für Wohlhabende nicht auslaufen lassen.
Beschäftigung in der gewerblichen Wirtschaft im März 2011: Immer noch 3,6 % unter 2008, Stundenlohn weiter sinkend
Die deutsche gewerbliche Wirtschaft kommt weiter nur sehr langsam aus dem Krisental. Die Beschäftigung lag im März zwar um 2,4 % über dem Vorjahreswert, jedoch vergleicht man da – wie es das Statistische Bundesamt irreführend tut – mit dem absoluten Tiefstpunkt der Krise im vergangenen Jahr. Verglichen mit dem Durchschnitt von 2008 war die Beschäftigung immer noch um 3,6 % niedriger
Gutmenschen?
„Überlass das Denken den Pferden, die haben größere Köpfe“ lautet ein alter Spruch. Nun wissen wir allerdings, dass in der Regierung, den Parlamenten und den Redaktionsstuben der Presse keine Pferde sitzen und das zwingt uns regelrecht, gelegentlich die eigenen grauen Zellen einzusetzen.
Die Flucht aufs Land in Griechenland
Viele Griechen können es sich nicht mehr leisten in der Stadt zu wohnen und ziehen aufs Land. 12 Monate der Lohnkürzungen im öffentlichen Dienst, die Kürzung der Renten, hohe Arbeitslosigkeit, Steuererhöhungen und eine galoppierende Inflation, wirken sich brutal aus. Dazu kommt ein Generalstreik nach dem anderen, der das ganze Land stilllegt, gewalttätige Zusammenstösse mit der Polizei durch die wütenden Massen. Viele haben die Nase voll von dem Chaos und flüchten, wollen es abseits mit Einfachheit versuchen. Was in Griechenland passiert wird bei uns früher oder später auch so sein.
Jugend „ohne Job, ohne Wohnung, ohne Pension und ohne Angst“
Proteste in Spanien jenseits der Gewerkschaften und der Parteien: Tausende wollen keine „Ware von Politikern und Bankern“ mehr sein
„Wählt sie nicht“, war einer der zentralen Slogans, der am Sonntag auf spanischen Straßen skandiert wurde.
Pyrrhussieg für Rafael Correa bei Referendum
Eine Volksbefragung in Ecuador sollte die Position des Präsidenten stärken. Doch ein knappes Ergebnis hat den angestrebten Befreiungsschlag vereitelt
Am heutigen Dienstag soll der Nationale Wahlrat Ecuadors das Ergebnis einer Volksbefragung vom 7. Mai verkünden – und niemand zweifelt am Sieg des linksgerichteten Präsidenten Rafael Correa.
Zweifel an Röslers Dissertation
Hat der neue Wirtschaftsminister und FDP-Vorsitzende für seine Promotion eine „eigenständige Arbeit“ vorgelegt?
Doktorarbeiten von Medizinern, die keine wissenschaftliche Karriere planen, wirken häufig deutlich weniger arbeitsintensiv als Dissertationen in anderen Disziplinen.
Entscheidung des UNO-Funktionärs Peter Wittig: Osama bin Laden bleibt auf Black List
Ein erster Untoter im Register bei der Organisation der Vereinten Nationen