Daily Archives: 15. Januar 2018
United States of Europe: German minister unveils shocking EU vision to TAKE OVER continent
GERMAN Foreign Minister Sigmar Gabriel revealed his shocking vision of the future that would see the European Union completely control the continent.
Abbas Declares Oslo Accords Dead: ‚Trump‘s Peace Plan Is a Slap, We‘ll Slap Back‘
Abbas said that „today is the day that the Oslo Accords end. Israel killed them. We are an authority without any authority, and an occupation without any cost. Trump threatens to cut funding to the authority because negotiations have failed. When the hell did negotiations start?!“
He added that „any future negotiations will take place only within the context of the international community, by an international committee created in the framework of an international conference. Allow me to be clear: We will not accept America leadership of a political process involving negotiations.
‚We Look at Them Like Donkeys‘: What Israel‘s First Ruling Party Thought About Palestinian Citizens
Israel‘s first ruling party, Mapai, was torn about the status of Arabs who remained in the country after the War of Independence; almost 70 years later, the ‚Arab question‘ has yet to be answered
Chinesische Experten rechnen mit hochrangigem Treffen der USA und Nordkoreas in PyeongChang
Nach Einschätzung chinesischer Experten könnte in PyeongChang ein Treffen zwischen US-Vizepräsident Mike Pence und dem Vizevorsitzenden der nordkoreanischen Arbeiterpartei Choe Ryong-hae zustande kommen.
Eine entsprechende Äußerung machte Lu Chao von der Liaoning Akademie für Sozialwissenschaften in einem Interview mit der „Global Times“, dem englischsprachigen Tochterblatt des Organs der Kommunistischen Partei Chinas „Renmin Ribao“, am Montag.
Nordkorea bietet Arbeitsgespräche über Olympia-Teilnahme für Mittwoch an
Südkorea wolle den nordkoreanischen Vorschlag akzeptieren, sagte ein Vertreter des Vereinigungsministeriums. Der Süden hatte dem Norden bereits mitgeteilt, dass eine dreiköpfige Delegation unter Federführung von Vizevereinigungsminister Chun Hae-sung geschickt werde.
Nachdem Südkorea das Angebot am Freitag unterbreitet hatte, schlug Nordkorea vor, zuerst über die Entsendung einer Künstlertruppe zu diskutieren. Die Gespräche hierüber wurden heute aufgenommen.
Papst: „Ja, ich habe wirklich Angst“
Auf dem Flug von Rom nach Santiago de Chile hat Papst Franziskus Furcht vor einem Atomkrieg geäußert. „Ja, ich habe wirklich Angst“, zitierte die Nachrichtenagentur Ansa das katholische Kirchenoberhaupt am Montag an Bord des Papstfliegers. „Wir sind am Limit. Ein Zwischenfall wird reichen, um einen Krieg zu entfesseln. Deshalb müssen wir die Waffen zerstören und uns für die nukleare Abrüstung einsetzen.“
Der Papst hatte vor dem Abflug ein Foto an die Journalisten verteilt, das 1945 im japanischen Nagasaki nach dem Abwurf einer Atombombe durch die USA entstanden ist.
Pope says he fears nuclear war
„Yes, I am truly afraid. We are at the limit,“ Francis said after showing a photo of the aftermath of the atomic blast in Nagasaki in 1945. „All it takes is a mishap to start a war. The situation risks precipitating from this step.
Vielbeachteter Prozess gegen 16-Jährige Ahed Tamimi in Israel beginnt
Knapp einen Monat nach der Verhaftung der 16-jährigen Palästinenserin Ahed Tamimi hat am Montag vor dem israelischen Militärgericht der Prozess gegen sie begonnen. Das Mädchen hatte am 15. Dezember vor dem Haus ihrer Familie im Westjordanland einen israelischen Soldaten getreten und geschlagen. Ihre Mutter filmte den Vorfall, das Video kursierte kurze Zeit später in den sozialen Netzwerken. Israelische Soldaten sind darin zu sehen, wie sie sich nicht provozieren lassen und ruhig bleiben – auf israelischer Seite sind sie dafür gelobt worden.
