UNITED NATIONS: Sri Lanka‘s foreign minister met with U.N. Secretary-General Ban Ki-moon on Friday, and U.N. diplomatic sources said he pressed his government‘s desire to delay the release of a U.N. report on alleged war crimes during his country‘s civil war.
Daily Archives: 13. Februar 2015
Oregon governor resigns amid ethics scandal involving fiancée
„I understand that I have become a liability to the very institutions and policies to which I have dedicated my career and, indeed, my entire adult life,“ Kitzhaber said in a statement announcing his resignation. He has repeatedly denied any wrongdoing.
Thanks to you, Canadians are rallying to fight the government’s Spy Bill
This is all thanks to you: Huge numbers of Canadians, including key Ottawa decision-makers, are pushing back hard against the government’s Bill C-51, which proposes unprecedented new powers for Canada’s security agencies. The bill effectively turns CSIS into a secret police force and would place every Canadian under a government microscope.
Zu viel Quecksilber in Energiesparlampen: Deutsche Umwelthilfe gewinnt Klage gegen Hersteller
Entscheidung des Oberlandesgerichts Karlsruhe schützt Verbraucher – DUH-Bundesgeschäftsführer Resch fordert funktionierende staatliche Kontrollen zur Einhaltung von Quecksilbergrenzwerten in Energiesparlampen
Die Kasinorepublik
WER REGIERT Israel?
Natürlich Ministerpräsident Benjamin Netanjahu.
FALSCH.
Der wahre Regent Israels ist ein Sheldon Adelson, 81 Jahre alt, amerikanischer Jude, Kasinokönig, der als einer der zehn reichsten Männer der Welt gilt und der wenigstens 37,2 Milliarden Dollar wert ist. Aber wer zählt die schon? Neben den Kasinos in Las Vegas, Pennsylvania, Macao und Singapur besitzt er die Republikanische Partei der USA und neuerdings beide Häuser des US-Kongresses. Er besitzt auch Benjamin Netanjahu.
Geschichten eines Museumsdirektors aus Sachsen.
Ein hoher Landesbeamter hat mir damals seine eigene Unterwürfigkeit als Vorbild dargestellt: Er diene in Vasallentreue seinem Minister, so wie treue Gefolgsleute einst Napoleon gedient hätten. Dasselbe erwarte er auch von mir.
Mexikanischer Bischof kritisiert Abkommen mit Deutschland
Kritisch kommentierte der katholische Geistliche ein geplantes Sicherheitsabkommen zwischen Deutschland und Mexiko. Schon bei einem Gespräch im Bundesinnenministerium habe er darauf hingewiesen, dass die mexikanische Regierung die Polizei missbrauche, um ihre Interessen zu verteidigen. “Wenn die deutsche Regierung dieses Abkommen durchsetzen will, dann wird die einzige Folge sein, dass es in Mexiko bessere und modernere Waffen zur Unterdrückung gibt”, resümierte Vera.
10 Jahre nach der Ermordung von Schwester Dorothy – oder, wie viel kostet ein Auftragsmord
Die 73-jährige, mit der Bibel “bewaffnete”, Schwester Dorothy hat jahrelang im Bezirk Anapu in der Landpastoralkommission (CPT) mitgearbeitet und betreute die Bauern auf den unzähligen Landbesetzungen in der Region.
Verschollen in Mexiko – Deutsche G36-Gewehre und ihr Endverbleib
Die mexikanischen Behörden argumentieren allerdings, mit dem Kauf der Sturmgewehre seien keinerlei Nutzungsbeschränkungen verbunden gewesen. Diese Lesart ist aus ihrer Sicht sogar verständlich: Für die deutschen Behörden besagt die Endverbleibserklärung, Mexiko werde die Gewehre nur in die explizit genannten Bundesstaaten weitergeben. Für die mexikanischen Behörden aber zählt, dass niemand ihnen schriftlich mitgeteilt hat, dass Lieferungen in die Bundesstaaten Chichihua, Jalisco, Chiapas und Guerrero unzulässig seien. Genau dort aber landete mehr als die Hälfte der gelieferten Sturmgewehre: 2.113 G36 sind nach Angaben der mexikanischen Behörden in Chichihua verteilt worden, 1.924 in Guerrero, 198 in Jalisco und 561 in Chiapas.
