The U.S. is casting its net over the desert between Iraq and Syria, Saudi Arabia and Jordan to install military bases and power-structures that will guarantee major influence in the area for the foreseeable future. A part of that plan is to develop Sunni proxy forces that will keep the government forces of Damascus and Baghdad out of the area. Another part is to privatize important infrastructure to keep it under direct U.S. control.
Daily Archives: 30. Mai 2017
France Prepares Pro-AlQaeda Intervention In Syria
It seems like France is looking for excuses to extend the war on Syria.
Indigenous Alliance Launches Divestment Campaign Against US and Canadian Pipelines
Nepinak is a member of the Treaty Alliance Against Tar Sands Expansion, a coalition of 121 First Nations and other Indigenous tribes from across North America that are united against major projects stemming from the Alberta tar sands.
Feindliche Übernahme
In einem von der Öffentlichkeit weitgehend abgeschirmten Verfahren soll ein hoch brisantes Mammut-Gesetzgebungswerk von 13 Grundgesetz- und 14 Gesetzesänderungen am 1. Juni 2017 im Bundestag über die Bühne gehen. Darin werden ein geänderter Länderfinanzausgleich mit der funktionalen Privatisierung von Autobahnen und Schulsanierungen zu einem Erpressungspaket verknüpft. Die Proteste von Initiativen und Gewerkschaften haben bereits zu zwei Abstimmungsverschiebungen im Bundestag geführt. Vor der Bundestagsabstimmung soll die SPD-Fraktion am 30. Mai auf Zustimmung eingeschworen werden.
Mögliche Neuwahlen in Italien drücken Mailänder Börse
Spekulationen auf vorgezogene Neuwahlen in Italien und die damit einhergehende Furcht vor einem dortigen Sieg der Europa-Kritiker haben die Mailänder Börse am Montag auf Talfahrt geschickt. Der Aktienindex fiel um knapp zwei Prozent.
PD, FI, M5S working on election law deal
Italy is set for a crunch week on an election law that may lead to elections this autumn, they said.
Ex-premier and PD leader Matteo Renzi said a deal is possible this week with ex-premier Silvio Berlusconi‘s FI and comedian Beppe Grillo‘s M5S on a German-style proportional-representation (PR) model with an entry bar set at 5%.
FI has already come out in favour of the German model and yesterday M5S voters voted online to back it too.
Manuela Schwesig: Plötzlich Ministerpräsidentin
Aber der Wechsel aus der Bundes- zurück in die Landespolitik bringt für Schwesig auch viele Vorteile. Schließlich ist ungewiss, ob die Bundes-SPD nach der Bundestagswahl im Herbst überhaupt noch weiter mitregieren wird. Als Ministerpräsidentin kann sie dagegen noch bis mindestens 2021 in Schwerin mit der CDU zusammen regieren und versuchen, von dort Einfluss auf die Bundespolitik zu nehmen. Und sie ist künftig ihr eigener politischer Chef.
Ministerpräsident Sellering kündigt Rückzug an
„Die Medien bitte ich, den weiteren Krankheitsverlauf als Privatsache zu respektieren und von Anfragen abzusehen.“
Intelligence Community Leaks Are Normalizing Domestic Surveillance Abuses
But there‘s a darker current running below the irony and schadenfreude. Both sides applaud possible surveillance abuses when they harm their political enemies, but act like these are Espionage Act violations when the target is one of their own. The ultimate problem isn‘t the right/left, Republican/Democrat partisan divide and the hypocrisy that goes with it. The problem is the abuse/misuse of surveillance powers for political gamesmanship.
Südkorea fordert von Japan Anerkennung der Realität der Sexsklavinnen-Frage
Hintergrund waren japanische Medienberichte, nach denen UN-Generalsekretär Antonio Guterres Unterstützung für die Einigung zum Ausdruck gebracht habe.
Moon hatte nach seinem Amtsantritt in einem Telefongespräch mit dem japanischen Premier Abe gesagt, dass die südkoreanische Öffentlichkeit die von der Vorgängerregierung ausgehandelte Einigung gefühlsmäßig nicht akzeptieren könne.
Korea-Konflikt – die tiefe Wurzel des Hasses: Die Schrecken der japanischen Besatzung
(7.4.2013) Ihre Kolonie beuteten die Besatzer rücksichtslos aus: „Die Koreaner mussten landwirtschaftliche Erzeugnisse nach Japan liefern, ihre Rohstoffe hielten während des Zweiten Weltkriegs die japanische Rüstungsindustrie am Laufen“, sagt Liew. Viele hätten dort auch als Zwangsarbeiter in den Minen schuften müssen. Ein besonders dunkles und bis heute emotional befrachtetes Thema sei das Schicksal der sogenannten Trostfrauen – Koreanerinnen, die gezwungen wurden, den japanischen Soldaten als Prostituierte zur Verfügung zu stehen.
