Aufgrund der vielen Anfragen: Es handelt sich um einen echten Strafzettel, der vom ZKM zu begleichen wäre. Unser OB Frank Mentrup will zu unseren Gunsten Widerspruch gegen das Bußgeld einlegen
Daily Archives: 21. Juni 2015
Einen schönen Gruß an die Knöllchen-Kolonnen der Stadt Karlsruhe, die diese Tage ein Kunstwerk von Erwin Wurm vervollkommnet haben :-)
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Hermann Stöhr: Vor 75 Jahren wegen Kriegsdienstverweigerung hingerichtet
Der Friedensbeauftragte des Rates der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD), Renke Brahms, und die Evangelische Arbeitsgemeinschaft für Kriegsdienstverweigerung und Frieden (EAK) erinnern an Hermann Stöhr, der vor 75 Jahren am 21. Juni 1940 hingerichtet wurde, weil er aus Gewissensgründen den Wehrdienst abgelehnt hatte. Er ist der einzige bekannte evangelische Christ, der als Kriegsdienstverweigerer vom Reichskriegsgericht zum Tode verurteilt wurde.
Anti-Regierungsdemonstrationen in Kairo
Laut einem IRIB-Bericht ist es an den ersten Tagen des heiligen Monats Ramadan in einigen Städten Ägyptens ein weiteres Mal zu Demonstrationen gegen den ägyptischen Staatspräsidenten Abdel Fattah al-Sisi und seine Putschregierung gekommen.
Buying Silence: How the Saudi Foreign Ministry controls Arab media
On Monday, Saudi Arabia celebrated the beheading of its 100th prisoner this year. The story was nowhere to be seen on Arab media despite the story‘s circulation on wire services. Even international media was relatively mute about this milestone compared to what it might have been if it had concerned a different country. How does a story like this go unnoticed?
World not headed for nuclear confrontation: Russia’s Putin
Putin also denied allegations that Moscow is sending troops to eastern Ukraine, adding that Kiev should find a peaceful solution to its troubles.
British campaigners demand cuts to queen expenses
Anti-monarchy activists urge cuts to Queen Elizabeth II’s multi-million-pound annual income in line with the rest of the nation.
Israeli-Arab MKs and artists protest Almidan theater fund cut
The website for A Parallel Time said the play was inspired by the story of Walid Daka, an Arab citizen of Israel who is serving a life sentence for the 1984 abduction and killing of soldier Moshe Tamam.
Anti-austerity march: Around 250,000 campaigners descend on London to protest against savage Tory cuts
Around 250,000 protesters gathered in central London in an anti-austerity march against the Tory Government‘s brutal cuts.
Bills burned, Greek flags flown as water charge protests return to Dublin
Today in Dublin, thousands marched to the GPO, where they heard a speech from independent TD Catherine Murphy and proceeded to burn their Irish Water bills.
Thousands march through London in anti-austerity protest
Holding banners saying “End Austerity Now” and “Defy Tory Rule”, protesters packed streets outside the Bank of England in the heart of London’s financial district to listen to speeches before marching towards parliament.
Russia Confirms Elimination of US On-Board Computer Failure at ISS
According to the source, after Russian astronauts assessed the situation, they decided to change the lines of the US on-board computer to the reserve ones.
Die Sonne in Spanien wird besteuert
Besonders hart trifft es die Ärmsten. Wer einen Vertrag für Kleinverbraucher hat – wie 17 Millionen Haushalte – oder wer den Sozialtarif mit einem Nachlass von 25 Prozent erhält, verliert seine Preisvorteile, wenn er eine Solaranlage installiert. Er muss dann wie Großverbraucher den Strom direkt vom Markt beziehen. Die neue Regelung sei „unklar und komplex“, so Greenpeace, und habe nur ein Ziel: „Angst bei denen zu erzeugen, die diese Art von Stromerzeugung planen.“
Kolumbien in den Augen eines Künstlers – Graffiti in Bogotá
„Lesivo steht für etwas, das weh tut. Ich möchte schmerzliche Kritik üben und einen Wandel zum Positiven bewirken“, sagt Lesivo zu Beginn unseres Gesprächs. Was dabei entsteht, erscheint wie ein Bilderbuch der Geschichte Kolumbiens und die Botschaften daraus sollen möglichst viele Menschen aufrütteln. Deshalb hat er sich für die Straße als Galerie entschieden, auch wenn seine Kunstform dort sehr vergänglich ist:
Bin gespannt, wie lange @dielinke und @Die_Gruenen zum Umfallen brauchen und die verfassungsmäßige Macht des Parlaments opfern (wollen).
