„Jedes Glied der Nuklearen Kette stellt für sich eine gesundheitliche Bedrohung dar – vom Uranbergbau über die industrielle Aufbereitung, den Transport radioaktiver Stoffe quer über den Globus, die unsichere zivile Nutzung, die menschenverachtende militärische Nutzung bis hin zum ungelösten Problem des Atommülls. Der einzig sichere Ort für Uran ist tief unter der Erde – dort sollten wir ihn auch lassen“, erklärte Dr. Alex Rosen, Kinderarzt und Vorstandsmitglied der IPPNW.

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Gibt es eigentlich irgendeinen Zeitpunkt an dem die hiesigen Flaschen, die sich Bürgerrechtler, Sozialdemokraten, Sozialisten oder fortschrittlich und emanzipatorisch nennen, es fertig bringen eine VERFASSUNGSTREUE Partei zu gründen um sich diesem in Zeitlupe abspielenden Staatsstreich und der von oben orchestrierten Zersetzung der Republik entgegenzustellen?

Gleich Eurer Exzellenz durchdrungen von heisser Liebe zum Deutschen Volk und Vaterland, haben die Unterzeichneten die grundsätzliche Wandlung, die Eure Exzellenz in der Führung der Staatsgeschäfte angebahnt haben, mit Hoffnung begrüsst. Mit Eurer Exzellenz bejahen wir die Notwendigkeit einer vom parlamentarischen Parteiwesen unabhängigeren Regierung, wie sie in dem von Eurer Exzellenz formulierten Gedanken eines Präsidialkabinetts zum Ausdruck kommt.

Der Ausgang der Reichstagswahl vom 6. November d. J. hat gezeigt, daß das derzeitige Kabinett, dessen aufrechten Willen niemand im deutschen Volke bezweifelt, für den von ihm eingeschlagenen Weg keine ausreichende Stütze im deutschen Volke gefunden hat, daß aber das von Euer Exzellenz gezeigte Ziel eine volle Mehrheit im deutschen Volke besitzt, wenn man – wie es geschehen muß – von der staatsverneinenden kommunistischen Partei absieht. Gegen das bisherige parlamentarische Parteiregime sind nicht nur die Deutschnationale Volkspartei und die ihr nahestehenden kleineren Gruppen, sondern auch die Nationalsozialistische Deutsche Arbeiterpartei grundsätzlich eingestellt und haben damit das Ziel Eurer Exzellenz bejaht. Wir halten dieses Ergebnis für ausserordentlich erfreulich und können uns nicht vorstellen, daß die Verwirklichung des Zieles nunmehr an der Beibehaltung einer unwirksamen Methode scheitern sollte.

(30. Januar 2013) Am 30. Januar 1933 ernannte der bereits mit Notverordnungen herrschende Reichspräsident, der Generalfeldmarschall des von 1871-1918 herrschenden Kaiserreichs, Paul von Hindenburg, Adolf Hitler zum Reichskanzler von Deutschland, obwohl dieser zuvor bei der Reichstagswahl mit seiner Partei N.S.D.A.P. eine Wahlniederlage erlitten hatte (die faschistische N.S.D.A.P, die ihren Namen von der “Sozialdemokratischen Arbeiterpartei” S.D.A.P. abgekupfert hatte, verlor am 6. November 1932 mehr als zwei Millionen Stimmen und sank auf 33,1 Prozent).

Zum Stimmenumschwung von oben mag die “Industrielleneingabe” von zwanzig, hm, hochrangigen Persönlichkeiten beim adligen Reichspräsidenten beigetragen haben, in der eine der zentralen Spieler des Geldsystems die Fäden zog und den gleichzeitig von allen Involvierten an Hindenburg versandten Brief auch verfasste: Hjalmar Schacht, Präsident der Reichsbank von 1923 bis 1930 und 1933 bis 1939, sowie Hitlers Reichswirtschaftsminister von 1934 bis 1937 (Schacht wurde später in den Nürnberger Prozessen von allen Anklagepunkten freigesprochen).

(9. Januar 2008) Paul von Hindenburg hat Adolf Hitler 1933 zur Macht verholfen. Gemeinhin gilt diese Entscheidung des Reichspräsidenten als ein Zeichen von Alterssenilität und Fremdbestimmung. Der Historiker Wolfram Pyta widerspricht im Interview mit WELT ONLINE: Hindenburg habe Hitler bewusst zum Reichskanzler gemacht.

Oppermann sprach in der Generaldebatte des Bundestages von „unglaublichen Entgleisungen“ aus Reihen der Linkspartei. Die SPD reagiere sensibel auf solche Angriffe gegen Staatsoberhäupter, „denn das war die Strategie der Nazis in der Weimarer Republik gegen Reichspräsident Ebert“.

