Politiker von Union und FDP warnen vor Verpfändung des Bundesbank-Goldes. EFSF: Zu Ende gedacht bedeute dies, dass Deutschland „mit seinem gesamten Vermögen, also außer zum Beispiel Firmenbeteiligungen auch mit den Goldreserven der Bundesbank haften“ müsse.
Daily Archives: 25. Oktober 2011
Solar Ship: Hybrid aus Luftschiff und Flugzeug fliegt mit Solarantrieb
Solar Ship heißt ein neuartiges Luftfahrzeug aus Kanada. Es hat Flügel wie ein Flugzeug und wird wie ein Luftschiff mit Helium gefüllt. Angetrieben wird es mit Solarstrom.
EU-Finanzministertreffen abgesagt
Auch die Euro-Finanzminister werden sich nicht treffen. Sie hätten ihr Programm bereits abgearbeitet, hieß es.
Piratenpartei: Illegale Funktionen des Staatstrojaners bewusst versteckt
Die illegalen Funktionen im Staatstrojaner wurden bewusst versteckt. Das hat der Chef der Piratenpartei Sebastian Nerz erklärt. „Der Verfassungsbruch ist offenbar bewusst und mit voller Absicht geschehen“, erklärte Nerz, der Bioinformatik studiert hat. „Wenn man sich die Software anschaut, sieht man, dass die Programmierer versucht haben, das Auffinden dieser illegalen Funktion zu erschweren.“
German lawmakers win full say on EFSF
Merkel cannot agree to changes to the 440 billion euro European Financial Stability Facility (EFSF) without approval at least from the Bundestag‘s budget committee, as a result of a constitutional court decision last month.
David Cameron under pressure to reveal coalition´s Europe policy
David Cameron is facing pressure from ministers and Tory backbenchers to be more open about the coalition‘s European policy, amid complaints the prime minister is promising more than he can deliver.
As Nick Clegg dismissed Tory hopes of repatriating powers from the EU as a „smash and grab raid“, one senior Conservative warned the prime minister not to „tease“ his party with unrealistic ambitions.
Republicans ask Obama to lead on China currency
As the House of Representatives Ways and Means Committee grilled Obama administration trade and Treasury Department officials, Republican leaders made it clear they would not pursue a punitive currency bill passed by the U.S. Senate.
Euro-Abstimmung im Bundestag: Kanzlerin muss mit 16 Abweichlern rechnen
Die Koalition kann sich bis zu 19 Abweichler leisten, wenn sie die Kanzlermehrheit von 311 Stimmen aus den eigenen Reihen aufbringen will. In der Union gab es sieben Nein-Stimmen und drei Enthaltungen, bei der FDP vier Nein-Stimmen und zwei Enthaltungen.
In der SPD-Fraktion gab es fünf Nein-Stimmen und vier Enthaltungen, bei den Grünen zwei Enthaltungen.
Euro-Rettungsfonds: SPD und Grüne unterstützen erweiterten Rettungsfonds
Schwarz-Gelb hat sich mit den Fraktionsspitzen von SPD und Grünen auf eine gemeinsame Linie für die Ausweitung des EFSF-Krisenfonds verständigt. Nach Fraktionsangaben soll es einen gemeinsamen Entschließungsantrag für die Abstimmung am Mittwoch im Bundestag geben.
Energie: Weltweit erstes Hybridkraftwerk in Betrieb genommen
In windreichen Stunden mit wenig Energiebedarf wird mit überschüssigem Windstrom aus Wasser hydrolytisch Wasserstoff gewonnen. In windarmen Zeiten wird dieser Wasserstoff gemeinsam mit Biogas dazu verwendet, in einem gasbetriebenen Kraftwerk Strom und Wärme aus regenerativen Energien herzustellen. Brandenburgs Ministerpräsident Matthias Platzeck (SPD) sprach bei der Eröffnung von einem «Quantensprung».