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NSA-Affäre: Der Geheimniskrämer
Er war erst Jungsozialist und trat 1970 wegen Gustav Heinemann, dem Bürgerpräsidenten, in die SPD ein. 20 Jahre lang war er dann Vorsitzender der Arbeitsgemeinschaft der Juristen im SPD- Bezirk Hessen-Süd, ist außerdem Gewerkschaftsmitglied, Zen-Buddhist und Verehrer des universalen Demokraten Ludwig Börne – für jemanden, der den Regierenden in Berlin angeblich das Geschäft besorgen soll, hat Kurt Graulich einen ungewöhnlichen Hintergrund.
Noch mehr Werbung für den „Sonderermittler“, natürlich Spezialdemokrat. #noSPD
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Amerikaner lehnen Einsicht von Sonderermittler in Selektorenliste ab. #NSA
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Nebelgranate der Apparats-Postille @BILDamSONNTAG, Werbung für den „Sonderermittler“. #BND
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Abhörschnittstelle
Die Abhörschnittstelle ist eine Schnittstelle zu den Datenbanken der Telekommunikationsdienstleister. Diese ist somit Teil der Privat-Öffentliche Datenbanken, welche per Gesetz den Geheimdienste und den Polizeien des Bundes und den Sicherheitsbehörden der Länder zur Verfügung gestellt werden müssen.
Bei der Abhörschnittstelle müssen die Telekommunikationsdienstleister eine Schnittstelle zur Verfügung stellen, mit denen diese auf deren Datenbanken zugreifen können. Die Datenbanken dienen den Telekommunikationsdienstleistern dabei in erster Linie für den technischen Betrieb und der Abrechnung. Dazu muss es noch eine Schnittstelle für das direkte Abhören der Telefongespräche bzw Mitprotokollieren der gesamten Internetverbindungen geben.
Email-Provider mit mehr als 10.000 Mail-Accounts sind ebenfalls gezwungen, eine automatische Schnittstelle zum Mitlesen des gesamten Email-Verkehrs für die Sicherheitsbehörden zur Verfügung zu stellen.
Nachhilfe der Bundesdatenschutzbeauftragten führt zu 90% Schwund in Polizeidatenbank über linken Aktivismus
Als „Sonstige Personen“ können alle anderen Personen, die im Rahmen der Ermittlungen auftauchen, gespeichert werden. Weitere Datenfelder sind „Beschuldigte“, „Verdächtige“, „Kontakt-/Begleitpersonen“ und „Prüffälle“. Der BfDI hatte nach einer Prüfung in 2012 von einem „gravierenden Verstoß gegen datenschutzrechtliche Vorschriften“ gesprochen. Das BKA musste reagieren und kündigte eine Überprüfung an. danach wurden fast alle „Sonstige Personen“ aus der Datei gelöscht.
Die Kritik des BfDI bezog sich aber auch auf Speicherungen in der Kategorie „Prüffälle“. Dabei handelt es sich um Personen, bei denen noch ermittelt wird bevor eine endgültige Zuordnung vergeben wird. Sämtliche „Prüffälle“ mussten nach dem Kontrollbesuch abgearbeitet werden und wurden dabei offenbar komplett gelöscht.
BDK beklagt „hysterisch geführte Diskussion“ und fordert Ausweitung der Vorratsdatenspeicherung
Der Bund Deutscher Kriminalbeamter (BDK) fiel schon in der Vergangenheit durch besonders wahnwitzige Argumentationen auf, wenn es um die Überwachung und Kontrolle der Netze geht. Die Gefahren dort könnten sich nämlich „ähnlich verheerend auswirken wie atomare Angriffe“, meinte der BDK, daher wäre ein „Notausschalter fürs Internet“ eine sinnvolle Maßnahme gegen diese ganzen Webangebote mit suspektem Inhalt.
