Daily Archives: 14. Mai 2016


14.05.2016 - 21:37 [ Pars Today ]

Anti-US-Demonstrationen in Jemen

Jemenitische Quellen berichteten vor einiger Zeit über die Stationierung von 15 amerikanischen Apache- und fünf Black Hawk-Hubschraubern auf dem Luftstützpunkt al-And im Süden Jemens.

Am vergangenen Samstag maschierten außerdem etwa 200 US-Marines mit Fahrzeugen und Militärausrüstungen in die südjemenitische Stadt al-Mukalla, ein. Das war Zeitgleich mit dem Eintreffen des US-Flugzeugträgers Roosevelt, und sechs Panzerkreuzer in den Golf von Aden.

14.05.2016 - 21:18 [ SEAPOWER Magazine Online ]

Special Marine Task Force, Marine Expeditionary Unit Coordinated Operations in Iraq

The Harrier squadron, VMA-223, flew 4,100 combat flight hours and dropped 667 bombs on enemy targets. The reinforced infantry battalion was used to provide security at two bases in Iraq and support advisers assisting the Iraqi defense force. But an infantry company was reined at all times to provide a crisis-response force.

14.05.2016 - 21:10 [ Portal amerika21.de ]

Streit um chilenische Militäranlage an Boliviens Grenze

Seitdem Chile im Salpeterkrieg 1879 bis 1884 die Regionen Boliviens, die das Land mit dem Pazifik verbanden, besetzte und annektierte, gibt es Spannungen zwischen den Nachbarländern. Bolivien verlangt einen souveränen Zugang zum Meer. Im Jahr 2013 hat die Regierung Morales rechtliche Schritte beim Internationalen Gerichtshof in Den Haag eingeleitet, um Chile wegen der illegalen Nutzung des Silala-Wassers zu verklagen.

14.05.2016 - 21:07 [ Portal amerika21.de ]

Studentenproteste in Paraguay erzwingen Rücktritt von Ministerin

Das soll sich nun ändern. Präsident Cartes gab bekannt, dass er sich verpflichtet fühle, das mit den Studenten ausgehandelte Abkommen einzuhalten. Noch im vergangenen Jahr war Cartes selbst für das schlechte Bildungssystem verantwortlich gemacht worden. Ein Repräsentant der Vereinigung der Schüler der Sekundarstufe Fenaes warf ihm damals unter anderem einen „diktatorischen Regierungsstil“ vor.

14.05.2016 - 19:56 [ AG Schacht Konrad ]

Reges Interesse an Atompolitik

Auch dieses Jahr beteiligte sich die Arbeitsgemeinschaft wieder mit einem Info-Stand an der Widerstandsparty in Gorleben – dem Höhepunkt der „Kulturellen Landpartie“, die jedes Jahr von Himmelfahrt bis Pfingsten stattfindet. Viele der über 8000 Gäste interessierten sich für die Atommüllpläne der Bundesregierung und den aktuellen Stand der Dinge bei einzelnen Anlagen (insbesondere Asse, Schacht KONRAD, AKW Grohnde).

14.05.2016 - 18:42 [ ArmyTimes ]

Chaplain resigns via letter to Obama, rips drone policy

Now a captain in the Army Reserve, Antal resigned his commission in a letter to President Obama (via Army Human Resources Command) last month, citing opposition to the administration’s use of drone strikes, its policy on nuclear proliferation, and what he called the executive branch’s claim of “extraconstitutional authority and impunity for international law.”

14.05.2016 - 18:29 [ Youtube ]

Terrorstaat USA – Schmutzige Kriege – Die geheimen Kommandoaktionen der USA

Veröffentlicht am 28.11.2013
Mit der Dokumentation „Schmutzige Kriege“ führt Autor Jeremy Scahill in eine völlig unbekannte Welt von geheimen Kriegseinsätzen der USA in Afghanistan, Jemen, Somalia und weiteren Gebieten. Teils Politthriller, teils Detektivfilm beginnt „Schmutzige Kriege“ als investigative Reportage über einen nächtlichen Angriff von US-Einheiten in Afghanistan, bei dem viele Zivilisten starben, darunter zwei schwangere Frauen. Schnell entwickelt sich eine weltweite Recherche in die bis dahin unbekannte Parallelwelt der mächtigen und streng geheimen Spezialeinheit der Amerikaner, das Joint Special Operations Command (JSOC).

14.05.2016 - 18:29 [ Naomi Wolf / Guardian ]

JSoc: Obama‘s secret assassins

(3.2.2013) The film Dirty Wars, which premiered at Sundance, can be viewed, as Amy Goodman sees it, as an important narrative of excesses in the global „war on terror“. It is also a record of something scary for those of us at home – and uncovers the biggest story, I would say, in our nation‘s contemporary history.