Rumänischer Ministerpräsident Tudose zurückgetreten
Tudose hatte sich den Unmut von Dragnea zugezogen, weil er mehrere Minister auswechseln wollte. Anlass war die Affäre um einen pädophilen Verkehrspolizisten, dessen Treiben offenbar jahrelang geduldet worden sei.
#Facebook löscht Bilder von #Streetartkünstlerin #Barbara – und entschuldigt sich #Streetart #Kunst #Kultur #NetzDG
…
street art news: Künstlerin Barbara veröffentlicht Buch: Mit Streetart gegen den Hass – Stuttgarter Nachrichten
(2016) Das Buch trägt den Titel „Hass ist krass. Liebe ist krasser.“
Dieser Befehlston verletzt meine Gefühle
Seit einiger Zeit passieren an ausgewählten Orten Deutschlands
mysteriöse Dinge: Eine Unbekannte namens Barbara verwandelt Schilder,
Plakate und Infotafeln in verblüffende Kunstwerke, die mit Humor und
Fantasie in den öffentlichen Raum funken. Spielerisch, ironisch und subversiv
entlarvt sie hohle Slogans, unterläuft sinnfreie Verbote und führt wortreiche
Warnungen ins Absurde.
Barbara wehrt sich gegen Verbote
Barbara: Der öffentliche Raum ist für mich Inspirationsquelle und Spielplatz, dort findet meine Arbeit statt. Das Internet, insbesondere die sozialen Netzwerke, reflektiert das lediglich. Aber es macht meine Arbeit haltbar.
Neuestes NetzDG-Opfer: Die bekannte Street-Art-Künstlerin „Barbara“.
Ja, die Standards. Komisch, wenn man seine Leistung und sein Selbstwertgefühl darüber definiert, wieviel Postings anderer Leute man weggemacht hat, dann sieht plötzlich immer mehr Kunst entartet aus und muss weg.
Gute Arbeit, Herr Maas! Tolles Land, in dem wir jetzt alle leben!
Karte von Telekom Störungen
Die letzten Störungsmeldungen stammen hauptsächlich von: Berlin, Hamburg, Munich, Bochum, Frankfurt Am Main, Stuttgart, Dortmund, Recklinghausen, Hanover, und Essen.
Präsidialamt präsentiert Pläne für Reform von Polizei, Staatsanwaltschaft und Geheimdienst
Der Geheimdienst soll künftig nicht mehr für innenpolitische Fragen zuständig sein und sich auf das Sammeln von Informationen über Nordkorea und das Ausland konzentrieren.
Nordkorea schickt Orchester anlässlich Olympischen Winterspielen in PyeongChang
Es wären die ersten Auftritte nordkoreanischer Künstler seit 2002. Damals hatte Pjöngjang 30 Sänger und Tänzer für eine gemeinsame Veranstaltung nach Seoul reisen lassen. Nordkoreas Machthaber Kim Jong-un hatte in seiner Neujahrsansprache die Teilnahme von Sportlern seines Landes an den Olympischen Winterspielen angeboten.
GroKo-Sondierungen: Leerstelle Lobbyismus
Moment mal: Alle wollen ein Lobbyregister – beschließen es aber nicht?
Todmorden: Bürger verwandeln ganze Stadt in Garten zur Selbstversorgung
(2013) In der nordenglichen Stadt Todmorden haben die Bewohner die Eigeninitiative ergriffen um ein selbstbestimmtes Leben unabhängig von der industriellen Lebensmittelindustrie zu führen. Die Behörden wurden vorher nicht um Erlaubnis gefragt. Es geht um die Ernährung mit gesunden Früchten, Kräutern und Gemüse. Stück für Stück tranformierten sie jeden erdenklichen öffentlichen und privaten Raum in einen Garten. Selbst die Polizeibeamten haben vor ihrem Gebäude „ihren“ Garten. Die Idee zur Initiative dazu entstand beim Kaffeeklatsch in kleiner Runde von nur drei Personen.
Monsanto, Bayer and Neoliberalism: A Case of Hobson’s Choice
However, once you acknowledge that society’s institutions are anything but sound, that scientific institutions and government bodies have been steadily corrupted by corporate money, funding and influence and that the neoliberal agenda has been little more than a recipe for corporate plunder – then you are in the position to appreciate that the real choice is between a dystopian future of deregulated capital and unaccountable corporate conglomerates and a wholly different way of viewing the world and the role of agriculture in shaping it for the better.
