Verteidigungsminister Thomas de Maizière hält Auslandseinsätze der Bundeswehr überall für möglich. Grundsätzlich gebe es keine Regionen, in denen deutsche Soldaten nichts zu suchen hätten, sagte der CDU-Politiker.
Daily Archives: 1. Juli 2012
Langer Hebel für fallende Eidechsen
Aus den Beobachtungen der fallenden Körper erstellte Jusufis Team ein dreidimensionales mathematisches Modell, das wiederum zu einem schlichten zweiteiligen Roboter führte. Der „RightingBot“, der „AufrichtRoboter“, besteht aus einem starren Körper, Schwanz und einem Gelenk, das beides miteinander verbindet. Er war in den Fallexperimenten tatsächlich in der Lage, sich mit einem Schlag des Schwanzes mitten in der Luft aufzurichten. Er könnte als Vorbild für künftige, sich stabilisierende Luft- oder Landroboter dienen, die Gefahr laufen, in unwegsamem Gelände abzustürzen, so Jusufi. Eidechsen geschieht das in ihrer natürlichen Umgebung nicht nur beim Kampf ums Territorium, sondern auch auf der Nahrungssuche oder gar bei der Paarung.
Hannes Rockenbauch (SÖS/ Linke): Für bessere Bürgerbeteiligung und mehr soziale Gerechtigkeit
Ralf Snurawa hat (Hannes Rockenbauch) zu seinen Vorstellungen von einer Landeshauptstadt mit ihm als Oberbürgermeister befragt. Fokus Südwest setzt damit die Reihe mit Interviews mit den Kandidatinnen und Kandidaten zur Wahl um das Stuttgarter Oberbürgermeisteramt fort.
Der Vietnam-Krieg wird nicht enden: Agent Orange setzt Zerstörungen fort
Im Beitrag Interviews mit Herrn Quang und Sybille Leonhardt vom „Verein der Vietnamesen in Hannover und Umgebung“ sowie mit Karel Phung, dem in Hannover lebenden Mitarbeiter eines vietnamesischen Senders in den USA, KBCHN, siehe kbchn.net. Für den Verein sprach außerdem Eva Nguyen. Im Vortrag kamen auch mahnende Worte zu „Krieg als Mittel der Politik“ sowie zu den noch schlimmeren Folgen der Uran-Munition.
Die Verzweiflung macht sich breit
Nur um mal aufzuzeigen, was für ein Chaos die Hartz-IV Reform hinterlässt, hier mal die Besucherstatistik in den letzten 24 h bei einem einzigen Erwerbslosen Forum, und davon gibt es Hunderte.
Bibliothek des Widerstands / LAIKA-Verlag
BIBLIOTHEK DES WIDERSTANDS
Geschichte beinhaltet neben Fakten auch wertvolle Erfahrungen, die oft verdeckt sind oder verdeckt werden von denen, für die der Umgang mit der Geschichte nur den instrumentellen Zweck hat, ihre Macht zu erhalten. Sie birgt aber in sich den Keim des Neuen, des Veränderbaren und manchmal den Keim der Umwälzung. Um dieses Emanzipatorische geht es uns. Wir wollen kein Besitztum sichern, sondern aus den Klassenkämpfen der Vergangenheit Erkenntnisse für den radikalen Kampf von heute gewinnen, damit wir die bestehenden Verhältnisse überwinden und Menschen nicht mehr von Menschen ausgebeutet und beherrscht werden. Wenn unsere BIBLIOTHEK DES WIDERSTANDS daran Anteil hat, haben wir unser Ziel erreicht.
Das Erste, Montag, 2. Juli 2012, 5.30 – 9.00 Uhr Gäste im ARD-Morgenmagazin
Thema: „Euro-Rettungsschirm“
Gäste: Gauweiler, Trittin, Westerwelle.
