Italy‘s mainstream politicians have failed to understand a change in mentality in Italy, the head of the anti-establishment „5 Star Movement“ (M5S) told CNBC in an interview, adding that his party is now „unstoppable“.
Daily Archives: 21. Februar 2013
ESM 2.0 – jetzt geht´s richtig los!
Der ESM ist da. Er darf Eurobonds ausgeben und hat eine Banklizenz. Er ist intransparent und darf gegen das Votum nationaler Parlamente alles machen, was er will – sogar Banken retten. Das alles hat der völlig verdummte Wähler verdaut (laut aktuellen Umfragen würden z.B. 40% die CDU wählen). Aber nun kommt es knüppeldick: Man arbeitet an der Schaffung einer „Fazilität des finanziellen Beistands für Mitgliedstaaten, deren Währung nicht der Euro ist“.
Ex-Verfassungsschützer Roewer macht Landespolizei schwere Vorwürfe
Ursprünglich hatte er wegen einer Erkrankung gar nicht erscheinen wollen. Der Ausschuss hatte daraufhin ein Attest verlangt.
Thüringer Verfassungsschutz ermittelte gegen Polizei
Geradezu patzig reagierte Roewer, als die Sprache auf einen mutmaßlichen Spitzel namens „Günther“ kam. „Was geht sie das an“, antwortete er auf die Frage des Ausschussvorsitzenden, Sebastian Edathy (SPD). „Es gab im Umfeld der Gruppe des gesamten Rechtsextremismus keinen Günther“, sagte er.
„Wir gaben der Polizei Hinweise auf die NSU-Terroristen weiter“
Als er 1994 nach Erfurt kam, habe im dortigen Verfassungsschutz die Führung „keinerlei Qualifikation für ihre Aufgaben“ gehabt. Er habe das reparieren sollen. Es habe „eine Weile gedauert, bis die Behörde unter meiner Leitung Informationen beschaffen konnte, die diesen Namen verdienen“. Als er 1994 zum Thüringer Verfassungsschutz kam, habe es keinen einzigen Informanten in der rechtsradikalen Szene gegeben.
Rechtsextremismus: Zeuge mit ärztlichem Attest
Nocken wies den Vorwurf zurück, seine Behörde habe Informationen über den möglichen Aufenthaltsort des NSU-Trios zurückgehalten. Diesen Eindruck hatte vor einigen Wochen ein Zielfahnder des Thüringer Landeskriminalamtes (LKA) vor dem Untersuchungsausschuss des Bundestages vermittelt. „Die glauben immer, dass wir mehr wissen, als wir preisgeben“, konterte Nocken diesen Vorwurf.
„Das ist Abschaum“
Kommt er überhaupt oder kommt er nicht? Helmut Roewer, der frühere Präsident des Thüringer Verfassungsschutzes, hat wieder einmal einen denkwürdigen Auftritt hingelegt. Erst hieß es, Roewer sei krank und könne im NSU-Untersuchungsausschuss des Bundestags nicht als Zeuge aussagen. Er kann dann aber doch und stellt sich am Donnerstag bis in den Abend hinein den Fragen der Abgeordneten – soweit er das will.
Auftritt der Versager vom Amt
während seines stockenden Statements, dem schwer zu folgen war, schaffte er es wieder mal, statt Selbstkritik zu üben, sich selbst als den Mann darzustellen, der im Osten die Dinge in Ordnung brachte. „Es fällt ja immer schwer, sich selber zu loben, aber …“, sagte Roewer.
NSU-Ausschuss: Ex-Verfassungsschutzchef Roewer legt Attest vor
Roewer habe ein ärztliches Attest vorgelegt, wonach er nach jeweils 30 bis 45 Minuten Befragung eine Pause von 15 Minuten brauche, sagte der Ausschussvorsitzende Sebastian Edathy (SPD) am Donnerstag zum Auftakt der Sitzung in Berlin.
Illustrer Zeuge aus Thüringen im Bundestag
Helmut Roewer war Chef des Thüringer Verfassungsschutzes, als das Jenaer Neonazi-Trio in den Untergrund ging. Der Geheimdienst-Rentner wird am Donnerstag vom Bundestag verhört.