Vladimir Putin took part in a wreath-laying ceremony at the monument to Soviet soldiers who fell in the liberation of Austria from Nazism. The memorial is located on Schwarzenbergplatz in central Vienna.

Der russische Föderationsrat (Parlamentsoberhaus) setzt gemäß einem den Antrag von Präsident Wladimir Putin seine Genehmigung für den Armeeeinsatz in der Ukraine außer Kraft, schreibt die Zeitung „RBC Daily“ am Mittwoch.

Wie der Chef des Kreml-Stabs Sergej Iwanow sagte, erwartet nun Moskau von Kiew, dass dieses die Kampfhandlungen in der Ostukraine einstellt.

(28. Juni 2012) Das Existenzrecht jedes einzelnen Staates des Planeten ist derzeit gefährdet. Dieser Angriff auf die Kernstrukturen jeder gesellschaftlichen Organisierung, jeder Ordnung, wird auf allen Ebenen und mit verschiedenen Mitteln exekutiert. Dieser Angriff dient nichts anderem als die gesamte derzeit auf dem Planeten existierende Ordnung zu zerschlagen, die düstersten und finstersten Seiten des Menschen zu wecken und ein Schlachten loszutreten, das wahnsinnige Messianiker, die in Jahrzehnten weltweit systematisch in Schlüsselpositionen gehoben wurden, als Teil eines vorher bestimmten Schicksal ansehen. Was in über 10 Jahren auf diesem Planeten passiert ist, der Krieg, der seither geführt wird, ist Teil davon. Und der Syrien-Krieg, die derzeit laufende Invasion Syriens durch geübte, völlig enthemmte Söldner-Truppen und Todesschwadronen, trainiert und finanziert im Nebel der asiatischen und afrikanischen Besatzungszonen der westlichen Militärmächte und deren verbündeten totalitären asiatischen Kirchenstaaten wie Saudi-Arabien, ist Teil dieses zehnjährigen Krieges. Eines Krieges, der nie erklärt worden ist, nicht wirklich.

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Von Diktatoren beherrschte Länder anzugreifen, wenn diese nicht expansiv sind, macht keinen Sinn. Es macht überhaupt keinen Sinn irgendwelche Länder anzugreifen. Das sollte spätestens der Irak-Krieg, der über eine Million Menschen das Leben kostete, bewiesen haben. Wie viele Leichenberge, Folterlager, Geheimgefängnisse und im gleichen Atemzug gefälschte Anklagen, Einschränkungen der bürgerlichen Freiheiten und Polizeistaatsstrukturen im Hinterland der kriegführenden Länder, welchen lebendig gewordenen Albtraum braucht es eigentlich noch, bevor Sie, Herr Präsident Wladimir Putin, endlich das Wörtchen NJET lernen?

Soll ich Ihnen das beibringen? Muss ich das? Bitte, es geht so: NJET.

NJET!

Der zuletzt in Frankfurt am Main wohnhafte Angeschuldigte reiste Anfang Juli 2013 über Istanbul nach Syrien. Getragen von einer radikal-religiösen Einstellung beabsichtigte er, sich am militanten Jihad gegen das Regime des syrischen Präsidenten Assad zu beteiligen und am Aufbau eines allein auf der Scharia basierenden Staates mitzuwirken. Zu diesem Zweck schloss er sich Ende Juli 2013 der jihadistischen Vereinigung „Islamischer Staat im Irak und Großsyrien“ (ISIG) an. Zunächst absolvierte er eine Waffenausbildung und verschaffte sich eine Schusswaffe. In der Folgezeit wurde er für Sanitäts- und Wachdienste eingesetzt. Darüber hinaus nahm er an zum Teil mehrtägigen Kampfeinsätzen des ISIG teil.

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(31. Januar 2014) An der europäischen Idee halten wir fest. Aber Europas Krise verunsichert uns. Auch an der NATO halten wir fest. Aber über die Ausrichtung der Allianz debattieren wir seit Jahren, und ihrer finanziellen Auszehrung werfen wir uns nicht entgegen. Das Bündnis mit den Vereinigten Staaten stellen wir nicht in Frage. (…)

Zudem sollte es heute für Deutschland und seine Verbündeten selbstverständlich sein, Hilfe anderen nicht einfach zu versagen, wenn Menschenrechtsverletzungen in Völkermord, Kriegsverbrechen, ethnischen Säuberungen oder Verbrechen gegen die Menschlichkeit münden. Die Achtung der Menschenrechte ist nicht nur der Kern des Selbstverständnisses westlicher Demokratien. Sie ist eine ganz grundsätzliche Bedingung für die Garantie von Sicherheit, ja, für eine friedliche und kooperative Weltordnung.