Eindrücke von der 4. Lärmdemo
Die mit der speziellen Situation des Sozialen Wohnungsbaus konfrontierte Kotti&Co.-Initiative hat mittlerweile das Motto der Lärmdemo geändert, um von Mieterhöhungen betroffene Mieter/innen aus anderen Stadtteilen, auch aus dem frei finanzierten Wohnungsbau, einzubeziehen:
Cybercops und Wirtschaftskriminalisten nehmen Arbeit im Bayerischen Landeskriminalamt auf
Netzwerkfahndung nennt sich das Sachgebiet 524 im LKA, welches sich mit der anlassunabhängigen Fahndung nach Straftatbeständen im Internet beschäftigt. Drei neue Internetermittler unterstützen ab 1. Juli in diesem Sachgebiet die Online-Fahnder. (…) Die Online-Fahnder gehen im Web Hinweisen aller Art nach, um Straftaten beispielsweise im Bereich der Kinderpornografie und der politisch motivierten Kriminalität, aufzudecken oder auch zur Gefahrenabwehr wie bei Suizidankündigungen oder Amokandrohungen, und unterstützen die Ermittlungsdienststellen in diesen Deliktsfeldern.
ECJ: Judgement on mergers and access to documents
The Court defines the scope of the right of access to documents of the EU institutions in the context of merger control proceedings (Press release, pdf): „The Commission may, subject to certain conditions, refuse access to documents relating to merger control proceedings without first carrying out a concrete, individual examination of those documents“
Regierung beglückt Pharmahersteller
Die Koalition hat ein Gesetz verabschiedet, das Billigimporte von Medikamenten verhindern soll. Dies hat zur Folge, dass die Pharmahersteller in Deutschland profitieren.
ESM, Demokratie und unsere Fassungslosigkeit
Zur Verabschiedung des ESM wurde fast alles schon gesagt: Die Wut über die Bundestagsabgeordneten, den Bundesrat, diese “Regierung”… Der unglaubliche Inhalt dessen, was da eigentlich beschlossen wurde.
EZB schließt weiteren Schuldenschnitt nicht aus
Im Zweifel will die EZB bis ans Äußerste gehen, um die Schuldentragfähigkeit Griechenlands wiederherzustellen. Doch nach dem EU-Gipfel will auch Irland Hilfen für die Banken.
ESM-Abstimmung im Bundesrat : Was Ihnen die Medien nicht zeigen
Am 29.06 war IKNews bei der Abstimmung zum Fiskalpakt, dem ESM und der Änderung von §136 AEUV im Bundesrat. Alleine die Abstimmung an Sich war bereits schlimm genug, was jedoch noch viel mehr erschütterte, war der Umgang etlicher Abgeordneter mit dieser Situation. Etliche Szenen wo die Abgeordneten lieber mit dem Handy oder Ipad spielten, habe ich aufgezeichnet. Es geht ja schließlich nur um unsere Zukunft?!?
Ellen Brown: Government by the Banks, for the Banks: The ESM Coup D’Etat in Europe
Last Friday the national (mis)representatives of Germany commited a coup d’etat in broad daylight against the constitution of Germany and their target group (a.k.a. the Germans). Germany as a so called democracy is history, now starts – as for other European countries as well – a whole new chapter.
Bundesregierung will ESM-Hilfen mit Transaktionssteuer verknüpfen
Geld aus dem ESM sollen nur Finanzinstitute erhalten können, deren Länder sich auch an der Finanztransaktionssteuer beteiligen und die ihre Erlöse daraus an den ESM überweisen, schreibt das Magazin Fokus. Das würde die Risiken deutscher Steuerzahler verringern.
EZB könnte zur Müllhalde für Schrottpapiere werden
Je weiter die Euro-Krise um sich greift, desto mehr Aufgaben werden auf die EZB übertragen. Ökonomen warnen vor Überforderung. Schon jetzt hat sie viel zu viele gefährliche Papiere in ihren Büchern.