Mixtape KONGFUZI #34: The PNEU Tape
KONGFUZI PRESENTS Mixtape #34: The PNEU Tape
„A high-qualité mix by french party experts“
Secret base (Samurai mix) from ping pong box by LEMS
(…)
Destination Qualité by Pneu
Enregistré en juillet 2014 par Andrew Schneider (Pigs, Unsane, Made Out Of Babies) ce 9 titres de Pneu s‘avale d’un trait, toujours aussi efficace, toujours aussi direct et incisif le duo de Tours déboite et passe la sixième avec un troisième album. Certains titres sont dignes du groupe comme on le connaît déjà : rageur, sauvage, subtile et énergique, mais d’autres morceaux nous transportent ailleurs, parfois plus expérimentaux, parfois plus noise, ou plus trance
[L‘Oeil du Kong] Focus sur Pneu + Mixtape
PNEU est de retour !! Avec « Destination Qualité » (Head Records), le duo remet une couche de génie et d’acouphène sur le paysage musical de notre glorieuse nation et repart sur la route !
L’occasion d’un petit point avec JB (batterie) sur ce nouvel album et les quelques milliers de projets qui occupent ces hyperactifs du bruit et de la fiesta. Ne manquez pas la petite mixtape de derrière les fagots signée PNEU en bas de cet article, une sélection bien zinzin et tropicale pour le plaisir des petits et des grands.
Google boss warns of ‚forgotten century‘ with email and photos at risk
Digital material including key historical documents could be lost forever because programs to view them will become defunct, says Vint Cerf
BBC-Bericht: “Ich sah den Schützen” – Schüsse aus Hotel “Ukraine” auf den Maidan-Platz
(6.3.2014) In diesem auf dem Youtube Kanal der BBC ins Netz gestellten Bericht von Reporter Gabriel Gatehouse spricht dieser denn auch davon, dass die Mehrzahl des Schussfeuers offenbar aus den Linien der Polizei-Kräfte abgegeben wurde…
“..aber nicht alles davon. Von einem der oberen Fenster des Hotels (“Ukraine”) war ein Schuss zu hören … Ich sah den Schützen. Er trug einen der grünen Helme der Protestler.”
Was BBC-Reporter Gabriel Gatehouse bei seinem Bericht, zu diesem Zeitpunkt sicherlich opportun, wegließ: der Heckenschütze hatte auf sein Team gezielt. Und zwar nachdem es genau dieses Fenster gefilmt hatte.
The untold story of the Maidan massacre
(12.2.2015) Moscow will call 20 February an armed coup, and use it to justify the annexation of Crimea and support for separatists in Eastern Ukraine.
The protest leaders, some of whom now hold positions of power in the new Ukraine, insist full responsibility for the shootings lies with the security forces, acting on behalf of the previous government.
But one year on, some witnesses are beginning to paint a different picture.
Die Gefahr der Administrokratie
Wenn der Apparat sich verselbstständigt und administrative Prozesse demokratische Abläufe ersetzen, ist Vorsicht geboten. Aktuelle Vorgänge in der EU und dem NSA-Untersuchungsausschuss zeigen die Gefahr.
Vernetzter Ansatz
Auch durch seine Tätigkeit für die Bundesakademie für Sicherheitspolitik (BAKS), deren Beirat Kiesewetter angehört, verfügt der Präsident des VdRBw über einen guten Draht zur deutschen Auslandsspionage. Die BAKS veranstaltet regelmäßig „informelle Hintergrundgespräche“ in einer „abgeschirmten und vertraulichen Atmosphäre“, bei denen die Führung des BND einem „kleinen, exklusiven Kreis“ von Journalisten Informationen zukommen lässt.
