Tony, Bergmann:
“Der Marsch endet hier, aber der Krieg hat gerade erst begonnen. Es ist Krieg, weil der Minister nicht mit den Gewerkschaften verhandelt hat.”

Die Spanier gehen, egal wohin ich komme auf die Straße. Sie stehen schimpfend und fassungslos, wild diskutierend auf der Straße. Sie verlangen den sofortigen Rücktritt Rajoy´s. Bars schließen aus Protest. In einem Laden wollte ich Brot kaufen, die Verkäuferin sagt, heute 90 centimos, morgen ? weiß´ich nicht. Die Polizei in Madrid schließt verschiedene Straßen aus Protest gegen die massiven Kürzungen ihrer Gehälter. Madrid versinkt im Chaos und einer gefährlichen Straßenschlacht mit vielen ernsthaften Verletzten. Die Schlacht wütet bis spät in die Nacht.

Eine Schuhverkäuferin fragt mich : „Und Du, woher kommst Du?“

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Hatten die Banken in der Einlagenfazilität noch per Dienstag rund 800 Mrd. Euro zum bis dato gültigen Minizins von 0,25 Prozent geparkt, sank die Summe bis Mittwochabend auf rund 325 Mrd. Euro. Die Zentralbankguthaben erhöhten sich dagegen auf knapp 540 Mrd. Euro von 74 Mrd. Euro.

European Central Bank policymakers held out the possibility on Thursday of taking further measures to boost the flagging euro zone economy after a cut in their deposit rate to zero showed no sign of jolting banks into lending out more money.

26. Juni 2012 – Die Großbanken vergeben seit Jahren immer weniger Kredite an Selbstständige

Wie die EZB mitteilte, hinterlegten die Banken des Euroraums per 10. Juli nur noch 325 Milliarden Euro bei der EZB als eintägige Einlagen. (..)
Am Tag zuvor waren es 809 Milliarden Euro gewesen.

Thursday 12 July 2012: The Rolling Stones (Mick Jagger, Keith Richards, Charlie Watts & Ronnie Wood) in front of The Marquee Club, London.

It‘s been about a year since Wikileaks filed its complaint against Visa, Mastercard and Paypal for cutting off all payments to the site following the infamous leak of the State Department cables.

Ausgerechnet die Behörde, die den Erfolg der italienischen Reformbemühungen beobachten soll, will in den Ausstand. Der Grund: Massive Etatkürzungen durch die Regierung.

#stoppESM

#StoppEsm‬ ‪#StopESM‬ ‪#StopNazis

Für die Bankenhilfe in Spanien habe der aktuell schon geltende vorläufige Schutzschirm EFSF genug Kapazitäten. „Wir werden die Hilfen über den EFSF starten … und dann auf den ESM übertragen“ sagte sie. In den nächsten Tagen werden auch die Kosten für Zypern, das Hilfen beantragt hat, feststehen.

Wie vertrackt die Lage ist, klang auch beim Unions-Rechtsexperten Siegfried Kauder durch, der mit Blick auf den ausstehenden Gerichtsentscheid meinte: „Das ist der Plan B: Zuwarten.“

(11.07.) Die spanische Polizei hat heute in Madrid eine Anti-Austeritäts-Demonstration brutal angegriffen. Bei den Polizeiübergrifen wurden nach bisherigen Angaben etwa 80 Menschen verletzt. Neben Videos kursieren zahlreiche Bilder von blutenden Menschen und Verletzten mit Prellungen. Dieses Blog kuratiert auch Bilder der Proteste.

Die griechische Koalition übt Kritik an ihrem neuen Finanzminister. Er ist mit leeren Händen nach Griechenland zurückgekehrt. Nun wollen die drei Parteiführer die Verhandlungen so schnell wie möglich selbst in die Hand nehmen.

#StoppESM

#StoppESM

#BVerfG‬ ‪#stoppESM

#StoppESM

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(10.07.) Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble sagte nach dem Treffen der Euro-Gruppe, Deutschland und andere Staaten könnten nun die Entscheidungsverfahren in ihren Parlamenten einleiten, so dass endgültig am 20. Juli grünes Licht gegeben werden könne.

SPD-Fraktionsgeschäftsführer Oppermann: „Es geht nicht nur um Solidarität“

Bislang hatte Monti das Finanzministerium in Personalunion geleitet.

Das zweite Amt, das Mario Monti seit seinem Antritt im November vergangenen Jahres innehatte, wird der Premier nun niederlegen. Monti bereitet damit seinen langsamen Ausstieg aus der Politik vor. Offenbar ist Monti nicht davon überzeugt, dass er die angekündigten Reformpläne auch wird durchsetzen können.

Als Deutschland 2003/04 die Maastricht-Kriterien nicht eingehalten habe, habe Monti zu seinen größten Kritikern gehört, sagte Schröder der Wochenzeitung „Die Zeit“. „Nun macht er dasselbe wie wir damals, und es ist richtig“, sagte Schröder, „er wird so eine Art Agenda machen müssen“.

Pieter Cleppe: Eine Menge an politischem Kapital wurde in den ESM investiert und nicht nur in Deutschland. Daher ist es unwahrscheinlich, dass es komplett zu den Akten gelegt wird, nur weil es nicht funktioniert.

The United Nations is increasingly hiring Private Military and Security Companies (PMSCs) for a wide array of security services. The UN’s leadership says these services are needed to protect the organization’s staff and worldwide operations from growing threats and unprecedented dangers. But many reports from governments, NGOs and the media have shown how PMSCs have committed serious human rights abuses, killed or injured innocent civilians, engaged in financial malfeasance and committed many other breaches of the law.

The UN is becoming increasingly reliant on private military and security firms, according to a report.