Seoul will morgen sechs gerettete Fischer nach Nordkorea zurückschicken
Das südkoreanische Vereinigungsministerium will am Mittwoch sechs aus Seenot gerettete nordkoreanische Fischer in ihre Heimat zurückschicken.
Den Plan teilte ein Ministeriumsbeamter heute vor Reportern mit. Alle sechs Nordkoreaner hätten sich die Rückkehr gewünscht und seien gesund. Das Ministerium wolle sie morgen gegen 9 Uhr an der innerkoreanischen Seegrenze NLL im Ostmeer übergeben.
‚Shocked‘ South Korea leader Moon orders probe into U.S. THAAD additions
South Korean President Moon Jae-in has ordered a probe after the Defence Ministry failed to inform him that four more launchers for the controversial U.S. THAAD anti-missile system had been brought into the country, his spokesman said on Tuesday.
Macron Not to Change France’s Tough Policy on Iran: Brookings Senior Fellow
(13.5.2017) Alcaro: Macron is a foreign policy novice. For the time being he will rely heavily on the foreign ministry. So I‘d expect continuity with Hollande‘s foreign policy.
Iran congratulates Macron on election
(8.5.2017) Foreign Ministry Spokesman Bahram Ghasemi extended his congratulations to centrist Emmanuel Macron, who defeated far-right candidate Marine Le Pen in Sunday‘s French presidential election.
Syrian rebels say U.S., allies sending more arms to fend off Iran threat
Syrian rebels say the United States and its allies are sending them more arms to try to fend off a new push into the southeast by Iran-backed militias aiming to open an overland supply route between Iraq and Syria.
France‘s Macron meets Syrian opposition after talks with Assad ally Putin
The unannounced meeting with Riad Hijab and a broader delegation from the Riyadh-based High Negotiations Committee (HNC), which includes political and armed groups, came as Macron seeks to review French policy on the six-year civil war.
Moon und Macron vereinbaren Ausbau der Beziehungen
Moon dankte außerdem für Frankreichs Unterstützung in der Nordkorea-Frage und hoffte auf einen weiteren Lösungsbeitrag auf der Grundlage der Erfahrungen mit der Einigung mit dem Iran. Er wolle das Ziel der Denuklearisierung der koreanischen Halbinsel durch einen mehrstufigen und umfassenden Ansatz zügig erreichen, indem eine Politik von Sanktionen und Dialog zugleich verfolgt werde.
Die Mär vom rasenden Fortschritt
Der Fortschritt wird immer schneller, behaupten Medien, Vordenker oder Unternehmensberater immer wieder. Doch eine Analyse von Technology Review zeigt: Es stimmt nicht.
Love Locked Freestyle by Apathy
Apathy Connecticut
released September 11, 2012
Bonnie Kalanick, mother of Uber CEO Travis Kalanick, killed in boating accident
(28.Mai) The couple from the Los Angeles neighborhood of Northridge have been longtime boaters. In a memo to Uber staff, Liane Hornsey, the chief human resources officer, called the incident an „unthinkable tragedy.“ She wrote that „everyone in the Uber family knows how incredibly close Travis is to his parents.“
Taxi drivers strike in Spanish cities over rise of Uber and Cabify
Taxi drivers throughout Spain are staging strike action today to protest against the growing presence of app-based transport platforms such as Uber and Cabify. The stoppage has hit Madrid hardest, where drivers are staging a 12-hour stoppage, which started at 6am.
DER TERRORKRIEG
(April 2015) „George Orwell hat einst geschrieben, dass es keine Rolle spielt ob der Krieg nicht real ist oder ob er es ist: ein Sieg ist nicht möglich. Der Krieg ist nicht dazu da gewonnen zu werden, er ist dazu da kontinuierlich zu sein. Eine hierarchische Gesellschaft ist nur möglich auf der Basis von Armut und Ignoranz. Diese neue Version ist die Vergangenheit und keine andere Vergangenheit kann jemals existiert haben. Grundsätzlich wird der Kriegseinsatz geplant, um die Gesellschaft am Rande des Verhungerns zu halten. Der Krieg wird durch die herrschende Gruppe gegen ihre eigenen Untertanen geführt. Und sein Ziel ist nicht der Sieg über Eurasien oder Ostasien, sondern die Gesellschaftsstruktur intakt zu halten.“
Michael Moore in „Fahrenheit 9/11“, 2004
Stenografischer Bericht 25. Sitzung Berlin, Donnerstag, den 13. Februar 2003
Dr. Angela Merkel: Sie machen sich Sorgen, ob wir, die Politiker – egal ob Regierung oder Opposition –, unser Land durch eine schwierige Zeit, insbesondere durch den Irakkonflikt und durch den Kampf gegen den Terrorismus mit Klugheit und Weisheit führen können. Die Menschen in diesem Lande wollen keinen Krieg.