Das Prinzip der staatlichen Souveränität und der Grundsatz der Nichteinmischung dürfen gewalttätige Regime nicht unantastbar machen. Hier setzt das „“Konzept der Schutzverantwortung““ an: Es überträgt der internationalen Gemeinschaft den Schutz der Bevölkerung vor Massenverbrechen, wenn der eigene Staat diese Verantwortung nicht übernimmt. Als äußerstes Mittel ist dann der Einsatz von Militär möglich, und zwar nach sorgfältiger Prüfung und nach Folgenabwägung sowie Ermächtigung durch den Sicherheitsrat der Vereinten Nationen.

Ich weiß, und ich leide wie viele Menschenrechtsverteidiger in der ganzen Welt daran, dass nicht überall dort eingegriffen wird, wo es ethisch, zum Schutz von Leib und Leben bedrohter Menschen, geboten wäre. Im Fall Syrien hat sich dieses Dilemma jüngst wieder gezeigt.

Artikel 26

(1) Handlungen, die geeignet sind und in der Absicht vorgenommen werden, das friedliche Zusammenleben der Völker zu stören, insbesondere die Führung eines Angriffskrieges vorzubereiten, sind verfassungswidrig. Sie sind unter Strafe zu stellen.

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She ordered the government to come up with new procedures that protect citizens’ due-process rights without jeopardizing national security. Passengers must be given notice of their inclusion on the list and a rationale for the designation and be allowed to submit evidence to challenge it, Brown said.

U.S.-Bundesgericht “verbrennt” öffentlich die Flugverbotsliste aus dem Jahr 2003, in die vor allem vom Inlandsgeheimdienst F.B.I. Namen von über zwanzigtausend Personen eingepflegt wurden. Ein berüchtigter Spionagedienst, von dem immer mehr öffentlich wird, dass die meisten der “Stigmatisierten” von eigenen Agenten als “mutmassliche” Terroristen oder Attentäter erfunden wurden – sei es zur Besitzstandswahrung der Pfründe oder aus politisch motivierten Anlässen.

Sprecher: Sogar Bin Ladens Zurschaustellungen der Stärke für die westlichen Medien waren gefälscht. Die Kämpfer in diesem Video waren für einen Tag angeheuert worden und man sagte ihnen, dass sie ihre eigenen Waffen mitbringen sollten. Über diese kleine Gruppe hinaus hatte bin-Laden keine formelle Organisation – bis die Amerikaner eine für ihn erfanden.

[Schnitt zur Stadtansicht Manhattans]

[Titel: Manhattan, Januar 2001]

Sprecher: Im Januar 2001 begann im Gerichtssaal in Manhattan ein Verfahren gegen vier Männer, die wegen der Botschafts-Bombenanschläge in Ostafrika angeklagt waren. Aber die Amerikaner hatten sich auch entschieden, Bin Laden in Abwesenheit anzuklagen. Aber um dies unter amerikanischem Recht tun zu können, brauchten die Ankläger Hinweise für eine kriminelle Organisation, weil dies – wie bei der Mafia – ihnen erlauben würde, das Oberhaupt strafrechtlich zu verfolgen, selbst wenn dieses nicht direkt mit dem Verbrechen in Verbindung gebracht werden konnte. Und der Beweis für diese Organisation wurde ihnen von einem Ex-Komplizen Bin Ladens namens Jamal al-Fadl zur Verfügung gestellt.

Jason Burke, Autor von “Al Kaida”: “Während der Untersuchung der 1998er Bombenanschläge gibt es eine Gelegenheitsquelle, Jamal al-Fadl, der ein sudanesischer Militanter ist, der in den frühen 90ern mit bin-Laden zusammen war; der in einer ganzen Serie mittelöstlicher Geheimdienste reihum gereicht wurde, von denen keiner viel mit ihm zu tun haben will und der letztendlich in Amerika landet und, äh, effektiv von der amerikanischen Regierung als Schlüsselzeuge der Anklage übernommen wird und dem gleichzeitig eine große Summe amerikanischen Steuerzahlergeldes gegeben wird. Sein Konto wird als Rohmaterial benutzt, um ein Bild von Al Kaida aufzubauen. Das Bild, dass das FBI aufbauen möchte ist eines, das zu existierenden Gesetzen passt, die sie benutzen müssen, um jene zu belangen, die für die Bombenanschläge verantwortlich sind.

Nun wurden diese Gesetze verfasst, um dem organisierten Verbrechen entgegenzuwirken: der Mafia, Drogenkriminalität, Verbrechen, bei denen es extrem wichtig ist, dass Leute Mitglied einer Organisation sind – man musste eine Organisation vorliegen haben, um eine Anklage zu bekommen. Und Sie haben al-Fadl und eine Anzahl anderer Zeugen, eine Anzahl anderer Quellen, die glücklich damit sind, dies zu unterfüttern. Sie haben Material, welches, auf eine gewisse Art betrachtet, angesehen werden kann, als das Aufzeigen der Existenz dieser Organisation.