Oktoberfest-Attentat: Bundesregierung hält Geheimdienstakten unter Verschluss
Das Argument: Die V-Leute, die damals für die Geheimdienste die rechte Szene ausleuchten sollten, müssen geschützt werden.
Die Bundesregierung sieht noch immer Gefahr für Leib und Leben dieser Männer, obwohl die mittlerweile alte Herren sind und manche ihre Tätigkeit als V-Mann längst selbst preisgegeben haben.
Unbekannte BND-Kameraden
Der Reservistenverband will die BND-Zulieferer nicht kennen, die den Verbandschef in die Bredouille brachten. Das Parlament verlangt Auskunft.
„Angst vor Ausspähung entbehrt jeglicher Grundlage“
(11.2.) Eine Tätigkeit für den BND ist nichts Verwerfliches. Sie dient dem Schutz unserer Bürgerinnen und Bürger. Der BND wird durch ein Kontrollgremium des Deutschen Bundestages überwacht. Ob und wieweit auch ehemalige Soldaten vom BND als Informanten geführt werden, unterliegt der Geheimhaltung und ist uns deshalb nicht bekannt. Wir können an einer solchen Tätigkeit nichts Negatives erkennen. Fakt ist, dass der BND für die äußere Sicherheit zuständig ist und nicht nach innen wirkt.
Wenn Herzog und diese Butterbirne Livni tatsächlich Premier werden wollen, sollten sie jetzt die Faxen lassen.
#Israel
Zionist Camp? Isaac Herzog heads Israel‘s cynical camp
(19.1.) Despite his looks, the Labor Party leader is a cold-blooded political knife-wielder. And he cozies up to right-winger Avigdor Lieberman.
Western embassies pushing Arabs to vote, says Joint List’s counsel
‘If Herzog supports Zoabi disqualification, he can forget about being prime minister,’ warns Hassan Jabareen
Ich wage mal die Einschätzung, dass sogar die Römer auf die linken interreligiösen/interethnischen Stimmen setzen.
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Former Knesset speaker declares Zionism over
The kippah-wearing son of Yossi Burg, the founder of the National Religious Party (the forerunner of today’s extreme Jewish Home headed by Naftali Bennett) told Al-Monitor that “Zionism expired” when the State of Israel was established. “In 1948, Israel was secular and socialist; today, in 2015, it is nationalist and capitalist,” he explained.
Derweil fliegen die zionistischen Contras von Meretz (vergleichbar mit @dieLinke) mit einem Fusstritt auf den Müllhaufen der Geschichte.
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Übrigens: in #Israel liegt die gemeinsame sozialistische interreligiöse/ethnische Liste in den Umfragen auf Platz 3.
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Chadasch
Chadasch spricht sich für die Räumung aller jüdischen Siedlungen sowie den Rückzug aus den 1967 im Zuge des Sechstagekriegs von Israel besetzten Gebieten aus. Chadasch unterstützt außerdem die Rechte von Arbeitern.
Die Wählerbasis von Chadasch bilden vorwiegend jüdische und arabische Kommunisten. Die Partei unterhielt trotz eines offiziellen Verbots vor 1993 enge Verbindungen zur PLO.
Projected number of seats based on recent polls (average)
Likud: 24
Zionist Union: 23
Habayit Hayehudi: 12
Joint List (Hadash and Arab Parties): 12
We all know the drill: MKs ban Zoabi, Supreme Court overrules
Central Election Committee, made up of MKs, has become a political battering ram for the majority against Arab MKs.
Central Election Committee Disqualifies MK Zoabi
The committee ousted Zoabi a bit over two years ago as well, in the election for the 19th Knesset. That decision was however overturned when she appealed to the Supreme Court, which is like to be the MK’s next move.
Don‘t disqualify controversial Arab MK from running in Israeli election
(8.2.) The attempt to ban Haneen Zoabi is not only legally unjustified, but severely compromises the right of the Arab public to choose its representatives.
Zoabi: There is no difference between Netanyahu and Zionist Union
“There is no difference between [opposition leader] Isaac [Herzog], Netanyahu or [MK Tzipi] Livni,” added Zoabi in reference to “the rights of Arab citizens in the country.”