(Hans-Werner Bertl [SPD]: Das ist wahr!)
Diejenigen, die in diesem Saale sitzen, wollen auch keinen Krieg.
(Lebhafter Beifall bei der CDU/CSU und der FDP)
Sehr geehrter Herr Bundeskanzler, wie sehr Sie innerlich unter Druck stehen, hat man schon an der Lautstärke Ihrer Stimme gemerkt.
(Lachen bei der SPD)
Dass Sie es aber nötig haben, die Opposition dieses Hauses als Kriegstreiber zu verleumden,
(Hans Michelbach [CDU/CSU]: Pfui!)
zeigt, in welcher Ecke Sie stehen. Aus dieser Ecke werden Sie nicht herauskommen können.
(Anhaltender Beifall bei der CDU/CSU und der FDP)
Wer als Bundeskanzler der Bundesrepublik Deutschland den Eindruck erweckt, irgendjemand würde sich die Entscheidung über Krieg und Frieden leicht machen und die letzte Chance aus der Hand geben, der, sehr geehrter Herr Bundeskanzler, hat nicht erfasst, worum es geht.
(Beifall bei der CDU/CSU und der FDP)
Ich sage Ihnen: Sie sind seit Wochen auf einem Irrweg. Das Schlimmste ist – das sage ich mit großem Ernst; das ist meine feste Überzeugung –, dass insbesondere Ihr Verhalten auf dem Marktplatz von Goslar den Krieg im Irak leider nicht unwahrscheinlicher, sondern wahrscheinlicher gemacht hat; denn Sie haben den Druck auf Saddam Hussein verringert.
(Beifall bei der CDU/CSU und der FDP – Lothar Mark [SPD]: Das ist unglaublich! – Weitere Zurufe von der SPD)
Im Gegensatz zu Ihnen war ich in München und weiß, was ich gesagt habe. Niemand hat behauptet, dass es aufgrund der Resolution 1441 einen Automatismus der Gewalt gibt.
WARNING: DISTURBING CONTENT – BOUND. TORTURED. KILLED.
(25.5.2017) The images are merciless: Iraqi detainees slung from ceilings by their wrists like rag dolls; a blindfold to hide the next torturous blow, a gag to muffle the screams.
A glance jolts the sickening memory of Abu Ghraib prison, circa 2003, when the United States army and the CIA let their humanity slip away.
Yet here they are again, 14 years later — damning images from the ongoing battle of Mosul that incinerate the fog of war, revealing physical abuse, torture and the murder of Sunni Arab Iraqis perpetrated by a unit of American-trained, coalition-equipped Iraqi commandos on the front lines in the war against Daesh.
Anti-IS-Sondereinheit im Irak foltert, vergewaltigt und tötet – SPIEGEL ONLINE
(28.5.2017)
14.000 Kämpfer trainiert – #Bundeswehr zieht Zwischenbilanz bei Ausbildung im #Irak – Bericht in Ministeriumsblatt ‚aktuell‘
(27.5.2017)
The Great War is here in the new ‚Game of Thrones‘ season 7 trailer
(…)
Geheimdienst der Bundeswehr: „Wie ein sehr schlechtes ‚Tatort‘-Drehbuch“
(22.5.2017) SPIEGEL: Hat Sie die Affäre Franco A. überrascht?
Gramm: Ich konnte es erst gar nicht glauben. Der Fall wirkte auf mich wie ein sehr schlechtes „Tatort“-Drehbuch, in dem der Autor eine völlig unglaubwürdige Geschichte zusammengebaut hat.
Wir haben einen solchen Fall in der Extremismusabwehr des MAD noch nie gehabt, er sprengt alle Maßstäbe.
MAD wird direkt dem Verteidigungsministerium unterstellt
Wie die Süddeutsche Zeitung aus Bundeswehrkreisen erfuhr, soll das bislang dem Inspekteur der Streitkräftebasis unterstellte Amt künftig direkt dem Ministerium unterstellt sein. „Das MAD-Amt nimmt damit künftig im Behördenaufbau eine Stellung vergleichbar der des Bundesnachrichtendienstes und des Bundesamtes für Verfassungsschutz ein“, heißt es im entsprechenden Tagesbefehl von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU).
Jared Kushner: Der Skandal wird persönlich
Die Russland-Ermittlungen haben den Schwiegersohn des US-Präsidenten erreicht. Das enge Verhältnis zwischen Trump und Jared Kushner könnte irreparabel beschädigt werden.
Sky News – May vs Corbyn | Jeremy Corbyn Answers Audience Questions
Veröffentlicht am 29.05.2017
„The Battle For Number 10“ – to be broadcast on Sky News and Channel 4 – will see the two leaders field questions from voters, moderated by Sky‘s political editor Faisal Islam.