Hartz IV: Amt streicht Schwangeren Mehrbedarf
„Mit dem Streichen sind se fix – für die Menschen tun sie nichts!“
Here comes the sun- The Beatles
Here Comes the Sun is a song by George Harrison from The Beatles‘ 1969 album Abbey Road.
This is one of Harrison‘s best-known Beatles contributions.
Trotz Mangel an Beweisen wollen die Vereinigte Staaten von Amerika zur Vergeltung chinesische Hacker angreifen
Ungeachtet eines formellen Dementis seitens der chinesischen Regierung und einem auffallenden Mangel an Beweisen, dass diese wirklich hinter den Hacking-Vorfällen vor kurzem steckt, heißt es, dass die Obama-Administration einen „beispiellosen Gegenangriff“ für diese gegen China plant.
Neue Twitter-Follower Rätselhafter Zuwachs für die FDP auf Twitter
Über Nacht fast sechs Mal so viele Fans wie zuvor: Die FDP gewinnt im Kurznachrichtendienst Twitter innerhalb weniger Tage fast 30.000 neue Follower, doch der Großteil sind Fake-Profile. Die FDP wehrt sich gegen den Verdacht, Follower gekauft zu haben – und bietet eine skurrile Erklärung an.
Myanmar, US to cooperate in fighting narcotics
Myanmar and the United States took another step toward closer relations with an agreement Thursday to resume cooperation in fighting narcotics after nearly nine years.
What is “the Troika”? Are we, Greeks, confused about our lenders?
University students seem to have a very vague idea about what the Troika represents exactly.
How much more, when these students study at Panteion University, a university of Social and Political Sciences.
Finanzskandal Salzburg: „Rathgeber wollte immer 100 Prozent, 90 waren ihr zu wenig“
(20.02.) m Salzburger U-Ausschuss hat am Mittwochnachmittag die Befragung von Harald Kutschera – das ist jener Mitarbeiter der Finanzabteilung, den das Land Salzburg im Oktober 2012 von der Deutschen Bank geholt hat und der das „Schattenportfolio“ von Monika Rathgeber erst entdeckte – ein spannendes Psychogramm der beschuldigten Referatsleiterin ergeben.
U-Ausschuss: Allmacht, Illusionen und Bunkerstimmung
Einvernahmen im U-Ausschuss zeigen: Rathgeber verfiel der Illusion der Unfehlbarkeit. Die Finanzabteilung bunkerte sich ein, die Politik fand das in Ordnung. Jahrelang. Weil die Gewinne stimmten. Anscheinend.
Monika Rathgeber belastet politisch Verantwortliche und gewährt Einblicke: Viele Täter, viele Mitwisser
Der Landtag im Chiemseehof ist wohl noch nicht oft von einem Reporter der internationalen Finanznachrichten-Agentur Bloomberg beehrt worden. Diese Woche war es so weit, der Untersuchungsausschuss zur Finanzaffäre macht’s möglich.
Schattenportfolio lag nicht im Dunkeln: Monika Rathgeber sagte bei ihrer Einvernahme, dass Vorgesetzte informiert waren
Im Salzburger U-Ausschuss um die hochriskanten Spekulationsgeschäfte steigt die Spannung. Heute, Donnerstag, muss Monika Rathgeber, eine Hauptdarstellerin des Zocker-Skandals, den Landtagsabgeordneten Rede und Antwort stehen.
Bund als Spekulationspartner Salzburgs
Je länger die Aufklärung der Salzburger Finanzaffäre dauert, desto mehr neue Fragen tauchen auf. Dem Standard liegt ein Portfolio-Bericht der Deutschen Bank vor, der einen brisanten Sachverhalt nahelegt:
Disturbing Trend in our Military: Viewing citizens as threats
I am writing this to you today not to oversell a situation nor undersell it, but to give you the facts as they have been presented.
It is not a new concept that the U.S. Military has think tanks and generals brainstorming possible scenarios for War in the U.S. from Invasions to small sleeper cells, As well as rioting or other situations, It would be foolish not to have those types of plans fleshed out and thought of and have tentative plans on the books.
