The Food and Drug Administration issued an order to prohibit cephalosporin, a popular class of antibiotics, for use in cattle, swine, chickens and turkeys from April 5, with some exceptions.
Daily Archives: 4. Januar 2012
Politik hacken 28C3
Kleine Anleitung zur Nutzung von Sicherheitslücken gesellschaftlicher und politischer Kommunikation
KKW lingen – Korg em1 standalone
Voll der Wahnsinn vor meiner Haustüre! Und die Merkel findet das auch noch toll;(
Präsident der Schweizer Nationalbank unter Beschuss
Ist es eine Affäre „Hildebrand“ oder eine Affäre „Blocher“? Die Schweizer Medien überbieten sich seit Tagen mit immer neuen Details über Devisentransaktionen, welche die Gattin von Notenbankpräsident Philipp Hildebrand getätigt haben soll.
Druck auf Hildebrand nimmt zu
Die Schweizerische Nationalbank (SNB) hat nach neuen Vorwürfen gegen Präsident Hildebrand ihr Reglement über Eigengeschäfte sowie einen Bericht zu dessen Devisengeschäften publiziert. Hildebrand will sich am Donnerstag äussern.
Minister stresses financial preparations for reunification
Unification Minister Yu Woo-ik said reunification is a must to overcome this „abnormal situation,“ in an apparent reference to the decades of division.
Leaders of S. Korea, China to hold summit in Beijing next week
Lee will arrive in Beijing on Monday for a three-day visit and meet with Hu to discuss ways to enhance the strategic partnership between the two countries and exchange views on pending issues, the presidential office said in a statement.
Umfrage: Deutsche weiter zufrieden mit Wulff
Das Ansehen von Bundespräsident Christian Wulff in der Bevölkerung hat trotz der anhaltenden Kritik an seinem Verhalten in der Kreditaffäre nicht gelitten. In Umfrage für das Hamburger Magazin «Stern» äußerten sich 63 Prozent der Befragten zufrieden mit seiner Arbeit.
Vor dem Dreikönigstreffen: Die FDP-Führung im Verwirrspiel
Spott und Häme dürfte auch der designierte Generalsekretär Döring ernten, der noch vor seiner Wahl mit Äußerungen zitiert wird, die so klingen, als wolle er ausgerechnet den Parteifreund anschießen, der ihn gerade ins Amt hob.
Interview mit ARD und ZDF: Das gesamte Gespräch mit Christian Wulff
Download der Videodatei
Petition: Stop long animal transports
Thank you very much in the name of the animals
You can help even more by sending out an ecard to all of your friends.
Interview mit ARD und ZDF: Wulff räumt Fehler ein – und lehnt Rücktritt ab
Download der Videodatei
Tiefsee-Entdeckungen: Neue Arten und fremde Wesen in der Antarktis
Von Yeti-Krabben über flinke Seesterne ist an den heißen Quellen des East Scotia Ridge in der Nähe der Antarktis zahlreiches Leben vorhanden.
Italienische Großbank: Unicredit muss neue Aktien verramschen
Italiens größte Bank UniCredit muss ihre Aktionäre mit massiven Rabatten locken, um dringend benötigte 7,5 Milliarden Euro frisches Kapital einzusammeln.
Spektakulärer Fund: Neue Saurier-Art erschüttert Aussterbe-Theorie
„Es ist ein spektakulärer Fund. Damit wird eine ganze Aussterbetheorie infrage gestellt“, sagte Ulrich Joger, Direktor des Naturhistorischen Museums in Braunschweig. Dort war das Skelett untersucht worden. Entdeckt hatte die Knochen ein Privatsammler.
Klausur in Wildbad Kreuth: CSU stützt Wulff
Als Referenten im Tegernseer Tal haben sich unter anderem angesagt: Bundesverfassungsgerichts-Präsident Andreas Voßkuhle, Arbeitgeber-Präsident Dieter Hundt und der Chef des neuen Europäischen Rettungsschirmes EFSF, Klaus Regling.
`Verbotene Kristalle` stammen aus dem All
2009 entdeckten Forscher in den ostsibirischen Karyak-Bergen Kristalle, deren kristalline Struktur bis dahin in Form sogenannter Quasikristalle nur im Labor erzeugt werden konnten und für deren Herstellung in den 1980er Jahren Daniel Shechtman noch im vergangenen Jahr der Chemie-Nobelpreis zugesprochen wurde.