14.05.2016 - 18:25 [ Bandcamp ]

Day for Night from Abandoned Memory by Heezen

‚Abandoned Memory‘ was recorded and mixed by Raül between 2009 and 2013, using field recordings, guitar, synthesizers, found objects and found sounds, as he did in his debut album, ‚Secret Speech‘. Among these found objects there was an old and deteriorated Czech reel-to-reel tape recorder, and a tape reel in pretty bad condition, with home recordings made in the late 60‘s. Memories of their former owners, of which it could be guessed or imagined that were Spanish emigrants who in the late 60‘s were living somewhere in Germany, some thing that brings us to the present southern Europe.
Feutlab Onda, Spain

14.05.2016 - 18:23 [ Seymour Hersh / New Yorker ]

Preparing the Battlefield

(7.7.2008) “This is a big deal,” the person familiar with the Finding said. “The C.I.A. needed the Finding to do its traditional stuff, but the Finding does not apply to JSOC. The President signed an Executive Order after September 11th giving the Pentagon license to do things that it had never been able to do before without notifying Congress. The claim was that the military was ‘preparing the battle space,’ and by using that term they were able to circumvent congressional oversight. Everything is justified in terms of fighting the global war on terror.” He added, “The Administration has been fuzzing the lines; there used to be a shade of gray”—between operations that had to be briefed to the senior congressional leadership and those which did not—“but now it’s a shade of mush.”

14.05.2016 - 18:18 [ Standard ]

Deutschland bremst bei BND-Kooperation mit USA

Die deutsche Bundeswehr und der Bundesnachrichtendienst (BND) hätten den Informationsaustausch wegen der Gefahr, die von den Terrorreisenden auch für Deutschland ausgeht, für sinnvoll gehalten. Das deutsche Kanzleramt lehnte jedoch „eine Entsendung von BND-Agenten“ ab, wie das Magazin schreibt.

14.05.2016 - 17:39 [ Spiegel ]

Jobcenter: Hartz-IV-Beziehern droht schnellere Zwangsverrentung

Trotz großer Kritik an der sogenannten vorzeitigen Zwangsverrentung von Langzeitarbeitslosen will die Koalition demnach den Jobcentern mehr Möglichkeiten einräumen, Hartz-IV-Empfänger in den Ruhestand zu schicken. So sollen die Behörden künftig Leistungen streichen können, wenn Betroffene nicht die nötigen Unterlagen zum vorzeitigen Wechsel in die Rente vorlegen.

14.05.2016 - 16:12 [ Pars Today ]

Ägypten lehnt eine Wiedereröffnung des Rafah-Grenzübergangs ab

Vor Journalisten am UNO-Sitz in New York betonte Shukri am Donnerstag: Wir dürfen nicht vergessen, dass der Gazastreifen immer noch von Israel besetzt ist, und dass Tel Aviv die Verantwortung für die Einfuhr von humanitären Hilfsgütern für die Palästinenser im Gazastreifen trägt. Ägypten wird, wenn es notwendig wird, den Rafah-Grenzübergang öffnen.

14.05.2016 - 15:35 [ Radio Utopie ]

Ein Dokument mit einer Mission

Im Allgemeinen wird jedoch übersehen, dass in dem Paragrafen, in dem es auch heißt: „Wir reichen allen unseren Nachbarstaaten … die Hand“, Zusammenarbeit mit dem „unabhängigen hebräischen Volk“ gefordert wird. Das wurde offenkundig in der offiziellen Übersetzung zu „mit dem unabhängigen jüdischen Volk“ verfälscht.

14.05.2016 - 15:27 [ Annie Machon / RT ]

UK drone strikes: ‘No legal basis for killing Brits overseas’

However, a few years back looking at the justification of the war in Iraq, the “humanitarian aid” in Libya and our interventions in Syria, they have not to date been using those legal arguments. But now when the personnel and the military might possibly be under legal threat they are beginning to use the correct legal arguments.

14.05.2016 - 10:58 [ Radio Utopie ]

Für-Gegen-Wegen: Geheimpolizei B.K.A. startet Pfingstoffensive

Die C.D.U. / C.S.U. / S.P.D.-Regierung plant die Personalstärke der Geheimpolizei Bundeskriminalamt, für deren Gesetz das Bundesverfassungsgericht nach siebeneinhhalb Jahren eine 360 Absätze lange Konkretisierung verfasste, massiv zu erhöhen: Von offiziell 5500 Stellen auf 7000.

Heute nun, pünktlich zu Pfingsten, das übliche Vordrängeln der Wiederholungstäter in die Schlagzeilen mit dem üblichen spezialdemokratischen „donnernden Sowohl-als-Auch“: „BKA besorgt über „radikale Aktivitäten“ in Moscheen“ („FAZ“), „BKA-Chef warnt vor neuer Qualität der Gewalt gegen Flüchtlinge“ („SZ“), um nur zwei Schlagzeilen zu nennen – wohlgemerkt: aus der gleichen Bekanntmachung, namentlich des S.P.D.-nahen Präsidenten der Geheimpolizei, Holger Münch, über das Konsortium „Funke Mediengruppe“, unter Kontrolle der Familie Brotkamp.