EFSF-Abstimmung im Bundestag: Merkel geht aufs Ganze
Finanzminister Wolfgang Schäuble hat den eigenen Leuten Sand in die Augen gestreut, als er seinerzeit den Hebel noch zur Spekulation erklärte, obwohl bereits konkret darüber verhandelt wurde. FDP-Fraktionschef Rainer Brüderle, sein Parteivorsitzender Philipp Rösler wie auch CSU-Chef Horst Seehofer haben damals noch rote Linien gezogen, die sie jetzt überschreiten müssen. Merkels und Kauders abrupte Kehrtwende in der Frage der Abstimmung wiederum müsste man ohnehin nur noch in der Mülltonne koalitionären Missmanagements ablegen, wäre diese Tonne nicht schon übervoll.
Grünen-Experte zur EFSF-Entscheidung: `Die Zeit, sich einzuarbeiten, war viel zu kurz`
Vor der Abstimmung im Bundestag wissen viele Abgeordnete gar nicht, über was sie entscheiden. Die Unterlagen wurden in letzter Minute verschickt und enthalten wenig Konkretes. Der Finanzexperte der Grünen, Schick, erhebt im Gespräch mit tagesschau.de schwere Vorwürfe: Die Koalition verhindere Transparenz.
Insolvenz Deutschlands? Berater gibt Vorsorge-Tipps
Verband Deutscher Insolvenzberater gibt Tipps für den Fall einer Pleite Deutschlands: „Im Ernstfall planvoll und nicht hektisch reagieren“. Im Insolvenzfall Deutschlands bliebe am Ende wohl nur „die Verhandlung eines Schuldenschnitts zusammen mit drastischen Sparmaßnahmen“.
Bundestag entscheidet noch einmal nach EU-Gipfel über EFSF-Leitlinien
Dem Bundestag liegen die vollständigen Pläne zur Ausweitung des “Euro-Rettungsfonds” EFSF immer noch nicht vor. Daher entscheidet heute der Haushaltsausschuss und morgen der Bundestag lediglich über allgemeine Grundsätze der geplanten Geschäftsordnung (“Leitlinien”) des “Euro-Rettungsfonds” EFSF. Der Haushaltsausschuss behält sich die Entscheidungshoheit bis nach einer endgültigen Klärung durch den obersten EU-Regierungsrat (“EU-Gipfel”) vor. Das bestätigten heute Parlamentarier von CDU, CSU und SPD in Berlin.
European Swiss Army Knife CDO Square Cubed
And if you act now, you can get get a second one free for the low, low price of €1 trillion, leveraged infinitely courtesy of the world‘s most complex structured credit product ever conceived.
Europäischer Rat, Brüssel, den 23. Oktober 2011, Schlussfolgerungen
Beim Gipfeltreffen in Cannes sollten auch echte Fortschritte in folgenden Fragen erreicht werden:
a) Reform des internationalen Währungssystems (IWS) insbesondere dadurch, dass das Überwachungs- und Krisenbewältigungsinstrumentarium verstärkt wird und die Wirtschafts- und Währungspolitiken besser koordiniert werden; abrupte Veränderungen in den Kapitalflüssen sollten zuallererst durch solide makroökonomische Maßnahmen aufgefangen werden, und die G20 sollte weiterhin für offene Kapitalmärkte eintreten und Finanzprotektionismus vermeiden;
hinsichtlich eines auf Kriterien beruhenden Pfades zur Ausweitung des Korbs der Sonderziehungsrechte werden weitere Fortschritte als Beitrag zur Fortentwicklung des IWS – beruhend auf den geltenden Kriterien – erwartet.
Pillar I: Digital Single Market
The Digital Agenda will update EU Single Market rules for the digital era. The aims are to boost the music download business, establish a single area for online payments, and further protect EU consumers
Schulden-Krise: Regierung muss Parlament noch vor EU-Gipfel ausreichend informieren
In Österreich hat der EU-Hauptausschuss in der vergangenen Woche zwar beraten, aber da haben die wesentlichen Grundlagen noch gefehlt. „Erst jetzt ist klar, dass es um eine Banken-Rekapitalisierung, einen Schuldenschnitt für Griechenland-Gläubiger, den Euro-Rettungsschirm EFSF und um mittel-oder langfristige Änderungen des EU-Vertrages geht“, begründet Kogler.