Malawi Mouse Boys
Produced by GRAMMY winning producer, Ian Brennan (Tinariwen). Released on IRL on Monday 28th May 2012.
http://de.wikipedia.org/wiki/Malawi
#StoppESM Kampagne: Thema ESM bei Twitter Trends auf Nr.1
Nun ist der Begriff “ESM” Top Begriff in den deutschen Twitter Trends. Auch der Kampagnenbegriff “StoppESM” stieg in die Top 50 und liegt mittlerweile auf Rang 14. Sogar der ältere Kampagenbegriff “StopESM” stieg ein bei Twitter Trends und liegt auf Rang 10, ebenso das Thema “Fiskalpakt”, derzeit auf Nr.9.
Wie ist nun derzeit die politische Situation?
Russland plant neue Kontakte mit syrischer Opposition in nächster Woche
„In Moskau waren praktisch alle Vertreter der syrischen Opposition. Diese Kontakte werden fortgesetzt. Sie sind für die kommende Woche geplant“, sagte Lawrow.
Neuer Chef der NRW-CDU: CDU-Zählweise beschert Armin Laschet Traumergebnis
Die Satzung der nordrhein-westfälischen CDU sieht bei Abstimmungen eine Zählweise vor, die nicht bei allen Parteien üblich ist. „Stimmenthaltungen zählen nicht als abgegebene Stimmen“, heißt es in Paragraf 35 des Regelwerks.
How Germany’s euro fight has turned Orwellian
(25.06.)
As Orwell wrote, “It is a warfare of limited aims between combatants who are unable to destroy one another…To understand the nature of the present war — for in spite of the regrouping which occurs every few years, it is always the same war — one must realize in the first place that it is impossible for it to be decisive.”
Bundesregierung bereitet sich auf Griechen-Pleite vor
Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) hat die Abgeordneten der CDU/CSU-Bundestagsfraktion demnach bereits am Freitag auf den Fall einer Griechen-Pleite und eines Euro-Ausstiegs eingestimmt.
Vermummte deutsche Polizisten posieren mit Knarren und Totenkopf-Flagge in Kabul – Kein Disziplinarverfahren !
Dem Vernehmen nach soll allerdings der deutsche Botschafter in Kabul jetzt eine finanzielle Zulage für das Ertragen solcher Strolche in seiner unmittelbaren Umgebeung erhalten.
Einsatz 1000 Dollar: US-Spionage-Drohne entführt
“It was funny.” Feindliche Übernahme durch erfolgreichen GPS-Hack – Warnung vor “Terroristen”
Sparprogramm – EZB zu Nachverhandlungen mit Athen bereit
Die griechische Regierung verlangt Lockerungen des harten Sparprogramms, nun hat die Europäische Zentralbank Entgegenkommen signalisiert. In einem Interview sagte EZB-Direktoriumsmitglied Asmussen, Änderungen in einzelnen Punkten seien möglich.
Der Verfassungsschutz – oder Verrat hat viele Gesichter
Am Mittwoch beschäftigte sich der parlamentarische Untersuchungsausschuss des Bundestages mit der Tatsache dass, das Bundesamt für Verfassungsschutz, nach Auffliegen der Terrororganisation „Nationalsozialistischer Untergrund“ Akten über eine Operation namens „Rennsteig“ gelöscht hatte. Nachdem fast 100 Mitarbeiter tausende von Verfassungsschutzakten sichteten, wurden später sieben Akten durch den langjährigen Referatsleiter der Abteilung Rechtsextremismus vernichtet. Komischerweise enthielten alle diese Akten entscheidendes Material der „Operation Rennsteig“…
ESM: Scheinkritik am Verfassungsbruch ist in.
wei Tage ist die skandalöse Abstimmung zum ESM nun her. Erschreckend die trotzdem beschönigende Behandlung des Verfassungsputsches in den Medien.
Symptomatisch für die in Deutschland herrschende Pseudokritik bringt die „Wirtschaftswoche“ die scheinbar zutreffende Schlagzeile „Denn sie wissen nicht was sie tun“. Einspruch!
