Die Lehre aus einem so gestiegenen Risiko kann nur sein, grundsätzlich nicht zu pusten sowie Wisch- und Pinkeltests zu verweigern. Gleiches gilt für die berühmten Koordinationstests (z.B. auf der Linie gehen). Die Verweigerung eines Test ist nicht nur das gute Recht jedes Betroffenen, sondern auch sonst fast immer das richtige Mittel der Wahl. Fällt der Test positiv aus, muss man ohnehin zur Blutprobe. Nur im Fall der Weigerung besteht die Möglichkeit, dass der Polizist den Aufwand scheut und einen unbehelligt lässt
Daily Archives: 31. Mai 2016
Ein Fall für FindFace? EU-Polizeidatenbanken sollen Fingerabdrücke, Gesichtsbilder und DNA-Daten speichern
Das von de Maizière gewünschte „Kernsystem“ wird also zunächst für die Systeme SIS II, EURODAC, VIS und ECRIS eingerichtet. Nach gegenwärtigen Plänen wird die biometrische Sammelstelle bei der Agentur für das Betriebsmanagement von IT-Großsystemen in Estland angesiedelt, die Abfrage der Daten erfolgt über sTESTA-Netzwerk. Es bleibt aber nicht bei den vier biometrischen Datenbanken im „Kernsystem“: Die EU-Mitgliedstaaten haben sich auf ein neues „Einreise-/Ausreiseregister“ verständigt, in dem als fünfte Datenbank ebenfalls biometrische Daten aller EU-Drittstaatenangehörigen erfasst werden sollen.
Portugal folgt nicht
Versuchter Ausbruch aus dem Sparzwang: Regierung trotzt Forderungen Brüssels und beschließt sozial gerechtere Maßnahmen
Scheiß EU! Nicht mal die EU-Fahne verbrennen lassen sie einen!1!!
Peak #Brexit: UK protestor tries to burn the EU flag, but can‘t, because of EU regulation on flammable materials
Polen verzichtet auf russisches Gas – für Gazprom eine Überraschung
Ungeachtet des Wunsches von Polen, auf langfristige Lieferverträge für russisches Gas zu verzichten, wird der russische Energiekonzern Gazprom keine Schritte in dieser Frage unternehmen, sagte der Vize-Vorstandsvorsitzende von Gazprom, Alexander Medwedew, am Dienstag.
Die Kriege der nächsten Jahre
Bei der heute in Berlin beginnenden Internationalen Luft- und Raumfahrtausstellung (ILA) zeigt die Bundeswehr ihre Fähigkeit zur Führung von Interventionskriegen.
„Besonderen Reiz das Kanzleramt kraftvoll vor den Kadi zu bringen“
Die gestrige Rede von Dr. Eisenhart von Loeper, Rechtsanwalt und Sprecher für das Aktionsbündnis gegen Stuttgart 21, bei der 323. Stuttgarter Montagsdemo der Demokratiebewegung gegen S21. Die Rede trug den Titel „Freigegebene Vermerke des Kanzleramts und spannende Termine im Juni 2016“.
Burr-Feinstein Anti-Encryption Bill Has No Support, Won‘t Be Moving Forward Anytime Soon
Some good news has arrived: the Feinstein-Burr anti-encryption bill is now little more than a cooling corpse in the legislative mortuary.
Athens Homeless: 71% forced to streets in last 5 Troika Years, 47% after Losing Job
Seventy-one percent of homeless ended up on the streets of Athens in the last five years and 21.7 percent alone in last year, a survey conducted by the Athens Municipality found. Forty-seven percent ended on the streets after losing job. Average age is 48.
Israel‘s settlement drive is becoming irreversible, diplomats fear
Diplomats and international monitors are increasingly concerned that the drive, which has seen Israel settle more than half a million of its people at a cost of tens of billions of dollars, may be reaching the point of irreversibility.