Der deutsche Bundestag wird spätestens heute Abend die Papiere mit der Beschlussvorlage haben, „das wird ja nicht nur für Deutschland existieren“, so Kogler.
Presse-Grosso: Das Urteil des BGH ist eine große Gefahr für die Pressevielfalt
(24.10.) Das Grosso-System ist ein wichtiger Garant für die Pressevielfalt in Deutschland. Ob klein oder groß, beliebt oder unbeliebt: jeder Verlag hat mit seinen Produkten den gleichen Zugang zum Kiosk oder zum Verkaufsregal. Dies haben alle Verleger gemeinsam mit dem Zeitungsvertriebsverband (Presse-Grosso) in einer gemeinsamen Erklärung 2004 festgelegt. Dass die großen Verlage seit Jahren immer wieder versuchen, mit allen möglichen Tricks dort auszusteigen, ist eine Frechheit.
Steven Spielberg im Interview: ´Niemals aufgeben – das ist der Tim in mir´
„Tim ist ein Reporter, der oftmals selbst Teil der Story wird. Und er lässt Nein als Antwort nicht gelten. Das ist der Part, bei dem ich mich mit ihm identifizieren kann. Das ist der Tim in mir. Niemals aufgeben, immer weitermachen.“
CSU: Gipfel entscheidet nicht endgültig über EFSF-Leitlinien
Einen genauen Zeitrahmen bis zur endgültigen Entscheidung über die Leitlinien, mit denen der Euro-Rettungsfonds EFSF schlagkräftiger gemacht werden soll, nannte Hasselfeldt nicht. Es werde jedoch «nicht in wenigen Tagen sein, dazu braucht es noch länger». Für die anschließend noch notwendige Abstimmung im Bundestag über die endgültigen Leitlinien ist es nach den Worten von Hasselfeldt ausreichend, wenn dann der Haushaltsausschuss grünes Licht gibt.
Occupy money system
Wer die Geldschöpfung kontrolliert, kontrolliert die Gesellschaft. Eine Demokratie, die ihre Geldschöpfung in die Hände weniger Banken vergibt, hat sich selbst entmachtet; sie ist eine Farce. Jede Demokratie, die ihrem Namen gerecht werden will, muss darum die Geldschöpfung unter ihre Kontrolle bringen. Wir brauchen eine „Monetäre Aufklärung“, einen Ausgang der Gesellschaft aus ihrer selbstverschuldeten monetären Unwissenheit und eine Restauration unserer Demokratie.
Verlängerung von Anti-Terror-Gesetzen unter Experten umstritten
Die geplante Verlängerung der sogenannten Anti-Terror-Gesetze stößt bei Experten auf ein unterschiedliches Echo. Dies wurde bei einer Sachverständigen-Anhörung des Innenausschusses deutlich. Neben einem entsprechenden Gesetzentwurf der Bundesregierung (17/6925) ging es dabei auch um einen Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (17/3687) zur Evaluierung von Sicherheitsgesetzen.
Syria using American software to censor Internet, experts say
Eric King of Privacy International, a London-based nonprofit group that challenges government surveillance, said the company’s products can enable a government to monitor the Internet activity of large numbers of people. “In the wrong hands, Blue Coat technology can all too easily be used as a tool of political control,” he said.
US-Regierung untersucht Verwendung von US-Webfiltersystemen in Syrien
Möglicherweise hat Syrien Blue-Coat-Technik von Anbietern aus einem Drittland bezogen, das keine Sanktionen gegen Syrien verhängt hat, sagte eine Sprecherin des Unternehmens laut einem Bericht der Washington Post am Wochenende.
Italien: Berlusconi setzt sich gegen Druck von Euro-Partnern zur Wehr
Der italienische Ministerpräsident Silvio Berlusconi verwahrt sich gegen den Druck aus Paris und Berlin. Der umstrittene Regierungschef erklärte, kein Land in der der Europäischen Union könne sich zum Lehrmeister aufschwingen und anderen Ländern Lektionen erteilen. Eine Sondersitzung des Kabinetts in Rom über die angekündigte Anhebung des Rentenalters endete ohne eine Entscheidung.
