Daily Archives: 15. Januar 2018
United States of Europe: German minister unveils shocking EU vision to TAKE OVER continent
GERMAN Foreign Minister Sigmar Gabriel revealed his shocking vision of the future that would see the European Union completely control the continent.
Abbas Declares Oslo Accords Dead: ‚Trump‘s Peace Plan Is a Slap, We‘ll Slap Back‘
Abbas said that „today is the day that the Oslo Accords end. Israel killed them. We are an authority without any authority, and an occupation without any cost. Trump threatens to cut funding to the authority because negotiations have failed. When the hell did negotiations start?!“
He added that „any future negotiations will take place only within the context of the international community, by an international committee created in the framework of an international conference. Allow me to be clear: We will not accept America leadership of a political process involving negotiations.
‚We Look at Them Like Donkeys‘: What Israel‘s First Ruling Party Thought About Palestinian Citizens
Israel‘s first ruling party, Mapai, was torn about the status of Arabs who remained in the country after the War of Independence; almost 70 years later, the ‚Arab question‘ has yet to be answered
Chinesische Experten rechnen mit hochrangigem Treffen der USA und Nordkoreas in PyeongChang
Nach Einschätzung chinesischer Experten könnte in PyeongChang ein Treffen zwischen US-Vizepräsident Mike Pence und dem Vizevorsitzenden der nordkoreanischen Arbeiterpartei Choe Ryong-hae zustande kommen.
Eine entsprechende Äußerung machte Lu Chao von der Liaoning Akademie für Sozialwissenschaften in einem Interview mit der „Global Times“, dem englischsprachigen Tochterblatt des Organs der Kommunistischen Partei Chinas „Renmin Ribao“, am Montag.
Nordkorea bietet Arbeitsgespräche über Olympia-Teilnahme für Mittwoch an
Südkorea wolle den nordkoreanischen Vorschlag akzeptieren, sagte ein Vertreter des Vereinigungsministeriums. Der Süden hatte dem Norden bereits mitgeteilt, dass eine dreiköpfige Delegation unter Federführung von Vizevereinigungsminister Chun Hae-sung geschickt werde.
Nachdem Südkorea das Angebot am Freitag unterbreitet hatte, schlug Nordkorea vor, zuerst über die Entsendung einer Künstlertruppe zu diskutieren. Die Gespräche hierüber wurden heute aufgenommen.
Papst: „Ja, ich habe wirklich Angst“
Auf dem Flug von Rom nach Santiago de Chile hat Papst Franziskus Furcht vor einem Atomkrieg geäuĂźert. „Ja, ich habe wirklich Angst“, zitierte die Nachrichtenagentur Ansa das katholische Kirchenoberhaupt am Montag an Bord des Papstfliegers. „Wir sind am Limit. Ein Zwischenfall wird reichen, um einen Krieg zu entfesseln. Deshalb mĂĽssen wir die Waffen zerstören und uns fĂĽr die nukleare AbrĂĽstung einsetzen.“
Der Papst hatte vor dem Abflug ein Foto an die Journalisten verteilt, das 1945 im japanischen Nagasaki nach dem Abwurf einer Atombombe durch die USA entstanden ist.
Pope says he fears nuclear war
„Yes, I am truly afraid. We are at the limit,“ Francis said after showing a photo of the aftermath of the atomic blast in Nagasaki in 1945. „All it takes is a mishap to start a war. The situation risks precipitating from this step.
Vielbeachteter Prozess gegen 16-Jährige Ahed Tamimi in Israel beginnt
Knapp einen Monat nach der Verhaftung der 16-jährigen Palästinenserin Ahed Tamimi hat am Montag vor dem israelischen Militärgericht der Prozess gegen sie begonnen. Das Mädchen hatte am 15. Dezember vor dem Haus ihrer Familie im Westjordanland einen israelischen Soldaten getreten und geschlagen. Ihre Mutter filmte den Vorfall, das Video kursierte kurze Zeit später in den sozialen Netzwerken. Israelische Soldaten sind darin zu sehen, wie sie sich nicht provozieren lassen und ruhig bleiben – auf israelischer Seite sind sie dafür gelobt worden.
Rumänischer Ministerpräsident Tudose zurückgetreten
Tudose hatte sich den Unmut von Dragnea zugezogen, weil er mehrere Minister auswechseln wollte. Anlass war die Affäre um einen pädophilen Verkehrspolizisten, dessen Treiben offenbar jahrelang geduldet worden sei.
#Facebook löscht Bilder von #Streetartkünstlerin #Barbara – und entschuldigt sich #Streetart #Kunst #Kultur #NetzDG
…
street art news: Künstlerin Barbara veröffentlicht Buch: Mit Streetart gegen den Hass – Stuttgarter Nachrichten
(2016) Das Buch trägt den Titel „Hass ist krass. Liebe ist krasser.“
Dieser Befehlston verletzt meine GefĂĽhle
Seit einiger Zeit passieren an ausgewählten Orten Deutschlands
mysteriöse Dinge: Eine Unbekannte namens Barbara verwandelt Schilder,
Plakate und Infotafeln in verblĂĽffende Kunstwerke, die mit Humor und
Fantasie in den öffentlichen Raum funken. Spielerisch, ironisch und subversiv
entlarvt sie hohle Slogans, unterläuft sinnfreie Verbote und führt wortreiche
Warnungen ins Absurde.