Sie zählen sie eins und eins zusammen und sie kriegen das, was der erste “Bin Laden”-Mythos ist – der erste “Al Kaida”-Mythos. Und weil er einer der ersten ist, ist dieser extrem beeinflussend.”

Sprecher: Das Bild, welches al-Fadl den Amerikanern von Bin Laden malte, war das einer allmächtigen Figur an der Spitze eines umfangreichen terroristischen Netzwerkes, das eine organisierte Kontrollhierarchie hatte. Er sagte auch, dass Bin Laden diesem Netzwerk einen Namen gegeben hatte: “Al Qaeda”. Es war ein dramatisches und machtvolles Bild Bin Ladens, aber es hatte wenig Bezug zur Wahrheit.

[Ausschnitt, CNN Exklusivvideo: Bin Laden und Soldaten]

Sprecher: In Wirklichkeit waren bin-Laden und Ayman Zawahiri der Mittelpunkt einer verlorenen Vereinigung desillusionierter islamistischer Militanter, die es zu der neuen Strategie hinzog. Aber es gab keine Organisation. Dies waren Militante, die meistens ihre eigenen Operationen planten und bei Bin Laden um Finanzierung und Hilfestellung nachsuchten. Er war nicht ihr Kommandeur. Es gibt ebenso keinen Hinweis, dass Bin Laden den Terminus “Al Qaeda” in Bezug auf den Namen einer Gruppe bis nach dem 11. September benutzte, als er erkannte, dass dies der Terminus war, den ihr die Amerikaner gegeben hatten.

Michael Lind, Journalist und ehemaliger Neokonservativer: “Für die Neokonservativen ist Religion ein Instrument, um Tugendhaftigkeit zu fördern. Religion wird zu dem, was Plato eine “noble Lüge” nannte. Es ist ein Mythos, der der Mehrheit der Gesellschaft von der philosophischen Elite erzählt wird, um soziale Ordnung zu gewährleisten.”

Ansager bei christlicher Fitness-Werbesendung: “Gibt es einen besseren Weg, sich der göttlichen Schöpfung zu erfreuen, als ein Gebetsgang?”

[Titel: Redlichkeits Musik Fitness]

Lind: “Indem er eine Art verschwiegener, elitärer Herangehensweise darstellt, ähnelt der Straussianismus dem Marxismus. Diese Ex-Marxisten, oder in einigen Fällen ex-liberale Straussianer, konnten sich selbst als eine Art leninistische Gruppe ansehen, wissen Sie, die diese verdeckte Vision haben, welche sie dazu benutzen wollen, um einen Wandel in der Geschichte herbeizuführen, während sie Teile davon vor Leuten verbergen, die unfähig sind diese zu verstehen.”

Übersetzung der Dokumentation “The Power of Nightmares – The Rise of Politics of Fear”, Episode I: “Baby, It´s Cold Outside”
Erstausstrahlung auf BBC 2, am 20.10.2004, 21 Uhr
Geschrieben und produziert von Adam Curtis
Transkript englisch: vaara
deutsche Übersetzung: Mahaf (Radio Utopie)

Sprecher: In der Vergangenheit versprachen Politiker, eine bessere Welt zu erschaffen. Sie bedienten sich diverser Methoden um dies zu erreichen. Aber ihre Macht und Autorität resultierten aus den optimistischen Visionen, die sie ihrem Volk darboten. Jene Träume scheiterten jedoch. Und heute hat die Bevölkerung den Glauben an Ideologien verloren. Zunehmend werden Politiker nur noch als Organisatoren des öffentlichen Lebens angesehen. Doch nun haben sie eine neue Rolle entdeckt, die ihre Macht und Autorität wieder herstellt. Anstelle des Lieferns von Träumen versprechen sie nunmehr, uns zu beschützen – vor Albträumen. Sie sagen, dass sie uns vor entsetzlichen Gefahren retten werden, die wir weder erkennen noch verstehen könnten. Und die allergrößte Gefahr von allen sei der internationale Terrorismus. Ein machtvolles und finsteres Netzwerk, mit Schläferzellen, die sich über die gesamte Welt erstrecken. Eine Bedrohung, die durch einen Krieg über Terror (”war on terror”) bekämpft werden müsse. Aber viel von dieser Bedrohung ist eine Fantasie, welche von Politikern übertrieben und verzerrt dargestellt worden ist. Es ist eine düstere Illusion, die, ohne hinterfragt zu werden, sich durch Regierungen, Sicherheitsdienste und die internationalen Medien verbreitete.

This is a documentary series made by the BBC, and broadcasted between October 20th, 2004 to November 3rd, 2004. It is made up of three episodes.