EU Warns Israel: Policy of Demolishing Palestinian Homes in Area C Will Harm Relations
Israeli official details tense and difficult meeting in which the EU expressed opposition to ‚home demolition and forced evacuation of populations.‘
Bürgerallianz gegen überhöhte Kommunalabgaben fordert Begrenzung der rückwirkenden Erhebung und Abschaffung von Straßenbaubeiträgen
Sollte die Landesregierung und der Thüringer Landtag diese unsere Forderung nicht beschließen, wollen wir unsere angekündigte Verfassungsbeschwerde wegen einer unzulässigen Rückwirkung in die Tat umsetzen. Wir sind davon überzeugt, dass es sich hierbei um eine s.g. „echte Rückwirkung“ handelt, die verfassungsrechtlich unzulässig ist. Die ersten Gespräche haben wir dahingehend mit dem Verband Deutscher Grundstücksnutzer (VDGN) geführt, der ohnehin angekündigt hatte, bei den bereits laufenden Verfahren in Thüringen mit aller Konsequenz die Überprüfung durch das Bundesverfassungsgericht zu verfolgen. Erst nach Verabschiedung der angekündigten Änderungen werden wir gemeinsam mit dem VDGN die Sachlage bewerten und den unmittelbaren Gang zum Bundesverfassungsgericht prüfen.
Welche Daten moderne Autos sammeln
Was geschieht mit den Fahrzeugdaten? Eine neue ADAC Untersuchung zeigt, dass Hersteller Informationen in großer Menge sammeln – meist ohne Wissen der Verbraucher. Untersuchte Modelle: Mercedes B-Klasse, Renault Zoe, BMW 320d und BMW i3. Weitere Details zu diesem Thema unter
ADAC Untersuchung: Datenkrake Pkw
Fahrzeuge übermitteln in großer Menge Informationen an die Hersteller, ohne dass der Verbraucher davon weiß. Doch Autofahrer sollten selbst über die Verwendung ihrer Daten bestimmen können.
Protest gegen Pläne der Deutschen Bahn: Der Nachtzug soll bleiben
„Glauben Sie den Damen und Herren kein Wort“, sagt Joachim Holstein. „Das Defizit hat sich nicht vergrößert, es wurde vergrößert.“ Holstein ist Sprecher des Wirtschaftsausschusses der Bahntochter DB European Railservice, die für Betrieb und Service in den Nachtzügen verantwortlich ist. Er wirft dem Management vor, das Geschäft bewusst unprofitabel gerechnet zu haben. Statt der offiziellen Zahl von 1,4 Millionen Fahrgästen seien es zuletzt 2,6 Millionen gewesen, wenn man die den Nachtzugteilen angehängten herkömmlichen Wagen hinzurechne. „Auf der Schiene sind die Nachtzüge profitabel“, behauptet Holstein, „das Defizit entsteht im Bahn-Tower.“
Kuriose Panne beim Flugzeug A400M
Wieso diese „Kleine-Flugplatz-Lücke“, wie sie in Ministeriumskreisen heißt, jetzt erst auffällt, gehört zu den ungelösten Rätseln des Wehrressorts. Die Planung für den A400M reicht bis in die 1990er Jahre zurück.
Horst Seehofer gefrustet: Schock-Umfrage für Angela Merkel und Sigmar Gabriel
…
Linux-Install-Party der Digitalcourage-Hochschulgruppe in Bielefeld
Du hast keine Lust, von Microsoft oder Apple abhängig zu sein? Du willst einen zuverlässigen und sicheren Computer? Du bist für Meinungsfreiheit, Datenschutz, offene Standards und Emanzipation? Dies sind alles gute Gründe, um freie Software zu verwenden, z.B. das Betriebssystem GNU/Linux.
Details zur Veranstaltung
Wann? 02. Juni 2016, 18 Uhr
Wo? Universität Bielefeld, Raum U2-205
Mitbringen: Eigenen Rechner, Fragen, Freund.innen und Interesse
Eintritt frei
Britain is at war in Libya and nobody thought to tell us
The idea of collective responsibility in our democracy works only when we know what is being done in our name. As British citizens, we cannot be responsible for wars that our Government won’t tell us about. But we can certainly feel their consequences.
Mangroves in Crisis: Why One Man Works to Save the Plants That Fight Climate Disruption
In 1992, Alfredo Quarto was in southern Thailand working on an article about fisherfolk when he became aware that mangrove forests were under threat by the shrimping aquaculture industry.
Klasse Wettstreit zwischen Indien und Pakistan
(2009) Selten hört man so gute Nachrichten über zwei Atommächte, die sich bekanntermassen wegen Grenzstreitigkeiten in der Vergangenheit mehrere Konflikte lieferten.
Aufregung um Intermediate-Zertifikat für Bluecoat
Kritiker befürchten nun, Bluecoat könnte über Man-in-the-Middle-Angriffe mit vertrauten Zertifikaten den eigentlich verschlüsselten Webtraffic von Nutzern mitlesen. Das Unternehmen ist ohnehin umstritten, weil die Deep-Packet-Inspection-Technologie auch in autoritäre Länder wie Syrien verkauft wurde und dort zur Überwachung von Dissidenten genutzt werden kann.