West Point center cites dangers of ‘far right’ in U.S.
“Shouldn’t the Combating Terrorism Center be combating radical Islam around the globe instead of perpetuating the left’s myth that right-wingers are terrorists?” the staffer said. “The $64,000 dollar question is when will the Combating Terrorism Center publish their study on real left-wing terrorists like the Animal Liberation Front, Earth Liberation Front, and the Weather Underground?”
Directed by court, DoT moves to block 73 URLs critical of IIPM
Ordered by a Gwalior district court, the government on Thursday asked internet service providers (ISPs) to a block 78 URLs or web addresses, of which 73 were linked to articles and blogs about the Indian Institute of Planning and Management (IIPM) and its director, Arindam Chaudhuri.
Rights group implicates Mexico security forces in disappearances
A Human Rights Watch report alleges the involvement of Mexican security forces in the disappearance of 149 people during the administration of former President Felipe Calderon. Simon Hanna reports
Dead Kennedys Guitarist Joins Crusade Against Ad Networks & YouTube Despite Understanding Neither
Despite that band once mocking the whole „home taping is killing music“ argument, it appears that he‘s now turned into one of those grumpy old musicians who demands that everyone else figure out a way to pay him.
White House warns of dangers posed by WikiLeaks, LulzSec, other hacktivists
New Obama administration strategy says organizations such as WikiLeaks and hacking group LulzSec may conduct „economic espionage against U.S. companies.“
Google‘s electronic eyewear gets ‚OK Glass‘ voice commands
Hoping to carve out a new type of personal computing, Google shows off how to use its computerized eyewear to search, navigate, chat, and take photos.
Newly-Released Memo by Donald Rumsfeld Proves Iraq War Started On False Pretenses
A new book by NBC News and Newsweek investigative reporter Michael Isikoff adds details, including a memo written by Rumsfeld in November 2001 – a year and a quarter before the start of the Iraq war – asking how to start a war against Iraq, and suggesting as one potential “justification” for war:
Graham Denies Leaking Classified Info at Easley Rotary
After disclosing the number of people killed by U.S. drone strikes, Sen. Lindsey Graham says information was not a military secret.
Übersicht über die Verfahren, in denen das Bundesverfassungsgericht anstrebt, im Jahre 2013 unter anderem zu entscheiden
16. 1 BvR 966/09 1 BvR 1140/09
Verfassungsbeschwerden gegen Bestimmungen des Bundeskriminalamtgesetzes (BKAG) in der Fassung vom 31. Dezember 2008 (BGBl I S. 3083), mit denen dem Bundeskriminalamt Befugnisse zur Abwehr von Gefahren des internationalen Terrorismus eingeräumt werden.
Brennan confirmation leads Obama to bargain on Benghazi instead of disclosing on drones
To get his pick to lead the Central Intelligence Agency (CIA) through the Senate, President Barack Obama has opted to bargain with Republicans on Benghazi instead of disclosing secret drone warfare memos to members of his own party, The New York Times reported Thursday.
Beppe Grillo: 5 Sterne für Italien
Morgen feiern die einzigen Sieger, die die am Sonntag und Montag stattfindenden Wahlen zur Abgeordnetenkammer und Senat der Republik Italien haben werden, ihr Wahlkampf-Fest der “Tsunami-Tour” auf dem Piazza San Giovanni in Rom: Beppe Grillo und die Fünf-Sterne-Bewegung (MoVimento 5 Stelle, M5S). Vorgestern waren es in Mailand bereits 80.000 Menschen, die Beppe Grillo und die neue Fünf-Sterne-Demokratie auf dem Kontinent, Italien feierten.
„Größere Geschichte“: ESM-Urteil aus Karlsruhe erst nach der Bundestags-Wahl
Die Richter wollen das Thema nicht im Wahlkampf zünden und kehren es somit dezent als Zeitbombe neben die Derivate unter den Europäischen Realitätsverweigerungsteppich.
Karlsruhe und Europa: Da kommt noch was
Das hieße für den Kartellbußen-Fall eigentlich, dass Karlsruhe eine generelle Erosion des Grundrechtsschutzniveaus in Europa konstatieren müsste, ehe es diesen Fall überhaupt anfasst. Das ist nicht recht vorstellbar.