Last week, the Zionist Union, headed by Isaac Herzog, announced it would join with Likud, Bayit Yehudi and Yisrael Beytenu to support attempts in the Central Elections Committee later this month to ban Zoabi from the election.
The Israeli tycoons with millions in Swiss bank accounts
The disclosure of over 10,000 people with more than $100 billion in Swiss accounts at HSBC, the London-based banking group, shows that the bank has housed money for dictators and their families, arms dealers and tax evaders from around the world.
Vorwurf gegen Varoufakis‘: Der falsche Antisemitismus-Vorwurf gegen Varoufakis
Vor zehn Jahren wurde der neue griechische Finanzminister Varoufakis wegen antiisraelischer Tiraden von einem Radiosender gefeuert. Doch ein Blick auf den Wortlaut zeigt: Mit Antisemitismus hatte das nichts zu tun.
People of the world: Say „Yes“ to Greek debt cut
Greece, a country of the world, the mother of western civilization, the mother of democracy, philosophy, tragic art, Olympic ideals is today a victim of circumstances. Greece suffers the consequences of a non-viable economic experiment which aims to protect private creditors in expense of the greek people. Vital information are hidden from the world. Greece is not to blame for the eurozone economic crisis. This bad blame game must end! It concerns us all. Countries should not be manipulated by bank interests.
Statistik über Vermögen: Sehr viel reicher als gedacht
Die Forscher haben diese Ungenauigkeit mit einer neuen Methode verringert. Die Folge: Sie schätzen, dass das Gesamtvermögen der Deutschen bis zu 9,3 Billionen Euro beträgt; das sind drei Billionen Euro mehr, als bei der letzten amtlichen Erhebung im Jahr 2012 ermittelt.
Amid Debate on ISIS War Bill, a Democrat Proposes Peace
Representative Barbara Lee of California plans this week to introduce legislation to rescind the authority that Mr. Obama has been citing for using military force against the Islamic State, and effectively bar the use of ground troops in a combat role against the Sunni militant group.
Ms. Lee, who cast the lone “no” vote on a broad authorization of the war on terrorism three days after the Sept. 11, 2001, attacks, is moving to repeal that measure and another passed the following year for the use of military force in Iraq.
Congresswoman Lee’s Statement of the President’s Authorization for Military Force Proposal
I have serious concerns about the proposed authorization’s overly broad language and lack of geographic or other limitations. Most importantly, I am deeply concerned about the lack of repeal language for the 2001 AUMF, which has been and would remain a blank check for endless war.
For far too long, our nation has been engaged in perpetual war. It is past time for Congress to re-establish the checks and balances laid out in our Constitution.
Vollständige Presseerklärung Putins zu den Vereinbarungen von Minsk [Deutsch]
RT Deutsch präsentiert die Presseerklärung des russischen Präsidenten Wladimir Putins zu den in Minsk getroffenen Vereinbarungen. Themen seiner Erklärung sind der Waffenstillstand, Rückzug schwerer Waffen, Sonderstatus des Donbass, humanitäre und wirtschaftliche Situation sowie das Gespräch mit Petro Poroschenko zur Situation im Kessel von Debalzewo, in dem sich bis zu 6.000 ukrainische Soldaten befinden sollen.
Reuters News Schäuble – Ohne Programm ist es bei Griechenland vorbei
(…)
G20 Finance Ministers and Central Bank Governors Istanbul, February 10, 2015
9. We remain deeply disappointed with the continued delay in progressing the IMF quota and governance reforms agreed in 2010 and the 15th General Review of Quotas, including a new quota formula. Recognizing the importance of these reforms for the credibility, legitimacy and effectiveness of the IMF, we reaffirm that their earliest implementation remains our highest priority for the Fund. We continue to urge the United States to ratify the 2010 reforms as soon as possible.