Die Abgeordneten des deutschen Bundestages wissen sehr wohl was sie tun. Jeder kennt Gysis Rede. WiWo widerlegt sich selber…
Soziale Proteste flammen in Israel wieder auf
Die sozialen Proteste in Israel kommen wieder in Gang: Tausende von Menschen haben in der Nacht zum Sonntag in Tel Aviv und Jerusalem gegen die hohen Lebenshaltungskosten im Land demonstriert. Die Zeitung „Haaretz“ schrieb, es sei mit etwa 8000 Teilnehmern die größte Demonstration seit den Sozialprotesten im vergangenen Sommer gewesen…
Schluss mit dem Geheimdienstspuk
Was damals vielen noch als eine äußerst unglaubwürdige Variante der Verschwörungstheorie erschienen sein mag, die Verstrickung von Geheimdiensten und Polizei in die Aktivitäten extrem gewalttätiger Neonazis, bekommt im Zuge der Ermittlungen des NSU-Untersuchungsausschusses beinahe täglich neue Nahrung. Nun hat sich herausgestellt, dass das Bundesamt für Verfassungsschutz noch kurz nach dem Aufliegen der Zwickauer Terrorzelle selbst hochsensible Akten vernichtet hat, die im Zusammenhang mit der Mordserie stehen. Noch dazu hat der Geheimdienst versucht, diesen Vorgang zu vertuschen…
Thema verfehlt: Setzen. Sex!
Wenn es überhaupt nennenswerte Schuldige der aktuellen Krise gibt, dann sind das meiner Meinung nach die Massenmedien. Sie haben wochenlang über irrelevante Eurobonds und über eine scheinbar „starke“ Angela Merkel berichtet. Alles Makulatur und Ablenkung! Ich sage nur: „Thema verfehlt: Setzen. Sex!“ Passend hierzu spricht ZDFlogin in der nächsten Sendung über das Thema Sex.
Taschenkontrollen in Jena: Offener Brief der Jenaer Grünen
Die in letzter Zeit von der Jenaer Polizei durchgeführten Taschenkontrollen stellen unseres Erachtens eine Bedrohung rechtsstaatlicher Grundsätze dar. Vor allem dann, wenn das äußere Erscheinungsbild von Menschen zum Anlass genommen wird, einen Verdacht zu begründen, um die Kontrollmaßnahme damit zu rechtfertigen.
Grösster Anleiheinvestor verliert Vertrauen in Deutschland
Pimco hat sich von einem Teil seiner deutschen Staatsanleihen getrennt. Der weltgrösste Anleiheinvestor sieht unkalkulierbare Lasten auf Deutschland zukommen – egal, in welche Richtung sich die Euro-Krise entwickelt.
SPIEGEL-Eigenwerbung “Die Konferenz, vor der Politiker zittern” gleicht schlechtem Slapstick
Das Hamburger Nachrichtenmagazin DER SPIEGEL wartet mit einer neuen Markenkampagne auf: “Meist gelesen. Meist zitiert. Meist gefürchtet” oder “Die Konferenz, vor der Politiker zittern” steht u.a. auf den Werbemotiven. Die Kampagne ist aber einfach nur ein schlechter Witz. Denn welcher Politiker muss wirklich vor dem Nachrichtenmagazin zittern? Wo, bitte schön, ist der mächtige Politiker, den der SPIEGEL in den vergangenen Jahren zu Fall gebracht hat – so wie es einst die Washington-Post-Reporter Bob Woodward und Carl Bernsteinetwa bei Nixon mitvollbracht haben?
Netanjahu hat sich entschieden, den Iran noch vor den US-Präsidentschaftswahlen im November anzugreifen.
Ein führender israelischer Offizieller hat gegenüber der Nachrichtenagentur Reuters bestätigt, dass Premierminister Benjamin Netanjahu „beschlossen hat, den Iran noch vor den
US-Wahlen im November anzugreifen“.
