Heute soll Facebook vernichtet werden. Das kündigte jedenfalls das Hacker-Kollektiv „Anonymus“ an. Ob es sich um Einzelkämpfer handelt oder tatsächlich um eine Gruppenaktion ist nicht klar. Vielleicht ist es auch ein Fake? In Europa gab es jedenfalls keine Behinderungen bei Facebook.
Daily Archives: 4. November 2011
Spanien immer deutlicher im Griechenlandstyle
Die vermeintlichen Euro-Retter und ihre verantwortlichen Akteure sind alles andere als Strategen, denn ihre Instrumente zur Rettung entspringen leider einer kompletten Versagerstrategie. Die aufgebauten Schuldenpyramiden der Südperipherie lassen sich niemals allein mit Sparen abtragen, sondern wenn überhaupt, nur mit Investitionen in Wertschöpfung und die Wiederherstellung der Leistungsfähigkeit der betroffenen Volkswirtschaften. Aber dafür bedarf es wesentlich mehr als pure Austerität und deren Überwachung. Grundsätzlich muss auch die Frage beantwortet werden, ob sich eine Wiederherstellung der Leistungsfähigkeit der Südperipherie unter dem Korsett des Euro überhaupt möglich ist. Alle bisherigen Maßnahmen waren nur geeignet Zeit zu schinden, zum Preis der weiteren Maximierung der Schäden.
Die globalen Schockwellen von MF Global
Die Insolvenz des Brokers MF Global zeigt, dass die Euro-Schuldenkrise auch für die Wall Street brandgefährlich ist – und dass sie nichts aus der Krise von 2008 gelernt hat. US-Banken unterschätzen ihre Europa-Risiken offenbar systematisch: Wenn sich im milliardenschweren Derivategeschäft alle gegenseitig absichern – wer zahlt am Ende?
Griechenland ist Steuerparadies für Reiche / Rettungspakete haben Banken, nicht Bürger freigekauft
Für die hohe Verschuldung Griechenlands ist auch die Tatsache verantwortlich, dass Reiche, Großunternehmen und auch die Kirche kaum Steuern zahlen. Zugleich drängen Deutschland, Frankreich und andere Staaten Griechenland auch weiterhin zum Kauf von teuren Rüstungsgütern. Griechenland hat die sechst höchsten Rüstungsausgaben der Welt (pro Kopf). Die „Rettungspakete“ der Troika hätten vor allem dem Zweck gedient, den Banken Zeit zu geben, ihre gefährdeten Staatsanleihen loszuwerden und das Risiko auf die Europäische Zentralbank und die Steuerzahler zu verlagern.
Ausgehöhlte Demokratie
Unter anhaltendem deutschem Druck droht in Griechenland dem ersten Eurostaat eine „Notregierung“ aus parteilosen Fachleuten zur Umsetzung des Berliner Spardiktats.
EU-Troika treibt Griechenland in humanitäre Krise / Privatisierung nach Treuhand-Modell
Die Krise und die von der EU verordneten drastischen Sparmaßnahmen haben in Griechenland zu einer humanitären Krise geführt, sagt Aris Chatzistefanou unter Berufung auf die Organisation „Ärzte der Welt“. Erstmals seit dem 2. Weltkrieg sei weit verbreitete Unterernährung von Kindern zu beobachten. Die sozialen Errungenschaften der letzten hundert Jahre würden zerstört
´Volle Resourcen´ des Euro-Gebietes: G20 ernennen 29 Systembanken des Weltkapitalismus
In Cannes haben die Zentralbanken und Regierungen des G20-Verbundes aus 19 der reichsten Länder der Welt eine Abschlusserklärung veröffentlicht. Titel: “Die gemeinsame Zukunft bauend: Erneuerte kollektive Maßnahmen zum Wohle aller.”
In der Erklärung heisst es in Punkt 16:
“Wir begrüßen den umfassenden Plan des Euro-Gebietes und mahnen rasche Ausarbeitung und Umsetzung an, eingeschlossen Länder-Reformen. Wir begrüßen die Entschlossenheit des Euro-Gebietes, seine vollen Ressourcen und gesamte institutionelle Kapazität zu bringen, um die Wiederherstellung von Vertrauen und finanzieller Stabilität zu tragen und das angemessene Funktionieren von Geld- und Finanzmärkten sicherzustellen.”
Nervosität: Banken parken Geld bei der EZB
Diese Zurückhaltung grenzt an Panik: Europäische Banken haben fast 1,6 Billionen Dollar bei der FED und der EZB auf die hohe Kante gelegt. Noch nie haben die Banken einander so wenig vertraut.
Athen: Das Schauspiel von der Selbstdemontage der Demokratie
Im griechischen Parlament ist es zu offenen Hass-Tiraden gekommen. Die Niederschlagung eines Referendums durch die EU bringt den Virus der antidemokratischen Ressentiments nach Europa. Der Schaden ist auch mit selbstgedruckten Milliarden nicht wieder gutzumachen.
