Over the last 13 months, the Syrian Arab Army has managed to clear much of the eastern Aleppo countryside, forcing many of the Islamic State terrorists to withdraw to Al-Bab and Deir Hafer.

Acht Jahre progressive Politik – wofür?

„All of the targets‘ coordinates were verified and confirmed by reliable intelligence data,“ the statement said. „The results of the air and missile strikes were overseen by unmanned aerial vehicles.“

(…)

TTIP galt schon vor der US-Präsidentschaftswahl als gescheitert, TPP ist zwar unterzeichnet, aber noch nicht ratifiziert. Und es wird wohl auch nicht mehr dazu kommen. Der neue Präsident Trump hat angekündigt, aus dem Abkommen aussteigen zu wollen.

Um die Mittagszeit fliegt Obama weiter zum Asien-Pazifik-Gipfel nach Lima. Dort will Obama mit den Vertretern der anderen elf TPP-Staaten zusammenkommen.

(28.August 2011) Diese bis heute verbreitete Darstellung ist unangenehm für die Bundesrepublik. Deutschland steht da als ein Land, das ein Doppelspiel betrieben hat: nach außen den Pazifisten geben – und hintenherum über seinen Geheimdienst einen entscheidenden Grund für die militärische Intervention liefern. Der Bundesnachrichtendienst nahm die Vorwürfe schweigend hin.

„Die Quelle ist ein Augenzeuge. Ein irakischer Chemieingenieur, der eine dieser Anlagen betreute. Er war tatsächlich anwesend, als biologische Kampfstoffe hergestellt wurden.“ US-Außenminister Colin Powell vor der UN-Vollversammlung am 05. Februar 2003 mit der Begründung für „Operation Iraqi Freedom“.

Die Inhalte der Lieferung wurden – wie gewohnt – mit einer Endverbleibserklärung an die Vertreter der kurdischen Regionalregierung übergeben. In ihr verpflichtet sich die kurdische Seite, die gelieferten Waffen, Ausrüstungsgüter und die Munition nicht an Dritte weiterzugeben. Der Gesamtumfang der Lieferungen militärischen Materials an die Peschmerga umfasst seit Beginn der Unterstützung im Jahr 2014 bislang annähernd 2.400 Tonnen.

Since ISIS swept across Iraq in June 2014, taking over Mosul and other territories left undefended by fleeing Iraqi forces, the Peshmerga have pushed the militants out of many of those territories, mainly in so-called „disputed areas“ that were claimed by both the federal government in Baghdad and the autonomous Kurdistan Regional Government (KRG).

Kurdistan authorities have said that the Peshmerga have reclaimed some 90 percent of Kurdish lands that were in dispute, and Barzani said Wednesday that those lands shall remain under the KRG‘s control

The war against ISIS to recapture Mosul, the extremists‘ last main stronghold in Iraq, has seen the autonomous Kurdistan region gain or solidify control over swathes of disputed territory in northern Iraq.

A long-running territorial row between Kurdistan and Baghdad has been overshadowed by the battle against ISIS, but with the end of large-scale fighting against the extremists in sight, it is again moving to the fore.

Frankreich will den Ausnahmezustand bis zur Präsidentschaftswahl im April und voraussichtlich Mai kommenden Jahres verlängern. Das kündigte Staatspräsident Francois Hollande am Dienstag am Rande der Klimakonferenz in Marrakesch an.

(15.11.2016) Das ursprünglich 1968 erlassene Gesetz wurde bereits mehrfach überarbeitet, zuletzt im Herbst 2015. Damit erhielt der BND die zusätzliche Kompetenz, mit der „strategischen“ Überwachung auch gegen „Cybergefahren“ vorgehen zu dürfen.