European debt crisis live: summit countdown
Merkel didn‘t want to have to bother with this, of course. Just a few days ago she pooh-poohed demands from the opposition Social Democrats (SPD) and Greens for this very opportunity. But then parliamentarians from her own coalition had demanded the right to pore over the deal, with many unhappy at plans to „leverage“ the €440bn bailout fund up to a trillion and beyond. Mindful of a constitutional court judgement in September which ruled the German parliament must be given chance to scrutinise „cases of large expenditures“, Merkel finally agreed.
EU Paper Says EFSF Special Vehicle Would Be Used For Bond Purchases, Banks – EU Source
The source said this is one of two options to boost the firepower of the regional bailout fund–a key element of a promised comprehensive response to the debt crisis and to protect the likes of Italy and Spain from contagion. The paper says the two options could be combined.
The official said neither option would require a change to the legal basis of the European Financial Stability Facility. That‘s key because it means that euro-zone governments and parliament would not need to re-ratify the changed rules.
EU Signals Fund Leverage Needs More Talks
Boosting the effectiveness of Europe’s bailout fund will require further talks with investors as German lawmakers prepare to vote on its new powers tomorrow, a European Union document showed.
While the European Financial Stability Facility can be bolstered under two models that may be combined and implemented “quickly,” the extent to which the fund is leveraged can only be ascertained after discussions with investors and rating companies, the document provided to German lawmakers said.
Verizon Now Spies On Us For Profit
Big Brother is here, and his name is Verizon. This company is now selling information about you to other companies — information including your recent online activity, web browsing history, purchases made, gender, age, interests, and physical location via GPS.
Petraeus´ CIA facht Irans Mordkomplott an
Ray McGovern diente dem US-Auslandsgeheimdienst CIA seit der Regierung von John F. Kennedy bis hin zu der von George H.W. Bush. Als führender CIA-Analyst überbrachte er unter anderem den Präsidenten Nixon, Ford, Reagan und Bush Senior das “President’s Daily Briefing“. Im Januar 2003 war er ein Mitbegründer der Veteran Intelligence Professionals for Sanity (VIPS).
Der nachfolgende Artikel erschien im Original exklusiv auf der investigativen US-Website Consortium News (http://www.consortiumnews.com/). Die deutsche Übersetzung für LarsSchall.com geschieht mit ausdrücklicher und persönlicher Genehmigung durch Ray McGovern and Robert Parry, dem Herausgeber von Consortium News.
UBS schafft trotz Handelsskandal Milliardengewinn
Der Mitte September ans Licht gekommene Handelsskandal hinterließ im Vermögensverwaltungsgeschäft kaum Spuren. UBS konnte bei reichen Kunden neues Geld über netto 7,8 Milliarden Franken einsammeln. Im Quartal davor waren der Bank 8,2 Milliarden Franken zugeflossen.
Deutsche Bank überraschend stark
Bei den Erlösen konnte die Deutsche Bank ebenfalls die prognostizierten 7,1 Milliarden Euro übertreffen. 7,3 Milliarden Euro wurden im dritten Quartal erwirtschaftet. Die Deutsche Bank hat sich allerdings einen Bilanztrick bei ihren amerikanischen Kollegen abgeschaut. Sie hat ihre Verbindlichen auf den Marktwert abgeschrieben. Dadurch enthielten die Erträge einen positiven Sondereffekt von 170 Millionen Euro. Allerdings hat die Deutsche Bank nicht ganz so dick aufgetragen wie ihre Kollegen. Morgan Stanley schrieb ganze 3,4 Milliarden Dollar auf die eigenen Verbindlichkeiten ab.
Bosbach will wieder mit Nein stimmen: „Alle diese Maßnahmen helfen nicht“
Wieder soll der Bundestag über den EFSF-Rettungsschirm abstimmen. Wieder will der CDU-Politiker Wolfgang Bosbach mit Nein votieren. Nicht als einziger aus der Union. Die Kanzlermehrheit ist aus Sicht der Union ungefährdet.