Französischer Abgeordneter bezeichnet Sarkozy und Merkel als Diktatur-Praktikanten
Ein französischer Abgeordneter der Nationalversammlung ist davon überzeugt, dass Sarkozy und Merkel sich wie Praktikanten einer Diktatur-Bildungsanstalt verhalten. Wie es bei AFP heißt, hat der konservative französische Abgeordnete der Nationalversammlung Nicolas Dupont-Aignan, der für die Präsidentschaftswahlen kandidiert, gesagt, dass man bisher noch nicht erlebt habe, „dass ein französischer Präsident vor den Elisée-Palast tritt und einem Volk das Recht der Abstimmung abspricht.“
ZONE EURO – Nicolas Dupont-Aignan, à l‘Assemblée
Le candidat à la présidentielle, a considéré que Nicolas Sarkozy et Angela Merkel se comportaient „en apprentis dictateurs“ vis-à-vis de la Grèce.
Eric Walberg – Ägypten und der IWF: „Kippt ihre Schulden!”
Die ausländischen Kreditinstitute wussten genau, dass Mubarak ein Diktator war, der gefälschte Wahlen veranstaltete und daher nicht den Willen des Volkes repräsentierte, als sie ihn mit Geld überschütteten, daher sollen sie die Konsequenzen tragen – nicht das ägyptische Volk.
CANNES SUMMIT FINAL DECLARATION: ´“BUILDING OUR COMMON FUTURE: RENEWED COLLECTIVE ACTION FOR THE BENEFIT OF ALL´
16. We welcome the euro area‘s comprehensive plan and urge rapid elaboration and implementation, including of country reforms. We welcome the euro area‘s determination to bring its full resources and entire institutional capacity to bear in restoring confidence and financial stability, and in ensuring the proper functioning of money and financial markets.
Britische Regierung will Jugendgewalt und neue Unruhen verhindern
Im Vordergrund der „neuen Strategie“ stehen verschärfte Überwachung und Strafe und die Prävention vom Kleinkind an
Die Briten, zumindest Teile der Gesellschaft, haben Angst. Vor allem vor der Jugend – und vor der Jugend der Unterschicht, die in der wenig durchlässigen Gesellschaft kaum Aufstiegschancen haben.
Auf dem Weg zum zweiten Somalia?
Die Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch hat zahlreiche Zeugenaussagen dafür gesammelt, dass siegreiche libysche Freischärler Angehörige unterlegener Volksgruppen auch dann willkürlich festnehmen und ihnen Gewalt zufügen, wenn diese unbewaffnet sind. Angeblich nehmen solche Übergriffe nicht ab, sondern zu.
Policy Measures to Address Systemically Important Financial Institutions
For which the resolution-related requirements will need to be met by end-20121:
Bank of America
Bank of China
Bank of New York Mellon
Banque Populaire CdE
Barclays
BNP Paribas
Citigroup
Commerzbank
Credit Suisse
Deutsche Bank
Dexia
Goldman Sachs
Group Crédit Agricole
HSBC
ING Bank
JP Morgan Chase
Lloyds Banking Group
Mitsubishi UFJ FG
Mizuho FG
Morgan Stanley
Nordea
Royal Bank of Scotland
Santander
Société Générale
State Street
Sumitomo Mitsui FG
UBS
Unicredit Group
Wells Fargo
Lobbyismus – Atompolitik nach Plan
Die Atomlobby hat es gerade ja auch nicht leicht. Alle sind auf einem Energiewende-Trip, da kann man als Atomenergiekonzernvertreter ja gerade nicht so gut punkten. Aber Sorgen machen müssen wir uns um diese PR-Strategen nicht. Sie verstehen ihr Geschäft. Geahnt haben wir es ja immer, dass Gesellschaft und Politik in Punkto Atomenergie massiv beeinflusst wurden. Aber wie genau das abläuft, das wussten wir nicht. Jetzt ist ein internes Strategiepapier in die Hände der „taz“ geraten. Hochspannend, mit welchen Tricks man versucht hat, die Laufzeitverlängerung durchzusetzen.
Lehrmittel – PR in der Schule
Alle sind scharf auf Jugend. Damit ist nicht nur das Äußere gemeint. In der Wirtschaft sorgen sich Unternehmen um den Kunden von morgen. Und wo trifft man den am leichtesten? An Schulen. Nun gibt es viele Unternehmen, zum Beispiel auch den NDR, die Informationsveranstaltungen an oder besondere Kooperation mit Schulen machen. So manches Unternehmen geht viel weiter und nutzt den Schutzraum Schule, wo es ja nun vor allem um allgemeine Wissensvermittlung gehen soll, für knallharte Kunden und Mitarbeiter Akquise. Und Journalisten, die das eigentlich anprangern sollten, unterstützen die Unternehmen sogar noch dabei.