Barbara wehrt sich gegen Verbote
Barbara: Der öffentliche Raum ist für mich Inspirationsquelle und Spielplatz, dort findet meine Arbeit statt. Das Internet, insbesondere die sozialen Netzwerke, reflektiert das lediglich. Aber es macht meine Arbeit haltbar.
Neuestes NetzDG-Opfer: Die bekannte Street-Art-KĂĽnstlerin „Barbara“.
Ja, die Standards. Komisch, wenn man seine Leistung und sein Selbstwertgefühl darüber definiert, wieviel Postings anderer Leute man weggemacht hat, dann sieht plötzlich immer mehr Kunst entartet aus und muss weg.
Gute Arbeit, Herr Maas! Tolles Land, in dem wir jetzt alle leben!
Karte von Telekom Störungen
Die letzten Störungsmeldungen stammen hauptsächlich von: Berlin, Hamburg, Munich, Bochum, Frankfurt Am Main, Stuttgart, Dortmund, Recklinghausen, Hanover, und Essen.
Präsidialamt präsentiert Pläne für Reform von Polizei, Staatsanwaltschaft und Geheimdienst
Der Geheimdienst soll künftig nicht mehr für innenpolitische Fragen zuständig sein und sich auf das Sammeln von Informationen über Nordkorea und das Ausland konzentrieren.
Nordkorea schickt Orchester anlässlich Olympischen Winterspielen in PyeongChang
Es wären die ersten Auftritte nordkoreanischer Künstler seit 2002. Damals hatte Pjöngjang 30 Sänger und Tänzer für eine gemeinsame Veranstaltung nach Seoul reisen lassen. Nordkoreas Machthaber Kim Jong-un hatte in seiner Neujahrsansprache die Teilnahme von Sportlern seines Landes an den Olympischen Winterspielen angeboten.
GroKo-Sondierungen: Leerstelle Lobbyismus
Moment mal: Alle wollen ein Lobbyregister – beschließen es aber nicht?
Todmorden: BĂĽrger verwandeln ganze Stadt in Garten zur Selbstversorgung
(2013) In der nordenglichen Stadt Todmorden haben die Bewohner die Eigeninitiative ergriffen um ein selbstbestimmtes Leben unabhängig von der industriellen Lebensmittelindustrie zu fĂĽhren. Die Behörden wurden vorher nicht um Erlaubnis gefragt. Es geht um die Ernährung mit gesunden FrĂĽchten, Kräutern und GemĂĽse. StĂĽck fĂĽr StĂĽck tranformierten sie jeden erdenklichen öffentlichen und privaten Raum in einen Garten. Selbst die Polizeibeamten haben vor ihrem Gebäude „ihren“ Garten. Die Idee zur Initiative dazu entstand beim Kaffeeklatsch in kleiner Runde von nur drei Personen.
Monsanto, Bayer and Neoliberalism: A Case of Hobson’s Choice
However, once you acknowledge that society’s institutions are anything but sound, that scientific institutions and government bodies have been steadily corrupted by corporate money, funding and influence and that the neoliberal agenda has been little more than a recipe for corporate plunder – then you are in the position to appreciate that the real choice is between a dystopian future of deregulated capital and unaccountable corporate conglomerates and a wholly different way of viewing the world and the role of agriculture in shaping it for the better.
Seilziehen um Haftentlassung von Ex-Polizeichef in Argentinien
Etchecolatz war während der Militärdiktatur als Chefermittler und Kommandeur der Polizei in der Provinz Buenos Aires für über 20 geheime Haft- und Folterzentren verantwortlich. Er wurde in mehreren Prozessen unter anderem wegen Mord, Verschwindenlassen von Personen und Kindsentführung verurteilt.
In Mexiko kann die Linke gewinnen
Die größte Chance des progressiven Kandidaten López Obrador ist die Spaltung der beiden rechten Parteien. Sein größter Gegner ist der Betrug
Facebook gibt Pläne zur Zensur politischer Nachrichten bekannt
In der Diktatur, die George Orwell in seinem Werk „1984“ schilderte, bedienen sich der Große Bruder und seine Anhänger des so genannten „Neusprechs“, um in allen öffentlichen Verlautbarungen den permanenten Kriegszustand und die Diktatur zu vertuschen und Dinge in ihr Gegenteil zu verkehren: Krieg ist Frieden. In Zuckerbergs „Funspeak“ wird die Unterdrückung der freien Information im Netz als Versuch dargestellt, „uns enger mit den Menschen zusammenzubringen, die uns etwas bedeuten“. Zensur im Gewand einer Glückwunschkarte.
Weapons for Egypt
Last year, the German government authorized a record number of arms exports to Egypt. As the government confirmed, permits, valued at around €428 million, were issued in 2017. Among the goods Cairo received are TyssenKrupp Marine Systems‘ submarines.