Mehrere CDU-Politiker wollen erneut gegen EFSF stimmen
„Ich werde nicht zustimmen“, sagte auch der CDU-Haushaltsexperte Klaus-Peter Willsch dem „Kölner Stadt-Anzeiger“. „Es wird versucht, die übermäßige Verschuldung mit immer mehr Schulden zu bekämpfen. Das funktioniert nicht“, kritisierte Willsch. Ebenso wie Bosbach hatte er bereits Ende September im Bundestag gegen die Ausweitung des Euro-Rettungsschirms gestimmt.
Deutsche Bank macht nur noch 777 Millionen Euro Gewinn
Die Deutsche Bank übertraf mit einem Vorsteuergewinn von 942 Millionen Euro im dritten Quartal die Erwartungen der Analysten. Die hatten mit lediglich 572 Millionen Euro gerechnet. Netto bleiben 777 Millionen Euro.
Harold Pinter´s forgotten sketch rediscovered after more than 50 years
A: My house is full of umbrellas.
B: You can‘t have too many.
A: You‘ve never said a truer word, old boy.
PAUSE
B: I haven‘t got one to bless myself with.
PAUSE
A: Well, I can forsee [sic] a time you‘ll regret it.
EU-Abstimmung wird zur Niederlage für Cameron: 80 Tories verweigern Regierung die Gefolgschaft
Zwar stimmte das Parlament mit 483 zu 111 Stimmen gegen das Referendum, das auch von Cameron abgelehnt wird. Das bedeutet, dass die Briten nicht darüber abstimmen werden, ob das Land Mitglied der EU bleiben soll. Doch unter den 111 Befürwortern des Referendums waren rund 80 Mitglieder seiner konservativen Tory-Partei.
Den parteiinternen Rebellen drohen nun Disziplinarstrafen.
neues-aus-uhlenbusch
In der aktuellen Stunde im Bundestag zum Staatstrojaner hielt Dr. Hans- Peter Uhl von der CSU eine vorgezogene karnevalistische Büttenrede.
Bereits gleich zu Anfang (0:20min) redet Herr Dr. Uhl von einem Zerrbild, erarbeitet vom Chaos Computer Club, dass sich der Staat in die Computer seiner 80 Millionen Bürger „einhacken“ würde. Dabei startet er gleich ein unredliches Ablenkungsmanöver gegen die Linkspartei. Anschließend verteufelt er das Internet als Ursprung von hunderttausendfacher Kriminalität, dem Einhalt zu gebieten sei. „Die Computer der Kriminellen werden immer ausgetüftelter, sie werden immer raffinierter.“
Eine Gegendarstellung zu diesen demokratiefremden Anekdoten des Unionspolitikers erlaubt sich Thomas Brück von der Piratenpartei Saarland.
175 Jahre Bertelsmann | Eine gefährliche neoliberale Denkfabrik? (Kulturzeit)
Bericht über Bertelsmann über 175 Jahre Bertelsmann und der Frage: “Eine gefährliche neoliberale Denkfabrik?” von Cornelius Jantzen in Kulturzeit. Aussagen von Hartmut Berghoff (erforscht die Nachkriegsgeschichte), Helen Müller (Leiterin Corporate History Bertelsmann AG), Thomas Schuler (Autor Die Mohns). 175 Jahre Bertelsmann | Eine gefährliche neoliberale Denkfabrik? (Kulturzeit)
Anonymous: Botschaft gegen Vereinnahmung von Occupy Germany
Das Online-Kollektiv Anonymous meldete sich am Abend des heutigen Montag mit einer „Botschaft an die deutsche(n) Parteien/Politik zu #OccupyGermany“ zu Wort. Darin wenden sich die Anons energisch gegen die „Okkupierung“ der Anti-Korruptions-Proteste durch politische Gruppen und speziell die NPD. Das Thema hatte bereits am Wochenende für Kontroversen – und eine hacktivistische Aktion – gesorgt.
Pelzig hält sich vom 04.10.2011
Die komplette Sendung vom 4. Oktober 2011 als Video. Zu Gast bei Pelzig: CDU-Politikerin Julia Klöckner, FDP-Fraktionsvorsitzender Rainer Brüderle und Sebastian Nerz, Vorsitzender der Piratenpartei.