Seilziehen um Haftentlassung von Ex-Polizeichef in Argentinien
Etchecolatz war während der Militärdiktatur als Chefermittler und Kommandeur der Polizei in der Provinz Buenos Aires für über 20 geheime Haft- und Folterzentren verantwortlich. Er wurde in mehreren Prozessen unter anderem wegen Mord, Verschwindenlassen von Personen und Kindsentführung verurteilt.
In Mexiko kann die Linke gewinnen
Die größte Chance des progressiven Kandidaten López Obrador ist die Spaltung der beiden rechten Parteien. Sein größter Gegner ist der Betrug
Facebook gibt Pläne zur Zensur politischer Nachrichten bekannt
In der Diktatur, die George Orwell in seinem Werk „1984“ schilderte, bedienen sich der Große Bruder und seine Anhänger des so genannten „Neusprechs“, um in allen öffentlichen Verlautbarungen den permanenten Kriegszustand und die Diktatur zu vertuschen und Dinge in ihr Gegenteil zu verkehren: Krieg ist Frieden. In Zuckerbergs „Funspeak“ wird die Unterdrückung der freien Information im Netz als Versuch dargestellt, „uns enger mit den Menschen zusammenzubringen, die uns etwas bedeuten“. Zensur im Gewand einer Glückwunschkarte.
Weapons for Egypt
Last year, the German government authorized a record number of arms exports to Egypt. As the government confirmed, permits, valued at around €428 million, were issued in 2017. Among the goods Cairo received are TyssenKrupp Marine Systems‘ submarines.
In die Sackgasse gedrängt
In Tunesien, einem Standort deutscher Niedriglohnproduktion, dauern die Proteste gegen ein mit empfindlichen Preiserhöhungen verbundenes Finanzgesetz an. Das Gesetz ist dem Land vom IWF aufgezwungen worden, um die Folgen einer Strukturkrise zu bekämpfen. In deren Entstehung ist die Bundesrepublik involviert: Deutsche Unternehmen und die Bundesregierung haben dazu beigetragen, Tunesien sehr einseitig auf recht wenige Exportsektoren auszurichten – insbesondere die Textil- und Kabelproduktion -, die dem Land keinerlei wirkliche Entwicklungschancen bieten.
400. Montagsdemo gegen S21 in Stuttgart: „sie lügen – wir demonstrieren“
Das urbane und regionale Umbauprogramm „Stuttgart 21“ (S21) wurde im Rahmen der in den 90er Jahren gestarteten paneuropäischen Agenda T.E.N. („Trans-European Networks“) geplant und schließlich begonnen.
Am 26. Oktober 2009 schließlich hielten ganze vier mutige Personen in Stuttgart die erste Montagsdemo dagegen ab. Rund ein Jahr später demonstrierten in Stuttgart dann über Zehntausend.
Über acht Jahre lang bewirkte die älteste und kontinuierlichste Bürgerbewegung in der Republik u.a. die Wahl der ersten Parteifunktionäre von „Bündnis 90/Die Grünen“ in die Ämtern eines Ministerpräsidenten (Winfried Kretschmann) und des Bürgermeisters einer Großstadt (Fritz Kuhn). Einmal gewählt, machten diese Funktionäre natürlich entgegen aller Versprechungen genau da weiter wo die „C.D.U.“ zuvor aufgehört hatte …
Friedensutopien
(6./8. Mai 1911) Nur wenn man plötzlich all diese Vorgänge und Verschiebungen aus den Augen verliert und sich in die seligen Zeiten des europäischen Konzerts zurückversetzt, kann man z. B. davon reden, das wir seit 40 Jahren einen ununterbrochenen Frieden haben. Dieser Standpunkt, für den nur die Vorgänge auf dem europäischen Kontinent existieren, bemerkt gar nicht, das wir gerade deshalb seit Jahrzehnten keinen Krieg in Europa haben, weil die internationalen Gegensätze über die engen Schranken des europäischen Kontinents ins ungemessene hinausgewachsen sind, weil europäische Fragen und Interessen jetzt auf dem Weltmeer und nicht in dem europäischen Krähwinkel ausgefochten werden. Die „Vereinigten Staaten Europas“ sind also eine Idee, die sowohl wirtschaftlich wie politisch dem Gang der Entwicklung direkt zuwiderläuft, von den Vorgängen des letzten Vierteljahrhunderts gar keine Notiz nimmt. (..)