Soweit ist es bekanntlich noch nicht, daher fordert der BDK hilfsweise eine massive Ausweitung der noch gar nicht vom Parlament beschlossenen Vorratsdatenspeicherung.
Vorratsdatenspeicherung: Die Basta-Gefahr
Von 227 stimmberechtigten Delegierten stimmten 124 mit Ja, 88 mit nein, sieben enthielten sich und acht nahmen gar nicht an der Endabstimmung teil. Das ergibt nur 56 Prozent Zustimmung, nicht 60. Und das ist dann kein sonderlich berauschendes Ergebnis. Vor allem, wenn man sich in Erinnerung ruft, dass die SPD-Spitze diese Woche die denkbar größte Drohung an die Delegierten formuliert hatte:
Lüge und Verrat in der Politik
Und inzwischen gehört es doch auch zum guten Ton im politischen Berlin, wenn Gesetze anschließend von Karlsruhe kassiert werden: Wer nicht wagt der nicht gewinnt. Und so passt es, wenn der SPD-Berichterstatter im Rechtsausschuss meint, man könne das Gesetz zur Vorratsdatenspeicherung ruhig abnicken, weil Karlsruhe es schon “nicht komplett kassieren wird”. Statt einer Vorratsdatenspeicherung für 80 Millionen bräuchte es eine Verratsdatenspeicherung für einige wenige Politiker. Das wäre wahrlich grundrechtsschonend.
“Statt einer Vorratsdatenspeicherung für 80 Millionen bräuchte es eine Verratsdatenspeicherung für einige wenige Politiker.” @kattascha
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SPD-Berichterstatter: Der Vorratsdatenspeicherung eine Chance geben
(18.Juni) Der SPD-Rechtspolitiker Christian Flisek geht davon aus, dass das Bundesverfassungsgericht das geplante Gesetz zur Vorratsdatenspeicherung „nicht komplett kassieren wird“.
Grünen-Obfrau: „Verschworene Gemeinschaft“ im Fall Edathy
(19.Juni) Der Aufklärung der Edathy-Affäre im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss des Bundestags kämpft die Grünen-Obfrau Irene Mihalic nach eigenen Worten gegen eine „verschworene Gemeinschaft“.
Ich verzichte gerne auf vermeintliche Freiheitsrechte wenn wir einen Kinderschänder überführen.
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Auch wenn die Zahlen anders wirken: Innenminister Gall warnt vor Bedrohung durch islamistischen Terrorismus.
(11.Juni)
Überwachungsgesetze
Übersicht deutscher Sicherheits- und Überwachungsgesetze, ihres kritischen Inhalts und des Stimmverhaltens der Fraktionen im Deutschen Bundestag
Fascism is bubbling in Israel, and that‘s good news
The right-wing is attacking because it is afraid. And it is afraid because it is unsure if it’s right.
Hamas to Abbas: We aren‘t working with Israel to control Gaza
A senior Hamas official denied Saturday claims that the group is coordinating with Israel over the formation of a governing body for the Gaza Strip.
@HamasInfoEn That murder was,one more time,the most effective help for the right-wing fascist regime of Netanyahu. That´s not a coincidence.
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@HamasInfoEn You better condemn this murder. And you better do it fast. #forPalestineforIsrael
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Hamas: Ramallah operation heroic, unique
On Friday, a Palestinian opened fire at an Israeli vehicle near the settlement of Dolev which led to the killing of one Israeli settler and wounded three others.
„We view with the utmost respect and appreciation those pure hands who held on to the resistance and turned their fire toward the occupier despite all difficulties and challenges in West Bank“, Hamas spokesman Houssam Badran said.
Report: Hamas military wing claims responsibility for Friday shooting
“One of the fighters ambushed a settler vehicle and shot at them from point-blank range after having observed the area continuously,” a statement released by the group said Friday, according to Hamas-affiliated news site the Palestinian Information Center.