Die andere Möglichkeit wäre, dass der Zweite Senat den “Solange”-Vorbehalt wieder ausweitet. Etwa so, dass nicht mehr nur das generelle Versagen des europäischen Grundrechtsschutzes Karlsruhe auf den Plan ruft, sondern auch eines in Einzelbereichen.
Prozess um Saatgut und Patentrechte: David gegen Goliath vor dem Supreme Court
Vor dem Obersten Gerichtshof in Washington kommt es heute zum Duell zwischen David und Goliath: Ein 75 Jahre alter Farmer aus Indiana wehrt sich gegen den Gentechnik-Giganten Monsanto. Ein Urteil der höchsten Richter Amerikas zugunsten des Farmers hätte weitreichende Folgen.
Facebook Apparently Doesn‘t Believe Anyone Over 100 Could Use The Service, 108 Year Old Has To Lie
A 104 years old woman is forced to be perpetually 99 years old because Facebook apparently refuses ages higher than that.
Mindestens zehn Tote bei Anschlägen in indischer Metropole Hyderabad
Insgesamt drei Explosionen hätten sich während der Hauptverkehrszeit in der Nähe eines Kinos und einer Bushaltestelle ereignet, berichtet der Sender NDTV.
Syria: Qatar gives 100mln dollars to opposition
Qatar has given 100 million dollars to the opposition in humanitarian aid for the Syrian population, local press reported Thursday.
Die Verhältnismäßigkeit des kapitalistischen Rechtsstaats
Aus diesem Grund müssen Jene, die sich dieser durch “Recht” verbürgten Ungerechtigkeit entgegenstellten, demoralisiert werden: dass sie trotz solch einer außergewöhnlichen Unterstützungskampagne ihr Ziel nicht erreichen. Sie müssen in ihrer Willensstärke geschwächt werden.
Den gesamten Kommentar auf A New Solar Plexus(…)lesen
I too was there in Piazza San Giovanni, the day that changed Italy
In this long journey across the Italy of tomorrow, I’ve seen thousands of happy faces, of smiling people, illuminated with the hope of a future and this happiness, this hope is already there inside them bringing the awareness of change. We have already changed Italy. We have already won.
Here we are in Rome. Anyone who is there will tell the story to their grandchildren: “ I too was there in Piazza San Giovanni, the day that changed Italy“. Everyone come to Rome on 22 February! See you in Parliament! It’ll be a pleasure.
Euro-Wirtschaft bricht so stark ein wie seit vier Jahren nicht
(14.02.) Die 17 Länder mit Gemeinschaftswährung rutschten damit noch tiefer in die Rezession, die im Frühjahr vergangenen Jahres eingesetzt hatte.
Merkel says euro rate of US$1.30-$1.40 ‚normal‘
„Euro rates of between 1.30 and 1.40 (against the US dollar) are normal in the historical context of the euro,“ Merkel told an economics conference here, amid concerns in some quarters that the euro is too strong against other currencies.
Merkel Cites East German Lessons for EU’s Problem States
Chancellor Angela Merkel said that European countries burdened by the fallout of the euro-area debt crisis can learn from East Germany’s experiences of economic overhaul after the fall of the Berlin Wall.
Stuttgart 21 soll durchgezogen werden: Merkel will den Bahnhof sehen
Trotz ungeklärter Finanzierung hält Kanzlerin Merkel an Stuttgart 21 fest. Die Bahn soll Baden-Württemberg und Stuttgart davon überzeugen, sich an den Mehrkosten zu beteiligen.
Ok, wer schreibt „Der Euro-Passagier“…?
http://t.co/VKDcGajiKr
Iggy Pop: Der Pop der frühen Jahre
Damals, als wir zusammen waren, hätte er nie gedacht, dass er eines Tages in die Rock and Roll Hall of Fame aufgenommen würde, nie. Er hat damals ja nicht viele Platten verkauft. Aber er hat den Rock ’n’ Roll auf seine Art geprägt.
ZEITmagazin: Und er hat überlebt.