Überwachungs-Verdacht: Empörung um Intermediate CA von BlueCoat
Als Inhaber einer Intermediate CA, die von einer vollwertigen Certificate Authority (CA) signiert wurde, kann man sich Zertifikate auf beliebige Domains – etwa google.com, facebook.com oder heise.de – ausstellen lassen, denen alle Browser vertrauen, die der ursprünglichen Root CA vertrauen. Symantec hätte also seine Macht, Zertifikate für diese Domains auszustellen, an BlueCoat vererbt.
Menschenrechtswidrige Überwachungstechnik
Das hat besondere Brisanz, da BlueCoat seit einigen Jahren im Verdacht steht, Produkte an repressive Regimes zu verkaufen, mit denen diese ihre Bürger überwachen. Mit einem Intermediate-CA-Zertifikat auf einer Netzwerk-Appliance könnte ein solches Regime den verschlüsselten Traffic zu Seiten wie google.com aufbrechen und den Inhalt untersuchen.
The EU is only an episode in European history – and is doomed to failure
So the European Union offers the worst of both worlds. Its regulatory regime and policies of convergence threaten Europe’s historical experience of learning through diversity. Yet the European Union lacks the cultural underpinnings to construct an enduring political union, based on a sense of common identity. To adapt the satirist Karl Kraus’s verdict on the Habsburg Empire, it has already become a grand experiment in failure.
Hotaru from Echo by Ikarus
iapetus Berlin, Germany
A Hellfire from Heaven won’t Smash the Taliban
The first US drone strike ever in Baluchestan (another Obama «first») remains something of a mystery. A credible working hypothesis is that this was a covert US-Pakistani co-op.
Der deutsche Beitrag zum Genozid
Tatsächlich waren deutsche Offiziere zumindest punktuell sogar selbst in den Genozid an den Armeniern involviert. Der Generalstab des osmanischen Heeres, der von Bronsart von Schellendorf geleitet wurde, erstellte die Vorlage für das am 27. Mai 1915 verabschiedete Deportationsgesetz, das die Verschleppung der gesamten armenischsprachigen Bevölkerung in die syrische Wüste vorsah. Manche Historiker sind der Auffassung, Bronsart von Schellendorf sei sogar der „organisatorische Kopf hinter den Deportationen“ gewesen. Deutsche Militärs trugen nicht nur dazu bei, armenische Widerstandshandlungen mit Waffengewalt niederzuschlagen. Zumindest einer von ihnen, Oberleutnant Karl Anton Böttrich, der Leiter der Eisenbahn- und Transportdivision im osmanischen Generalstab, hat eigenhändig einen Deportationsbefehl unterzeichnet, nämlich denjenigen gegen die armenischen Arbeiter, die beim Bau der Bagdadbahn beschäftigt waren. Franz Günther, Vizepräsident der Anatolischen Eisenbahn, urteilte erschüttert: „Man muss in der Geschichte der Menschheit weit zurückgehen, um etwas Ähnliches an bestialischer Grausamkeit zu finden wie die Ausrottung der Armenier in der heutigen Türkei“.
Family of taxi driver killed by drone to sue US army
US officials described the car‘s driver as a „second male combatant“ but according to Pakistani security officials Azam was a driver who worked for the Al Habib rental company in Quetta, the region‘s main city.
„US officials whose name I do not know accepted the responsibility in media for this incident, so I want justice and request legal action against those responsible for it,“ Mohammad Qasim, Azam‘s brother said in a police report seen by the AFP news agency.
„My brother was innocent and he was a very poor man who has left behind four small children and he was the lone bread earner in the family,“ he added.
Bundeswehr raus aus Somalia: Saudi-Arabiens erneuten Bestechungsgelder
Fünfzig Millionen Dollar für die Beendigung der Beziehungen zwischen Iran und Somalia
Wussten Sie das? US-Sondereinheiten kämpfen in Libyen und in Somalia
Früher war es berichtenswert, wenn Soldaten der Vereinigten Staaten von Amerika im Ausland kämpften. Heute jedoch ist die totale Militarisierung der Welt durch die Vereinigten Staaten von Amerika dermaßen unumstritten, dass der durchschnittliche Amerikaner dadurch anscheinend nicht aus der Ruhe gebracht wird.