Two Israeli Men Are Attacked, and One Killed, Near Settlement in the West Bank
(19.Juni) A Palestinian man shot two Israeli men in a vehicle as they were leaving a spring near a Jewish settlement in the occupied West Bank on Friday, killing one and wounding another, Israel’s military said in a statement.
The shooting occurred on the second day of Ramadan. Its timing was a grim reminder of the kidnapping and killing of three Jewish teenagers last June in the West Bank, which unleashed tensions that culminated in a seven-week war between Israel and Hamas, the Islamic militant group, in Gaza.
Working to prevent another round in Gaza
(20.Juni) Among those involved in these efforts are Qatari diplomat Muhammad al-Ahmadi, who heads the Committee to Rebuild Gaza and is acting on behalf of Emir of Qatar Sheikh Hamad bin Khalifa Al-Thani; former Bulgarian foreign minister Nikolay Mladenov, who was appointed in 2013 to serve as UN Secretary-General Ban Ki-moon‘s special coordinator for the Middle East peace process; Moussa Abu Marzouk, the long-serving deputy to Hamas political leader Khaled Mashal; and Major General Yoav (Poli) Mordechai, Israel‘s coordinator of government activities in the territories
Why Israel Lets Qatar Give Millions To Hamas
(18.Juni) Israel‘s long-standing policy has been to isolate Hamas, the Islamist group that dominates the Gaza Strip. And Israel has long accused Qatar of financing Hamas, including providing money used for rockets fired into Israel during last summer‘s war.
So why, then, would Israel permit a Qatari official to visit Gaza and spend tens of millions of dollars in the coastal territory?
Waffenruhe in Gaza? @AntjeSchippmann über die Verhandlungen zwischen Israel und Hamas.
(17.Juni)
Hamas officials arrive in Qatar to discuss potential long-term truce with Israel
(16.Juni) Hamas officials arrived in Doha, Qatar to formulate a long term five-year cease-fire plan with Israel, Israel Radio said Monday. Among the officials reportedly involved in the negotiations is Hamas deputy leader Mussa Abu Marzouk, who flew to Qatar on Saturday.
Saudi Arabia warns citizens against sharing ‚faked‘ documents after Wikileaks release
Saudi Arabia on Saturday urged its citizens not to distribute „documents that might be faked“ in an apparent response to WikiLeaks‘ publication on Friday of more than 60,000 documents it says are secret Saudi diplomatic communications.
The statement, made by the Foreign Ministry on its Twitter account, did not directly deny the documents‘ authenticity.
When Facebook Decides To Silently Delete Journalism
There‘s been an awful lot of discussion about the role of Facebook on journalism these days. I‘m actually a lot less concerned than many who have been complaining that Facebook‘s growing importance is somehow „dangerous“ for the future of news. The simple fact is that a huge percentage of people (especially young people) currently get their news via Facebook. But, at the very least, we should be concerned when Facebook starts to play the role of the arbitrary editor, simply deleting stories it doesn‘t like.
Venezuela says Brazil senators sought to destabilize the country
Venezuela‘s foreign ministry has accused a group of Brazilian senators of seeking to destabilize the country during a brief visit on Thursday and denied their safety was under threat.
Parched Throat by Esa Ruoho
In the electro-dance track “Empire of Dust” by Anodyne, dust is just a word in the title. But in Esa Ruoho’s remix of that track, which is released here, you can really hear, feel and taste the dust settling everywhere. This is why “Parched Throat” is a perfect title for this rework.
Instead of some seven minutes like the original, the rework by Finnish composer-producer Esa Ruoho aka Lackluster lasts well over an hour. Everything that used to be beats and melodies has been pulverised into drifting audio grit, sheets of hiss covering the dunes of harmonics that are left over from extensive time-stretching operations performed on the previous material. Esa Ruoho does to the original track what time and desert climate have done to the monuments of ancient cultures – he erodes them, only to eventually take the role of the archaeologist and uncover some fragments that are beautiful in their own right.
( 0 3 ) by [ B O L T ]
[ B O L T ] Bochum, Germany
[ B O L T ] were born in early 2011.
A band that only uses bass-guitars and effect-pedals.
And invite friends and musicians to collaborate from time to time.