Kapitalvernichtende Lebensversicherung – Staatlich gedeckter Betrug – Rico Albrecht
Weiterzahlen? Beitragsfrei stellen? Oder kündigen? Vortrag von Rico Albrecht. Ergänzendes Interview und Aufsatz bei der Wissensmanufaktur.
Anonymous nimmt Kindermissbrauch-Seiten weiter unter Beschuss
Der Kollektiv Anonymous hat erneut Internetseiten aus der Pädophilen-Szene attackiert. Wie aus einer Stellungnahme der Hacker hervorgeht, wurden unter anderem die Webportale Hard Candy und Lolita City unter Beschuss genommen. Weiter berichten die Unbekannten über einige Details der illegalen Seiten, die sie bei ihrem Angriff sammeln konnten. Insgesamt sollen über 40 Websites abgeschaltet worden sein.
Azerbaijani MP sends open letter to Norwegian ambassador
Elkhan Suleymanov, Member of the Azerbaijani Delegation to PACE, Chairman of the Azerbaijani Delegation to the Euronest PA, has sent an open letter to Mr. Erling Skjønsberg, the Ambassador of Norway to the Republic of Azerbaijan.
Aserbaidschan bekommt Sitz im UN-Sicherheitsrat
Nach einem Abstimmungsmarathon hat Aserbaidschan den Kampf um einen Sitz im UN-Sicherheitsrat gewonnen. Slowenien zog sich nach 16 Wahlgängen aus dem Rennen um den osteuropäischen Sitz zurück.
Geld zurück: Atomsteuer-Millionen für Eon
Zunächst war aber unklar, ob die Konzerne ihr Geld bis zum Ende der Hauptverfahren wieder bekommen würden. Die zuständigen Hauptzollämter haben nun aber im Sinne der Energiekonzerne entschieden.
No More American Deaths in Iraq? Contractors Replace U.S. Troops
Once the U.S. military pulls out the last of the 41,000 troops currently in Iraq, the State Department will ramp up its own force of private security contractors, which is about 3,000 in size right now. By January it’s expected to be 5,500. These guards will be supported by another 4,500 “general life support” contractors who will take care of food, medical services and other needs.
Dictator of the Month: Islam Karimov of Uzbekistan
Now, as U.S. relations with Pakistan deteriorate, the Obama administration is looking for other possible friends in the region to help supply American troops in Afghanistan. On Sunday, Secretary of State Hillary Clinton visited Uzbekistan and met with Islam Karimov, thanking him for his support of U.S. troops.
Sen. Bernie Sanders: Fraudulent Defense Contractors Paid $1 Trillion
Hundreds of defense contractors that defrauded the U.S. military received more than $1.1 trillion in Pentagon contracts during the past decade, according to a Department of Defense report prepared for Sen. Bernie Sanders.
Sanders (I-Vt.) called the report „shocking.“ He said aggressive steps must be taken to ensure taxpayer dollars aren‘t wasted.
Defense Dept. Gave $431 Billion to Contractors After They were Convicted of Fraud
Examples include Lockheed Martin, which in 2008 paid $10.5 million to settle charges that it defrauded the government by submitting false invoices related to the Titan IV space launch vehicle program. The following year Lockheed pulled in $30.2 billion from the Defense Department.
Education funding cuts are biggest for 50 years
Spending on education will fall by more than 13 per cent over the next four years, according to a report.
Research by the Institute for Fiscal Studies (IFS) says it will be the biggest cut for more than half a century.
The Plasma Universe of Hannes Alfvén
In the 20th century no scientist added more to our knowledge of electromagnetism in space than Hannes Alfvén (1908–1995). His insights changed the picture of the universe, revealing the profound effects of charged particle movement at all scales of observation. But recognition never came quickly, and never easily, and mainstream journals typically regarded Alfvén as an outsider, often rejecting his submissions. In retrospect, Alfvén’s difficulties in gaining acceptance can only highlight the inertia of institutionalized ideas in the sciences, reminding us of the obstacles faced by all of history’s great scientific innovators.