Extra 3 Classic: Mindestlohn
Gehalt wird einfach überschätzt, besonders bei der Post. Ganz früher ging es schließlich auch komplett ohne Zahlungsmittel. Ein extra 3 Classic von Jon Frickey und Till Penzek.
Junge Liberale – Wenn Kinder ins FDP-Milieu abdriften
Deutschland in Sorge: Extra 3 Autorin Alicia Anker mit einer bedrückenden Sozialreportage über junge Menschen, die sich abgehängt fühlen und keine Perspektive sehen.
RAW VIDEO: Chopper footage of 100,000+ Occupy Oakland Takes back Highway
Absolutely enormous crowd hit the street in Oakland in support of Oakland. They took over a highway; there‘s got to be a good 100,000 people there.
No Arrests Inside Goldman Sachs, Though We Were Arrested Outside
Christopher Hedges and other Occupy Wall Street protesters get arrested in front of Goldman Sachs headquarters in Battery Park City after they held a mock trial against the company at Zuccoti Park and marched to the building with their guilty verdict. Approximately 15-20 protesters were arrested in an act of civil disobedience.
Behörden befürchten Panik
Die Vereinigten Staaten testen in der kommenden Woche landesweit die Krise, lokale Behörden befürchten eine Panik in der Bevölkerung. In einem mehrere Minuten dauernden TV-Spot will die FEMA eine fiktive Katastrophe melden.
Mehr Brutalität wagen
2012 soll in Berlin der Willy Brandt Flughafen in Betrieb gehen – mit einem großen Abschiebegefängnis. Doch das „Flughafenverfahren“ ist gemessen am Ursprungsgedanken des Asylrechts eine Perversion.
Vergesst die Steuerschätzung
In Zeiten wie diesen kann man Steuerschätzungen getrost vergessen. Denn die Steuerexperten müssen auf die offizielle Prognose der Regierung zurückgreifen. Diese aber basiert auf längst veralteten Daten.
Gut schlafen, wo der Neonazi feiert
Während des Papst-Besuches am 23. und 24. September in Deutschland hat das Bundeskriminalamt Polizisten in einem Thüringer Hotel untergebracht, das ein bekannter Treffpunkt von Neonazis ist.
Pirat soll sein Kopftuch ablegen
Die frühere Präsidentin des Zentralrats der Juden in Deutschland, Charlotte Knobloch, hat den Berliner Piraten-Abgeordneten Gerwald Claus-Brunner aufgefordert, sein Kopftuch abzulegen.
Hütchenspieler im Internet
Berlin – Mit einem Intelligenztest ködert die Firma Guerilla Mobile Ahnungslose, die erst später merken, dass sie um ihr Geld gebracht werden. Ein Erfahrungsbericht.
David Lynch: ´Sometimes the fish talks back to you´
Xan Brooks catches up with the surrealist maestro in the Paris workshop where he‘s plotting his next creative masterstroke.
Tobs Ohnmacht
In einer Fabrik in Kambodscha fertigt eine junge Frau Kleidung für H & M und Benetton. Es kommt vor, dass sie dabei das Bewusstsein verliert. Die Geschichte einer Näherin im 21. Jahrhundert.
Nachtmarathon im Prager Parlament
Der Entwurf der Regierung aus konservativer Bürgerpartei (ODS), TOP09 und Öffentliche Angelegenheiten (VV) sieht ab 2012 eine Anhebung des niedrigen Mehrwertsteuersatzes von derzeit zehn auf 14 Prozent vor. Ab 2013 soll eine Einheitssteuer von 17,5 Prozent auf Waren eingehoben werden.
Zankapfel Nummer Zwei sind die Pensionen. Die Regierung sieht eine private Säule bei der Alterssicherung vor, die von der Opposition abgelehnt wird.
Kleinkrieg im Prager Parlament: Opposition im Schlafsack
Die Opposition aus Sozialdemokraten und Kommunisten greift in die parlamentarische Trickkiste. Ein legitimes Mittel der Geschäftsordnung, so der Chef der Sozialdemokraten, Sobotka.
Mit der Blockade wolle man die unsozialen Reformgesetze der Regierung verhindern. Die Erhöhung der Mehrwertsteuer, die Teilprivatisierung des Rentensystems und die Kürzungen bei der Bausparförderung gefährdeten die Stabilität des Landes.
Paul Craig Roberts – Westliche Demokratie: Eine Farce und ein Schwindel
Der gesamte Westen ist aus dem Häuschen, weil der griechische Premierminister verkündet hat, dass er dem griechischen Volk erlauben werde, über sein eigenes Schicksal zu entscheiden, anstatt darüber von einer Handvoll Bankster, Politiker und Bürokraten entscheiden zu lassen.