Abstracted. Ambient. Deep. Drone. Experimental. Hauling. Low. Noise. Opaque. Ponderous. Repetitious. Slow. Tenebrous.
Gegen heimlich finanzierte Studien für Bayer an Universität Köln
Die Coordination gegen BAYER-Gefahren (CBG) braucht dringend finanzielle Hilfe. Es geht um die Einsicht des Kooperationsvertrags zwischen der Universität Köln und dem BAYER-Konzern, die nicht gestattet wird.
US Senate „Outlawing“ of Torture Rings Hollow While Legal Assassinations Continue
Just one of the macabre ironies is that there is an incentive to kill a „terrorist suspect,“ because there will be no law broken; if the „suspect“ were captured and tortured, it might be illegal. Is murdering someone less a violation of human rights than torture? Apparently, the US Senate thinks so.
Holzkonzerne raus aus unserem Wald !
In den Urwäldern der Karpaten leben noch Bären und Wölfe. Doch rücksichtslose Firmen lassen dort ganze Berghänge roden. Auch das Unternehmen Schweighofer soll Stämme zweifelhafter Herkunft verarbeiten. Teile des Holzes werden nach Deutschland verkauft. Rumäniens Umweltministerium muss den illegalen Einschlag stoppen.
Timeline: Mexican farm workers demand living wage
Two hundred miles south of San Diego, in the Mexican state of Baja California, tens of thousands of farm workers toil in fields, picking strawberries, tomatoes and cucumbers—more than 80 percent of which is destined for the U.S. market. For decades these laborers, who make slightly more than Mexico’s minimum daily wage of 70 pesos (fewer than $5), have worked long, arduous hours for not enough money to make ends meet. Here’s what happened when they decided to take action—putting at risk millions of pounds of fruits and vegetables—to argue for fairer wages.
Neil Young Performing his song „Monsanto Years“on Maui at OUTGROW MONSANTO, May, 23,2015
On May 23rd, 2015 Maui was honored to have Neil Young and The Promise of The Real give an impromptu jam session with their new song „Monsanto Years“ to about 100 people. The Maui Event „OUTGROW Monsanto “ was in solidarity with The March Against Monsanto Globally. This was our way of showing the solution by having the community come out and plant . Notice the guy planting in the background while Neil is singing. We are dedicated. Neil along with Daryl Hannah, Lukas & Micah Nelson (hometown boys & Willie Nelson‘s sons) helped plant with us. We can‘t thank them enough for coming to Maui on this Historic Day of the Global March Against Monsanto .
Monsanto Fires Back at Neil Young’s Scathing New Album
In a statement to Billboard, Monsanto is letting it be known that its feelings have been hurt by the rock legend.
“Many of us at Monsanto have been and are fans of Neil Young,” the company said. “Unfortunately, for some of us, his current album may fail to reflect our strong beliefs in what we do every day to help make agriculture more sustainable. We recognize there is a lot of misinformation about who we are and what we do—and unfortunately several of those myths seem to be captured in these lyrics.”
As we previously reported, the 69-year-old musician is releasing a new album on June 29 called The Monsanto Years targeting the chemical giant’s use of genetically modified seeds and pesticides.
TarSands March St. Paul MN
It was a great honor to witness the gathering of thousands of people June 6th, 2015 as a means to raise awareness of tar sands pipelines in America. One of the goals being to call out for the cancellation of the proposed Sandpiper oil pipeline that would travel near some of the state’s pristine waters.
Supporters open national prayer days to protect sacred places
“Native and non-Native people gather at the solstice and other times for ceremonies and events to honor sacred places. Everyone can participate in the National Prayer Days as a reminder to honor these precious lands and waters all the time by simply respecting them and not allowing them to be harmed,” said activist Suzan Shown Harjo, the president of The Morning Star Institute in Washington, D.C.
GMOs are seeds of war
Is the profit of GMO companies more important to those who claim to represent us than the safety of our food and the livelihood of millions who produce it with their toil and sweat? Are the birds and the bees dispensable to them? Do they think there’d be no price to pay for poisoning this precious land and wiping off the wealth of its many different weeds? Is this what democracy boils down to?