Kleiner Präsidenten-Sturz und Staatskrise? Kein gutes ´Bild´
Ich werde die Situation noch einmal erläutern.
Bürger
In einem weiteren Sinn kann Bürger aber auch alle Menschen unabhängig von ihrer Staatsangehörigkeit oder Nationalität bedeuten. Dann ist die allen liberalen Verfassungen zugrunde liegende Unterscheidung zwischen Staat und Gesellschaft (früher: Obrigkeit und Untertan – dazu Staat und Gesellschaft) gemeint. Bürger sind dann alle gesellschaftlichen, also nichtstaatlichen Akteure (Zivilpersonen).
Sie sind grundrechtsberechtigt, der Staat dagegen grundrechtsverpflichtet.
´Bild, BamS, Glotze´ und der Fall Wulff
Gerhard Schröder kann sich nicht genau erinnern, ob der Spruch, er brauche nur „Bild, BamS und Glotze“ für erfolgreiches Regierungshandeln, so von ihm stammt. „Er würde jedenfalls zu mir passen“, sagte der Alt-Kanzler jüngst bei einem Empfang der „Bild“-Zeitung in Berlin.
Der Anruf bei Bild und das verheerende Presseecho: Wulff äußert sich im TV!
Nach der CDU-Politikerin Vera Lengsfeld meldet sich nun auch SPD-Fraktionsvize Axel Schäfer mit einer Rücktrittsforderung: „Der Bundespräsident ist aus meiner Sicht aufgrund seines Verhaltens nicht mehr tragbar”, sagte Schäfer der „Rheinischen Post”.
V. Der Bundespräsident
Artikel 61
(1) Der Bundestag oder der Bundesrat können den Bundespräsidenten wegen vorsätzlicher Verletzung des Grundgesetzes oder eines anderen Bundesgesetzes vor dem Bundesverfassungsgericht anklagen. Der Antrag auf Erhebung der Anklage muß von mindestens einem Viertel der Mitglieder des Bundestages oder einem Viertel der Stimmen des Bundesrates gestellt werden. Der Beschluß auf Erhebung der Anklage bedarf der Mehrheit von zwei Dritteln der Mitglieder des Bundestages oder von zwei Dritteln der Stimmen des Bundesrates. Die Anklage wird von einem Beauftragten der anklagenden Körperschaft vertreten.
(2) Stellt das Bundesverfassungsgericht fest, daß der Bundespräsident einer vorsätzlichen Verletzung des Grundgesetzes oder eines anderen Bundesgesetzes schuldig ist, so kann es ihn des Amtes für verlustig erklären. Durch einstweilige Anordnung kann es nach der Erhebung der Anklage bestimmen, daß er an der Ausübung seines Amtes verhindert ist.
´Es lebe die Republik!´
Drinnen im festlichen Saal priesen die Würdenträger mit weihevollen Worten Ungarns neue Verfassung. Draußen vor den Toren der Budapester Staatsoper sperrte ein Großaufgebot von Polizisten die Volksvertreter und ihre Fest-Claqueure in den voll besetzten Logen großräumig von ihren Kritikern ab. „Es ist genug, es lebe die Republik!“, skandierten unter der Weihnachtsbeleuchtung der Budapester Innenstadt am Montagabend die Demonstranten. Ein Weckruf scheint dringend notwendig, denn die Republik ist seit Jahresbeginn offiziell abgeschafft.
Koalition bei Neonazi-Datei vor Einigung
Als eine offene Frage in den Beratungen gilt den Kreisen zufolge noch, inwieweit Polizeibehörden Einblicke in nachrichtendienstliche Akten erhalten sollen.
Bundespräsident bei ARD und ZDF: Wulff-Interview wird um 20.15 ausgestrahlt
Das Interview wird geführt von Ulrich Deppendorf für die ARD und Bettina Schausten für das ZDF, wie FOCUS Online erfuhr.
Öffentliche Stellungnahme zu Vorwürfen: Wulff will sich in ARD-Interview äußern
Nach ARD-Informationen ist nicht zu erwarten, dass Wulff seinen Rücktritt bekannt geben wird. Bereits im ARD-Morgenmagazin gab Hauptstadt-Korrespondent Werner Sonne als Nachricht des Morgens bekannt, Wulff habe sich entschieden im Amt zu bleiben.