In die Sackgasse gedrängt
In Tunesien, einem Standort deutscher Niedriglohnproduktion, dauern die Proteste gegen ein mit empfindlichen Preiserhöhungen verbundenes Finanzgesetz an. Das Gesetz ist dem Land vom IWF aufgezwungen worden, um die Folgen einer Strukturkrise zu bekämpfen. In deren Entstehung ist die Bundesrepublik involviert: Deutsche Unternehmen und die Bundesregierung haben dazu beigetragen, Tunesien sehr einseitig auf recht wenige Exportsektoren auszurichten – insbesondere die Textil- und Kabelproduktion -, die dem Land keinerlei wirkliche Entwicklungschancen bieten.
400. Montagsdemo gegen S21 in Stuttgart: „sie lügen – wir demonstrieren“
Das urbane und regionale Umbauprogramm „Stuttgart 21“ (S21) wurde im Rahmen der in den 90er Jahren gestarteten paneuropäischen Agenda T.E.N. („Trans-European Networks“) geplant und schlieĂźlich begonnen.
Am 26. Oktober 2009 schließlich hielten ganze vier mutige Personen in Stuttgart die erste Montagsdemo dagegen ab. Rund ein Jahr später demonstrierten in Stuttgart dann über Zehntausend.
Ăśber acht Jahre lang bewirkte die älteste und kontinuierlichste BĂĽrgerbewegung in der Republik u.a. die Wahl der ersten Parteifunktionäre von „BĂĽndnis 90/Die GrĂĽnen“ in die Ă„mtern eines Ministerpräsidenten (Winfried Kretschmann) und des BĂĽrgermeisters einer GroĂźstadt (Fritz Kuhn). Einmal gewählt, machten diese Funktionäre natĂĽrlich entgegen aller Versprechungen genau da weiter wo die „C.D.U.“ zuvor aufgehört hatte …
Friedensutopien
(6./8. Mai 1911) Nur wenn man plötzlich all diese Vorgänge und Verschiebungen aus den Augen verliert und sich in die seligen Zeiten des europäischen Konzerts zurückversetzt, kann man z. B. davon reden, das wir seit 40 Jahren einen ununterbrochenen Frieden haben. Dieser Standpunkt, für den nur die Vorgänge auf dem europäischen Kontinent existieren, bemerkt gar nicht, das wir gerade deshalb seit Jahrzehnten keinen Krieg in Europa haben, weil die internationalen Gegensätze über die engen Schranken des europäischen Kontinents ins ungemessene hinausgewachsen sind, weil europäische Fragen und Interessen jetzt auf dem Weltmeer und nicht in dem europäischen Krähwinkel ausgefochten werden. Die „Vereinigten Staaten Europas“ sind also eine Idee, die sowohl wirtschaftlich wie politisch dem Gang der Entwicklung direkt zuwiderläuft, von den Vorgängen des letzten Vierteljahrhunderts gar keine Notiz nimmt. (..)
Und jedes Mal, wo bĂĽrgerliche Politiker die Idee des Europäertums, des Zusammenschlusses europäischer Staaten auf den Schild erhoben, da war es mit einer offenen oder stillschweigenden Spitze gegen die „gelbe Gefahr“, gegen den „schwarzen Weltteil“, gegen die „minderwertigen Rassen“, kurz, es war stets eine imperialistische MiĂźgeburt. (…)
Verrät somit die Idee des europäischen Staatenbundes selbst ihre utopische Natur durch dieses unsichere Schwanken zwischen der kapitalistischen und der sozialistischen Welt, so ist sie anderseits auch ganz unbrauchbar als Agitationslosung, zur konkreteren Vorstellung über die Grundlagen der proletarischen Politik. Die Idee der europäischen Kulturgemeinschaft ist der Gedankenwelt des klassenbewußten Proletariats völlig fremd. Nicht die europäische Solidarität, sondern die internationale Solidarität, die sämtliche Weltteile, Rassen und Völker umfaßt, ist der Grundpfeiler des Sozialismus im Marxschen Sinne. Jede Teilsolidarität aber ist nicht eine Stufe zur Verwirklichung der echten Internationalität, sondern ihr Gegensatz, ihr Feind, eine Zweideutigkeit, unter der der Pferdefuß des nationalen Antagonismus hervorguckt.
Ebenso wie wir stets den Pangermanismus, den Panslawismus, den Panamerikanismus als reaktionäre Ideen bekämpfen, ebenso haben wir mit der Idee des Paneuropäertums nicht das geringste zu schaffen.
EU-Kommission droht mit „gesetzgeberischen Maßnahmen“ zur Entfernung von Internetinhalten
(12.1.2018) Bereitwillig kooperieren Facebook & Co zur Löschung „terroristischer und extremistischer“ Postings mit der Europäischen Union. Zukünftig sollen die Firmen einer Berichtspflicht unterliegen. Wie beim deutschen Netzwerkdurchsetzungsgesetz könnte eine Richtlinie folgen. Die Kommission prüft bereits die Einführung von Löschfristen.