FDP ENTLARVT SICH
Wie schon wiederholt vorher, kam ein Antrag, diesmal von den Grünen, im Bundestag nicht durch, die Homo-Ehe in Deutschland zu erlauben. Die Union stimmte, wie immer, fast geschlossen dagegen und den Ausschlag gab die FDP, die ebenfalls dagegen stimmte – mit wenigen Ausnahmen. Während die Ehe Gleichgeschlechtlicher in allen fortschrittlichen Ländern der Welt erlaubt ist, steht Deutschland weiterhin abseits, weil man hier keine liberale Partei hat.
Zündeln am syrischen Pulverfass
Das Außenministertreffen, das vom UN-Gesandten Kofi Annan für Samstag in Genf einberufen wurde, wird offiziell als letzte Möglichkeit bezeichnet, die weitere Eskalation des Blutvergießens in Syrien zu stoppen. In Wahrheit aber wird es nur den Weg für noch intensivere Forderungen nach einem Regimewechsel durch Washington und seine Verbündeten ebnen.
Israelische Polizei verhaftet Demonstrationsführer und löst Proteste auf
Vergangenen Freitag versuchten einige hundert Aktivisten, wieder eine Zeltstadt auf Tel Avivs Rothschild-Boulevard zu errichten. Die Bereitschaftspolizei schritt gewaltsam ein, um die Besetzung des Boulevards zu verhindern. Dies ist ein Zeichen dafür, dass die israelischen Machthaber entschlossen sind, in diesem Jahr keine weiteren Massenproteste zuzulassen.
Ohne Job und Aufgabe Banker auf der Strasse
Es ist extrem schwierig», sagt Ursula Keller*. Die Bankerin ist seit vier Monaten auf Stellensuche. Sie sei mit 150 Kilometern pro Stunde unterwegs gewesen. Nun sei es plötzlich zu einer Art Stillstand in ihrem Leben gekommen.
Samthandschuhe für Zocker aller Ebenen?
Seit Jahren beschäftigt die Thematik der verzockten Millionen mit Zinswetten immer wieder die Mülheimer Gremien und/oder die Medien mit immer neuen Erkenntnissen oder Enthüllungen. Es ist mehr als überfällig, die Problematik durch politische Beschlüsse endlich in den Griff zu bekommen und nicht weiter zu vertagen oder u.a. durch neue Gutachten hinauszuzögern.
Cameron schlägt EU-Referendum vor
Der britische Premier David Cameron will das Verhältnis Großbritanniens zur Europäischen Union ändern. Eine Alternative zur EU-Mitgliedschaft sieht er jedoch nicht.
Ich sehe nicht, was ich nicht sehe
Vor der Sommerpause In diesem Regierungsjahr hat Angela Merkel immer wieder versucht, die Verfassung zu ignorieren. So sehr wie noch kein Regierungschef vor ihr.
Verfassungsklagen gegen ESM und Fiskalpakt – Endlich kommt es zum Schwur
Bundestag und Bundesrat haben dem Rettungsschirm ESM und dem Fiskaplakt zugestimmt. Sogleich sind in Karlsruhe eine Reihe von Verfassungsklagen eingegangen: Verschiedene Gruppen versuchen, dem Bundestag jene Rechte zu erhalten, die dieser durch den Vertrag über den Euro-Rettungsschirm verlöre.
Europa greift nach unserem Geld
Angela Merkel hat beim Gipfel in Brüssel gekämpft, aber Italien, Spanien und Frankreich haben sie an die Wand gespielt. Der Griff in den Hilfsfonds wird für die Schuldenländer lukrativer.
Gema will Klarnamen oder Geld für CC-Musik
Die Musikpiraten e.V. haben einen Sampler mit CC-Musik herausgebracht. Der Gema müssen laut der sogenannten Gema-Vermutung die Künstler und die Titel übermittelt werden, obwohl es sich um freie Creative Commons Musik handelt. Das haben die Musikpiraten zwar gemacht, doch die Gema möchte neben den Künstler- auch die Klarnamen der Interpreten haben. Die Gema begründet dies damit, dass sie ihre Künstler mit Klarnamen erfasse.