Und jedes Mal, wo bürgerliche Politiker die Idee des Europäertums, des Zusammenschlusses europäischer Staaten auf den Schild erhoben, da war es mit einer offenen oder stillschweigenden Spitze gegen die „gelbe Gefahr“, gegen den „schwarzen Weltteil“, gegen die „minderwertigen Rassen“, kurz, es war stets eine imperialistische Mißgeburt. (…)
Verrät somit die Idee des europäischen Staatenbundes selbst ihre utopische Natur durch dieses unsichere Schwanken zwischen der kapitalistischen und der sozialistischen Welt, so ist sie anderseits auch ganz unbrauchbar als Agitationslosung, zur konkreteren Vorstellung über die Grundlagen der proletarischen Politik. Die Idee der europäischen Kulturgemeinschaft ist der Gedankenwelt des klassenbewußten Proletariats völlig fremd. Nicht die europäische Solidarität, sondern die internationale Solidarität, die sämtliche Weltteile, Rassen und Völker umfaßt, ist der Grundpfeiler des Sozialismus im Marxschen Sinne. Jede Teilsolidarität aber ist nicht eine Stufe zur Verwirklichung der echten Internationalität, sondern ihr Gegensatz, ihr Feind, eine Zweideutigkeit, unter der der Pferdefuß des nationalen Antagonismus hervorguckt.
Ebenso wie wir stets den Pangermanismus, den Panslawismus, den Panamerikanismus als reaktionäre Ideen bekämpfen, ebenso haben wir mit der Idee des Paneuropäertums nicht das geringste zu schaffen.
EU-Kommission droht mit „gesetzgeberischen Maßnahmen“ zur Entfernung von Internetinhalten
(12.1.2018) Bereitwillig kooperieren Facebook & Co zur Löschung „terroristischer und extremistischer“ Postings mit der Europäischen Union. Zukünftig sollen die Firmen einer Berichtspflicht unterliegen. Wie beim deutschen Netzwerkdurchsetzungsgesetz könnte eine Richtlinie folgen. Die Kommission prüft bereits die Einführung von Löschfristen.
Law enforcement and private sector join forces to shut down illegal Streaming Network
(12.1.2018) These services were allegedly offered through retailers throughout Europe and sold as a monthly illegal subscription for as little as 20 Euros. The investigation also uncovered machine sites that worked with the central server to relay subscriber channels.
In total, one individual was arrested in Bulgaria on the action day, alongside three others in Cyprus.
Only 2% Of Lawmakers Support The ‘Stop Arming Terrorists Act’
(23.6.2017) One of the few elected Democratic lawmakers with an extensive anti-war record, Rep. Tulsi Gabbard (D-Hawaii), has combined forces with Sen. Rand Paul (R-Kentucky) to push legislation through both the House and the Senate that would bar federal agencies from using taxpayer-backed funds to provide weapons, training, intelligence, or any other type of support to terrorist cells such as al-Qaeda, ISIS, or any other group that is associated with them in any way.
The Stop Arming Terrorists Act is so unique that it’s also the only bill of its kind that would also bar the government from funneling money and weapons through other countries that support (directly or indirectly) terrorists such as Saudi Arabia.
EU law enforcement joins together with Facebook against online terrorist propaganda
(12.1.2018) Facebook attended this joint action in The Hague, standing by its stated commitment „to remove terrorists and posts that support terrorism“ whenever they become aware of them and „make their platforms a hostile place for terrorists“.
This coordinated action against online terrorist propaganda focused mainly on the online production of terrorist materials by IS and al-Qaeda affiliated media outlets. Among the items referred were propaganda videos and publications glorifying or supporting terrorism and extremism. The final removal of the referred material is a voluntary activity by the concerned social media platforms, taking into consideration their own terms and conditions.