Anruf bei Kai
von Dr. Kai Gniffke
Um es gleich vorweg zu sagen. Meine Mailbox ist ziemlich blank. Kein Präsident, kein Regierungssprecher, nicht einmal ein Staatssekretär oder ein Hinterbänkler aus dem Bundestag hat mir auf die Box gemault. Auch im Festnetz Fehlanzeige. Häufig werde ich gefragt, wie oft es denn Versuche der politischen Einflussnahme auf die Tagesschau gibt. Und kaum jemand glaubt mir so recht, dass es diese Versuche wirklich nicht gibt. Ich muss damit leben: Kein Schwein ruft mich an! Woran liegt das eigentlich?
Wissenschaftliche Sensation: Braunschweiger Forscher entdecken neue Saurier-Art
Vor sechs Jahren entdeckten Hobbywissenschaftler bei Braunschweig die Knochen eines Fischsauriers – eine wissenschaftliche Sensation, wie sich jetzt herausstellt.
Banken parken Rekordsumme bei EZB: Einlagen von 453 Milliarden Euro
Die eintägigen Einlagen, die die Banken der Eurozone bei der EZB hinterlegen, stiegen in der Nacht von Dienstag auf Mittwoch auf den Rekordwert von 453,181 Milliarden Euro. Am Vortag waren es 446,3 Milliarden Euro. Zum ersten Mal war die Marke von 400 Milliarden Euro kurz vor Weihnachten übertroffen worden.
Analysis: Obama among the winners in Iowa
After a dramatic, confusing night of suspense in the Republican Party‘s Iowa caucuses, the big winner may well have been a Democrat: Barack Obama.
Ecuadorianisches Gericht verurteilt Chevron zu 18 Milliarden Dollar Schadensersatz
18 Milliarden Dollar soll der US-Konzern Chevron an Schadensersatz bezahlen, dies entschied ein Berufungsgericht der Stadt Lago Agrio in Ecuador. Mit dem Urteil ging das Berufungsgericht weit über frühere Schadensersatzentscheidungen hinaus, weil Chevron die Entschuldigung verweigert, die das frühere Urteil gefordert hatte.
Eurozone crisis: €1bn of Bunds unsold at German debt auction
• German Finance Agency sells €4.057bn of debt, vs €5bn target
Israelische Drohnen über der Türkei
Einem Bericht der türkischen Tageszeitung Taraf nach wurde eine vermutlich israelische Aufklärungsdrohne über der Provinz Hatay gesichtet. Türkische F-16 begleiteten die Drohne, unternahmen aber nichts
Euro-Schuldenkrise ist ein Schwerpunkt bei Klausur der CSU-Landesgruppe
Als Gast wird am späten Abend der Präsident des Bundesverfassungsgerichts, Voßkuhle, erwartet. Mit ihm wollen die CSU-Bundestagsabgeordneten darüber sprechen, inwieweit es das Grundgesetz zulässt, nationale Zuständigkeiten an Brüssel abzutreten.
Yahoo poised to name CEO: AllThingsD website
Yahoo Inc is poised to name a new Chief Executive, web site AllThingsD reported, citing sources close to the situation, and named PayPal president Scott Thompson as the likely candidate.
US-Präsidentschaftswahlkampf Romney gewinnt erste Vorwahl der Republikaner
Ron Paul, der Kongressabgeordnete aus Texas, ist mit 21 Prozent auf dem dritten Platz gelandet. Der mit 76 Jahren älteste in der Bewerberriege vertritt Ansichten wie sonst keiner seiner Mitkonkurrenten: Er will den Staat auf das allernötigste begrenzen, radikal Schulden abbauen, die Zentralbank abschaffen, wieder den Goldstandard einführen und alle US-Soldaten zurück nach Hause holen.
Ecuador court upholds $18bn penalty against Chevron
Oil company vows to continue fight against ruling that subsidiary Texaco polluted Amazon rainforest
Vorratsdatenspeicherung: EU-Kommission rudert zurück
Neben Datensicherheit und Speicherdauer deutet sich in Brüssel ein Kurswechsel zur Sammlung von Vorratsdaten an. Selbst eine gemeinsame, EU-weit einheitliche Regelung steht zur Disposition
Was steckt hinter der Hetzjagd auf Wulff?
Unabhängig davon, wie man seine Verfehlungen einschätzt, sollte sich der kritische Beobachter fragen: Cui bono? Wer profitiert eigentlich von diesen Ereignissen, die nun ach so urplötzlich „aufgedeckt“ werden? Wollte der Bundespräsident die ESM-Gesetze stoppen?