Esther Friedman: Ja. Und er hat es sogar geschafft, zu überleben, ohne sich zu verkaufen.
S-Bahn brachte Iggy Pop auf „The Passenger“
Die deutsche Fotografin und ehemalige Lebensgefährtin des Sängers, Esther Friedman, sagte dem „Zeit“-Magazin, „The Passenger“ sei „eine Hymne auf die Berliner S-Bahn“. Iggy Pop habe während seiner Zeit Ende der 70er Jahre in Berlin „fast jeden Tag einen Ausflug mit der S-Bahn gemacht“, sagte Friedman.
Die Unangepasste: Vor 40 Jahren starb die Schriftstellerin Brigitte Reimann
Eigenwillig war sie, mutig und unbestechlich. Die Stasi warb umsonst um Brigitte Reimann. Dagegen mischte sich die junge Schriftstellerin in die politische Wirklichkeit die jungen DDR ein. Nicht zufällig wurde ihr Roman zensiert.
Anna Seghers war ihr Vorbild. Der gestandenen Schriftstellerin ließ Brigitte Reimann (1933-1973) eine ihrer ersten Erzählungen zukommen.
44 Prozent sprachen sich bei Abstimmung im Internet für Benennung nach der Schriftstellerin aus: Knappe Mehrheit für Seghers-Straße
Das Ergebnis fiel allerdings knapp aus. Von den 791 Teilnehmern votierten 349 (44,1 Prozent) für die Benennung nach der Schriftstellerin. 41,2 Prozent waren dagegen.
Nachdem SPD und Grüne im Ortsbeirat die Benennung beschlossen hatten, protestiert nun dagegen der Kasseler CDU-Stadtverordnete Bernd Peter Doose. In seinen Augen war Seghers eine Stalinistin.
Kassel – CDU bleibt bei Nein zu Anna-Seghers-Straße – Stalinistin war exponierte Stütze des Unrechtsstaates DDR
So hat sie sich nicht nur zur sowjetischen Invasion in Ungarn 1956 bekannt sondern auch zum Prager Frühling 1968 geschwiegen. Den Volksaufstand in der DDR am 17. Juni 1953, bei dem es viele Tote und Verletzte gab, versuchte Seghers in ihrem Werk „Das Vertrauen“ mit dem unmenschlichen Satz zu verharmlosen: „Als die Arbeit wieder lief, wurden noch ein paar verhaftet, teils daheim, teils im Betrieb.“ Seghers ist auch aktiv tätig geworden bei der Verfolgung Unschuldiger.
Anti-Semitismus in Kassel: CDU-Boss diffamiert die jüdische Schriftstellerin Anna Seghers
In der Partei der Ewiggestrigen scheint die Zeit stehen geblieben zu sein. Ähnlich wie die beschämenden Boykott-Aufrufe des Springer-Konzerns in den sechziger Jahren wollte die Kasseler CDU erneut ein Exempel statuieren. Sie schickte ihren stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden, Bernd-Peter Doose, vor und der entblödete sich nicht, zu behaupten, die große deutsche Schriftstellerin „glaubte an Stalin wie ein frommer Katholik“.
Am Ende zahlt der Verbraucher für Merkels Energie-Gau
Umweltminister Altmaier windet und wendet sich. Die Energiewende fliegt aus der Kurve, und eine Alternative gibt es angeblich nicht. Dabei hat die Politik gute Energie-Konzepte erfolgreich blockiert.
China hacking claims: tech firms move to front line in US cyberwar
It was not news to Mandia‘s commercial competitors, or the federal government, that systematic attacks could be traced to a nondescript office building outside Shanghai that he believes was run by the Chinese army. What was remarkable was that the extraordinary details – code names of hackers, one‘s affection for Harry Potter and how they stole sensitive trade secrets and passwords – came from a private security company without the official backing of the US military or intelligence agencies responsible for protecting the nation from a cyber-attack.
Crisis: Greece; Qatar sets sight on ex Athens airport
Qatar has signed a suitability accord with the Greek state privatisation agency TAIPED to take part in an international tender for the disused Elliniko airport in Athens which will take place by June, according to Deputy Minister of Development, Notis Mitarakis.