Militärische Aufklärung für Europol
(13.1.2018) Die EU verzahnt ihre Strukturen der inneren und äußeren Sicherheit. Militärische Informationen sollen verstärkt gegen Terrorismus und organisierte Kriminalität genutzt werden. Zuerst wird die Kooperation im Bereich der Migration ausprobiert
Kontrolliert Interpol!
(9.1.2018) Interpol ist die größte Polizeiorganisation der Welt für grenzüberschreitende polizeiliche Zusammenarbeit. Sie ist ein privatrechtlicher Verein, ohne völkerrechtliche Legitimation und demokratische Kontrolle. Derzeit hat Interpol 190 Mitgliedstaaten, darunter zahlreiche Diktaturen und autokratische Regime.
Trotz politischer Neutralitätspflicht wird Interpol zunehmend von korrupten und autoritären Staaten dazu missbraucht, politische Dissidenten weltweit aufzuspüren, festnehmen und ausliefern zu lassen.
Repression in der Türkei: Erneut oppositioneller Bürgermeister abgesetzt
(6.1.2018) Türkei: Während die Regierung auf Versöhnungskurs mit Europa setzt, geht die Verfolgung der Opposition weiter
Türkei beklagt „Österreichisierung“ Deutschlands
(13.1.2018) „Das Fehlen von Maßnahmen, wie sie europäische Politiker vor 17 Jahren gegen die FPÖ von Jörg Haider getroffen haben, beweist, dass rechtsextreme Politik offenbar in der EU üblich geworden ist“, fügte Celik hinzu. Durch das Erstarken rechtspopulistischer Parteien entferne sich die EU „von ihrem Ziel eines Friedensprojektes, indem Radikalisierung und soziale Unruhe verstärkt werden“.
Eu-Beitritt der Türkei: „Keine Geduld mehr“
(10.1.2018) Der schleppende EU-Beitrittsprozess zehrt nach Ansicht des türkischen Außenministers Mevlüt Cavusoglu an der Geduld von Regierung und Bevölkerung. „Es sollen nicht noch weitere 50 Jahre gewartet werden“, sagte Cavusoglu am Mittwoch in einem Gespräch mit der staatlichen Nachrichtenagentur Anadolu.“Wir haben keine Geduld mehr, und unser Volk hat auch keine Geduld mehr.“
EU-Kommissar zur Türkei: Eine Charmeoffensive reicht nicht aus
(11.2.2018)
Erdogan kündigt Armeeoffensive gegen Kurden in Syrien an
Erdogan kündigte gestern vor Anhängern seiner AKP im zentralanatolischen Tokat an, „in den kommenden Tagen“ werde die „Operation Schutzschild Euphrat“ auf die von den Kurdenmilizen der YPG kontrollierte Region Afrin ausgedehnt.
Auch am Montag hatte die SPD gesagt, wir wollen keine Neuwahlen,fürchten sie aber auch nicht, wenn andere dies erzwingen. Der Weg mit dem Wiedereintritt in eine Großen Koalition scheidet dabei aber aus.
(22.11.2017) Das würde unsere Glaubwürdigkeit massiv beschädigen!
Unionsfraktionschef Kauder warnt die #SPD vor neuen Forderungen und Nachverhandlungen in Koalitionsverhandlungen:
Natürlich will Wagenknecht keine neue Partei
Am 3. Januar umschrieb ich, was Oskar Lafontaine wirklich vor hat. Gestern fand nun der erwähnte Jahresauftakt der Bundestagsfraktion „die Linke“ im Berliner Kino Kosmos statt. Lafontaines Partnerin Sahra Wagenknecht dort im Wortlaut:
South Korea and North Korea to hold working-level talks on January 15
Inter-Korean talks are held alternately at the Peace House, which is on the South Korean side of Panmunjom in the demilitarized zone, and Tongil Pavilion in the North.
El Al passengers who were grounded in Canada take off for Israel
Passengers of an El Al flight which made an emergency landing in Canada and was grounded there for more than 13 hours due to a technical malfunction, took off for Tel Aviv in an alternate plane on Sunday night.
El Al plane carrying Dep. Minister makes emergency landing
Plane forced to make emergency landing at frozen Canadian airbase with Israeli politician on board. Replacement plane sent.