US Forces in Combat in Somalia as AFRICOM Plans for War across Continent
The US troops, who are deployed to Somalia as “advisors” to the African Union AMISOM force, engaged in other combat operations earlier this week, carrying out a raid against the Somali village of Toratorow. They have been operating from their headquarters inside the fortress-like international airport in the Somali capital of Mogadishu, where they have organized a special proxy unit known as the “Lightning.”
Africom Commander discusses mission to build partner capability
He added, “In addition to ‘regionalizing’ [the effort] on the African continent, we ‘internationalize’ it with the other partners — the European Union, France, the U.K., the Italians.”
Chief Of The CIA’s ‘Bin-Laden’ Unit Tells The World That Al-Qaeda Never Existed
Don’t get me wrong, these attacks do happen, and people do die, but the story behind them is, I believe, as do many others, a lie.
Somalia: Security Council Approves Two-Month Extension for African Union Mission in Somalia
The Council delegation was led by the body‘s current President, the Permanent Representative of Egypt, Amr Abdellatif Aboulatta, and the Permanent Representative of the United Kingdom, Matthew Rycroft.
Okinawa Parliament Passes Resolution Demanding Withdrawal of U.S. Marines
The resolution, together with a statement issued by the parliament, also required a thorough revision of the Japan-U.S. Status of Forces Agreement (SOFA) which defines the legal status of U.S. base personnel in Japan, abandonment of the plan to relocate Marine Corps Air Station Futenma base within the prefecture and scaling down of the U.S. bases.
80 US scholars urge US to close bases in Okinawa
The scholars and activists, including Peter Kuznick, a professor at American University and known as a staunch advocate for the abolition of nuclear weapons, and cognitive scientist Noam Chomsky, issued the call in a recently released statement.
Colombian Peasant, Indigenous Groups Launch ‚Agrarian Strike‘
“Today we are going to confront the harmful extractivist policies that put our natural resources, national sovereignty, along with our physical and cultural survival, at risk,” read the official statement issued by civil society groups participating in the nationwide mobilizations.
The national strike, under the banner of the „Agrarian, Ethnic, Rural and Popular Minga,“ also called on Colombia’s President Juan Manuel Santos to give them a seat at the negotiating table in the Colombian peace talks.
Massive Kürzungen im sozialen Wohnungsbau in Brasilien beschlossen
„Dieser autoritäre Mief lässt keinen Raum für die sozialen Bewegungen zu. Sie wollen, dass wir nicht existieren und versuchen daher, uns anzugreifen und zu demoralisieren“. Urbane Bewegungen haben Demonstrationen und Besetzungen „gegen die Angriffe auf das Recht auf Wohnen“ angekündigt.
The Seeds of Fascism
Blasting a military that continues to act with impunity and a willfully blind judiciary that continues to serve as „the Occupation‘s fig leaf,“ Israel‘s foremost human rights organization B’Tselem has declared that “there is no longer any point” in seeking justice for Palestinians through complaints to military courts they long hoped would serve as „a path to accountability.“ The decision to stop cooperating with an intransigent military judicial system is the latest sign – along with the appointment of uber-hawk defense minister Avigdor Lieberman and the growing power of zealous settlers – that Israel is still moving inexorably toward its most right-wing incarnation ever.
American charged over police car attack in Paris protests
The American has been charged with attempted voluntary manslaughter of a person holding public office, as well as destruction of property, group violence and participating in a masked armed group.
Prosecutors said he was unemployed and staying with friends, having arrived only recently in France.
Czech veteran moons US convoy in anti-Nato protest (VIDEO)
Police arrested Zapletal who is understood to be facing charges of “disorderly conduct,” for which he could be jailed for up to the three years, according to Krajske Listy.
“It is an expression of my political opinion,” he told the site. “It is a form of peaceful protest.”
Niedersachsen-Grüne lehnen Bericht der Endlagerkommission ab
Die Niedersächsischen Grünen setzen sich mit diesem Beschluss dafür ein, dass die grünen Vertreter in der Endlagerkommission dem Abschlussbericht der Endlagerkommission in der vorliegenden Entwurfsform nicht zustimmen. Derzeit wird in Berlin der Abschlussbericht erstellt, mit dem Kommission einerseits Kriterien für eine neue Endlagersuche festlegen und andererseits das Standortauswahlgesetz überprüfen soll.
E.U.-Ratspräsident: Zentralstaat über den Kontinent „Illusion“ und „Utopia“
„Besessen von der Idee der sofortigen und totalen Integration“: Harte Landung für die paneuropäischen Ideologen bei Treffen der Staats- und Parteikader der „Europäischen Volkspartei“ in Luxemburg.