Straßenraub läuft auch nicht anders. Nur gibt´s da weniger zu holen. Übersetzbar wäre diese Verlautbarung des B.K.A. auch mit „Wir können die Kameraden / Islamisten kaum zurückhalten“.

14.05.2016 - 09:44 [ kommunisten.de ]

PODEMOS und Vereinigte Linke treten gemeinsam zur Wahl an

Pablo Iglesias (Podemos)und Alberto Garzón (IU-UP) verkündeten die Übereinkunft auf der Puerta del Sol. Von dort aus hatten sich vor fünf Jahren die ‚Empörten“ auf den Weg gemacht, das Land zu verändern. Pablo Igelsias appellierte an die Bewegung 15M „Heute ist ein besonderer, ein historischer Tag. … Damit wir gewinnen können, müssen wir viele Menschen zusammenschließen.“ Alberto Garzón erklärte: „Wir wollen die popularen Klassen schützen. Wir sind uns sicher, dass wir das nur gemeinsam können.“

14.05.2016 - 09:36 [ Mosaik ]

DER MANAGER-KANZLER: WAS KERNS BESTELLUNG ÜBER DIE SPÖ AUSSAGT

Es stellt sich die Frage, auf welcher Basis die Parteieliten ihren neuen Vorsitzenden überhaupt ausgesucht haben. Sicher werden sie etwas mehr wissen als wir Normalsterblichen, die Kern weder gewählt noch als politische Person gekannt haben. Aber es scheint als könnten die unterschiedlichen Teile der Partei verschiedenes in ihn hinein fantasieren. Sie wünschen sich einen starken Macher, einen Mann, der anpackt und Dinge erledigt. Es ist ein alarmierendes Zeichen für unsere Demokratie, wenn der Bundeskanzler nicht in demokratischen Wahlen entschieden wird, sondern wie der CEO eines beliebigen Unternehmens angeworben wird.

Kern wird die vielen verlorenen SP-Wähler_innen, die heute die FPÖ oder gar nicht mehr wählen, nicht zurückholen können. Kern hat die ÖBB „gesund“ geschrumpft, der SPÖ droht jetzt wohl dasselbe.

14.05.2016 - 09:25 [ diepresse.com ]

Kern soll nun Häupls Problem lösen

Dass die Wiener Landespartei als einzige lang nicht für Kern Stellung bezogen hat (Häupl soll Medienmanager Gerhard Zeiler favorisiert haben), erklärt der Wiener Bürgermeister so: Seine Rolle als Vorsitzender bei der Kandidatensuche sei gewesen, einen tragfähigen Vorschlag für den Bundesparteivorstand zu erarbeiten. Und das habe er gemacht.

14.05.2016 - 09:24 [ ORF.at ]

Häupl steht „voll hinter Kern“

Es sei nicht seine Aufgabe gewesen, seinen persönlichen Wunschkandidaten zu nominieren. Er sei vom Bundesparteivorstand beauftragt gewesen, einen tauglichen, möglichst auch einstimmigen Personalvorschlag für die Wahl des Bundesparteivorsitzenden zu erstatten. Diese Aufgabe habe ich erfüllt“, so Häupl im „Wien heute“-Interview mit ORF-Wien-Chefredakteur Paul Tesarek.

14.05.2016 - 09:14 [ i24news.tv ]

Herzog posts, immediately deletes conditions for joining coalition

Israeli opposition chief Isaac Herzog on Friday posted on his Facebook page, then quickly deleted, a list of conditions under which his party would agree to join the coalition government.

The apparent gaffe occurred a day after Herzog shot down rumors that he is on the verge of reaching an agreement with Prime Minister Benjamin Netanyahu to form a unity government, the Jerusalem Post reports.

14.05.2016 - 08:40 [ Neues Deutschland ]

Bericht: Gabriel will Lafontaine treffen

(13.5.2016) Der SPD-Vorsitzende will sich am Freitag in Saarbrücken am Rande eines Besuch des Industriedenkmals Völklinger Hütte mit dem früheren SPD-Vorsitzenden und saarländischen Linksfraktionschef Oskar Lafontaine treffen. Der Wunsch nach dem Gespräch sei von Gabriel ausgegangen, heißt es in der »Rheinischen Post«, man wolle sich über aktuelle politische Themen austauschen.

14.05.2016 - 08:34 [ Zeit ]

Gabriel sieht 180-Grad-Wende in Merkels Politik

(13.5.2016) „Nachdem Österreich, Ungarn und Slowenien die Balkanroute geschlossen haben, sagt sie: Wir nehmen keine Flüchtlinge aus Idomeni auf, weil die Menschen sich dort eine Wohnung suchen könnten. Mit Verlaub: Das ist eine Wende um 180 Grad“, sagte Gabriel dem Spiegel.