Theresa May Heckled and Jeered | Sky News Debate | May v Corbyn | 29/05/2017
All the time the audience heckled and jeered Mrs May during the debate on sky news/channel 4. So happy that the whole country got to see what a clown she is.
Neuwahl zum Parlament: Keiner weiß, wie Britanniens Unterschicht wählt
(…)
Russia, Nigeria plan to expand military-technical cooperation
„We’ve noted a potential for cooperation in such areas as hydrocarbon production and refinery, nuclear energy, agriculture,“ he said, adding that the sides have also „expressed mutual interest in military-technical and military cooperation, training of Nigerian staff, as well as the civil and law-enforcement track in Russian universities,“ Lavrov added.
Venezuela Accuses European Parliament of Encouraging Violence
The EU Parliament President Antonio Tajani, who once described Venezuela as “a country where the opposition is in jail,” will meet in a few days with Julio Borges, an opposition leader who has been accused by President Nicolas Maduro and others of fomenting violence against the Venezuelan people. Borges will also participate in a meeting of the European Parliament‘s Commission of Foreign Affairs.
Streiks und Proteste: Pazifikregion in Kolumbien kommt nicht zur Ruhe
Polizei und Militär reagieren mit massiver Gewalt auf die Proteste. Bereits über 100 Anzeigen gegen staatliche Kräfte sind bereits bei der Menschenrechtsstelle der Regierung eingegangen. Laut internationalen Beobachtern nimmt die Militarisierung der gesamten Region zu.
Das Emirat Dubai hat seinen ersten Roboter-Polizisten präsentiert.
Bis 2030 soll eine erste Polizeistation ohne Menschen auskommen.
Mecklenburg-Vorpommern: Ministerpräsident Sellering tritt zurück – Schwesig soll nachfolgen
Als Nachfolgerin ist Bundesfamilienministerin Schwesig im Gespräch. Sie könnte in Berlin von SPD-Generalsekretärin Barley ersetzt werden.
SPD und Linke unterstützen Merkels Kurs gegen die USA
Bundeskanzlerin Angela Merkels Kurs gegen die USA wird in Deutschland von allen politischen Parteien und den meisten Medien unterstützt. Sie nutzen die Empörung über das arrogante Verhalten von US-Präsident Donald Trump auf dem Nato- und dem G7-Gipfel der vergangenen Woche, um Unterstützung für eine eigenständige deutsche Großmachtpolitik zu mobilisieren.
German Social Democrats, Left Party back Merkel’s anti-US stance
Foreign Minister Sigmar Gabriel (SPD) said the US was missing as an important nation. Under Trump, the US could no longer play a role in the “Western community of values,” he declared. The G7 summit was “a signal for a shift in global power relations,” he continued, adding, “The West is becoming somewhat smaller.”
The Left Party sought to outdo Merkel and the SPD. Party Chairwoman Katja Kipping called in the Bild newspaper for a tougher approach to dealing with Trump. Germany had to stop being “a yes-man towards the US,” she wrote. The friendliest thing she could think of to say to the US president was that “he is an infantile narcissist.” Europe had to move closer together in response to Trump, she added.
Das Ende einer Ära
Bereits am Wochenende hat in der medialen Öffentlichkeit die Debatte darüber begonnen, welche praktischen Folgen die offene Forderung, eine eigenständige Macht zu bilden, mit sich bringt. „Gute Chancen“ auf erfolgreiche Eigenständigkeit gebe es beim Welthandel, heißt es etwa: Brüssel bereite zur Zeit Freihandelsabkommen mit zwanzig Staaten vor, die bei einem erfolgreichen Abschluss entsprechender Vereinbarungen enger mit der EU kooperieren und sich stärker von den USA absetzen würden.[10] Schwieriger werde es auf militärischem Gebiet: „Bei der Verteidigung liegt vor Europa ein weiter Weg“, heißt es; „aber immerhin“ sei „dieser Weg … eine Chance, den Kontinent zusammenzuschweißen“.[11] In der Tat hat Berlin längst begonnen, die Aufrüstung der EU energisch voranzutreiben [12]; ergänzend ist im deutschen Establishment zuletzt mehrfach die atomare Bewaffung der Bundesrepublik verlangt worden (german-foreign-policy.com berichtete [13]). Für diesen Donnerstag ist nun der Antrittsbesuch der französischen Verteidigungsministerin Sylvie Goulard in der deutschen Hauptstadt angekündigt. Berlin und Paris machen seit geraumer Zeit energisch Druck, die europäischen Streitkräfte enger zu verschmelzen; Goulard erklärt über den international verbreiteten Unmut über Trumps jüngste Auftritte in Europa: „In einer Zeit, in der wir für Europa und für seine Verteidigung ohnehin Schritte nach vorn unternehmen wollen, ist das ein willkommener Antrieb.“[14]