Syria Peace Talks: Mohammed Alloush, US, NATO ‘Terrorist Negotiator’ Resigns
His resignation was accepted in a meeting by chief coordinator of HNC, Riad Hijab, in Riyadh. The HNC previously refused to attend any further peace talks until radical changes are seen on the grounds in the war-torn country.
Pentagon chief heads to Asian summit as nations fret over S. China Sea
The so-called Shangri-La Dialogue, an annual meeting in Singapore, will see defence ministers, military chiefs and defence experts from the Asia-Pacific region and beyond discuss regional security issues.
Aside from the South China Sea, delegates are expected to focus on the growing threat of terrorism in the region and North Korea‘s nuclear program.
Russian airstrikes target al-Qaida-linked militants in Syria‘s Idlib
The Russian strikes targeted bases and other positions of the Jaish al-Fateh, including several jihadi factions, mainly the al-Qaida-linked Nusra Front, said the source on condition of anonymity.
In retaliation, Jaish al-Fateh shelled the last remaining government-loyal towns of Kafraya and Foa in Idlib countryside, with no more details so far emerging yet about the losses.
Majority of Americans feel disconnected with major parties: poll
However, according to the poll, only 15 percent of Americans said they have a great deal of confidence in the Democratic Party, while just 8 percent saying the same of the GOP.
In addition, the poll found that only 13 percent of respondents said they felt proud about the election while 37 percent said they were hopeful.
This Place To Be by Steve Roach
Greetings Soundcurrent Friends!
This recently created Bandcamp-exclusive — name your price — album is available as a precursor to my upcoming August releases This long-form set was born the week of May 16, 2016; in the spirit of Invisible, Bloodmoon Rising and others it is currently offered for free, only at Bandcamp. Just days after it was created. This Place To Be is a thank you for your ongoing support of music’s creation.
The U.S. Violates Its Own Sanctions To Buy Russian Space Rockets
“It’s pretty fucked up,” says Charles Davidson, executive director of the Kleptocracy Initiative, a new graft-monitoring project based at the conservative Hudson Institute in Washington, D.C. “It should be a scandal, not just a controversy.”
Russia’s state-controlled NPO Energomash has contracts worth over $2 billion dollars to supply two major U.S. aerospace companies, United Launch Alliance (ULA) and Orbital ATK, with rocket engines.
An Empire Beneath Oblivion from The Quest For A Morning Star by costinchioreanu
Music by Costin Chioreanu & Rune Eriksen
Bucharest, Romania
Dozens Shot Over Memorial Day Weekend As The Collapse Of Chicago Accelerates
(29.Mai) Chaos and violence threaten to spiral out of control in America’s third largest city, and nobody seems to have any idea how to solve the problem. After decades of control by the radical left, many parts of the “Windy City” have become rotting, decaying, gang-infested hellholes. Just like Detroit, the city of Chicago is rapidly becoming a joke to the rest of the world, but a horribly corrupt political culture likely stands in the way of any type of major reform any time soon. And just like much of the rest of the nation, a spirit of violence and civil unrest is rising in Chicago.
Let‘s Fight Islamic State, but Without Any Kurds: Turkey to US
„The subject we are discussing with the Americans is the closure of the Manbij pocket as soon as possible … and the opening of a second front,“ Cavusoglu said, referring to a backdoor border route favored by the Islamic State group for smuggling jihadists in and out of Syria.
Our Chabahar – Where fantasy ends and reality begins
Most important, Iran is keen to tap into China’s Silk Road projects in Pakistan. One major project could be the extension of the Iran-Pakistan gas pipeline along the China-Pakistan Economic Corridor leading to China’s Xinjiang province.
The Music of Hopelessness
The title of the album is about as anti-commercial as you can get: Hopelessness. Who in their right mind would spend their hard-earned money on something as unpromising as that? Yet, the combination of Anohni’s other-worldly voice, the often-lush electronic arrangements, and the subversive lyrics make the album required listening as we head out of the Obama era and into something potentially worse.
Martin Senn wählt den Freitod
Der 59-jährige Schweizer, der zuvor so brilliert hatte, wurde nach einer Reihe enttäuschender Quartalszahlen ziemlich zackig abgesetzt, was sich offen daran zeigte, dass Chairman Tom de Swaan interimistisch noch als Konzernchef einsprang. Zuvor war zudem aus Londoner Headhunter-Kreisen verlautet, die Zurich suche einen neuen Chef. Das dürfte Senn auch zugesetzt haben, denn da war er ja noch im Amt.