Bridge-Program? Tsipras – Dijsselbloem agree to work out “common ground for solution”
Prime Minister Alexis Tsipras and Eurogroup head Jeroen Dijselbloem agreed on the sideline of the EU Leaders Summit in Brussels, that a team of Greek technocrats will cooperate with representatives of the EuroWorking Group until Monday to prepare the Eurogroup meeting of 16 February.
Griechenland: Tsipras als “Programm-Brücke”, um Schulden neu zu verhandeln
(9.2.) Griechenlands Premierminister und Führer von SYRIZA, Alexis Tsipras, Sonntag genannt “Programm-Brücke”, eine aufrichtige Verhandlungen über eine Umschuldung mit den europäischen Partnern aufzubauen.
Historical Moment at EU Summit: When Tsipras met Merkel for 15 seconds
A “historical moment”, frustrated Greeks would say today: Greek Prime Minister Alexis Tsipras met with German Chancellor Angela Merkel during the EU Leaders Summit in Brussels. The meeting was short and painless, and lasted just a few seconds.
Bosnia says ‘nyet’ to weapons deal with Ukraine
After Bosnian arms producer Unis Group recently won a 5 million euro ($5.66 million) tender to provide Ukraine with weapons and ammunition, Russia called on the Bosnian government to nix the deal.
Greece would not agree on “extend” and “current” program; Eurogroup talks end without progress
(12.2.) Seven hours they were sitting in the Lex-building in Brussels, Greek Finance Mninister Yanis Varoufakis did not manage to persuade the Eurogroup Finance Ministers to find a compromise with the Greek position. The talks failed as the German-led eurogroup on one side and Greece on the other could not agree on crucial points like “extension” and “amendment” of the “bailout program”. Therefore at the end of the day, no joint statement was issued.
China offers to mediate in stalled Afghan Taliban peace talks
Chinese Foreign Minister Wang Yi made the announcement on Thursday as he arrived in the Pakistani capital on a two-day visit aimed at cementing traditionally warm ties between communist China and the conservative Islamic country.
Japan, Russia hold talks in Moscow to discuss Putin visit
Sugiyama and Morgulov also discussed the crisis in Ukraine and international terrorist activities, including those involving Islamic State, with Sugiyama conveying Japan’s position that sanctions imposed on Russia by Japan, European countries and the United States should not adversely affect Japan-Russia relations.
The deputy minister-level meeting, initially set for last August, was postponed after Japan imposed additional sanctions following the Crimea annexation. The previous meeting was held in January 2014.
Senators call for investigation into Verizon ‚supercookies‘
Democratic senators on Friday called on federal regulators to investigate Verizon Wireless, the country‘s biggest mobile provider, for secretly inserting unique tracking codes into the Web traffic of its some 100 million customers.
Ein Softwarefehler bei der zentralen Steuerdatenbank „Elstam“ hat anscheinend bundesweit zu falschen Steuerklassen geführt.
Ein Software-Fehler bei der zentralen Steuer-Datenbank Elstam hat bundesweit zu zu hohen Steuervorauszahlungen geführt. Möglicherweise sind Tausende von Ehepaaren betroffen, eine genaue Zahl können die Finanzbehörden aber nicht nennen. „Zu aufwendig“, sagen sie und wiegeln zudem ab: Man könne sich das Geld ja über die Steuererklärung zurückholen.
Aber das ist nicht unbedingt korrekt. Lest euch die Details selber durch.
Indigenous Australians in NT who need surgery die 12 years younger – report
Indigenous Australians in the Northern Territory who require surgery die an average of 12 years younger than the general population, an audit has found, because they suffer from higher rates of illnesses which make surgical procedures riskier or impossible to perform.
New York Times media columnist David Carr dies at 58
Just hours before his death he had moderated a „Times Talks“ conversation with Edward Snowden, director Laura Poitras and journalist Glenn Greenwald about the documentary „Citizenfour,“ which chronicles Snowden‘s leak of National Security Agency documents. Carr, engaged as always, drew them out with pointed questions and wry observations to speak candidly about the film.
Event Horizon by black_ops
Equally common is the idea that matter can be observed “falling into” a black hole. This is not possible.